Von Han Lin
Im
Rahmen des 16. Parteitags äußerte Außenminister Tang Jiaxuan bei
den Gruppendiskussionen der Abgeordneten des 16. Parteitages zum
Rechenschaftsbericht von Jiang Zemin, dass China seine Position in
der Welt als Großmacht des Sozialismus chinesischer Prägung
etabliert habe.
Tang sagte, dass sich im internationalen Gefüge in den vergangenen
13 Jahren ein bedeutender Wandel vollzogen und unterdessen Chinas
Aufbau einen Aufschwung erfahren habe. Was Chinas Diplomatie
anbelangt, sagte Tang, gehe das Führungsgremium der 3. Generation
der KP Chinas mit Genosse Jiang Zemin als Kern von der Verteidigung
der territorialen Souveränität und der Gewährleistung der
nationalen Interessen, insbesondere der grundlegenden Interessen
des chinesischen Volkes wie auch der Interessen der Völker der Welt
aus, stehe unbeirrt in vorderster Front der Zeit und führe die
Diplomatie Chinas, die Gelegenheit beim Schopfe zu ergreifen und
mit verschiedenen Herausforderungen perfekt fertig zu werden.
Tangs Meinung nach hat Jiangs Rechenschaftsbericht die
diplomatische Arbeit in den letzten 13 Jahren passend
zusammengefaßt: Die internationale Stellung Chinas hat sich
beträchtlich erhöht und Chinas Einfluss auf die internationale
Gemeinschaft hat sich bemerkenswert erweitert. Tang: „Nehmen wir
ein einfaches Beispiel. Die Zahl der Länder, die diplomatische
Beziehungen mit China aufgenommen haben, ist von 137 auf 165
gestiegen, obwohl die taiwanesischen Behörden in diesem Zeitraum
verschiedene Mittel nutzten, den Versuch ,ein China, ein Taiwan’ zu
schaffen, um so ihren sogenannten internationalen Spielraum zu
erweitern.“
„In den letzten Jahren hielten wir in Übereinstimmung mit den
Anweisungen des Zentralkomitees der KP Chinas eine Fahne hoch,
nämlich Frieden, Kooperation und Entwicklung, was weltweit
Unterstützung findet“, sagte Tang weiter.
„Warum hielten wir diese Fahne hoch? Dies war auf tiefgehende
Analysen des ZK der Partei, insbesondere des Genossen Jiang Zemin,
für die Besonderheit der gegenwärtigen Zeit zurückzuführen“,
erklärte Tang, „Genosse Deng Xiaoping wies darauf hin, dass es in
der heutigen Welt zwei große Probleme gebe, nämlich Frieden und
Entwicklung. Jiang Zemin betonte weiterhin, dass die Besonderheit
und ebenfalls das Hauptthema der gegenwärtigen Zeit Frieden und
Entwicklung seien. Es handelt sich hier um wichtige Inhalte,
darunter die Bekämpfung des Hegemonismus und der Machtpolitik.“
Er
teilte die diplomatische Arbeit Chinas in den letzten 13 Jahren in
drei Phasen: Die erste Phase war von der 4. Plenartagung des 13. ZK
bis zum Jahr 1993. In dieser Periode kam es in der Welt zu einer
Anti-China-Strömung, die China verschiedene Sanktionen anhängte.
„Angesichts dieser Situation bewahrte das Führungsgremium der 3.
Generation der Partei einen klaren Kopf. Unter seiner Führung haben
wir festen Fuß gefaßt, verschiedene Prüfungen, einschließlich der
Sanktionen, bestanden, und eine günstige Position gewonnen, was für
die Vertiefung der Reformen des Landes günstige Bedingungen
geschaffen hat“, sagte Tang.
Die zweite Phase war vom Jahr 1994 bis zur Einberufung des 15.
Parteitages im Jahr 1997. In dieser Periode wurde der Schwerpunkt
der diplomatischen Arbeit darauf gelegt, die Gelegenheit beim
Schopfe zu ergreifen und vorwärtszustreben, um dadurch Chinas
internationalen Stand zu verbessern. „Unterdessen verbesserten wir
nicht nur beträchtlich durch Verstärkung der diplomatischen
Beziehungen den Kontakt zu den Nachbarnländern und schufen eine
stabile Kooperationssituation, sondern erzielten auch Erfolge im
Bereich der Verbesserung und Entwicklung der Beziehungen mit
westlichen Großmächten“, so Tang.
Die dritte Phase war die fünf Jahre nach dem 15. Parteitag. Tang
sagte: „In den letzten fünf Jahren war Chinas Diplomatie
beispiellos rege. Unterdessen etablierte China in der Welt seine
Position als Großmacht des Sozialismus chinesischer Prägung und
schuf für seine Entwicklung im neuen Jahrhundert eine günstigere
internationale Umgebung.“
Was die Erfolge der diplomatischen Arbeit in den letzten fünf
Jahren anbelangt, sagte Tang: „Wir wurden mit der asiatischen
Finanzkrise, der südasiatischen Kernwaffenkrise und der
Kosovo-Krise erfolgreich fertig und behandelten souverän die
Vorfälle des US-geführten NATO-Angriffs gegen die chinesische
Botschaft in Belgrad, Jugoslawien, und des Zusammenstosses eines
US-amerikanischen Aufklärungsflugzeuges mit einem chinesischen
Kampfflugzeug. Nach den Terror-Anschlägen gegen die USA vom 11.
September 2001 verrichteten wir unter der direkten Führung des ZK
der Partei und des Präsidenten Jiang Zemin eine große Menge von
Arbeit und verbesserten und entwickelten die Beziehungen zwischen
den beiden Ländern durch die Anti-Terrorismus-Kooperation mit den
USA. Der jüngste erfolgreiche USA-Besuch Jiang Zemins verkörperte
ebenfalls die richtige Richtlinie des ZK der KP Chinas. Darüber
hinaus haben wir ein neues, allseitiges diplomatisches Gefüge,
einschließlich der Verbesserung und Stabilisierung der Beziehungen
mit den umliegenden Ländern, errichtet, und mit allen Kräften die
regionale Wirtschaftskooperation vorangetrieben.“
Tang unterstrich, dass Chinas Staatsführer nicht nur durch ihre
Auslandsbesuche und Gipfeltreffen Erfolge in der Diplomatie
erzielt, sondern auch die Inhalte der vorhandenen diplomatischen
Theorien und Ideen entwickelt hätten. Beispielsweise, sagte Tang,
würden Frieden und Entwicklung als das wichtigste Thema der
gegenwärtigen Zeit dargelegt, was für Chinas Diplomatie in der
neuen Zeit eine theoretische Grundlage legte. Das Führungsgremium
der 3. Generation der Partei mit Jiang Zemin an der Spitze,
insbesondere Jiang Zemin selbst, legten bei vielen Gelegenheiten
zwei Tendenzen in der Welt dar, nämlich: Multipolarisierung und
Globalisierung, und stellte richtige Konzepte, die mit diesen
beiden Tendenzen fertig werden, auf, so Tang. „All dies wies für
Chinas Diplomatie im neuen Jahrhundert die korrekte Richtung“,
sagte Tang. „Jiang wies zudem darauf hin, dass die kommenden 20
Jahre für China die wichtigste Periode seien, in der es
strategische Gelegenheiten beim Schopfe ergreifen sollte, was für
Chinas Diplomatie ebenfalls eine Entscheidungsfundierung lieferte.“
„Im Gipfeltreffen der Shanghaier Kooperativorganisation dieses Jahr
legte Jiang Zemin systematisch Chinas neue Ansicht über die
Sicherheit dar“, fügte Tang hinzu.
Tang sagte abschließend: „Im Kapitel 9 des Rechenschaftsberichts
von Jiang Zemin wurden acht Vorschläge gemacht. Dies ist die
wichtigste Planung für die zukünftige diplomatische Arbeit, die für
die Diplomatie in den Bereichen Theorie und Praxis im neuen
Jahrhundert neue Themen und Forderungen stellt.“
(www.china.org.cn/19. November 2002)
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