(8. November 2002)

Jiang Zemin

Genossen!

Im Auftrag des XV. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.

Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist der erste seiner Art, den unsere Partei im neuen Jahrhundert einberuft, und auch ein sehr wichtiger Parteitag, der in der neuen Situation, in der unsere Partei beginnt, den dritten Schritt der strategischen Planung für die Durchführung des sozialistischen Modernisierungsprogramms zu unternehmen, stattfindet.

Das Hauptthema dieser Tagung lautet: Das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes) allseitig in die Tat umsetzen, das Begonnene fortführen, mit der Zeit Schritt halten, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben und dafür kämpfen, eine neue Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung zu schaffen.

Als die menschliche Gesellschaft ins 21. Jahrhundert eintrat, betrat China eine neue Entwicklungsetappe, in der eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufgebaut und die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorangetrieben wird. Die internationale Lage erlebt gerade eine tiefgehende Veränderung. Die Tendenz der Multipolarisierung der Welt sowie der Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und Wendungen, jeden Tag wird ein neuer wissenschaftlich-technischer Fortschritt gemacht und der Wettbewerb hinsichtlich der umfassenden Landesstärke wird immer heftiger. Die Lage zwingt zum Handeln, Stillstand ist Rückschritt. Unsere Partei muss entschlossen in vorderster Front der Strömung der Zeit stehen, alle Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließen und sie dabei führen, die drei großen historischen Aufgaben — Vorantreiben der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und Förderung der gemeinsamen Entwicklung — zu erfüllen und auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Das ist eine feierliche Mission, mit der die Geschichte und die Zeit unsere Partei betraut haben.

I. Die Arbeit in den letzten fünf Jahren und die grundlegenden

Erfahrungen der 13 Jahre

Die fünf Jahre seit dem XV. Parteitag sind Jahre, in denen wir das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend uns ununterbrochen Bahn brachen und Neues schufen, den Proben verschiedenartiger Schwierigkeiten und Risiken standhielten und weiter entlang dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung siegreich voranschritten.

Auf dem XV. Parteitag wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als der Leitgedanke der Partei festgelegt, das Grundprogramm der Partei für das Anfangsstadium des Sozialismus aufgestellt und die Kampfziele sowie Aufgaben für die jahrhundertüberschreitende Entwicklung Chinas bestimmt. Um den Geist des XV. Parteitags in die Tat umzusetzen, hat das ZK der Partei nacheinander sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen Beschlüsse und Pläne in Bezug auf wichtige Fragen wie die Landwirtschaft und die ländliche Arbeit, die Reform und Entwicklung der staatseigenen Unternehmen, die Ausarbeitung des 10. Fünfjahresplans und die verstärkte Verbesserung des Arbeitsstils der Partei getroffen wurden. In den vergangenen fünf Jahren haben wir einen sehr ungewöhnlichen Prozess durchgemacht und gewaltige Erfolge hinsichtlich der Reform, Entwicklung und Stabilität, der Innen- und Außenpolitik und der Landesverteidigung sowie der Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee erzielt.

Die Volkswirtschaft entwickelte sich anhaltend, schnell und gesund. Da wir die Richtlinie der Ankurbelung der inländischen Nachfrage durchführten, rechtzeitig eine proaktive Finanzpolitik und eine gesunde Geldpolitik einführten und die negativen Einflüsse der asiatischen Finanzkrise und der Schwankungen der Weltwirtschaft auf China überwanden, konnten wir ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum beibehalten. Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur zeitigte Erfolge, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage wurde weiter befestigt, die traditionellen Industrien wurden auf eine neue Stufe gehoben, die High-Tech-Industrien und der moderne Dienstleistungssektor entwickelten sich beschleunigt. Eine große Anzahl von Bauprojekten in Bezug auf die Infrastruktur wie Wasserbau, Verkehr, Kommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz wurde durchgeführt. Bei der großangelegten Erschließung der Westgebiete wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Die Wirtschaftseffizienz verbesserte sich weiter, die Finanzeinnahmen stiegen kontinuierlich. Der 9. Fünfjahresplan wurde erfolgreich erfüllt, der 10. Fünfjahresplan machte einen guten Anfang.

Die Reform und die Öffnung trugen reiche Früchte. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Zügen etabliert. Die gemeineigene Wirtschaft stärkte sich weiter, die Reform der staatseigenen Unternehmen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Einzel- und Privatwirtschaft und die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich recht schnell. Der Aufbau des Marktsystems entfaltete sich allseitig, das makroökonomische Steuerungssystem verkommnete sich ständig und die Umwandlung der Funktionen der Regierung beschleunigte sich. Die Reform in den Bereichen Finanz- und Steuerwesen, Bankwesen, Zirkulation, Wohnung und Regierungsorgane vertiefte sich weiter. Eine offene Wirtschaft entwickelte sich schnell, der Umfang des Waren- und Dienstleistungshandels sowie des Kapitalumlaufs vergrößerte sich merklich. Die Devisenreserven des Staates stiegen in großem Maße. China ist der Welthandelsorganisation beigetreten, und die Öffnung nach außen ist in eine neue Phase eingetreten.

Hinsichtlich der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik sowie der sozialistischen geistigen Zivilisation wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems wurde weiter vorangetrieben, bei der Reform der politischen Struktur wurde ein neuer Schritt getan. Die patriotische Einheitsfront entwickelte und stärkte sich, in der Arbeit bezüglich der Nationalitäten, der Religion und der Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurden neue Fortschritte erzielt. Bei der umfassenden Sanierung der öffentlichen Sicherheit wurden neue Erfolge erzielt. In den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitswesen, Sport, Familienplanung und anderen Bereichen wurde ein allseitiger Fortschritt gemacht. Die Aufklärung und die Meinungsbildung sowie der ideologische und moralische Aufbau wurden ständig verstärkt, das geistig-kulturelle Leben der Massen wurde immer reicher.

Bei der Verstärkung der Landesverteidigung und dem Aufbau der Armee wurde ein neuer Schritt gemacht. Der Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu einer revolutionären, modernen und standardisierten Armee wurde weiter verstärkt, die Stärke der Landesverteidigung und die Kampffähigkeit der Armee zur Selbstverteidigung erhöhten sich weiter. Die Armee, die Bewaffnete Polizei und die Volksmiliz spielten bei der Verteidigung und dem Aufbau des Vaterlandes eine wichtige Rolle.

Das Leben des Volkes erreichte, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner stieg stetig. Der Markt in Stadt und Land florierte, das Warenangebot war reichlich, die Lebensqualität der Bewohner verbesserte sich, hinsichtlich der Kleidung, Nahrung, Wohnung, Bedarfsartikel und Verkehrsbedingungen war eine recht große Verbesserung zu verzeichnen. Beim Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Plan, in sieben Jahren 80 Mio. Bedürftigen zu helfen, sich von der Armut zu befreien, wurde im Großen und Ganzen erfüllt.

Das große Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes machte neue Fortschritte. Die chinesische Regierung stellte die Ausübung der Souveränität über Macao wiederher. Wir führten beharrlich die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ durch und befolgten strikt das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao, so dass Hong Kong und Macao gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil blieben. Der Personalverkehr und der wirtschaftliche und kulturelle Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße wurden immer reger. Der Kampf gegen die separatistischen Versuche der Kräfte für die „Unabhängigkeit Taiwans“ und anderer Kräfte ging in die Tiefe.

In der außenpolitischen Arbeit wurde eine neue Situation geschaffen. Wir haben der Entwicklung und der Veränderung der internationalen Lage entsprechend eine korrekte Richtlinie und Politik für die Diplomatie unbeirrbar durchgeführt, eine bilaterale und multilaterale Diplomatie weitgehend entfaltet und aktiv am internationalen Austausch und der internationalen Kooperation teilgenommen, so dass sich die internationale Stellung Chinas weiter erhöht hat.

Der Parteiaufbau wurde allseitig verstärkt. Das Studium der Deng-Xiaoping-Theorie in der ganzen Partei wurde ständig intensiviert. Wir haben die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ aufgestellt und tiefschürfend dargelegt. Die konzentrierte Erziehung im Sinne der „Dreifachen Beachtung“ (Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit legen) sowie das Studium und die Erziehung im Sinne des „Dreifachen Vertretens“ waren erfolgreich. Der ideologische und organisatorische Aufbau der Partei und die Verbesserung deren Arbeitsstils wurden allseitig vorangetrieben und die ideologisch-politische Arbeit wurde verstärkt. In der Reform des Kadersystems wurde ein neuer Schritt getan. Der Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung und die Bekämpfung der Korruption wurden tiefgehend durchgeführt, wobei neue und bemerkenswerte Erfolge erzielt wurden.

Die Praxis hat bewiesen, dass alle wichtigen Entscheidungen, die das ZK der Partei auf und seit dem XV. Parteitag getroffen hat, richtig sind und den grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes entsprechen. Die von uns erzielten Erfolge sind ein Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes, sie haben eine noch solidere Grundlage für die zukünftige Entwicklung der Sache der Partei und des Staates geschaffen.

Wir müssen nüchtern feststellen, dass es in unserer Arbeit noch viele Schwierigkeiten und Probleme gibt. Das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu, ein Teil der Massen hat in ihrem Alltagsleben noch große Schwierigkeiten; die Einkommensverteilungsverhältnisse sind noch nicht in Ordnung; die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren und zu standardisieren; an einigen Orten ist der Zustand der öffentlichen Sicherheit schlecht; der formalistische und bürokratische Arbeitsstil mancher führender Funktionäre, die Parteimitglieder sind, und deren Täuschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind recht schwerwiegend und einige Korruptionsphänomene noch herausragend; der Führungs- und Regierungsstil der Partei entspricht noch nicht ganz den Forderungen der neuen Lage und der neuen Aufgaben und einige Parteiorganisationen sind schwach und undiszipliniert. Wir müssen den existierenden Problemen große Aufmerksamkeit schenken und weiter effektive Maßnahmen ergreifen, um sie zu lösen.

Die Erfolge in den vergangenen fünf Jahren sind auf der Grundlage der Reform und Öffnung, insbesondere der Praxis seit der 4. Plenartagung des XIII. ZK der Partei im Jahr 1989, erzielt worden. In den letzten 13 Jahren war die internationale Lage wechselvoll und der Prozess der Reform, Öffnung und Modernisierung Chinas mitreißend. Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts ereigneten sich in China schwere politische Zwischenfälle, Osteuropa erlebte einen Umbruch, die Sowjetunion brach zusammen, im Sozialismus der Welt waren schwere Windungen und Wendungen zu beobachten, die sozialistische Sache Chinas war bei ihrer Entwicklung mit nie dagewesenen großen Schwierigkeiten und einem nie dagewesenen großen Druck konfrontiert. An diesem wichtigen historischen Wendepunkt, der die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates entschied, hat das ZK der Partei erfolgreich die Gesamtsituation der Reform und Entwicklung stabilisiert und die großartige Sache des Sozialismus chinesischer Prägung verteidigt, indem es sich fest auf alle Parteigenossen und alle Nationalitäten des ganzen Landes stützte und unerschütterlich an der Linie seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der Partei festhielt. Nach den Reden des Genossen Deng Xiaoping im Süden wurden auf dem XIV. Parteitag die Reformziele für das sozialistische Marktwirtschaftssystem festgelegt und die Reform, Öffnung und Modernisierung traten in eine neue Phase ein. Unter den Bedingungen des Sozialismus eine Marktwirtschaft zu entwickeln, ist eine beispiellose großartige Pioniertat und ein historischer Beitrag, den die chinesischen Kommunisten zur Entwicklung des Marxismus leisten, und verkörpert den großen Mut unserer Partei, daran festzuhalten, auf dem theoretischen Gebiet neue Ideen zu entwickeln und mit der Zeit Schritt zu halten. Die Umwandlung des Planwirtschaftssystems in ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem verwirklichte einen neuen historischen Durchbruch in der Reform und Öffnung und eröffnete eine ganz neue Situation für die wirtschaftliche, politische und kulturelle Entwicklung Chinas. Nach dem Tod des Genossen Deng Xiaoping hielten wir das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hoch und trieben bahnbrechend und vorwärtsstrebend die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung allseitig zum 21. Jahrhundert voran.

In den vergangenen 13 Jahren haben wir unser Denken vereinheitlicht, uns klare Ziele gesetzt, solide Arbeit geleistet und große historische Erfolge erzielt. 2001 betrug Chinas Bruttoinlandsprodukt 9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um das nahezu Zweifache gegenüber 1989 und entsprach einem jährlichen Anstieg um 9,3% im Durchschnitt; das gesamte Wirtschaftsvolumen stand weltweit bereits am 6. Platz. Das Leben des Volkes hat als Ganzes betrachtet den historischen Sprung von der ausreichenden Versorgung mit Kleidung und Nahrung zum bescheidenen Wohlstand verwirklicht. Es wird allgemein anerkannt, dass diese 13 Jahre eine Periode waren, in der die umfassende Landesstärke Chinas in großem Maße gestiegen ist und das Volk am meisten Vorteile gehabt hat, eine Periode, in der die chinesische Gesellschaft für eine lange Zeit Stabilität und Einheit aufrechterhielt, man eine gute Regierung hatte und das Volk vereint war sowie eine Periode, in der sich der internationale Einfluss Chinas beträchtlich vergrößerte und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Nation enorm gestärkt wurde. Die von unserer Partei und unserem Volk unternommenen harten Anstrengungen und die von ihnen erzielten großen Erfolge lenkten die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich. Sie werden bestimmt in die glorreichen Annalen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation eingehen.

Wenn wir einen Rückblick auf die vergangenen 13 Jahre werfen, können wir feststellen, dass der Weg, den wir zurückgelegt haben, sehr uneben war und dass unsere Leistungen schwer erkämpft waren. Wir wurden gelassen mit einer Reihe unerwarteter internationaler Ereignisse, die Chinas Souveränität und Sicherheit angingen, fertig, bewältigten die auf dem politischen und dem wirtschaftlichen Gebiet sowie in der Natur vorgekommenen Schwierigkeiten und Risiken, hielten einer Probe nach der anderen stand, beseitigten verschiedenartige Störungen und gewährleisteten, dass das Schiff der Reform, Öffnung und Modernisierung stets entlang einer korrekten Richtung wellenbrechend vorwärtsfährt. Die von uns errungenen Siege sind der korrekten Anleitung durch die Grundtheorie, die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei, der hochgradigen Geschlossenheit und Einheit der Partei und dem hartnäckigen Kampf der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes zu verdanken.

Hiermit möchte ich im Namen des ZK der KP Chinas allen Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Persönlichkeiten verschiedener Kreise, den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan und den Überseechinesen sowie allen Freunden verschiedener Länder, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen, meinen herzlichen Dank aussprechen!

Die Praxis in den letzten 13 Jahren hat unsere Erkenntnis darüber vertieft, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was für eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist. Dabei wurden sehr kostbare Erfahrungen gesammelt.

(1) Daran festhalten, die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanken zu betrachten, und ständig neue Ideen auf dem theoretischen Gebiet entwickeln. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist unser Banner. Die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei sind die grundlegende Richtschnur aller unserer Arbeiten. Auf welche Schwierigkeiten und Risiken wir auch immer stoßen, wir müssen unerschütterlich an der Grundtheorie, der Grundlinie und dem Grundprogramm der Partei festhalten. Es gilt, mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie die ganze Partei zu wappnen und das Volk zu erziehen, das Denken ständig zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, Bahn zu brechen und Neues zu schaffen, die Initiative der Volksmassen zu respektieren und durch die Praxis die Theorie, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei zu überprüfen und zu entwickeln.

(2) Daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und mittels der Entwicklung die Probleme beim Fortschreiten zu lösen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Wir müssen alle Chancen beim Schopfe fassen, um die Entwicklung zu beschleunigen. Für die Entwicklung sind neue Gedanken erforderlich. Wir müssen an der Richtlinie festhalten, die inländische Nachfrage anzukurbeln, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die der nachhaltigen Entwicklung in die Tat umsetzen, die Einheit von Tempo einerseits und Struktur, Qualität und Effizienz andererseits verwirklichen und die wirtschaftliche Entwicklung mit der Bevölkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang bringen. Es gilt, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu fördern, den Lebensstandard der Bevölkerung ständig zu erhöhen und es zu gewährleisten, dass das Volk gemeinsam an den Entwicklungsergebnissen teilhaben kann.

(3) An der Reform und Öffnung festhalten und das sozialistische Marktwirtschaftssystem kontinuierlich vervollständigen. Die Reform und Öffnung ist ein Weg zur Stärkung des Landes. Wir müssen unbeirrbar die Reform auf verschiedenen Gebieten vorantreiben. Wir sollen die Reform von der Realität ausgehend als ein Ganzes vorantreiben, wobei man schwerpunktmäßig Durchbrüche erzielen, Schritt für Schritt vorgehen und großes Gewicht auf den Aufbau und die Erneuerung von Systemen legen soll. Wir müssen an der Reformorientierung der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten und es erreichen, dass der Markt die grundlegende Rolle bei der Allokation von Ressourcen unter der makroökonomischen Steuerung durch den Staat spielt. Wir müssen an der Verbindung von „Ins-Land-Einführen“ und „Ins-Ausland-Gehen“ festhalten, aktiv an internationaler wirtschaftlicher und technischer Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen und stetig das Niveau der Öffnung nach außen erhöhen.

(4) An den „Vier Grundprinzipien“ festhalten und die sozialistische demokratische Politik entwickeln. Die „Vier Grundprinzipien“ (Festhalten an dem sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der Führung durch die Kommunistische Partei sowie dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen) sind die Grundlage für den Aufbau des Staates. Es gilt, an der Führung der Kommunistischen Partei Chinas festzuhalten, die Staatsform der volksdemokratischen Diktatur und das Regierungssystem, das Volkskongress-System, zu festigen und zu vervollkommnen, an dem System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei und dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und sie zu vervollständigen. Wir müssen die Reform der politischen Struktur vorantreiben, die Demokratie entwickeln, das Rechtssystem vervollständigen, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich regeln, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen und es garantieren, dass das Volk das Recht als Herr des Staates ausübt.

(5) Daran festhalten, die materielle Zivilisation und die geistige Zivilisation gleichermaßen fest anzupacken, und beim Regieren die Rolle des Gesetzes mit der Rolle der Moral verbinden. Die sozialistische geistige Zivilisation ist ein wichtiges Kennzeichen des Sozialismus chinesischer Prägung. Wir müssen, auf der Realität Chinas fußend, die vorzüglichen Traditionen der nationalen Kultur übernehmen, die nützlichen Errungenschaften der ausländischen Kulturen absorbieren, die sozialistische geistige Zivilisation aufbauen sowie die ideologischen und moralischen Standards und die wissenschaftliche und kulturelle Qualität der ganzen Nation ständig erhöhen, um der Modernisierung eine starke geistige Triebkraft und eine starke intellektuelle Unterstützung zu liefern.

(6) An der Richtlinie, der Stabilität Priorität einzuräumen, festhalten und die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig behandeln. Die Stabilität ist die Voraussetzung für die Reform und Entwicklung. Wir müssen die Intensität der Reform, das Entwicklungstempo und die Belastbarkeit der Gesellschaft ausbalancieren, die stetige Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung als einen wichtigen Verbindungspunkt für die Behandlung der Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität betrachten, in der gesellschaftlichen Stabilität die Reform und Entwicklung vorantreiben und durch die Reform und Entwicklung die gesellschaftliche Stabilität fördern.

(7) An der absoluten Führung der Armee durch die Partei festhalten und einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen. Die Volksarmee ist ein starker Eckpfeiler der volksdemokratischen Diktatur. Gemäß der Gesamtforderung, „politisch qualifiziert und militärisch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben“, soll das Augenmerk darauf gerichtet werden, im Kampf den Sieg zu erringen, nicht zu degenerieren und das Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik zu beachten, um die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee allseitig voranzutreiben und es zu gewährleisten, dass die Armee für ewig der Partei, dem Sozialismus, dem Vaterland und dem Volk treu bleibt.

(8) Daran festhalten, sich mit allen Kräften, die sich zusammenschließen lassen, zusammenzuschließen, und das Zusammengehörigkeitsgefühl der chinesischen Nation stetig zu stärken. Das Banner des Patriotismus und des Sozialismus hochhaltend wird danach gestrebt, die große Einheit aller Nationalitäten des ganzen Landes zu verstärken und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und zu entwickeln. Wir müssen den Zusammenschluss mit den demokratischen Parteien und Parteilosen intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die nationalen Minderheiten, die Religion und die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten gut leisten, an der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ festhalten und alle positiven Faktoren mobilisieren, gemeinsam für die Vollendung des großen Werkes der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen.

(9) An der unabhängigen und selbständigen Außenpolitik des Friedens festhalten, den Weltfrieden erhalten und die gemeinsame Entwicklung fördern. Der Souveränität und der Sicherheit des Staates muss stets der Vorrang eingeräumt werden. Wir müssen auf der Basis der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen mit allen Ländern entwickeln, den Hegemonismus und die Machtpolitik bekämpfen und die Errichtung einer neuen gerechten und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung fördern. Wir sollen gemäß der Richtlinie „nüchterne Beobachtung und gelassene Begegnung“ sowie im Geiste des gegenseitigen Respekts und der Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zurückstellung der Differenzen die internationalen Angelegenheiten regeln, die Vielfalt der Welt respektieren, die internationalen Beziehungen demokratischer gestalten sowie nach einem friedlichen internationalen Umfeld und einer günstigen Umgebung streben.

(10) Daran festhalten, die Führung der Partei zu verstärken und zu verbessern, und das große neue Projekt des Parteiaufbaus umfassend vorantreiben. Das Regieren des Landes setzt die Verwaltung der Partei voraus, die mit strenger Disziplin auszuführen ist. Es gilt, an der Natur und der Zielsetzung der Partei festzuhalten, im Geiste der Reform den Parteiaufbau zu verstärken und zu verbessern, unablässig das Führungs- und Regierungsniveau der Partei zu steigern, die Fähigkeit, die Korruption zu bekämpfen, die Degeneration zu verhüten und Risiken abzuwehren, zu erhöhen, den Kampf gegen die Korruption unablässig zu entfalten, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beizubehalten sowie die fortschrittliche Natur, die Reinheit, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei zu wahren.

Die obengenannten zehn Punkte sind die grundlegenden Erfahrungen, an denen die Partei festzuhalten hat, um das Volk beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung zu führen. Diese Erfahrungen samt den historischen Erfahrungen seit der Gründung der Partei lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: Unsere Partei muss immer die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten. Das ist das notwendige Erfordernis des Festhaltens am Sozialismus und dessen Entwicklung sowie eine notwendige Schlussfolgerung, die unsere Partei aus harten Erforschungen und der großen Praxis gezogen hat.

II. Die umfassende Durchsetzung der wichtigen Ideen

des „Dreifachen Vertretens“

Um eine neue Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung zu schaffen, müssen wir das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten und die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ unentwegt durchsetzen. Die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ sind die Übernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie und spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Veränderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider; sie sind eine machtvolle theoretische Waffe für die Verstärkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie für die Förderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China, eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der ganzen Partei und der Leitgedanke, an dem die Partei lange Zeit festhalten muss. Das „Dreifache Vertreten“ stets zu realisieren ist die Basis der Standsicherheit der Partei, das Fundament der Partei an der Macht und die Kraftquelle unserer Partei.

Die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ sind auf der Grundlage der wissenschaftlichen Beurteilung der historischen Orientierung und Stellung der Partei aufgestellt worden. Unsere Partei hat Revolution, Aufbau und Reform erlebt und ist von einer Partei, die das Volk im Kampf um die Macht des ganzen Landes führte, zu einer Partei geworden, die das Volk führt, die Macht des ganzen Landes innezuhaben, und lange Zeit regiert; sie ist von einer Partei, die unter der Blockade von außen und unter den Bedingungen der Durchführung der Planwirtschaft den Aufbau des Landes führte, zu einer Partei geworden, die unter den Bedingungen der Öffnung nach außen und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft den Aufbau des Landes führt. Wir müssen, von der Geschichte, dem gegenwärtigen Zustand und der Zukunft Chinas und der Welt ausgehend, die Merkmale der Zeit und die Aufgaben der Partei präzis erfassen, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei wissenschaftlich ausarbeiten und richtig durchführen sowie die Probleme in Bezug auf die Förderung des Fortschritts der chinesischen Gesellschaft und die Verstärkung des Parteiaufbaus gewissenhaft studieren und lösen, wobei wir weder den historischen Hintergrund außer Acht lassen noch die Orientierung verlieren, weder hinter der Zeit hinken noch die Etappen überschreiten sollen, so dass unser Werk ununterbrochen von Sieg zu Sieg voranschreitet.

Der Schlüssel zur Durchsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ liegt darin, stetig mit der Zeit Schritt zu halten, der Kern ist, die fortschrittliche Natur der Partei beizubehalten, und das Wesen ist, die Macht für das Volk auszuüben. Alle Parteigenossen müssen diese grundlegende Forderung fest erfassen und kontinuierlich die Bewusstheit und Entschlossenheit für die Durchführung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ erhöhen.

(1) Um die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ durchzusetzen, muss die ganze Partei dazu angehalten werden, stets die geistige Verfassung, mit der Zeit Schritt zu halten, beizubehalten und immer neue Bereiche für die Entwicklung der marxistischen Theorien zu erschließen. An der ideologischen Linie der Partei festzuhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit Schritt zu halten ist der entscheidende Faktor dafür, dass unsere Partei ihre fortschrittliche Natur beibehält und ihre Schöpferkraft verstärkt. Mit der Zeit Schritt zu halten bedeutet, dass die gesamte Theorie und Arbeit der Partei den Zeitgeist widerspiegeln, die Gesetzmäßigkeiten erfassen und reich an Kreativität sein sollen. Ob dies stets verwirklicht wird, entscheidet die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates.

Neues zu schaffen stellt das Wesentliche für den Fortschritt einer Nation, die unerschöpfliche Triebkraft für das Gedeihen eines Landes und zugleich die Quelle für die Erhaltung der Vitalität einer Partei dar. Die Welt verändert sich, die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung Chinas gehen voran, die große Praxis der Volksmassen entwickelt sich — das alles fordert unsere Partei dringend auf, mit dem Mut der marxistischen Theorien neue Erfahrungen aus der Praxis zusammenzufassen, von nützlichen Errungenschaften der Zivilisation der Menschheit in unserer Zeit zu profitieren, theoretisch immer wieder neue Blickfelder zu eröffnen und neue Verallgemeinerungen zu treffen. Nur so können die Gedanken und die Theorie der Partei die ganze Partei und das ganze Volk dazu anleiten und anspornen, die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ununterbrochen voranzutreiben. Die theoretische Innovation auf der Grundlage der Praxis ist der Vorläufer der gesellschaftlichen Entwicklung und Umwälzung. Durch die theoretische Innovation die Innovation in den Bereichen Institution, Wissenschaft, Technik und Kultur sowie in anderen Bereichen zu fördern, unablässig tastend in der Praxis vorwärtszuschreiten und nie selbstzufrieden und träge zu sein, das sind die Methoden für die Verwaltung der Partei und des Staates, an denen wir lange Zeit festhalten müssen.

Neues zu schaffen heißt, ständig das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit Schritt zu halten. Die Praxis kennt keine Grenze, ebenso die Innovation. Wir wollen die älteren Generationen übertreffen, auch die späteren Generationen werden uns gewiss übertreffen. Das ist die notwendige Gesetzmäßigkeit des Fortschreitens der Gesellschaft. Wir müssen uns der Entwicklung der Praxis anpassen, alles mit der Praxis überprüfen, bewusst die ideologischen Erkenntnisse von den Fesseln unzeitgemäßer Ansichten, Praktiken und Systeme, vom falschen und dogmatischen Verständnis für den Marxismus und von den Fesseln des Subjektivismus und der Metaphysik befreien. Es gilt, sowohl an den Grundprinzipien des Marxismus festzuhalten als auch neue theoretische Kapitel zu schreiben, sowohl die revolutionären Traditionen fortzuführen als auch frische Erfahrungen zu schaffen. Man soll sich darauf verstehen, das Denken bei der Befreiung des Denkens zu vereinheitlichen, und mit dem sich entwickelnden Marxismus die neue Praxis anleiten.

(2) Um die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ durchzusetzen, muss man die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe der Partei für die Machtausübung und die Stärkung des Landes betrachten und ununterbrochen eine neue Situation für die Modernisierung schaffen. Eine marxistische Regierungspartei muss großen Wert auf die Befreiung und Entwicklung der Produktivkräfte legen. Ohne Entwicklung ist von dem Festhalten an der fortschrittlichen Natur der Partei, der Entfaltung der Überlegenheit des sozialistischen Systems sowie der Verwirklichung des Wohlstands des Volkes und des Gedeihens des Staates gar keine Rede. Die fortschrittliche Natur der Partei ist konkret und geschichtlich, sie muss bei der Vorantreibung der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte und der fortschrittlichen Kultur des heutigen China sowie beim Kampf für den Schutz und die Realisierung der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes überprüft werden, letzten Endes handelt es sich dabei um die Rolle der Partei bei der Förderung des Voranschreitens der Geschichte.

Ob unsere Partei, die in einem wirtschaftlich und kulturell rückständigen großen Entwicklungsland wie China das Volk bei der Modernisierung führt, die Frage der Entwicklung gut lösen kann, betrifft unmittelbar das Für und Wider in der Bevölkerung und den Aufstieg und Niedergang der Sache. Um die historische Verantwortung, den Fortschritt der chinesischen Gesellschaft voranzutreiben, zu tragen, muss die Partei stets die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe für die Machtausübung und Stärkung des Landes fest anpacken, das Festhalten an der fortschrittlichen Natur der Partei und die Entfaltung der Überlegenheit des sozialistischen Systems in die Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte und der fortschrittlichen Kultur sowie die Realisierung der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes umsetzen, den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft vorantreiben und die allseitige Entwicklung des Menschen fördern. Wird dieser Punkt fest erfasst, können der Wunsch des Volkes und das Wesen der sozialistischen Modernisierung von Grund auf erfasst, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ ständig in die Tat umgesetzt, die regierende Position der Partei ständig gefestigt und die Forderungen, das Land stark und das Volk reich zu machen, ständig realisiert werden.

Zur Entwicklung ist es notwendig, den Wirtschaftsaufbau immer als Mittelpunkt zu betrachten, von der Realität Chinas auszugehen, sich der Strömung der Zeit anzupassen und immer wieder neue Wege für die Förderung der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte und der fortschrittlichen Kultur zu bahnen. Zur Entwicklung gilt es, die Reform beharrlich durchzuführen und sie zu vertiefen. Alle Konzepte, die die Entwicklung behindern, sind entschlossen zu durchbrechen; alle Praktiken und Bestimmungen, die die Entwicklung fesseln, sind entschlossen zu verändern; und alle institutionellen Missstände, die die Entwicklung beeinträchtigen, sind entschlossen zu beseitigen. Zur Entwicklung muss man dem Volk glauben und sich auf es stützen, weil das Volk die Triebkraft für das Voranschreiten der Geschichte ist. Es ist notwendig, die Intelligenz und Kraft des ganzen Volkes zu konzentrieren, mit angespannter Aufmerksamkeit den Aufbau durchzuführen und sich ganz der Entwicklung zu verschreiben.

(3) Um die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ durchzusetzen, müssen alle positiven Faktoren am weitgehendsten und am vollsten mobilisiert und ununterbrochen neue Kräfte für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation hinzugefügt werden. Die Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen und der Enthusiasmus sowie die Kreativität der ganzen Gesellschaft und der ganzen Nation sind immer die entscheidendsten Faktoren für die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates. Während des Prozesses der tiefgreifenden Umwälzung der chinesischen Gesellschaft und der raschen Entwicklung der Sache der Partei und des Staates ist es äußerst wichtig, die Interessenverhältnisse zwischen den verschiedenen Seiten angemessen zu behandeln und alle positiven Faktoren in vollem Maße ins Spiel zu bringen und sie zu vereinen.

Mit der Vertiefung der Reform und Öffnung und der Entwicklung der Wirtschaft und Kultur erstarkt das Kontingent der Arbeiterklasse Chinas kontinuierlich und seine Qualifikation verbessert sich ständig. Die Arbeiterklasse, zu der die Intellektuellen gehören, und die breite Masse der Bauern sind stets die grundlegende Kraft zur Förderung der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte und des allseitigen Fortschritts der Gesellschaft Chinas. Die in der gesellschaftlichen Umwälzung aufgetretenen Gesellschaftsschichten wie Gründer und Techniker der nichtstaatseigenen wissenschaftlich-technologischen Unternehmen, von Unternehmen mit ausländischem Kapital angestelltes Verwaltungspersonal und technisches Personal, selbständige Gewerbetreibende, Privatunternehmer, Angestellte von Vermittlungsinstitutionen und Freiberufler sind alle Erbauer der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung. Es gilt, sich mit den Leuten aus verschiedenen Gesellschaftsschichten, die zum Blühen und Gedeihen des Vaterlandes beitragen, zusammenzuschließen, ihren Unternehmungsgeist anzuspornen, ihre legitimen Rechte und Interessen zu schützen, die hervorragenden Elemente unter ihnen auszuzeichnen und danach zu streben, eine Situation zu schaffen, in der alle Bürger nach ihren Fähigkeiten arbeiten, ihre gebührenden Plätze finden und miteinander in Eintracht leben können.

Arbeit, Wissen, Fachkräfte und schöpferische Tätigkeiten müssen respektiert werden. Das muss als eine wichtige Richtlinie der Partei und des Staates in der ganzen Gesellschaft gewissenhaft umgesetzt werden. Alle Arbeit, die für das Volk und die Gesellschaft nützlich ist, muss respektiert und geschützt werden. Egal, ob es sich um körperliche oder geistige, einfache oder komplizierte Arbeit handelt, alle Arbeit, die zur sozialistischen Modernisierung Chinas beiträgt, ist ehrenvoll und muss anerkannt und respektiert werden. Die Unternehmungstätigkeiten verschiedenartiger in- und ausländischer Investoren im Aufbau Chinas sollen gefördert werden. Alle legitimen Arbeitseinkommen und alle legitimen Nichtarbeitseinkommen sind zu schützen. Man soll die politische Fortschrittlichkeit oder Rückständigkeit von Menschen nicht einfach danach beurteilen, ob sie Eigentum haben und wieviel sie haben, sondern hauptsächlich nach ihrem ideologischen und politischen Denken, ihrem wirklichen Verhalten sowie danach, wie sie sich das Eigentum erworben haben, wie sie darüber verfügen und es verwenden, und nach ihren Beiträgen, die sie mit ihrer eigenen Arbeit zur Sache des Sozialismus chinesischer Prägung leisten. Es müssen Ideen und Unternehmungsmechanismen, die dem grundlegenden Wirtschaftssystem im Anfangsstadium des Sozialismus entsprechen, gebildet und eine gesellschaftliche Atmosphäre muss geschaffen werden, in der man zur Unternehmung ermutigt und dabei unterstützt wird, seine Unternehmung zu vollbringen. Man soll es ermöglichen, dass die Vitalität von Arbeit, Wissen, Technologien, Management und Kapital alle wetteifernd ausstrahlt und alle Schöpfungsquellen des gesellschaftlichen Reichtums völlig hervorsprudeln, um dem Volk Glück zu bringen.

Im Zuge des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung sind die grundlegenden Interessen des ganzen Volkes identisch, die verschiedenen konkreten Interessenverhältnisse und inneren Widersprüche können auf dieser Basis reguliert werden. Bei der Ausarbeitung und Durchführung der Richtlinien und politischen Maßnahmen der Partei gilt es, das Augenmerk hauptsächlich darauf zu richten, die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes zu vertreten und die Interessen der verschiedenen Bevölkerungskreise richtig widerzuspiegeln und sie gleichzeitig zu berücksichtigen, so dass das ganze Volk sicheren Schrittes in Richtung des gemeinsamen Wohlstands marschiert. Wir sollen die Entwicklungsdynamik der entwickelten Regionen, der überlegenen Gewerbe und derjenigen, die durch fleißige Arbeit und legale Geschäftsführung als erste wohlhabend geworden sind, schützen und sie ermutigen, aktiv gesellschaftlichen Reichtum zu schaffen. Noch mehr müssen wir den unterentwickelten Gebieten, den Gewerben und Menschen in relativ schwierigen Verhältnissen große Aufmerksamkeit schenken und uns um sie kümmern, besonders gilt es, den grundlegenden Lebensunterhalt der in Schwierigkeiten lebenden Menschen abzusichern und ihnen aktiv zu helfen, ihr Beschäftigungsproblem zu lösen und ihre Lebensbedingungen zu verbessern, damit sie die Geborgenheit in der sozialistischen Gesellschaft tatsächlich spüren können.

(4) Um die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ umzusetzen, müssen wir im Geiste der Reform den Parteiaufbau vorantreiben und ständig der Partei neue Lebenskraft einimpfen. Dem Selbstaufbau große Aufmerksamkeit zu schenken und ihn ständig zu verstärken ist eine große Wunderwaffe unserer Partei, mit der sie von klein zu groß, von schwach zu stark geworden ist, sich über Rückschläge erhoben hat und bei der Überwindung von Schwierigkeiten kontinuierlich heranreift. Die historischen Erfahrungen der Partei in den vergangenen mehr als 80 Jahren zusammenfassend, liegt die grundsätzlichste darin, dass der Parteiaufbau nach der politischen Linie der Partei durchgeführt, mit dem Blick auf die zentrale Aufgabe der Partei entfaltet und in Richtung des Hauptziels für den Parteiaufbau verstärkt werden muss, um die Kreativität, die Kohäsion und die Kampffähigkeit der Partei ständig zu erhöhen.

Sich ständig nach den Erfordernissen der Entwicklung der Zeit zu überprüfen und sich im Geiste der Reform zu verstärken und zu vervollkommnen ist die grundlegende Garantie dafür, dass unsere Partei immer die Wesenszüge einer marxistischen Partei beibehält, sich nie von den Volksmassen loslöst und voller sprudelnder Dynamik ist. Wir müssen uns darauf verstehen, sowohl Erfahrungen aus Erfolgen zusammenzufassen als auch eine Lehre aus Fehlern zu ziehen, sowohl die Massen durch die Aufstellung und Durchführung einer richtigen Theorie und Linie beim Vormarsch zu führen als auch aus den schöpferischen Tätigkeiten der Massen in der Praxis und aus ihren Forderungen nach Entwicklung Triebkraft zu gewinnen, sowohl die objektive Welt zu erkennen und umzugestalten als auch die Kader und Parteimitglieder zu organisieren und anzuleiten, die subjektive Welt in der Praxis intensiv umzugestalten. Es gilt, nach diesen Forderungen das Festhalten an den Grundprinzipien des Marxismus mit der Förderung der theoretischen Innovation, das Festhalten an den guten Traditionen der Partei mit der Fortführung des Zeitgeistes und das Festhalten am Ausbau der Klassenbasis der Partei mit der Erweiterung deren Massenbasis in Übereinstimmung zu bringen, um es zu gewährleisten, dass unsere Partei einen starken und standhaften Führungskern bildet, der ideologisch, politisch und organisatorisch völlig fest ist und stets in vorderster Front der Zeit stehend das Volk führt, geschlossen vorwärtszuschreiten.

Mit einem Wort, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ entwickeln sich und schreiten vorwärts. Die ganze Partei muss das Denken ständig aufs Neue befreien, die Theorie ständig neu entwickeln, in der Praxis ständig neue Schöpfungen machen sowie die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ in allen Bereichen der sozialistischen Modernisierung umsetzen und in allen Aspekten des Parteiaufbaus zum Ausdruck bringen, damit unsere Partei stets mit der Entwicklung der Zeit Schritt halten kann und immer mit den Volksmassen schicksalsverbunden ist.

III. Kampfziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft

mit bescheidenem Wohlstand

Dank der gemeinsamen Anstrengungen der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes haben wir die Ziele des ersten und des zweiten Schritts für die Strategie, die Modernisierung in „drei Schritten“ durchzuführen, erfolgreich realisiert, das Leben der Bevölkerung hat, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands erreicht. Das ist ein großer Sieg des sozialistischen Systems und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.

Wir müssen feststellen, dass China sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden wird, dass der jetzt erreichte bescheidene Wohlstand immer noch durch niedriges Niveau, Unvollständigkeit und unausgewogene Entwicklung gekennzeichnet ist und dass der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung und der rückständigen sozialen Produktion immer noch der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft ist. Die Produktivkräfte, die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen Chinas sind noch relativ rückständig, bis zur Verwirklichung der Industrialisierung und der Modernisierung liegt noch ein sehr langer Weg vor uns; die Dualwirtschaftsstruktur in Stadt und Land ist noch nicht geändert; die Tendenz der Vergrößerung des regionalen Abstands hat sich noch nicht umgekehrt; die Zahl der Bedürftigen ist immer noch groß; die gesamte Bevölkerungszahl nimmt weiter zu, der Anteil der älteren Leute steigt; der sich aus der Beschäftigung und der Sozialabsicherung ergebende Druck vergrößert sich; der Widerspruch zwischen der ökologischen Umwelt und den Naturressourcen einerseits und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung andererseits macht sich immer merklicher; wir sind immer noch mit dem Druck konfrontiert, dass die entwickelten Länder auf dem Gebiet der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie auf anderen Gebieten überlegen sind; die Wirtschaftsstruktur und die Managementsysteme in anderen Bereichen sind noch nicht vollständig; in der Entwicklung der Demokratie und des Rechtssystems, im ideologischen und moralischen Aufbau und in anderen Bereichen gibt es noch einige Probleme, die nicht zu übersehen sind. Um das jetzt erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstands zu konsolidieren und zu erhöhen, müssen wir noch langfristig hart kämpfen.

Die Gesamtsituation überblickend, sind die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts für China eine wichtige Periode voller strategischer Chancen, die wir fest anpacken müssen und in der wir unser Können voll zur Entfaltung bringen können. Nach den auf dem XV. Parteitag gesteckten Entwicklungszielen bis zum Jahr 2010, dem 100. Gründungstag der Partei und dem 100. Gründungstag des Neuen China müssen wir in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts die Kräfte darauf konzentrieren, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen zugute kommen wird, umfassend aufzubauen, damit die Wirtschaft noch entwickelter, die Demokratie noch vollständiger, die Wissenschaft und das Bildungswesen noch fortgeschrittener, die Kultur noch blühender, die Gesellschaft noch harmonischer und das Alltagsleben der Bevölkerung noch wohlhabender sein wird. Das ist eine das Nachher mit dem Vorher verbindende Entwicklungsphase, die wir durchmachen müssen, um die strategischen Ziele des dritten Schrittes für die Modernisierung zu realisieren, und auch eine Schlüsselphase für die Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die Erweiterung der Öffnung nach außen. Durch den Aufbau in dieser Phase und den Kampf in weiteren Jahrzehnten werden wir bis zur Mitte dieses Jahrhunderts das Modernisierungsprogramm im Wesentlichen verwirklicht und China zu einem reichen, starken, demokratischen und zivilisierten sozialistischen Staat aufgebaut haben.

Die Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beinhalten folgendes:

— Auf der Basis der Optimierung von Struktur und der Erhöhung von Effizienz wird danach gestrebt, das Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 2020 gegenüber dem Jahr 2000 zu vervierfachen, so dass sich die umfassende Landesstärke und die internationale Wettbewerbsfähigkeit beträchtlich verstärken werden. Die Industrialisierung wird im Wesentlichen verwirklicht und ein vollständiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem und ein noch dynamischeres und noch offeneres Wirtschaftssystem werden etabliert werden. Der Anteil der Stadtbewohner wird in größerem Ausmaß steigen und die Tendenz der Vergrößerung der Unterschiede zwischen Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land und zwischen Regionen wird schrittweise umgekehrt werden. Das Sozialabsicherungssystem wird relativ vollständig sein, eine verhältnismäßig volle Beschäftigung der Gesellschaft wird verwirklicht werden, das Familieneigentum wird allgemein zunehmen und das Volk wird ein noch wohlhabenderes Leben führen.

— Die sozialistische Demokratie wird noch vollkommener und das sozialistische Rechtssystem noch vollständiger sein, die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, wird umfassend umgesetzt und die Rechte und Interessen des Volkes in Politik, Wirtschaft und Kultur werden tatsächlich respektiert und geschützt werden. Die Demokratie in den Grundorganisationen wird sich noch mehr perfektionieren, die öffentliche Ordnung gut sein und das Volk friedlich leben und arbeiten können.

— Das ideologische und moralische Niveau, die wissenschaftliche und kulturelle Qualifikation sowie die körperliche Beschaffenheit der ganzen Nation werden sich merklich erhöhen bzw. verbessern, und ein relativ vollständiges und modernes Volksbildungssystem, ein relativ vollständiges wissenschaftlich-technisches und kulturelles Innovationssystem, ein relativ vollständiges System für die Körperertüchtigung sowie die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge des ganzen Volkes werden sich herausbilden. Das Volk wird die Gelegenheit haben, gute Ausbildung zu genießen, die Bildung in der Oberstufe der Mittelschule wird im Wesentlichen popularisiert und das Analphabetentum beseitigt werden. Eine lernende Gesellschaft, in der das ganze Volk lernt und man lebenslang lernt, wird entstehen, was die allseitige Entwicklung des Menschen fördern wird.

— Die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung wird sich ständig verstärken, die ökologische Umwelt sich verbessern und der Nutzeffekt der Ressourcen eine merkliche Erhöhung zu verzeichnen haben, was die Harmonie zwischen Menschen und Natur fördern und die ganze Gesellschaft auf einen zivilisierten Entwicklungsweg, der durch die Entwicklung der Produktion, ein reiches Leben und eine gute Ökologie gekennzeichnet ist, vorantreiben wird.

Die auf diesem Parteitag festgelegten Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sind die Ziele der umfassenden Entwicklung der Wirtschaft, Politik und Kultur des Sozialismus chinesischer Prägung und stehen in Übereinstimmung mit der beschleunigten Vorantreibung der Modernisierung, sie entsprechen den nationalen Gegebenheiten Chinas, der Realität der Modernisierung sowie den Wünschen des Volkes und sind von großer Bedeutung. Um diese Kampfziele der Partei in der neuen Phase im neuen Jahrhundert zu erreichen, muss man einen neuen Gedankengang für die Entwicklung haben, neue Durchbrüche bei der Reform erzielen, eine neue Situation bei der Öffnung schaffen und neue Maßnahmen bei aller Arbeit treffen. Alle Gebiete und Behörden müssen von ihrer Realität ausgehend tatkräftige und effektive Maßnahmen ergreifen und sich bemühen, diese Ziele zu realisieren. Die Gebiete mit ausgereiften Bedingungen können sich schneller entwickeln und auf der Grundlage des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand als erste die Modernisierung im Wesentlichen verwirklichen. Man kann mit Sicherheit feststellen, dass unser Vaterland nach der Verwirklichung der Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand noch mehr blühen und gedeihen, das Leben des Volkes noch glücklicher und besser sein und der Sozialismus chinesischer Prägung seine gewaltige Überlegenheit noch mehr demonstrieren wird.

IV. Wirtschaftsaufbau und Wirtschaftsstrukturreform

Das Wichtigste für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist es, den Wirtschaftsaufbau stets als Mittelpunkt zu betrachten und die gesellschaftlichen Produktivkräfte ständig zu befreien und zu entwickeln. Nach der neuen Tendenz der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung der Welt und den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas in der neuen Phase bestehen die Hauptaufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsreform in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts darin, das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollkommnen, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur voranzutreiben, die Industrialisierung im Wesentlichen zu realisieren, die informationstechnische Entwicklung tatkräftig zu fördern, die Modernisierung zu beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft beizubehalten und das Lebensniveau des Volkes ständig zu erhöhen. In den ersten zehn Jahren muss der 10. Fünfjahresplan allseitig erfüllt und das Kampfziel bis zum Jahr 2010 realisiert werden, so dass das gesamte Wirtschaftsvolumen, die umfassende Landesstärke und das Lebensniveau des Volkes auf eine völlig neue Stufe erhoben und damit eine solide Grundlage für die noch größere Entwicklung in den darauffolgenden zehn Jahren geschaffen werden wird.

(1) Den Weg der neutypischen Industrialisierung einschlagen und die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie für nachhaltige Entwicklung tatkräftig in die Tat umsetzen. Die Verwirklichung der Industrialisierung ist immer noch eine schwierige historische Aufgabe im Prozess der Modernisierung Chinas. Die informationstechnische Entwicklung ist die notwendige Wahl Chinas zur Beschleunigung der Verwirklichung der Industrialisierung und Modernisierung. Man muss daran festhalten, die Industrialisierung durch die informationstechnische Entwicklung voranzutreiben und die informationstechnische Entwicklung durch die Industrialisierung zu fördern, und den Weg der neutypischen Industrialisierung einzuschlagen, der durch hohen wissenschaftlich-technischen Gehalt, gute Wirtschaftseffizienz, niedrigen Ressourcenverbrauch, geringe Umweltverschmutzung und volle Entfaltung der Überlegenheit der menschlichen Ressourcen gekennzeichnet ist.

Es gilt, die Industriestruktur zu optimieren und zu aktualisieren und ein Industriegefüge zustande zu bringen, in dem die High-Tech-Industrien die Pionierrolle spielen, die Grundindustrie und die Fertigungsindustrie als Stütze fungieren und der Dienstleistungssektor sich umfassend entwickelt. Man muss die IT-Industrie vorrangig entwickeln und die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen weitgehend anwenden. Die High-Tech-Industrien, die beim Wirtschaftswachstum eine wichtige durchbrechende und antreibende Rolle spielen, sind aktiv zu entwickeln. Es gilt, die traditionellen Industrien mit Neu- und Hochtechnologien und fortgeschrittenen anwendbaren Technologien umzugestalten und die Anlagenfertigungsindustrie mit aller Kraft zum Aufschwung zu bringen. Die Infrastruktur muss weiter verstärkt aufgebaut werden. Der moderne Dienstleistungssektor soll beschleunigt entwickelt werden, um den Anteil des tertiären Sektors an der Volkswirtschaft zu erhöhen. Die Beziehung zwischen der Entwicklung der High-Tech-Industrien und der der traditionellen Industrien, zwischen der Entwicklung der kapital- und technikintensiven Industrien und der der arbeitsintensiven Industrien sowie zwischen der Entwicklung der virtuellen Wirtschaft und der der realen Wirtschaft ist richtig zu behandeln.

Um den Weg der neutypischen Industrialisierung zu gehen, muss man die wichtige Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkräfte zur Geltung bringen und Wert darauf legen, die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums durch wissenschaftlich-technische Fortschritte und durch die Erhöhung der Qualifikation der Werktätigen zu verbessern. Es gilt, die Grundlagenforschung und die Erforschung von Hochtechnologien zu intensivieren sowie die Innovation und die Systemintegration von Schlüsseltechnologien zu fördern, um eine sprunghafte Entwicklung der Technik zu verwirklichen. Man muss wissenschaftlich-technische Innovationen fördern sowie auf Schlüsselgebieten und in vorderster Front der Entwicklung einiger Wissenschaften und Technologien Kerntechnologien beherrschen und eine Anzahl selbständiger geistiger Eigentumsrechte besitzen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des Bildungssystems ist zu vertiefen, die Verbindung der Wissenschaft und Technik sowie der Bildung mit der Wirtschaft zu verstärken, das wissenschaftlich-technische Dienstleistungssystem zu vervollständigen und die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen in reale Produktivkräfte zu beschleunigen. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems ist zu fördern. Man muss die Rolle der Risikoinvestition zur Geltung bringen, um einen Mechanismus der Operation zur Vermehrung des Unternehmenskapitals und der Zusammenführung von qualifizierten Fachkräften, der wissenschaftlich- technische Innovationen und Unternehmungstätigkeiten fördert, zu schaffen. Das Schutzsystem für das geistige Eigentum ist zu vervollkommnen. Man muss der nachhaltigen Entwicklung eine äußerst herausragende Stellung einräumen und an der grundlegenden Staatspolitik für die Familienplanung und den Umwelt- und Ressourcenschutz festhalten. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren. Die verschiedenen Naturressourcen müssen vernünftig erschlossen und sparsam verwendet werden. Man muss die Lösung des Problems der Wasserressourcenknappheit in einigen Gebieten fest in Griff haben und das Projekt der Umleitung des Wassers von Südchina nach Nordchina durchführen. Es gilt, die Meereserschließung durchzuführen und die territorialen Ressourcen umfassend zu regulieren. Es ist notwendig, das Bewusstsein des ganzen Volkes für den Umweltschutz zu pflegen und beim Schutz und Aufbau der ökologischen Umwelt gute Arbeit zu leisten.

(2) Die ländliche Wirtschaft umfassend zum Aufschwung bringen und den Prozess der Urbanisierung beschleunigen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land umfassend zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen, die ländliche Wirtschaft zu entwickeln und das Einkommen der Bauern zu erhöhen, ist eine wichtige Aufgabe des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage zu festigen, die Restrukturierung der Landwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft zu fördern, die umfassende Getreideproduktionskapazität zu schützen und zu erhöhen, ein Qualitätssicherheitssystem für Agrarprodukte zu vervollständigen und die Marktkonkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken. Die Industrialisierung der Landwirtschaft ist aktiv zu fördern, der Organisationsgrad des Eintritts der Bauern in den Markt und die Gesamteffizienz der Landwirtschaft sind zu erhöhen. Die Verarbeitungsindustrie für Agrarprodukte ist zu entwickeln, um die Wirtschaft in den Kreisen zu stärken. Der ländliche Markt ist zu erschließen, die Zirkulation von Agrarprodukten zu beleben und das Marktsystem für Agrarprodukte zu vervollständigen.

Die Abwanderung der überschüssigen Arbeitskräfte der ländlichen Gebiete in nicht-landwirtschaftliche Sektoren und in Städte und Gemeinden ist eine notwendige Tendenz bei der Industrialisierung und Modernisierung. Es gilt, das Niveau der Urbanisierung schrittweise zu erhöhen und daran festzuhalten, die Groß-, Mittel- und Kleinstädte sowie die kleinen Stadtgemeinden koordiniert zu entwickeln, um einen Weg der Urbanisierung chinesischer Prägung zu gehen. Die Entwicklung von kleinen Stadtgemeinden soll auf der Basis der bereits existierenden Kreisstädte und administrativen Gemeinden mit ausgereiften Bedingungen wissenschaftlich geplant, rationell angeordnet und mit der Entwicklung der dorf- und gemeindeeigenen Betriebe und des Dienstleistungssektors auf dem Lande verbunden werden. Es gilt, system- und politikbezogene Hindernisse, die die Entwicklung der Urbanisierung beeinträchtigen, zu beseitigen und die ländlichen Arbeitskräfte zu einer rationellen und geordneten Fluktuation anzuleiten.

Man muss an der grundlegenden Politik der Partei für die ländlichen Gebiete festhalten und das doppelschichtige Bewirtschaftungssystem, das auf der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte beruht und die einheitliche mit der dezentralisierten Bewirtschaftung verbindet, langfristig stabilisieren und ständig vervollständigen. In den Gebieten, wo die Bedingungen es erlauben, kann man nach dem Prinzip der Gesetzmäßigkeit, Freiwilligkeit und Entgeltung das Recht auf die vertragliche Übernahme der Bodenbewirtschaftung übertragen und die Bewirtschaftung in größerem Umfang schrittweise entwickeln. Es gilt, die Stellung der Bauernhaushalte als Marktteilnehmer zu respektieren und die Erneuerung des ländlichen Bewirtschaftungssystems zu fördern. Die Stärke der Kollektivwirtschaft ist zu erhöhen. Man muss das vergesellschaftete Dienstleistungssystem für die Landwirtschaft errichten und vervollständigen. Man muss den Input in die Landwirtschaft aufstocken, die Unterstützung für sie verstärken, den agrarwissenschaftlichen und agrotechnischen Fortschritt sowie den Aufbau der landwirtschaftlichen infrastrukturellen Einrichtungen beschleunigen. Die Finanzdienstleistungen für die ländlichen Gebiete sind zu verbessern. Es gilt, die Steuer- und Gebührenreform in den ländlichen Gebieten weiter voranzutreiben, die Bauern zu entlasten und ihre Interessen zu schützen.

(3) Die großangelegte Erschließung der Westgebiete aktiv vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften fördern. Die Durchführung der Strategie für die großangelegte Erschließung der Westgebiete ist für die Gesamtsituation der Entwicklung des ganzen Landes, die Solidarität der Nationalitäten und die Stabilität in den Grenzgebieten von erheblicher Bedeutung. Man muss eine gute Grundlage schaffen, sicheren Schrittes vorgehen, den Schwerpunkt auf den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen und die Verbesserung der ökologischen Umwelt legen sowie danach streben, innerhalb von zehn Jahren durchbrechende Fortschritte zu erzielen. Es gilt, Industrien mit ausgeprägten Überlegenheiten aktiv zu entwickeln und die Erschließung der Schwerpunkt-Gebiete zu fördern. Es gilt, die Wissenschaft, Technik und das Bildungswesen zu entwickeln sowie verschiedenartige Fachkräfte auszubilden und richtig einzusetzen. Der Staat soll hinsichtlich der Investitionsprojekte, der Steuerpolitik und des Zahlungstransfers seine Unterstützung für die westlichen Gebiete stärken, langfristige und stabile Kanäle der Geldmittelaufbringung für die Erschließung der westlichen Gebiete schrittweise etablieren, das Investitionsumfeld mit Nachdruck verbessern und ausländisches wie inländisches Kapital zur Beteiligung an der Erschließung der westlichen Gebiete lenken. Die westlichen Gebiete sollen das Denken weiter befreien, die Fähigkeit zur Selbstentwicklung erhöhen und sich in der Reform und Öffnung einen neuen Weg zur Beschleunigung der Entwicklung bahnen.

Die zentralen Gebiete sollen die Umstrukturierung intensivieren, die Industrialisierung der Landwirtschaft vorantreiben, die traditionellen Industrien umgestalten, neue wachstumsfördernde Punkte für die Wirtschaft herausbilden und den Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung beschleunigen. Die östlichen Gebiete sollen die Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigen, eine moderne Landwirtschaft, die High-Tech-Industrien und die Verarbeitungs- und Fertigungsindustrien mit hohem Zusatzwert entwickeln und die nach außen gerichtete Wirtschaft weiter entwickeln. Die Wirtschaftssonderzonen und die Neue Zone Pudong in Shanghai sind anzuspornen, bei der Systemerneuerung, der Erweiterung der Öffnung usw. voranzugehen. Man muss die alten Industriebasen wie die in Nordostchina und in anderen Gebieten bei der Beschleunigung der Regulierung und Umgestaltung, die Städte und Gebiete, die sich hauptsächlich mit der Ausbeutung von Ressourcen beschäftigen, bei der Entwicklung der Nachfolgeindustrie sowie die alten befreiten Gebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der Beschleunigung der Entwicklung unterstützen. Der Staat soll die wichtigsten Getreideanbaugebiete verstärkt unterstützen. Es gilt, den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den östlichen, den zentralen und den westlichen Gebieten zu stärken, um die gegenseitige Ergänzung ihrer Vorteile und die gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen sowie einige Wirtschaftszonen und -streifen mit eigenen Besonderheiten herauszubilden.

(4) Am grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten und es verbessern sowie die Reform des Verwaltungssystems für das Staatsvermögen vertiefen. Es gilt, nach der Anforderung, die Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollständigen. Erstens muss die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt konsolidiert und entwickelt werden. Die staatseigene Wirtschaft zu entwickeln und zu stärken und die Lebensader der Volkswirtschaft mittels der staatseigenen Wirtschaft zu kontrollieren spielt für die Entfaltung der Überlegenheit des sozialistischen Systems und die Erhöhung der Wirtschaftsstärke, der Stärke der Landesverteidigung und des nationalen Zusammengehörigkeitsgefühls Chinas eine entscheidende Rolle. Die Kollektivwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil der gemeineigenen Wirtschaft und spielt für die Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands eine bedeutende Rolle. Zweitens muss man die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt fördern, unterstützen und anleiten. Die Einzel- und die Privatwirtschaft sowie die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften verschiedener Formen sind ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft und spielen für die volle Mobilisierung der Initiative aller gesellschaftlichen Seiten und für die Beschleunigung der Entwicklung der Produktivkräfte eine wichtige Rolle. Drittens muss man das Festhalten an der dominierenden Position des Gemeineigentums und die Förderung der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften im Prozess der sozialistischen Modernisierung in Einklang bringen und darf beides nicht in zwei verschiedene Schubladen tun. Die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen können ihre eigenen Vorteile durchaus bei der Marktkonkurrenz zur Geltung bringen, einander fördern und sich gemeinsam entwickeln.

Die Standortverteilung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft weiter zu regulieren und das Verwaltungssystem für das Staatsvermögen zu reformieren ist eine wichtige Aufgabe der Vertiefung der Wirtschaftsstrukturreform. Es gilt, unter der Voraussetzung des Staatsbesitzes die Initiative der zentralen und der lokalen Behörden voll zur Entfaltung zu bringen. Der Staat muss Gesetze und Verordnungen ausarbeiten und ein Verwaltungssystem für das Staatsvermögen etablieren, nach dem die Zentralregierung und die Lokalregierungen jeweils in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen und die Rechte und Interessen des Eigentümers genießen, Rechte, Pflichten und Verantwortungen in Einklang stehen sowie die Verwaltung von Vermögen mit der Personalverwaltung und der Verwaltung von Angelegenheiten verbunden ist. Für die großen Staatsunternehmen, infrastrukturellen Einrichtungen und wichtigen Naturressourcen, die für die Lebensader der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von Belang sind, soll die Zentralregierung in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. Für das restliche Staatsvermögen sollen die Lokalregierungen in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. Die Zentralregierung und die Lokalregierungen auf Provinz- bzw. Stadt- (Bezirks-)ebene sollen jeweils Verwaltungsorgane für das Staatsvermögen einrichten. Es gilt, effektive Bewirtschaftungssysteme und -modi für das Staatsvermögen weiter zu erforschen. Die Regierungen aller Ebenen müssen Gesetze und Verordnungen über die Verwaltung des Staatsvermögens strikt befolgen, an der Trennung der Funktionen der Regierung von denen der Unternehmen festhalten und das Eigentumsrecht von dem Bewirtschaftungsrecht trennen, damit die Unternehmen selbständig wirtschaften, Eigenverantwortung für Gewinn und Verlust tragen sowie den Werterhalt und -zuwachs des Staatsvermögens verwirklichen.

Die staatseigenen Unternehmen sind die Stütze der Volkswirtschaft Chinas. Man muss die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, weiter nach verschiedenen wirksamen Formen für die Verwirklichung des Gemeineigentums, besonders des Staatseigentums, suchen und die Erneuerung des Systems, der Technologie und des Managements von Unternehmen tatkräftig vorantreiben. Abgesehen von einigen wenigen Unternehmen, die ausschließlich mit staatlichem Kapital betrieben werden müssen, soll das Aktiensystem aktiv eingeführt und eine Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickelt werden. Es gilt, die Investoren zu diversifizieren, wobei die Mehrheitsbeteiligung an wichtigen Unternehmen beim Staat liegen soll. Die großen und mittelgroßen Staatsunternehmen sollen nach den Anforderungen des modernen Betriebssystems die standardisierte Reform gemäß dem Firmensystem weiter durchführen und die Struktur der Verwaltung durch juristische Personen vervollkommnen. Man soll die Reform der Monopolbranchen vorantreiben und einen Konkurrenzmechanismus aktiv einführen. Durch die Anleitung seitens des Marktes und der Politik sollen große, international wettbewerbsfähige Firmen und Unternehmensgruppen entwickelt werden. Die kleinen und mittleren Staatsunternehmen sollen weiter freigegeben und belebt werden. Es gilt, die Reform der Kollektivbetriebe zu vertiefen und die Kollektivwirtschaft vielfältiger Formen weiter bei der Entwicklung zu unterstützen und ihr dabei zu helfen.

Die wichtige Rolle der Einzel- und der Privatwirtschaft sowie der anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften bei der Förderung des Wirtschaftswachstums, der Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und der Belebung des Marktes ist voll zur Geltung zu bringen. Man soll die Bereiche, in denen der Marktzugang für das inländische private Kapital zulässig ist, erweitern und hinsichtlich der Investition und Finanzierung, der Steuer, der Bodennutzung und des Außenhandels Maßnahmen ergreifen, um eine faire Konkurrenz zu verwirklichen. Die Kontrolle und die Verwaltung müssen nach dem Gesetz gestärkt werden, um die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften zu fördern. Das Rechtssystem zum Schutz des privaten Eigentums ist zu vervollständigen.

(5) Das moderne Marktsystem perfektionieren und die Globalsteuerung verstärken und verbessern. Es gilt, die Rolle des Marktes als Grundlage bei der Allokation von Ressourcen in noch größerem Ausmaß zur Geltung zu bringen und das einheitliche, offene, konkurrenzgemäße und geordnete moderne Marktsystem zu perfektionieren. Die Reform und Öffnung sowie die stabile Entwicklung des Kapitalmarktes sind voranzutreiben. Man soll Märkte für Eigentumsrecht, Boden, Arbeitskräfte, Technologien und so weiter entwickeln. Ein Umfeld, in dem Marktteilnehmer unterschiedlicher Typen gleichberechtigt Produktionsfaktoren nutzen können, soll geschaffen werden. Die Reform des Zirkulationssystems ist zu vertiefen, und moderne Zirkulationsweisen sind zu entwickeln. Es gilt, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, das soziale Kreditsystem der modernen Marktwirtschaft zu vervollständigen, das branchenmäßige Monopol zu brechen, regionale Blockaden aufzuheben sowie die freie Zirkulation von Waren und Produktionsfaktoren auf dem Markt des ganzen Landes zu fördern.

Die Funktionen der Regierung in der Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der gesellschaftlichen Verwaltung und öffentlichen Dienstleistungen sollen vervollständigt und die administrativen Überprüfungen und Genehmigungen abgebaut und standardisiert werden. Es soll als das Hauptziel der Globalsteuerung betrachtet werden, das Wirtschaftswachstum zu fördern, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, den Preis zu stabilisieren und eine ausgeglichene internationale Zahlungsbilanz beizubehalten. Die Ankurbelung der inländischen Nachfrage ist ein langfristiger und grundlegender Stützpunkt für die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft. Man muss an der Richtlinie der Ankurbelung der inländischen Nachfrage festhalten und nach den Erfordernissen der Lage eine entsprechende makroökonomische Politik durchführen. Es gilt, das Verhältnis zwischen Investition und Konsum zu regulieren und den Anteil des Konsums am Bruttoinlandsprodukt schrittweise zu erhöhen. Das Globalsteuerungssystem, in dem der Staatsplan mit der Finanzpolitik, der Geldpolitik usw. übereinstimmt, ist zu vervollständigen und die regulierende Rolle wirtschaftlicher Hebel zur Geltung zu bringen. Die Reform des Finanz-, des Steuer-, des Banken-, des Investitions- und Finanzierungssystems muss vertieft werden. Das Entscheidungs- und Verwaltungssystem für den Haushalt ist zu perfektionieren, die Kontrolle über die Finanzeinnahmen und -ausgaben zu verstärken und die Steuererhebung und -verwaltung zu intensivieren. Es gilt, die marktorientierte Reform der Zinssätze stetigen Schrittes voranzutreiben, die Allokation der Finanzressourcen zu optimieren, die Finanzkontrolle und -verwaltung zu stärken und Finanzrisiken zu verhüten beziehungsweise zu beseitigen, damit das Bankwesen noch besser der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dienen kann.

(6) Die Reform des Verteilungssystems vertiefen und das Sozialabsicherungssystem vervollständigen. Das Verteilungsverhältnis in Ordnung zu bringen, betrifft die vitalen Interessen der breiten Massen und die Entfaltung ihrer Initiative. Das Verteilungsverhältnis zwischen Staat, Unternehmen und Einzelpersonen soll reguliert und standardisiert werden. Es gilt, das Prinzip, nach dem Produktionsfaktoren wie Arbeit, Kapital, Technologie, Management und so weiter nach ihren Beiträgen an der Verteilung teilnehmen, festzulegen und das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, zu vervollständigen. Man muss daran festhalten, der Arbeitsleistung bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Gerechtigkeit Priorität einzuräumen, sowohl die Opferbereitschaft befürworten als auch die Verteilungspolitik in die Tat umsetzen, sowohl die Gleichmacherei bekämpfen als auch zu große Einkommensunterschiede vermeiden. Bei der erstmaligen Verteilung soll man Wert auf die Arbeitsleistung legen, die Rolle des Marktes zur Geltung bringen und einen Teil der Menschen ermutigen, durch ehrliche Arbeit und legale Geschäftsführung als erste wohlhabend zu werden. Bei der abermaligen Verteilung soll man Wert auf die Gerechtigkeit legen und die Funktion der Regierung bei der Regulierung der Einkommensverteilung stärken, um zu große Einkommensunterschiede auszugleichen. Die Verteilungsordnung ist zu standardisieren, die zu hohen Einkommen in einigen wenigen Monopolbranchen sind rationell zu regeln und illegale Einkommen zu verbieten. Es gilt, mit dem gemeinsamen Wohlstand als Ziel den Anteil der Durchschnittsverdiener zu vergrößern und das Einkommensniveau der Wenigverdiener zu erhöhen.

Ein Sozialabsicherungssystem, das dem Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung entspricht, zu etablieren und zu vervollständigen, ist eine wichtige Garantie für die gesellschaftliche Stabilität und die langfristige Sicherheit des Staates. Es gilt, an der Verbindung von Sozialfonds und Individualkonto festzuhalten und das grundlegende Alters- und Krankenversicherungssystem für die städtischen Arbeiter und Angestellten zu vervollständigen. Das Arbeitslosenversicherungssystem und das Absicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner sind zu vervollständigen. Man soll durch verschiedene Kanäle Geldmittel für den Sozialabsicherungsfonds beschaffen und akkumulieren. Alle Gebiete sollen nach den wirklichen Verhältnissen die Norm und das Niveau der Sozialabsicherung rationell bestimmen. Die Sache der Sozialfürsorge und der öffentlichen Wohlfahrt in Stadt und Land ist zu entwickeln. Gebiete mit ausgereiften Bedingungen sollen danach forschen, das Alters- und Krankenversicherungssystem und das Absicherungssystem für das Existenzminimum auf dem Lande einzuführen.

(7) An der Verbindung von „Ins-Land-Einführen“ und „Ins- Ausland-Gehen“ festhalten und das Niveau der Öffnung nach außen umfassend erhöhen. Man muss sich der neuen Situation der wirtschaftlichen Globalisierung und des WTO-Beitritts Chinas anpassen, in noch größerem Umfang, in noch mehr Bereichen und auf noch höherer Ebene an der internationalen wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen, den internationalen und den inländischen Markt voll ausnutzen, die Allokation von Ressourcen optimieren und den Entwicklungsraum erweitern, um die Reform und die Entwicklung mit der Öffnung zu fördern.

Der Waren- und Dienstleistungshandel ist weiter auszubauen. Es gilt, die Strategie der Marktdiversifikation durchzusetzen, die relativen Vorteile Chinas zur Geltung zu bringen, die traditionellen Märkte zu konsolidieren, neue Märkte zu erschließen und den Export nach Kräften auszubauen. Man muss an der Eroberung des Marktes durch erstklassige Produkte festhalten und die Konkurrenzfähigkeit der Exportwaren und Dienstleistungen erhöhen. Die Importstruktur ist zu optimieren, wobei der Schwerpunkt auf den Import von fortgeschrittenen Technologien und Schlüsselanlagen gelegt werden soll. Die Reform des Außenwirtschafts- und Außenhandelssystems ist zu vertiefen, die Diversifizierung der Teilnehmer am Außenhandel ist zu fördern, und einschlägige Steuersysteme und Mechanismen der Handelsfinanzierung sind zu vervollständigen.

Es gilt, Direktinvestitionen ausländischer Geschäftsleute weiter anzuziehen sowie die Qualität und das Niveau der Nutzung ausländischen Kapitals zu erhöhen. Die Öffnung des Dienstleistungssektors ist schrittweise voranzutreiben. Man soll auf vielfältige Weise mittel- und langfristige ausländische Investitionen nutzen, die Nutzung ausländischen Kapitals mit der Restrukturierung der chinesischen Wirtschaft sowie der Reorganisation und Umgestaltung der Staatsunternehmen verbinden sowie multinationale Konzerne ermutigen, in die Landwirtschaft, die Fertigungsindustrie und die High-Tech-Industrien zu investieren. Verschiedenartige Fachkräfte und Intelligenzen sind tatkräftig aus Übersee einzuführen. Es gilt, das Investitionsumfeld zu verbessern, ausländischen Investoren die Inländerbehandlung zuteil werden zu lassen sowie die Transparenz der gesetzlichen Bestimmungen und der politischen Maßnahmen zu erhöhen. Die Durchführung der Strategie „ins Ausland gehen“ ist eine wichtige Maßnahme in der neuen Phase der Öffnung nach außen. Unternehmen verschiedener Eigentumsformen mit relativen Vorteilen sind zu ermutigen und zu unterstützen, im Ausland zu investieren sowie die Ausfuhr von Waren und Arbeitskräften zu fördern, damit eine Anzahl von konkurrenzfähigen multinationalen Unternehmen und bekannten Marken entsteht. Man soll aktiv am regionalen wirtschaftlichen Austausch und der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teilnehmen. Bei der Erweiterung der Öffnung nach außen muss man sehr darauf achten, die Wirtschaftssicherheit des Staates zu schützen.

(8) Die Beschäftigungsmöglichkeiten mit allen Mitteln vergrößern und das Leben des Volkes ständig verbessern. Die Beschäftigung ist die Grundlage für die Lebenshaltung der Bevölkerung. Die Erweiterung der Beschäftigung ist eine äußerst wichtige und schwierige Aufgabe Chinas in der Gegenwart und in einer kommenden langen Zeitspanne. Der Staat führt eine langfristige Strategie und Politik zur Förderung der Beschäftigung durch. Die Parteikomitees und die Regierungen aller Ebenen müssen es als ihre wichtige Verpflichtung ansehen, das Umfeld für die Pionierleistung zu verbessern und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Beschäftigungsmöglichkeiten sollen nach Kräften vergrößert und die arbeitsintensiven Industrien aktiv entwickelt werden. Unternehmen, die neue Arbeitsplätze anbieten und freigesetzte Arbeiter und Angestellte bzw. Arbeitslose wiederbeschäftigen, sind mit politischen Maßnahmen zu unterstützen. Es gilt, die ganze Gesellschaft dazu anzuleiten, die Einstellung zu Beschäftigungsfragen zu verändern, flexible und vielfältige Beschäftigungsformen einzuführen und die Menschen zu ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen und Existenzgründungen zu machen. Das Ausbildungs- und Dienstleistungssystem für die Beschäftigung ist zu vervollständigen und die technischen Fertigkeiten der Werktätigen für die Beschäftigung sind zu steigern. Man muss die Verwaltung der Anstellung von Arbeitskräften nach dem Gesetz verstärken, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitenden garantieren, großen Wert auf die Sicherheit in der Produktion legen sowie das Staatsvermögen und das Leben des Volks schützen.

Das grundlegende Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung ist es, das Lebensniveau und die Lebensqualität des ganzen Volkes zu erhöhen. Es ist notwendig, mit der wirtschaftlichen Entwicklung das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung ständig zu erhöhen, die Konsumbereiche zu erweitern und die Konsumstruktur zu optimieren, um die vielfältigen materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Es gilt, den Bau von öffentlichen Dienstleistungseinrichtungen zu intensivieren, das Lebensumfeld zu verbessern, kommunale Dienstleistungen zu entwickeln und das Leben der Bevölkerung bequem zu machen. Um den Anforderungen der neuen Lage Rechnung zu tragen, gilt es, ein System der medizinischen Dienstleistungen und ein System der medizinischen Betreuung und der Gesundheitspflege, aufzubauen. Anstrengungen sollen unternommen werden, um den Zustand der medizinischen Betreuung und der Hygiene auf dem Lande zu verbessern sowie das Niveau der medizinischen Behandlung und der Gesundheitspflege der Stadt- und Landbewohner zu erhöhen. Es gilt, die Sache der Behinderten zu entwickeln. Man muss die Erschließung zur Unterstützung von Armen weiter tatkräftig vorantreiben und die dabei erzielten Erfolge festigen, damit die ländliche Bevölkerung, die sich noch nicht von der Armut befreit hat, ihr Kleidungs- und Nahrungsproblem so schnell wie möglich lösen und schrittweise ein Leben mit bescheidenem Wohlstand führen kann.

Die verschiedenen Aufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsstrukturreform siegreich zu erfüllen, ist für die Beschleunigung der Vorantreibung der sozialistischen Modernisierung von entscheidender Bedeutung. Wenn die ganze Partei und alle Nationalitäten des ganzen Landes ein Herz und eine Seele sind und hart kämpfen, werden wir bestimmt ein vollständiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem etablieren und in der neuen Phase im neuen Jahrhundert die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft weiter aufrechterhalten können.

V. Der politische Aufbau und die Reform der politischen Struktur

Die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln und die sozialistische politische Zivilisation aufzubauen, sind wichtige Ziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, unter der Voraussetzung des Festhaltens an den „Vier Grundprinzipien“ die Reform der politischen Struktur weiter aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben, die sozialistische Demokratie auszubauen, die sozialistische Rechtsordnung zu vervollständigen, einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und die politische Situation, die durch Demokratie, Einheit, Vitalität, Stabilität und Harmonie gekennzeichnet ist, zu konsolidieren und zu entwickeln.

Unsere Partei betrachtet seit jeher die Verwirklichung und Entwicklung der Demokratie des Volkes als ihre Mission. Seit Beginn der Reform und Öffnung treiben wir unentwegt die Reform der politischen Struktur voran, was den Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik energisch gefördert hat. Das Wichtigste für die Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik ist es, das Festhalten an der Führung der Partei, das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten organisch miteinander zu verbinden. Die Führung der Partei ist die grundlegende Garantie für das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten; das Fungieren des Volkes als Herr des Staates ist die wesentliche Forderung der sozialistischen demokratischen Politik; und das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten ist das grundlegende Gesamtkonzept, nach dem die Partei das Volk bei der Verwaltung des Staates führt. Die Kommunistische Partei Chinas ist der Führungskern für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung. Die Ausübung der Staatsmacht durch die Kommunistische Partei bedeutet, das Volk dabei zu führen und zu unterstützen, als Herr des Staates zu fungieren, die Volksmassen im größten Umfang zu mobilisieren und zu organisieren, nach dem Gesetz die staatlichen und die sozialen Angelegenheiten zu regeln, die Wirtschaft und das Kulturwesen zu verwalten und die grundlegenden Interessen der Volksmassen zu schützen und zu realisieren. Die Verfassung und das Gesetz sind Ausdruck der Einheit der Ansichten der Partei und des Willens des Volkes. Man muss strikt nach dem Gesetz handeln, keine Organisation und keine Einzelperson darf das Sonderrecht haben, sich über die Verfassung und das Gesetz zu stellen.

Die Reform der politischen Struktur stellt die Selbstvervollkommnung und Entwicklung des politischen Systems des Sozialismus dar. Die Vorantreibung der Reform der politischen Struktur muss dazu beitragen, die Vitalität der Partei und des Staates zu stärken, die Besonderheiten und die Überlegenheit des sozialistischen Systems zur Geltung zu bringen, die Initiative und Kreativität der Volksmassen voll zu mobilisieren, die Einheit des Staates, die Solidarität aller Nationalitäten und die Stabilität der Gesellschaft zu wahren und die wirtschaftliche Entwicklung und den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu fördern. Wir müssen daran festhalten, von der Realität Chinas ausgehend unsere eigenen praktischen Erfahrungen zusammenzufassen und gleichzeitig von den nützlichen Ergebnissen der politischen Zivilisation der Menschheit zu profitieren, und dürfen auf keinen Fall das Modell des politischen Systems des Westens kritiklos übernehmen. Es gilt, mit Nachdruck den systembezogenen Aufbau zu verstärken und zu gewährleisten, dass die sozialistische demokratische Politik institutionalisiert und standardisiert und einer Prozedur untergeordnet ist.

(1) Auf der sozialistischen Demokratie beharren und sie verbessern. Es gilt, das demokratische System zu perfektionieren, die Form der Demokratie zu bereichern, die geordnete Beteiligung der Bürger an politischen Angelegenheiten zu erweitern, dem Volk zu garantieren, nach dem Gesetz die demokratische Wahl, die demokratische Entscheidung, die demokratische Verwaltung und die demokratische Kontrolle durchzuführen und umfangreiche Rechte und Freiheit zu genießen, und die Menschenrechte zu respektieren und zu gewährleisten. Wir müssen an dem Volkskongress-System festhalten und es vervollständigen und gewährleisten, dass die Volkskongresse und ihre Ständigen Ausschüsse nach dem Gesetz ihren Pflichten nachkommen und dass die Gesetzgebung und die Entscheidungen den Willen des Volkes noch besser zum Ausdruck bringen. Die Personalstruktur der Ständigen Ausschüsse der Volkskongresse ist zu optimieren. Wir müssen am System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter der Führung der Kommunistischen Partei festhalten und es vervollständigen. Wir müssen, auf der Richtlinie „Koexistenz auf lange Sicht, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein und Freud und Leid teilen“ beharrend, die Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien verstärken und die Besonderheiten und Vorzüge des sozialistischen Parteiensystems Chinas noch besser zur Geltung bringen. Wir müssen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes garantieren, ihre Rolle bei der politischen Konsultation, der demokratischen Überwachung, der Beteiligung an und der Diskussion über Staatsangelegenheiten zu entfalten. Wir müssen die breiteste patriotische Einheitsfront festigen und entwickeln. Es gilt, die Nationalitätenpolitik der Partei umfassend durchzusetzen, an dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und es zu vervollständigen, die sozialistischen Beziehungen der Nationalitäten, die durch Gleichberechtigung, Solidarität und gegenseitige Hilfe gekennzeichnet sind, zu konsolidieren und zu entwickeln und die gemeinsame Prosperität und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalitäten zu fördern. Wir müssen die Politik der Partei für die Religionsfreiheit allseitig in die Tat umsetzen, die religiösen Angelegenheiten im Rahmen des Gesetzes verwalten und die Religionen aktiv dazu anleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen und am Prinzip，unabhängig von ausländischen Religionsorganisationen zu sein und die religiösen Angelegenheiten selbständig zu verwalten, festzuhalten. Die Politik der Partei für die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss gewissenhaft durchgesetzt werden.

Die Demokratie auf Basisebene zu erweitern, ist die fundamentale Arbeit für die Entwicklung der sozialistischen Demokratie. Es gilt, die Selbstverwaltungsorganisationen und das System der demokratischen Verwaltung auf Basisebene zu vervollständigen, das System der Bekanntmachung der Verwaltungstätigkeiten zu perfektionieren, den Volksmassen zu garantieren, nach dem Gesetz ihre demokratischen Rechte direkt auszuüben, die öffentlichen und die gemeinnützigen Angelegenheiten auf Basisebene zu regeln und die demokratische Kontrolle über die Kader auszuüben. Die Selbstverwaltung der Dorfbewohner ist zu verbessern und der dynamische Mechanismus der Selbstverwaltung der Dorfbewohner unter der Führung der Parteiorganisationen in den Dörfern zu perfektionieren. Die Selbstverwaltung der Stadtbewohner ist zu verbessern, und Wohnviertel neuen Typs, die ordnungsmäßig verwaltet werden und zivilisiert und harmonisch sind, sind aufzubauen. Es gilt, an dem Belegschaftskongress-System und den Systemen anderer Formen für die demokratische Verwaltung der Unternehmen und Institutionen festzuhalten und sie zu vervollständigen, um die legitimen Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten zu schützen.

(2) Den Aufbau der sozialistischen Rechtsordnung verstärken. Wir müssen daran festhalten, Gesetze auszuarbeiten, an denen man sich orientieren kann, uns an sie zu halten, sie strikt durchzuführen und jeden Gesetzesverstoß zu ahnden. Wir müssen der neuen Situation der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, des allseitigen Fortschritts der Gesellschaft und der nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation entsprechend die Arbeit für die Gesetzgebung intensivieren, deren Qualität verbessern und bis zum Jahr 2010 ein sozialistisches Gesetzsystem chinesischer Prägung bilden. Wir müssen daran festhalten, dass alle vor dem Gesetz gleich sind. Es gilt, die Kontrolle über die Gesetzesdurchführung zu verstärken, die Rechtsbindung der Verwaltung zu fördern, die juristische Gerechtigkeit zu wahren, das Niveau der Gesetzesdurchführung zu erhöhen und die strikte Durchführung des Gesetzes zu gewährleisten. Die Einheit und Würde der Rechtsordnung ist zu wahren und der Lokal- und Abteilungsprotektionismus zu verhüten und zu überwinden. Juristische Dienstleistungen sind zu erweitern und zu standardisieren, und die Rechtshilfe ist aktiv zu leisten. Wir müssen die Aufklärung und die Erziehung im Sinne der Rechtsordnung verstärken und das Niveau des ganzen Volkes hinsichtlich juristischer Kenntnisse erhöhen, wobei besonderes Gewicht darauf zu legen ist, das Rechtsbewusstsein der öffentlichen Bediensteten und ihre Fähigkeit, nach dem Gesetz zu handeln, zu erhöhen. Die Parteimitglieder und Kader, insbesondere die führenden Kader, müssen bei der Befolgung der Verfassung und der Gesetze vorbildlich sein.

(3) Den Führungs- und Regierungsstil der Partei reformieren und verbessern. Das ist für die Vorantreibung des Aufbaus der sozialistischen demokratischen Politik von umfassender Bedeutung. Bei der Führung der Partei handelt es sich hauptsächlich um die politische, ideologische und organisatorische Führung und darum, die Führung des Staates und der Gesellschaft durch die Partei dadurch durchzusetzen, dass sie die grundsätzlichen politischen Richtlinien ausarbeitet, Vorschläge in Bezug auf die Gesetzgebung unterbreitet, wichtige Kader empfiehlt, die ideologische Aufklärung durchführt, die Rolle der Parteiorganisationen und der Parteimitglieder zur Entfaltung bringt und an der gesetzmäßigen Machtausübung festhält. Die Parteikomitees fungieren in allen Organisationen gleicher Ebene als Führungskern, sie müssen sich auf die Hauptaufgaben konzentrieren und alle Seiten unterstützen, selbstständig, verantwortungsvoll und koordiniert ihre Arbeit zu verrichten. Wir müssen die Arbeitsorgane und den Arbeitsmechanismus der Partei weiter reformieren und vervollständigen. Es gilt, nach dem Prinzip, dass die Partei das Ganze im Auge haben und die verschiedenen Seiten koordinieren soll, die Beziehung zwischen dem Parteikomitee einerseits und dem Volkskongress, der Regierung, der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes sowie den Volksorganisationen andererseits zu standardisieren, den Volkskongress dabei zu unterstützen, seine Funktion als das Organ der Staatsmacht im Rahmen des Gesetzes auszuüben, durch gesetzlich festgelegte Verfahren die Ansichten der Partei in den Willen des Staates zu verwandeln, die von Parteiorganisationen empfohlenen Kandidaten zu führenden Persönlichkeiten der Staatsorgane zu machen und sie zu kontrollieren. Die Regierung soll dabei unterstützt werden, ihre gesetzlich festgelegten Funktionen auszuüben und im Rahmen des Gesetzes die Administration durchzuführen; die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes soll dabei unterstützt werden, mit dem Blick auf die zwei Hauptthemen — Solidarität und Demokratie — ihre Funktionen auszuüben. Es gilt, die Führung der Gewerkschaft, des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes, der Frauenvereinigung und anderer Volksorganisationen zu verstärken und sie dabei zu unterstützen, im Rahmen des Gesetzes und nach ihrem jeweiligen Statut die Arbeit zu verrichten und noch besser als Brücke und Bindeglied zwischen der Partei und den breiten Volksmassen zu funktionieren.

(4) Den Entscheidungsmechanismus reformieren und vervollständigen. Eine richtige Entscheidung zu treffen, ist die wichtige Voraussetzung für den Erfolg aller Arbeit. Es gilt, den Entscheidungsmechanismus, nach dem man sich eingehend über die Anliegen des Volkes informieren, die Volksmeinung voll zum Ausdruck bringen, die Weisheit des Volkes umfangreich konzentrieren und vorsichtig mit dem Volksvermögen umgehen soll, zu vervollständigen und die Verwissenschaftlichung und Demokratisierung der Entscheidungsfindung zu fördern. Die Entscheidungsorgane aller Ebenen müssen die Regeln und Verfahren für die wichtige Entscheidungsfindung vervollständigen, ein System für die Widerspiegelung der Verhältnisse der Gesellschaft und der Volksmeinung einführen, das öffentliche Bekanntmachungssystem und das öffentliche Anhörungssystem für wichtige Angelegenheiten, die mit den Interessen der Massen in engem Zusammenhang stehen, etablieren, das Expertenberatungssystem vervollständigen und das Begründungs- und das Verantwortlichkeitssystem für die Entscheidungsfindung durchführen, um die Willkürlichkeit bei der Entscheidungsfindung zu verhüten.

(5) Die Reform des Administrationssystems vertiefen. Es gilt, die Funktion der Regierung weiter zu verändern, den Verwaltungsstil zu verbessern, die E-Verwaltung auszuführen, die administrative Effizienz zu erhöhen, die administrativen Kosten zu reduzieren und ein Verwaltungssystem, das durch standardisiertes Verhalten, koordinierte Operation, Gerechtigkeit und Transparenz, Rechtschaffenheit und hohe Effizienz gekennzeichnet ist, zu bilden. Die Befugnisse und Kompetenzen der Zentralregierung und der Lokalregierungen sollen nach dem Gesetz standardisiert und die Beziehungen zwischen den der Zentralregierung unmittelbar unterstehenden Behörden und den Lokalregierungen sollen richtig behandelt werden. Es gilt, gemäß dem Prinzip der Vereinfachung, Einheit und Effizienz sowie nach der Forderung, die Entscheidungsfindung, die Durchsetzung und die Kontrolle aufeinander abzustimmen, die Reform des Regierungsapparats weiter voranzutreiben, die Funktionen der Behörden wissenschaftlich zu standardisieren, Organe zweckmäßig einzurichten, die Personalstruktur zu optimieren und die Organe und deren Stellenpläne gesetzlich festzulegen, um Probleme wie zu viele administrative Ebenen, sich überschneidende Funktionen, aufgeblähtes Personal, Loslösung der Befugnisse von den Pflichten und Gesetzesdurchführung auf zu vielen Ebenen und durch zu viele Behörden tatsächlich zu lösen. Gemäß dem Prinzip der Trennung der Funktionen der Institutionen von denen der Regierungsorgane ist das Verwaltungssystem für die Institutionen zu reformieren.

(6) Die Reform des Justizsystems vorantreiben. Das sozialistische Justizsystem muss es gewährleisten, dass Fairness und Gerechtigkeit in der ganzen Gesellschaft verwirklicht werden. Nach der Forderung, die Justiz unparteiisch auszuüben und das Gesetz strikt durchzuführen, sollen die Einrichtung, die Kompetenzteilung und das Verwaltungssystem der Justizbehörden verbessert und das Justizsystem, das durch klare Kompetenzen und Verpflichtungen, gegenseitige Koordination, gegenseitige Kontrolle und hocheffiziente Operation gekennzeichnet ist, weiter vervollständigt werden. Wir müssen in Hinsicht auf Systeme gewährleisten, dass die Rechtsprechungsorgane und die staatsanwaltschaftlichen Organe die Gerichtsbarkeit bzw. die staatsanwaltschaftliche Gewalt im Rahmen des Gesetzes unabhängig und unparteiisch ausüben. Es gilt, die Prozessordnung zu vervollkommnen und die legitimen Rechte und Interessen der Bürger und der juristischen Personen zu schützen. Das Problem, dass gerichtliche Urteile schwer vollstreckt werden können, ist gewissenhaft zu lösen. Es gilt, den Arbeitsmechanismus und das Verwaltungssystem für Personal, Finanzen und Materialien der Justizbehörden zu reformieren und es Schritt für Schritt zu erreichen, dass die Rechtsprechung und das gerichtliche Untersuchungsverfahren von den Verwaltungsangelegen- heiten der Justizbehörden getrennt werden. Die Kontrolle über die Justizarbeit muss verstärkt und die Korruption im Justizbereich muss geahndet werden. Wir müssen ein Kontingent von Justizbeamten, die politisch standhaft und fachlich qualifiziert sind, einen guten Arbeitsstil haben und das Gesetz unparteiisch durchführen, aufbauen.

(7) Die Reform des Personalsystems für die Kader vertiefen. Wir müssen uns darum bemühen, einen dynamischen Personalmechanismus zu bilden, der es ermöglicht, dass talentierte Menschen so viel wie möglich aufgenommen werden und dass jeder seine Fähigkeiten zur Geltung bringen kann und bereit ist, sowohl in hoher als auch in niedriger Stellung seinen Dienst zu versehen, so dass hervorragende begabte Menschen für die verschiedenen Seiten der Sache der Partei und des Staates herangezogen werden. Mit der Einführung und Vervollständigung des Mechanismus für Auswahl, Einsetzung, Verwaltung und Überwachung als Schwerpunkt und mit der Verwissenschaftlichung, Demokratisierung und Institutionalisierung als Ziel ist das Personalsystem für die Kader zu reformieren und zu vervollständigen und das System für die öffentlichen Bediensteten zu verbessern. Das Recht der Parteimitglieder und der Massen, sich über die Auswahl und Ernennung von Kadern zu informieren, sich daran zu beteiligen, die Wahl zu treffen und die Kontrolle auszuüben, soll erweitert werden. Für die führenden Partei- und Regierungsfunktionäre werden das Amtszeit- und Rücktrittssystem und das Verantwortungssystem, nach dem die Betroffenen im Falle der Fahrlässigkeit und Fehlentscheidung beim Personaleinsatz zur Rechenschaft gezogen werden, praktiziert. Das System, nach dem die Ämter der Kader mit ihren Rängen übereinstimmen sollen, ist zu vervollständigen und das Ansporn- und Absicherungssystem für die Kader einzuführen. Ein System für die getrennte Personalverwaltung der Kader der Partei- und Regierungsorgane, der Institutionen und der Unternehmen ist zu erforschen bzw. zu vervollständigen. Das System der Doppelverwaltung der Kader ist zu reformieren bzw. zu vervollständigen. Es gilt, die Konzepte und Praktiken, Menschen lediglich nach ihrem Dienstalter auszuwählen und einzusetzen, zu durchbrechen, eine vernünftige Fluktuation von talentierten Menschen zu fördern und aktiv ein günstiges Umfeld zu schaffen, in dem ausgezeichnete fähige Menschen in verschiedenen Bereichen hervortreten können.

(8) Die Kontrolle und Überwachung der Macht verstärken. Es gilt, einen Mechanismus der Machtausübung, der durch rationelle Struktur, wissenschaftliche Disposition, strenges Verfahren und wirksame Kontrolle gekennzeichnet ist, einzuführen, bei Kettengliedern wie Entscheidung und Durchführung die Kontrolle über die Macht zu verstärken und zu garantieren, dass die vom Volk vergebene Macht wirklich für die Interessen des Volkes eingesetzt wird. Der Schwerpunkt liegt darin, die Kontrolle über die führenden Kader, insbesondere über die wichtigsten führenden Kader, und die Kontrolle über die Verwaltung und den Einsatz von Personal, Finanzmitteln und Materialien zu verstärken. Es ist notwendig, die Überwachung innerhalb der Führungsgremien zu verstärken und das Entscheidungsverfahren für wichtige Angelegenheiten und die Ernennung und Entlassung wichtiger Kader zu vervollständigen. Das Disziplinkontrollsystem der Partei ist zu reformieren bzw. zu vervollständigen und das Inspektionssystem zu etablieren bzw. zu verbessern. Die Rolle der Justizbehörden sowie der Überwachungsorgane für die Verwaltung, der Rechnungsprüfungsorgane und anderer Funktionsabteilungen soll zur Geltung gebracht werden. Es gilt, verschiedene Formen des Systems der Berichterstattung der führenden Kader über ihre Arbeit und ihre Bemühungen um die dienstliche Rechtschaffenheit einzuführen und das System der Berichterstattung über wichtige Angelegenheiten, das Interpellationssystem und das System der demokratischen Diskussion und Beurteilung zu vervollständigen. Das System der Bekanntmachung von administrativen Angelegenheiten ist gewissenhaft durchzusetzen. Die organisatorische und demokratische Kontrolle ist zu intensivieren und die Rolle der öffentlichen Meinung bei der Kontrolle zur Entfaltung zu bringen.

(9) Die Stabilität der Gesellschaft aufrechterhalten. Um die schwierigen Aufgaben der Reform und Entwicklung zu erfüllen, muss eine langfristig harmonische und stabile soziale Umwelt aufrechterhalten werden. Die Parteikomitees und die Regierungen aller Ebenen sollen mit Hingabe praktische Probleme im Leben und bei der Arbeit der Volksmassen lösen. Wir müssen eingehende Untersuchungen und Studien anstellen, verschiedene Umstände voneinander unterscheiden, die ideologisch-politische Arbeit verstärkt leisten und ökonomische, administrative und gesetzliche Mittel richtig anwenden, um die Widersprüche im Volke, insbesondere die Widersprüche, die die vitalen Interessen der Massen berühren, angemessen zu behandeln und die Lage, die durch Stabilität und Einheit gekennzeichnet ist, zu wahren. Es gilt, die Arbeit im Bereich Politik und Rechtswesen zu verstärken, gemäß dem Gesetz energisch gegen verschiedenartige Verbrechen vorzugehen, die verbrecherischen Aktivitäten von ketzerischen Organisationen zu verhüten und zu bestrafen, scheußliche Phänomene in der Gesellschaft entschlossen zu beseitigen und die Lebens- und Vermögenssicherheit der Volksmassen wirksam zu schützen. Wir müssen an der Verbindung der Bekämpfung mit der Vorbeugung festhalten, wobei der Vorbeugung der Vorrang eingeräumt werden muss, die verschiedenen Maßnahmen zur umfassenden Sanierung der öffentlichen Sicherheit in die Tat umsetzen, die soziale Verwaltung verbessern und eine gute öffentliche Ordnung aufrechterhalten. Wir müssen die Arbeit für die Staatssicherheit verstärken und vor den Infiltrations-, Subversions- und Spaltertätigkeiten in- und ausländischer feindlicher Kräfte wachsam bleiben.

Die sozialistische demokratische Politik ist von starker Lebenskraft und Überlegenheit. Die Kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk sind voller Zuversicht auf den von ihnen selbst gewählten Weg für die politische Entwicklung und werden unbeirrt den politischen Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung fortführen.

VI. Aufbau des Kulturwesens und Reform des Kultursystems

Um eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen, muss die sozialistische Kultur tatkräftig entwickelt und die sozialistische geistige Zivilisation mit allen Kräften gefördert werden. In der heutigen Welt verschmilzt sich die Kultur mit der Wirtschaft und Politik, ihre Position und Rolle im Wettbewerb hinsichtlich der umfassenden Landesstärke werden immer mehr herausragend. Die Kraft der Kultur ist tief gegossen in der Lebenskraft, der Kreativität und der Kohäsion einer Nation. Alle Parteigenossen müssen die strategische Bedeutung des Aufbaus des Kulturwesens tiefgründig erkennen und die Entwicklung und das Blühen der sozialistischen Kultur vorantreiben.

(1) Die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur fest erfassen. Die Entwicklung fortschrittlicher Kultur bedeutet im heutigen China nichts anderes als die Entwicklung einer sozialistischen Kultur, die sich auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft hin orientiert und national, wissenschaftlich und populär geprägt ist, was darauf abzielt, die geistige Welt der Menschen zu bereichern und die geistige Kraft der Menschen zu stärken. Wir müssen an der anleitenden Position des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie im ideologischen Bereich festhalten und die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ als das Leitprinzip den Aufbau der sozialistischen Kultur leiten lassen. Es gilt, an der Orientierung des Dienstes am Volk und am Sozialismus und an der Richtlinie „Lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“ festzuhalten, das zentrale Thema hervorzuheben und die Vielfältigkeit zu befürworten. Man muss an der Wappnung der Menschen mit wissenschaftlichen Theorien, der Anleitung der Menschen mit korrekten öffentlichen Meinungen, der Gestaltung der Menschen mit erhabenen Auffassungen und der Motivierung der Menschen mit ausgezeichneten Werken festhalten. Die fortschrittliche Kultur muss tatkräftig entwickelt, die gesunde und nützliche Kultur muss unterstützt, die rückständige Kultur muss mit Anstrengungen umgestaltet und die dekadente Kultur muss entschieden boykottiert werden. Die Kultur- und Kunstschaffenden müssen mitten unter die Massen und tief ins Leben gehen und noch mehr Werke fürs Volk schaffen, die unserer Zeit würdig sind. Presse, Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen müssen an der Anleitung in die richtige Richtung festhalten, die Websites müssen eine wichtige Stellung werden, die die fortschrittliche Kultur verbreitet. Wir müssen, von der Praxis der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung ausgehend, den Blick auf die Frontlinie der kulturellen Entwicklung in der Welt richten, die guten Traditionen der nationalen Kultur pflegen, die Vorteile der verschiedenen Nationen der Welt absorbieren und sowohl im Inhalt als auch in der Form aktiv Neues schaffen, um die Anziehungskraft und die Wirkungskraft der sozialistischen Kultur chinesischer Prägung ständig zu verstärken.

(2) An der Pflege und Weiterentwicklung des Nationalgeistes festhalten. Der Nationalgeist ist die geistige Stütze für die Existenz und Entwicklung einer Nation. Ohne inspirierenden Geist und erhabenen Charakter ist es für eine Nation unmöglich, unter den Nationen der Welt auf eigenen Füßen zu stehen. Während der Entwicklung in mehr als 5000 Jahren hat die chinesische Nation ihren großartigen Nationalgeist entwickelt, der mit dem Patriotismus als Kern durch Solidarität und Einheit, Liebe zum Frieden, Fleiß, Tapferkeit und unaufhaltsames Vorwärtsstreben gekennzeichnet ist. Unter der Führung unserer Partei hat das Volk in der langjährigen Praxis diesen Nationalgeist in Verbindung mit den Erfordernissen der Entwicklung der Zeit und der Gesellschaft ständig bereichert. Angesichts der weltweiten Wechselwirkung der verschiedenen Ideologien und Kulturen müssen die Pflege und Weiterentwicklung des Nationalgeistes als eine äußerst wichtige Aufgabe beim Aufbau des Kulturwesens betrachtet und in den ganzen Prozess der Volksbildung und der Entwicklung der geistigen Zivilisation aufgenommen werden, damit das ganze Volk stets eine hochgestimmte und nach oben strebende geistige Verfassung beibehält.

(3) Den ideologischen und moralischen Aufbau wirksam verstärken. Es besteht eine einander ergänzende und fördernde Beziehung zwischen der Verwaltung des Staates gemäß dem Gesetz und der Verwaltung des Staates gemäß der Moral. Ein sozialistisches Ideologie- und Moralsystem muss etabliert werden, das der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, auf die sozialistischen gesetzlichen Normen abgestimmt ist und die tratitionellen Tugenden der chinesischen Nation weiterführt. Die Aufklärung und Erziehung im Sinne der Grundtheorie, der Grundlinie und des Grundprogramms der Partei sowie der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ müssen tiefgehend fortgeführt werden, um die Menschen dazu anzuleiten, sich das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Prägung zu setzen und sich eine richtige Weltanschauung, eine richtige Lebensanschauung und richtige Wertvorstellungen zu Eigen zu machen. Es gilt, den Grundriss über die Durchführung des Moralaufbaus der Bürger gewissenhaft in die Tat umzusetzen, den Geist des Patriotismus zur Entfaltung zu bringen, mit dem Dienst am Volk als Kern, dem Kollektivismus als Prinzip und der Aufrichtigkeit und Vertrauenswürdigkeit als Schwerpunkt die Erziehung im Sinne der öffentlichen Moral, der Berufsethik und der familiären Sittlichkeit, besonders den ideologischen und moralischen Aufbau unter den Jugendlichen, zu intensivieren, um die Menschen dazu anzuleiten, auf der Grundlage der Einhaltung der grundlegenden Verhaltensregeln nach noch höheren ideologischen und moralischen Zielen zu streben. Es ist notwendig, die ideologisch-politische Arbeit zu intensivieren bzw. zu verbessern und die Aktivitäten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter den Volksmassen umfangreich zu entfalten.

(4) Das Bildungswesen und die Wissenschaft mit aller Kraft entwickeln. Das Bildungswesen ist die Basis sowohl für die Entwicklung der Wissenschaft und Technik als auch für die Heranbildung von Fachkräften. Es spielt während der Modernisierung eine Pionierrolle und ist für die Gesamtsituation von entscheidender Bedeutung, deshalb muss ihm eine strategische Position, vorrangig entwickelt zu werden, eingeräumt werden. Wir müssen die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen umfassend durchführen und daran festhalten, dass die Bildung der sozialistischen Modernisierung und dem Volk dient und sich mit der Produktionsarbeit und der gesellschaftlichen Praxis verbindet, um Erbauer bzw. Fortsetzer des Sozialismus heranzubilden, die moralisch, geistig, körperlich und ästhetisch allseitig entwickelt sind. Wir müssen daran festhalten, neue Ideen ins Bildungswesen einzuführen, die Reform im Bildungswesen vertiefen, die Bildungsstruktur optimieren, die Bildungsressourcen rationell verteilen, die Bildungsqualität und das Verwaltungsniveau des Bildungswesens erhöhen und die vielseitige Erziehung umfassend vorantreiben, um Hunderte Millionen hochqualifizierter Werktätiger, Dutzende Millionen spezieller Fachkräfte und eine große Anzahl kreativer Spitzenfachkräfte heranzubilden. Der Aufbau des Lehrerkontingents muss verstärkt und die Berufsethik und die fachliche Qualifikation der Lehrkräfte müssen erhöht werden. Die neujährige Schulpflicht muss weiter durchgesetzt werden. Es ist notwendig, die Berufsbildung und -ausbildung zu verstärken, die Weiterbildung zu entwickeln und ein System für die lebenslange Bildung zu konstruieren. Der Input ins Bildungswesen muss aufgestockt und die Bildung in den ländlichen Gebieten muss verstärkt unterstützt werden, und gesellschaftliche Kräfte sind zum Schulbetrieb zu ermutigen. Die politischen Maßnahmen und das System zur Unterstützung von armen Schülern und Studenten durch den Staat müssen vervollständigt werden. Ein Plan für die langfristige Entwicklung der Wissenschaft und Technologie ist auszuarbeiten. Der Aufbau der wissenschaftlichen Infrastruktur ist zu verstärken. Wissenschaftliche Kenntnisse sind zu popularisieren und der wissenschaftliche Geist ist zu entfalten. Es gilt, daran festzuhalten, die Sozialwissenschaften und die Naturwissenschaften in gleicher Weise zu beachten, und die wichtige Rolle der Philosophie und der Sozialwissenschaften bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung voll zur Geltung zu bringen. In der ganzen Gesellschaft muss eine gute Atmosphäre geschaffen werden, in der die Wissenschaft hochgeachtet, die Menschen zur Innovation ermutigt und der Aberglaube und die Pseudowissenschaft bekämpft werden.

(5) Das Kulturwesen und die Kulturgewerbe aktiv entwickeln. Sowohl bei der Entwicklung verschiedenartiger Kulturprojekte als auch bei der Entwicklung verschiedenartiger Kulturgewerbe muss man die Forderung, fortschrittliche Kultur zu entwickeln, durchsetzen und konsequent die gesellschaftliche Wirkung in den Vordergrund stellen. Der Staat unterstützt und gewährleistet gemeinnützige Kulturprojekte und ermutigt sie, ihre eigene Vitalität für die Entwicklung zu verstärken. Wir müssen an den politischen Maßnahmen zur Unterstützung der gemeinnützigen Kulturprojekte festhalten und sie vervollständigen, wichtige Pressemedien und sozialwissenschaftliche Forschungsinstitutionen der Partei und des Staates, wichtige und große Kulturprojekte, Kunstakademien bzw. -ensembles, die nationale Besonderheiten und staatliches Niveau verkörpern, die Arbeit für den Schutz wichtigen Kulturerbes und vorzüglicher Volkskünste und die Entwicklung des Kulturwesens in den alten befreiten Gebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den armen Gebieten sowie in den Zentral- und Westgebieten unterstützen. Es gilt, den Aufbau der kulturellen Infrastruktur zu verstärken und die Massenkultur aller Art zu entwickeln. Die Reform und Entwicklung des Gesundheitswesens und der Körperkultur sind aktiv voranzutreiben und Aktivitäten zur körperlichen Ertüchtigung sind unter dem ganzen Volk zu entfalten, um das Gesundheitsniveau des ganzen Volkes zu erhöhen. Wir müssen uns bemühen, die Olympiade 2008 erfolgreich auszurichten. Die Entwicklung von Kulturgewerben ist ein wichtiger Weg, unter den Bedingungen der Marktwirtschaft die sozialistische Kultur blühen zu lassen und die geistigen und kulturellen Bedürfnisse der Volksmassen zu befriedigen. Wir müssen die Politik für Kulturgewerbe vervollständigen und deren Entwicklung unterstützen, um die Gesamtstärke und Konkurrenzfähigkeit der Kulturgewerbe Chinas zu verstärken.

(6) Die Reform des Kultursystems weiter vertiefen. Die Reform des Kultursystems muss gemäß den Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen geistigen Zivilisation und entsprechend den Erfordernissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft vorangetrieben werden. Wir müssen uns beeilen, einen Gesamtplan für die Reform des Kultursystems auszuarbeiten. Es gilt, die Vertiefung der Reform mit der Umstrukturierung und der Förderung der Entwicklung zu verbinden, die Beziehung zwischen der Regierung und den kulturbezogenen Unternehmen und Institutionen in Ordnung zu bringen, den Aufbau der Rechtsordnung im Kulturbereich und die Globalverwaltung zu verstärken, die interne Reform der kulturbezogenen Unternehmen und Institutionen zu vertiefen und Schritt für Schritt ein Verwaltungssystem und einen Betriebsmechanismus für das Kulturwesen zu etablieren, die dazu dienen, die Initiative der Kulturschaffenden zu entfalten, die Innovation im Kulturbereich zu fördern und es zu ermöglichen, dass möglichst viele Qualitätswerke erscheinen und möglichst viele talentierte Menschen hervortreten werden. Nach der Richtlinie, mit der einen Hand die Prosperität anzukurbeln und mit der anderen Hand die Verwaltung anzupacken, ist das Kulturmarktsystem zu vervollständigen und der Mechanismus für die Verwaltung des Kulturmarktes zu vervollkommnen, um eine gute soziale Umwelt für das Blühen der sozialistischen Kultur zu schaffen.

Die chinesische Zivilisation, die umfassende Kenntnisse und tiefschürfende Gedanken in sich birgt und auf eine lange Geschichte zurückblicken kann, hat große Beiträge zum Fortschritt der Zivilisation der Menschheit geleistet. Im großen Kampf des chinesischen Volkes im heutigen Zeitalter wird gewiss ein neuer Höhepunkt des Aufbaus der sozialistischen Kultur herbeigeführt und eine noch glänzendere fortschrittliche Kultur geschaffen werden.

VII. Der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee

Der Aufbau einer starken Landesverteidigung ist eine strategische Aufgabe bei der Modernisierung Chinas und eine wichtige Garantie für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Einheit des Staates und für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Wir müssen an der Richtlinie, den Aufbau der Landesverteidigung und den Wirtschaftsaufbau koordiniert zu entwickeln, festhalten und auf der Grundlage der Wirtschaftsentwicklung die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee vorantreiben.

Wir müssen an der Anleitung durch die Ideen Mao Zedongs über das Militärwesen und die Ideen Deng Xiaopings über den Armeeaufbau in der neuen Periode festhalten, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ umfassend durchsetzen, in Übereinstimmung mit der Gesamtforderung — politisch qualifiziert und militärisch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben — und die zwei historischen Themen — im Kampf den Sieg erringen und nicht degenerieren — fest im Auge behaltend den Weg chinesischer Prägung zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung unbeirrt beschreiten und die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee verstärken.

Es gilt, bei verschiedenen Arbeiten der Armee immer dem ideologisch-politischen Aufbau den Vorrang zu geben und immer den Charakter, die Natur und den Arbeitsstil der Volksarmee beizubehalten. Die absolute Führung der Armee durch die Partei ist der unveränderliche Geist unserer Armee und das Grundprinzip und das Grundsystem, dass die Partei die Volksarmee führt, müssen unerschütterlich befolgt werden.

Die militärisch-strategische Richtlinie für die aktive Defensive ist durchzusetzen und die Kampffähigkeit der Armee zur Verteidigung unter den Bedingungen der Hochtechnologie zu erhöhen. Wir müssen uns den Tendenzen der Umwandlung im militärischen Bereich in der Welt anpassen, die Strategie, die Armee durch Wissenschaft und Technik stark zu machen, in die Tat umsetzen und den qualitativen Aufbau intensivieren. Es gilt, der Bildung und dem Training einen strategischen Stellenwert beizumessen, das Truppentraining mit wissenschaftlichen und technischen Mitteln tiefgehend zu entfalten, den Aufbau der Akademien und Hochschulen der Armee zu verstärken und eine große Anzahl hochqualifizierter militärischer Fachkräfte neuen Typs heranzubilden. Die militärischen Theorien sind zu erneuern und zu entwickeln. Wir müssen uns bemühen, die historischen Doppelaufgaben — Mechanisierung und informationstechnische Ausstattung der Armee — zu erfüllen und eine sprunghafte Entwicklung bei der Modernisierung unserer Armee zu verwirklichen.

Es ist notwendig, nach den Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten der Verwaltung der Armee unter den neuen historischen Bedingungen zu forschen und die verschiedenen Reformen betreffs der Landesverteidigung und des Armeeaufbaus voranzutreiben. Die Zusammensetzung und die Struktur der Armee sind zu optimieren und die einschlägige Politik und die einschlägigen Systeme zu readjustieren und zu vervollkommnen. Wir müssen daran festhalten, die Armee streng zu verwalten, das System der militärbezogenen gesetzlichen Bestimmungen vervollständigen und das Niveau der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee erhöhen. Wir müssen daran festhalten, die Armee im Geist von Fleiß und Sparsamkeit aufzubauen, und ein kombiniertes logistisches System, das die drei Teilstreitkräfte zu einer Einheit bündelt, für militärische wie zivile Zwecke kompatibel ist und die Bedürfnisse in der Friedenszeit mit denen in der Kriegszeit verbindet, etablieren und vervollkommnen. Es gilt, die Reform des Systems der Wissenschaft und Technik sowie der Industrie, die sich auf die Landesverteidigung beziehen, zu vertiefen, daran festzuhalten, die wissenschaftliche Forschung und die Produktion militärischer Versorgungsgüter mit in die ganze Volkswirtschaft einzubeziehen, Mechanismen für Wettbewerb, Bewertung, Kontrolle und Anspornung zu etablieren und zu vervollständigen, die selbständige Innovationsfähigkeit zu erhöhen und die Entwicklung der verteidigungsbedingten Wissenschaft und Technik und der Waffen und Ausrüstungen zu beschleunigen. Das Mobilisierungssystem für die Landesverteidigung ist zu vervollkommnen, der Aufbau der Volksmiliz und der Reservearmee ist zu verstärken und die Strategie und Taktik des Volkskriegs unter den Bedingungen der Hochtechnologie sind zu entwickeln. Die Bewaffnete Polizei muss ihren Aufbau allseitig verstärken, um für immer eine treue Verteidigerin der Partei und des Volkes zu sein.

Die Parteiorganisationen und Regierungen aller Ebenen sowie die breiten Volksmassen müssen sich um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee kümmern und ihn unterstützen. Die Armee muss aktiv den Aufbau des Staates unterstützen und sich daran beteiligen. Es gilt, die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung zu verstärken und das Bewusstsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung zu erhöhen. Die Regierung und das Volk sollen die Armee unterstützen und die Familien von Armeeangehörigen bevorzugt behandeln und die Armee soll die Regierung unterstützen und das Volk lieben, um die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen.

VIII. „Ein Land, zwei Systeme“ und die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes

Die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes ist das gemeinsame Anliegen aller Chinesen im In- und Ausland. Wir haben die Hong Kong-Frage und die Macao-Frage erfolgreich gelöst und sind gerade dabei, für eine möglichst frühe Lösung der Taiwan-Frage und die Vollendung des großartigen Werkes der Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter zu kämpfen.

Die Rückkehr Hong Kongs und Macaos zum Vaterland hat die Theorie und die Praxis der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ bereichert. Die Tatsachen haben bewiesen, dass die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ richtig ist und eine starke Lebenskraft hat. Wir werden unbeirrt an dieser Richtlinie festhalten, strikt nach dem Grundgesetz Hong Kongs und dem Grundgesetz Macaos handeln, mit allen Kräften die Regierungschefs und die Regierungen der beiden Sonderverwaltungszonen bei ihrer Arbeit unterstützen, uns mit Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Schichten Hong Kongs und Macaos zusammenschließen und gemeinsam mit ihnen die Prosperität, die Stabilität und die Entwicklung Hong Kongs und Macaos aufrechterhalten und fördern.

Wir halten an der grundlegenden Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und dem „Acht-Punkte-Vorschlag“ über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der jetzigen Periode und über das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes fest und werden zusammen mit den Landsleuten auf Taiwan den Personalverkehr und den Austausch in den Bereichen Wirtschaft, Kultur usw. zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße ausbauen und die separatistischen Kräfte auf Taiwan entschieden bekämpfen. Die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sind in ihrem Grundgefüge und ihrer Entwicklungstendenz nicht geändert. Der Wunsch der Landsleute auf Taiwan nach Frieden, Stabilität und Entwicklung wird immer stärker. Die Spaltertätigkeiten der separatistischen Kräfte auf Taiwan finden bei den Menschen keine Unterstützung.

Das Festhalten an dem Ein-China-Prinzip bildet die Basis für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und für die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung. In der Welt gibt es nur ein China, das Festland und Taiwan gehören zu einem und demselben China, die Souveränität und die territoriale Integrität Chinas dürfen auf keinen Fall geteilt werden. Wir treten allen Worten und Taten, die darauf abzielen, „Unabhängigkeit Taiwans“, „zwei China“ oder „ein China, ein Taiwan“ zu schaffen, entschieden entgegen. Die Zukunft Taiwans hängt von der Wiedervereinigung des Vaterlandes ab. Dialoge zu führen und Verhandlungen über die friedliche Wiedervereinigung durchzuführen, ist unser konsequenter Standpunkt. Wir appellieren nochmals, auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips bestimmte politische Streitigkeiten vorübergehend beiseite zu legen und Dialoge und Verhandlungen der beiden Seiten der Taiwan-Straße so früh wie möglich wieder aufzunehmen. Unter der Voraussetzung des Ein-China-Prinzips lässt es sich über alle möglichen Fragen wie die offizielle Beendigung des Zustandes der Feindseligkeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße, ihrem Status entsprechende wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Bewegungsräume der Taiwan-Region in der Welt und den politischen Status der Taiwan-Behörden sprechen. Wir sind bereit, mit allen Parteien und Persönlichkeiten aus verschiedenen Schichten Taiwans Meinungen über die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße und die Förderung der friedlichen Wiedervereinigung auszutauschen.

Bei der Lösung der Taiwan-Frage und der Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Vaterlandes setzen wir unsere Hoffnung auf die Bevölkerung auf Taiwan. Die Landsleute auf Taiwan besitzen eine glorreiche patriotische Tradition und sind eine wichtige Kraft für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße. Wir respektieren in vollem Maße die Lebensweise der Landsleute auf Taiwan und ihren Wunsch, Herr unseres Landes zu sein. Beide Seiten der Taiwan-Straße sollen den Austausch und den Verkehr erweitern und gemeinsam die guten Traditionen der chinesischen Kultur zur Entfaltung bringen. Die Verwirklichung der direkten Post- und Handelsverbindungen und des direkten Verkehrs liegt im gemeinsamen Interesse der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Straße und soll daher ohne weiteres mit praktischen Maßnahmen aktiv gefördert werden, um eine neue Situation für die wirtschaftliche Kooperation zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu schaffen.

„Ein Land, zwei Systeme“ ist die beste Art und Weise der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße. Nach der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße kann Taiwan seine bestehende Gesellschaftsordnung beibehalten und eine hochgradige Autonomie ausüben. Die Lebensweise der Landsleute auf Taiwan wird unverändert bleiben, ihre vitalen Interessen werden voll und ganz geschützt werden und sie werden einen ewigen Frieden genießen. Die Wirtschaft Taiwans wird, sich wirklich auf das Festland des Vaterlandes als das Hinterland stützend, einen großen Entwicklungsraum bekommen. Die Landsleute auf Taiwan werden gemeinsam mit den Landsleuten auf dem Festland das Recht auf die Verwaltung des Staates ausüben und sich der Würde und Ehre, die dem großen Vaterland in der Welt zukommt, erfreuen können.

Die 23 Millionen Landsleute auf Taiwan sind unsere blutsverwandten Brüder, kein anderer als wir hofft noch sehnlicher darauf, die Taiwan-Frage auf friedliche Weise zu lösen. Wir werden weiter an der grundlegenden Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ festhalten, den Acht-Punkte-Vorschlag durchsetzen und mit der größten Aufrichtigkeit und der größten Mühe auf die Perspektive der friedlichen Wiedervereinigung hinarbeiten. Dass wir auf keinen Fall versprechen, auf Gewaltanwendung zu verzichten, richtet sich nicht gegen die Landsleute auf Taiwan, sondern gegen die Einmischung ausländischer Kräfte in die Wiedervereinigung Chinas und die Versuche der separatistischen Kräfte auf Taiwan, „Unabhängigkeit Taiwans“ zu fabrizieren. Der Schutz der Einheit des Vaterlandes betrifft die grundlegenden Interessen der chinesischen Nation, das chinesische Volk wird die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates konsequent verteidigen und niemandem erlauben, Taiwan in irgendeiner Weise von China abzutrennen.

China will die Einheit und die chinesische Nation will das Wiederaufleben, die Taiwan-Frage duldet keinen unbefristeten Aufschub. Wir sind fest davon überzeugt, dass die vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes durch die gemeinsamen Anstrengungen aller Chinesen so früh wie möglich verwirklicht werden wird.

IX. Weltlage und auswärtige Arbeit

Frieden und Entwicklung bilden nach wie vor das Hauptthema der heutigen Zeit. Die Erhaltung des Friedens und die Förderung der Entwicklung betreffen das Wohl aller Völker. Sie sind sowohl der gemeinsame Wunsch aller Völker als auch die unaufhaltbare historische Strömung. Die zunehmende Tendenz der Multipolarisierung der Welt sowie der Globalisierung der Wirtschaft hat Frieden und Entwicklung der Welt Chancen und günstige Bedingungen gebracht. In absehbarer Zeit wird kein neuer Weltkrieg ausbrechen. Es ist möglich, ein friedliches internationales Umfeld und eine günstige Umgebung für eine längere Zeit anzustreben.

Dennoch hat sich die ungerechte und unvernünftige alte internationale politische und wirtschaftliche Ordnung nicht von Grund auf verändert. Es vermehren sich unbestimmte Faktoren, die Frieden und Entwicklung beeinträchtigen. Konventionelle wie nicht-konventionelle Faktoren, die die Sicherheit bedrohen, sind miteinander verflochten, und die Gefährdungen seitens des Terrorismus nehmen zu. Der Hegemonismus und die Machtpolitik bekommen neue Ausdrucksformen. Ab und zu kommt es zu partiellen Konflikten, die durch ethnische und religiöse Widersprüche bzw. Grenz- und territoriale Streitigkeiten verursacht werden. Das Nord-Süd-Gefälle vergrößert sich weiter. Vom Frieden ist die Welt noch weit entfernt und die Menschheit sieht sich mit zahlreichen ernsthaften Herausforderungen konfrontiert.

Wie sich die internationale Lage auch immer verändert, wir verfolgen immer unbeirrbar die unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens. Die Zielsetzung der chinesischen Außenpolitik besteht in der Erhaltung des Weltfriedens und der Förderung einer gemeinsamen Entwicklung. Wir sind bereit, gemeinsam mit allen Völkern die erhabene Sache des Weltfriedens und der Entwicklung der Welt voranzutreiben.

Wir treten für die Anpassung an die historische Strömung und den Schutz der gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit ein. Wir sind bereit, durch vereinte Anstrengungen mit der internationalen Gemeinschaft die Multipolarisierung der Welt aktiv zu fördern, zur harmonischen Koexistenz verschiedenartiger Kräfte beizutragen und die Stabilität der internationalen Gemeinschaft aufrechtzuerhalten. Es gilt, die Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung zu Gunsten der Verwirklichung der gemeinsamen Prosperität aktiv zu fördern, Vorteile auszubauen und Nachteile zu vermeiden, damit alle Länder, insbesondere die Entwicklungsländer, davon profitieren können.

Wir treten für die Errichtung einer neuen gerechten und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung ein. Alle Länder sollten sich politisch gegenseitig respektieren, sich gemeinsam konsultieren und es unterlassen, ihren eigenen Willen den anderen aufzuzwingen. Im wirtschaftlichen Bereich sollten sie einander fördern, sich gemeinsam entwickeln und kein allzu großes Gefälle zwischen Arm und Reich entstehen lassen. Auf dem kulturellen Gebiet sollten sie voneinander lernen und das gemeinsame Blühen anstreben, anstatt die Kulturen anderer Nationen abzustoßen. Hinsichtlich der Sicherheit sollten sie einander vertrauen, die Sicherheit gemeinsam schützen, neuen Sicherheitsvorstellungen, die durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gekennzeichnet sind, Geltung verschaffen, Dispute durch Dialoge und Zusammenarbeit beilegen und die Gewaltanwendung oder die von Gewalt unterlassen. Der Hegemonismus und die Machtpolitik jeglicher Form sind zu bekämpfen. China wird nie nach Hegemonie streben und nie Expansionen betreiben.

Wir treten für die Aufrechterhaltung der Vielfalt der Welt ein und befürworten die Demokratisierung der internationalen Beziehungen und die Diversifizierung der Entwicklungsmodelle. Die Welt bietet ein farbenprächtiges Bild. Verschiedenartige Zivilisationen sowie unterschiedliche Gesellschaftssysteme und Entwicklungswege in der Welt sollten sich gegenseitig achten, im Wettbewerb und Vergleich ihre eigenen Mängel durch die Übernahme der Vorzüge der anderen ausgleichen und sich gemeinsam durch die Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zurückstellung der Differenzen entwickeln. Die Angelegenheiten eines jeden Landes soll von seinem eigenen Volk selbst entschieden werden, die Angelegenheiten der Welt sollten durch gleichberechtigte Konsultationen zwischen allen Ländern geregelt werden.

Wir treten für die Bekämpfung des Terrorismus jedweder Form ein. Es gilt, die internationale Zusammenarbeit zu verstärken, sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln, terroristische Akte zu verhüten und zu bekämpfen und die Wurzel der Entstehung des Terrorismus nach Kräften auszumerzen.

Wir werden unsere Beziehungen zu den entwickelten Ländern weiter verbessern und entwickeln, wobei wir die grundlegenden Interessen der Völker verschiedener Länder in den Vordergrund stellen, die Unterschiede bezüglich des Gesellschaftssystems und der Ideologie nicht wichtig nehmen, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die Konvergenzpunkte der gemeinsamen Interessen vergrößern und Differenzen angemessen lösen werden.

Wir werden die Gutnachbarschaft weiter konsolidieren, daran festhalten, unsere Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und als Partner zu betrachten, und die regionale Kooperation intensivieren, um den Austausch und die Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern auf ein neues Niveau zu heben.

Wir werden den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit mit der Dritten Welt weiter verstärken, das gegenseitige Verständnis und Vertrauen vermehren, die gegenseitige Hilfe und Unterstützung intensivieren, die Bereiche der Zusammenarbeit erweitern und den Nutzeffekt der Kooperation steigern.

Wir werden uns weiter aktiv an multilateralen diplomatischen Manövern beteiligen, unsere Rolle in der UNO und in anderen internationalen wie regionalen Organisationen zur Geltung bringen sowie die Entwicklungsländer beim Schutz ihrer eigenen legitimen Rechte und Interessen unterstützen.

Wir werden weiter am Prinzip der Unabhängigkeit und Selbständigkeit, der vollen Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten festhalten sowie den Austausch und die Zusammenarbeit mit politischen Parteien und Organisationen aller Länder und Regionen entwickeln.

Wir werden weiter die Diplomatie der Völkerfreundschaft in breitem Umfang betreiben, den kulturellen Austausch mit dem Ausland ausbauen, die Freundschaft zwischen den Völkern vertiefen und die Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen fördern.

Die Welt ist gerade dabei, den lichten und fortschrittlichen Zielen entgegenzugehen. Der Weg ist voller Windungen und Wendungen, und die Zukunft liegt in hellem Licht. Letztendlich sind friedliche, gerechte und fortschrittliche Kräfte unbesiegbar.

X. Den Parteiaufbau verstärken und verbessern

Wenn man in einem großen Entwicklungsland mit vielen Nationalitäten wie dem unsrigen den Willen und die Kräfte des ganzen Volkes zusammenbündeln, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen und die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben will, muss man die Führung der Partei unablässig verstärken und verbessern sowie das neue große Projekt des Parteiaufbaus allseitig vorantreiben.

Für die Verstärkung und Verbesserung des Parteiaufbaus gilt es, das große Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochzuhalten, die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ umfassend durchzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei die grundlegenden Interessen des Volkes und die Erfordernisse der Entwicklung der Zeit in vollem Maße widerspiegeln; man muss an der Richtlinie, dass die Partei Selbstdisziplin ausüben und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, festhalten und die beiden historischen Themen, nämlich die Erhöhung des Führungs- und Regierungsniveaus der Partei sowie die Steigerung der Fähigkeit zum Widerstand gegen Korruption, zur Verhütung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken, noch besser bewältigen; man muss den Pulsschlag des Vorwärtsschreitens der gegenwärtigen chinesischen Gesellschaft präzise erfassen und die Art und Weise der Führung und Regierung, die Führungsstruktur und das Arbeitssystem der Partei reformieren bzw. verbessern, so dass die Arbeit der Partei voller Vitalität ist; man muss den ideologischen und organisatorischen Aufbau und die Verbesserung des Arbeitsstils organisch miteinander verbinden und den institutionellen Aufbau dadurch durchgehen lassen; man muss sowohl darauf fußen, die Routinearbeit gut zu leisten, als auch die Lösung vorhandener hervorstechender Probleme fest anpacken. Man muss es durch hartnäckige Anstrengungen gewährleisten, dass unsere Partei stets die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation ist, stets den Führungskern für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bildet, stets die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertritt.

(1) Die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ tiefschürfend studieren und umsetzen sowie das Niveau der ganzen Partei in Bezug auf die marxistische Theorie erhöhen. Die Partei auf ein höheres Niveau in Ideologie und Theorie zu heben, bildet die ideologische Garantie für die ununterbrochene Entwicklung der Sache der Partei und des Staates. Es gilt, den ideologischen und theoretischen Aufbau der Partei noch mehr hervorzuheben. Wir müssen daran festhalten, alle Parteimitglieder mit dem Marxismus- Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zu wappnen und einen neuen Aufschwung im Studium und in der Umsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ in der ganzen Partei herbeizuführen. Die Parteifunktionäre, insbesondere die Funktionäre hohen bzw. mittleren Ranges, sollen im Studium und in der Umsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ mit gutem Beispiel vorangehen und zu Vorbildern werden, die fleißig studieren, sich aufs Nachdenken verstehen, ihr Denken befreien, mit der Zeit Schritt halten, wagemutig experimentieren und mit fester Entschlossenheit Neues schaffen. Es gilt, die ganze Partei im Sinne der Entwicklungsgeschichte des Marxismus tiefgehend zu erziehen, den Geist der Suche nach der Wahrheit und der Sachlichkeit sowie den Unternehmungsgeist tatkräftig zu entfalten und die Erkenntnisse über das Gesetz des Regierens durch die Kommunistische Partei, das Gesetz des sozialistischen Aufbaus und das Gesetz der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft ständig zu vertiefen, um den Marxismus fortwährend zu bereichern und zu entwickeln.

(2) Den Aufbau in Bezug auf die Regierungsfähigkeit der Partei verstärken und das Führungs- und Regierungsniveau der Partei erhöhen. Angesichts der tiefgreifenden Veränderungen in den Bedingungen und im gesellschaftlichen Umfeld für das Regieren ist es eine Notwendigkeit für die Parteikomitees und die führenden Funktionäre unterschiedlicher Ebenen, sich den Erfordernissen der neuen Lage und der neuen Aufgaben anzupassen, sich in der Praxis neues Wissen anzueignen, neue Erfahrungen zu sammeln und neues Können zu vermehren, wenn sie ihre Mission ausführen und ihren wichtigen Auftrag erfüllen wollen. Es gilt, die Welt mit einem weiten Horizont zu beobachten, die Erfordernisse der Entwicklung der Zeit richtig zu erfassen, sich darauf zu verstehen, theoretisch und strategisch zu denken, und die Fähigkeit zur wissenschaftlichen Beurteilung der Lage ständig zu erhöhen. Man muss gemäß den objektiven und wissenschaftlichen Gesetzmäßigkeiten handeln, neue Umstände und neue Probleme in der Reform und dem Aufbau rechtzeitig studieren und lösen, sich darauf verstehen, die günstigen Chancen beim Schopfe fassend die Entwicklung zu beschleunigen, und die Fähigkeit, der Marktwirtschaft Herr zu werden, kontinuierlich erhöhen; man muss verschiedenartige gesellschaftliche Widersprüche richtig erkennen und behandeln, sich darauf verstehen, unterschiedliche Interessenverhältnisse zu koordinieren und diverse Schwierigkeiten zu überwinden, und die Fähigkeit, mit komplizierten Situationen fertig zu werden, ständig erhöhen; man muss das Bewusstsein für die Rechtsordnung erhöhen, sich darauf verstehen, das Festhalten an der Führung der Partei, das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und das gesetzmäßige Regieren miteinander zu verbinden, und die Fähigkeit, die Macht gemäß dem Gesetz auszuüben, ständig steigern; man muss, auf der Gesamtsituation der Arbeit der ganzen Partei und des ganzen Landes fußend, die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen der Partei unbeirrbar durchführen, sich darauf verstehen, in Verbindung mit der Praxis die Arbeit schöpferisch zu entfalten, und die Fähigkeit, die Gesamtsituation zu überblicken, ständig erhöhen.

(3) Am System des demokratischen Zentralismus festhalten und es vervollständigen sowie die Dynamik, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei verstärken. Der demokratische Zentralismus ist ein System der Verbindung der Zentralisierung auf der Basis der Demokratie mit der Demokratie unter zentraler Leitung. Die innerparteiliche Demokratie ist das Leben der Partei und hat eine wichtige demonstrative und voranbringende Rolle für die Volksdemokratie. Es gilt, mit dem Schutz der demokratischen Rechte der Parteimitglieder als Basis und der Vervollständigung des Parteitags- und Parteikomiteesystems als Schwerpunkt bei der Reform der Systeme und Mechanismen anzusetzen und ein parteiinternes demokratisches System, das den Willen der Parteimitglieder und der Parteiorganisationen in vollem Maße widerspiegelt, zu etablieren bzw. zu vervollständigen. Das System des Parteikomitees mit regelmäßigen Jahreskonferenzen soll versuchsweise in noch mehr Städten und Kreisen eingeführt werden. Wir müssen aktiv nach Wegen und Formen der Entfaltung der Rolle der Parteitagsdelegierten in den sessionsfreien Perioden der Parteitage suchen. Es gilt, nach den Prinzipien der kollektiven Führung, des demokratischen Zentralismus, der einzelnen Vorbesprechungen und Entscheidungen durch Sitzungen den Mechanismus der Besprechung und Entscheidungsfindung innerhalb des Parteikomitees zu vervollständigen und die Rolle der Vollversammlung des Parteikomitees zur weiteren Entfaltung zu bringen. Wir müssen das Wahlsystem in der Partei reformieren und vervollständigen. Ein parteiinternes Informierungssystem, ein Berichterstattungssystem und ein System der Befragung bei wichtigen politischen Entscheidungen sind zu etablieren bzw. zu vervollständigen. In der Zentralisation und Einheit der Partei und des Staates liegen die grundlegenden Interessen aller Nationalitäten des ganzen Landes. Im Leitgedanken, der Linie, den Richtlinien und den politischen Maßnahmen sowie in wichtigen prinzipiellen Fragen müssen die ganze Partei und das ganze Land einen hochgradigen Konsens wahren. Alle Parteigenossen müssen bewusst an dem Prinzip festhalten, dass sich jedes Parteimitglied der Parteiorganisation, die Minderheit der Mehrheit, die unteren Organisationen den höheren Organisationen und sämtliche Organisationen und alle Mitglieder der Partei dem nationalen Parteitag und dem Zentralkomitee der Partei unterzuordnen haben, die Autorität des Zentralkomitees entschlossen wahren und die reibungslose Durchführung der Entscheidungen des Zentralkomitees sicherstellen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteimitglieder, vor allem die führenden Funktionäre, müssen die Parteidisziplin strikt einhalten, und es ist absolut unzulässig, dass Befehle nicht ausgeführt werden, bei Verboten nicht gestoppt wird und jeder nach eigenem Ermessen handelt.

(4) Ein hochqualifiziertes Kontingent von führenden Funktionären aufbauen und eine aufstrebende, engagierte und vielversprechende Führungsschicht herausbilden. Es ist eine Politik von grundlegender Bedeutung für die langfristige Stabilität der Partei und des Staates, gemäß der Richtlinie der Revolutionierung, Verjüngung, Intellektualisierung und Spezialisierung ein hochqualifiziertes Kontingent von führenden Funktionären, das wichtigen Aufgaben gewachsen ist und harten Proben standhalten kann, aufzubauen und insbesondere eine große Anzahl von vorzüglichen führenden Persönlichkeiten, die sich darauf verstehen, die Partei, den Staat und die Armee zu verwalten, heranzubilden. Wir müssen die Vorschriften über die Auswahl und den Einsatz von führenden Funktionären gewissenhaft in die Tat umsetzen und darauf achten, die Funktionäre in der Praxis der Reform und des Aufbaus zu überprüfen und richtig einzuschätzen und diejenigen, die politisch einwandfrei und fachlich qualifiziert sind, herausragende Leistungen vollbracht haben und bei den Massen die allgemeine Anerkennung finden, rechtzeitig in Führungsposten einzusetzen. Es gilt, die Arbeit für die Heranbildung und Auswahl von ausgezeichneten jungen Funktionären zu intensivieren, wobei der Schwerpunkt darin liegt, ihnen dabei zu helfen, sich im Sinne der Parteilichkeit zu vervollkommnen, das theoretische Studium und die Stählung in der Praxis zu verstärken und dadurch ihre Qualifikation allseitig zu verbessern. Wir müssen noch bessere Arbeit bei der Heranbildung und Auswahl von Funktionären unter Frauen, nationalen Minderheiten und Nicht-Parteimitgliedern leisten. Die Arbeit für die pensionierten bzw. verrenteten Funktionäre muss weiter gut geleistet werden. Mit der Qualifikationsverbesserung, der Strukturoptimierung, der Verbesserung des Arbeitsstils und der Stärkung der Geschlossenheit als Schwerpunkt müssen wir die Führungsgremien auf unterschiedlichen Ebenen zu starken Führungskollektiven, die an der Umsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ festhalten, aufbauen. Es ist notwendig, Nachwuchs für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ununterbrochen aus- bzw. heranzubilden, damit die Sache der Partei und des Volkes fortgeführt werden kann.

(5) Beim Parteiaufbau an der Basis tatsächlich gute Arbeit leisten, die Klassenbasis der Partei festigen und die Massenbasis der Partei vergrößern. Die Basisorganisationen der Partei bilden die Grundlage für die gesamte Arbeit der Partei und deren Kampffähigkeit und sollen zu Organisatoren, Förderern und Praktizierenden für die Umsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ werden. Man muss daran festhalten, sich um den Mittelpunkt zu drehen, der Gesamtsituation zu dienen, den Arbeitsbereich zu erweitern und die Funktionen zu verstärken, und den Deckungsbereich der Parteiarbeit ausdehnen, um die Kohäsion und Kampffähigkeit der Parteiorganisationen an der Basis ständig zu erhöhen. Es gilt, den komplettierenden organisatorischen Aufbau auf der Dorfebene mit der Dorf-Parteiorganisation als Kern zu verstärken und nach effektiven Wegen zu suchen, die es ermöglichen, dass den Funktionären regelmäßig eine Erziehung und den Bauern langfristig praktische Vorteile zuteil werden. Um die staatseigenen und die kollektiveigenen Unternehmen gut zu betreiben, muss man daran festhalten, sich mit Leib und Seele auf die Arbeiterklasse zu stützen, und die Parteiorganisationen in den Unternehmen müssen sich aktiv an der Entscheidung über wichtige Fragen der Unternehmen beteiligen und ihre Rolle als politischer Kern in vollem Maße entfalten. Es gilt, den Parteiaufbau in den nicht-gemeineigenen Unternehmen zu verstärken. Die Parteiorganisationen in diesen Unternehmen müssen die Richtlinien und politischen Maßnahmen der Partei in die Tat umsetzen, die Unternehmen zur Einhaltung der Gesetze und Verordnungen des Staates anleiten und sie dabei kontrollieren, die Massenorganisationen wie die Gewerkschaft und den Chinesischen Kommunistischen Jugendverband führen, die Belegschaft zusammenzuschließen, die legitimen Rechte und Interessen aller Seiten schützen und die gesunde Entwicklung der Unternehmen fördern. Es gilt, großes Gewicht auf den kommunalen Parteiaufbau zu legen und ein neues Gefüge bezüglich der Arbeit beim kommunalen Parteiaufbau in den Städten mit dem Dienst an den Volksmassen als Schwerpunkt zu gestalten. Die Arbeit bei der Gründung von Parteiorganisationen in den öffentlichen Körperschaften und gesellschaftlichen Vermittlungsorganisationen muss intensiviert werden. Die Arbeit beim Parteiaufbau in den Regierungsorganen und den Institutionen wie Schulen, wissenschaftlichen Forschungsakademien und -instituten sowie Kulturorganisationen muss allseitig gut geleistet werden.

Die Parteimitglieder müssen ihre Rolle als Vorkämpfer und Vorbilder entfalten, sich ein festes, hochgestecktes kommunistisches Ideal setzen, sich eine feste Überzeugung vom Sozialismus chinesischer Prägung zu Eigen machen und mit beiden Beinen auf der Erde stehend für die Verwirklichung des Grundprogramms der Partei für die gegenwärtige Etappe kämpfen. In der ganzen Partei ist eine Erziehungskampagne zur Wahrung der Fortschrittlichkeit der Kommunisten mit der Umsetzung der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ als Hauptinhalt zu entfalten. Es gilt, schwerpunktmäßig gute Arbeit bei der Aufnahme von Parteimitgliedern unter den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Armeeangehörigen und Funktionären zu leisten, um die fundamentalsten Bestandteile und das Rückgrat des Parteikontingents zu verstärken. Wir müssen darauf achten, Parteimitglieder aus der vordersten Frontlinie der Produktion und Arbeit sowie aus hochgebildeten Menschengruppen und Jugendlichen aufzunehmen. Es gilt, fortschrittliche Elemente aus anderen Gesellschaftsschichten, die das Programm und das Statut der Partei anerkennen, sich bewusst für die Linie und das Programm der Partei einsetzen, sich einer langen Erprobung unterzogen haben und den Kriterien für die Parteimitgliedschaft entsprechen, in die Partei aufzunehmen, um den Einfluss und die Kohäsion der Partei in der ganzen Gesellschaft zu erhöhen. Wir müssen, uns der neuen Lage anpassend, nach neuen Mechanismen und Methoden für die Verwaltung der Parteimitglieder suchen.

(6) Den Arbeitsstil der Partei verstärkt verbessern und den Kampf gegen die Korruption tiefgehend fortführen. Bei der Förderung der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei kommt es darauf an, die engste Verbindung zwischen der Partei und den Volksmassen aufrechtzuerhalten. Die größte politische Überlegenheit unserer Partei ist die enge Verbindung mit den Massen, während die größte Gefahr für die Partei nach der Machtergreifung in der Loslösung von den Massen liegt. Wir müssen in jeder Zeit und jeder Situation an der Massenlinie der Partei und an der Zielsetzung, von ganzem Herzen dem Volk zu dienen, festhalten und die Realisierung der Interessen der Volksmassen als den Ausgangs- und Endpunkt aller Arbeit betrachten. Wir müssen die Gründung der Partei für die Gemeinschaft und die Machtausübung fürs Volk als das grundlegende Prinzip betrachten, die guten Traditionen und den guten Arbeitsstil der Partei weiterentwickeln, gemäß der vom Zentralkomitee der Partei befürworteten „Achtfachen Festhaltung und Achtfachen Bekämpfung“*, gestützt sowohl auf erzieherische als auch auf institutionelle Mittel und Kritik und Selbstkritik auf korrekte Weise übend die hervorstechenden Probleme hinsichtlich der Ideologie, der Schulung, des Arbeits- und des Führungsstils der Partei sowie des Lebensstils ihrer Kader mit Nachdruck lösen und insbesondere den Formalismus und den Bürokratismus verhüten und überwinden. Es gilt, die neuen Veränderungen im sozialen Leben Chinas und die neuen Besonderheiten der Massenarbeit gewissenhaft zu studieren und die Verstärkung und Verbesserung der Massenarbeit in die verschiedenen Arbeiten in Bezug auf den Parteiaufbau und den Aufbau der politischen Macht umzusetzen. Die Kommunisten, vor allem die führenden Funktionäre aller Ebenen, müssen sich darum bemühen, mittels Überzeugung, Aufklärung, Anleitung durch Vorbilder, Angebot von Diensten und anderer Methoden die Massenarbeit unter den neuen Umständen gut zu leisten, die Massen um sich scharen und sie beim ununterbrochenen Vormarsch führen.

Die Korruption mit Entschlossenheit zu bekämpfen und zu verhüten, ist eine wichtige politische Aufgabe der ganzen Partei. Wenn die Korruption nicht entschlossen bestraft wird, wird die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen ernsthaft verletzt werden, dann wird es die Gefahr geben, dass die Regierungsposition der Partei verloren gehen wird, und es wird möglich sein, dass die Partei selbst zugrunde gehen wird. Unter den Bedingungen der langfristigen Machtausübung und in dem Umfeld der Öffnung nach außen und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft muss die Partei sehr darauf achten, sich vor der Zersetzung durch verschiedenartige dekadente Ideen zu schützen, um die Reinheit des Kontingents der Partei zu wahren. Die Parteikomitees aller Ebenen müssen sowohl die Dringlichkeit als auch die Langwierigkeit des Kampfes gegen die Korruption genügend erkennen, ihre Zuversicht festigen, solide Arbeit leisten, einen klaren Standpunkt beziehen und unbeirrt den Kampf gegen die Korruption tiefgehend fortführen. Es gilt, die Arbeit in Bezug auf die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin der führenden Funktionäre, die Ermittlung und Ahndung schwerwiegender Rechtsfälle und die Überwindung ungesunder Tendenzen in bestimmten Abteilungen und Branchen weiter gut zu leisten. Wir müssen an der Richtlinie, sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln und eine umfassende Regulierung durchzuführen, festhalten und die Intensität der Behandlung der Ursachen schrittweise verstärken. Es gilt, die Erziehung zu verstärken, die Demokratie zu entwickeln, die Rechtsordnung zu vervollständigen, die Kontrolle zu intensivieren, institutionelle Innovationen durchzuführen und die Bekämpfung der Korruption in die verschiedenen wichtigen politischen Maßnahmen zu schließen, um das Problem der Korruption an der Quelle zu verhüten und zu lösen. Wir müssen am Führungssystem und Arbeitsmechanismus für die Bekämpfung der Korruption festhalten und sie vervollständigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung gewissenhaft in die Tat umsetzen, um eine vereinte Kraft für die Verhütung und Bekämpfung der Korruption zu bilden. Die führenden Funktionäre, insbesondere die hochrangigen Funktionäre, müssen konsequent mit gutem Beispiel vorangehen, die Macht, die sie innehaben, korrekt gebrauchen, immer aufrichtig, redlich und rechtschaffen sein und bewusst und entschlossen gegen verschiedene Korruptionsphänomene vorgehen. Alle korrupten Elemente müssen gründlich ermittelt und gnadenlos bestraft werden.

Wenn alle Parteigenossen stets die schwungvolle Vitalität, den hohen Kampfgeist und die edle Gesinnung eines Kommunisten beibehalten und für immer ein Herz und eine Seele mit den Volksmassen sind, wird die Regierungsbasis unserer Partei felsenfest sein.

Genossen! Der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und die Schaffung einer neuen Situation für die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung bedeuten, unter der starken Führung der Kommunistischen Partei Chinas die sozialistische Marktwirtschaft, die sozialistische demokratische Politik und die sozialistische fortschrittliche Kultur zu entwickeln, die koordinierte Entwicklung der sozialistischen materiellen Zivilisation, der sozialistischen politischen Zivilisation und der sozialistischen geistigen Zivilisation kontinuierlich zu fördern und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation voranzutreiben.

Die Kommunistische Partei Chinas ist tief in der chinesischen Nation verwurzelt. Seit ihrem Gründungstag ist sie die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation und mit der würdevollen Mission der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation betraut. In der Periode der neudemokratischen Revolution hat unsere Partei sich mit den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammengeschlossen und sie geführt, die historische Aufgabe der nationalen Unabhängigkeit und der Befreiung des Volkes zu erfüllen, was die Voraussetzung für die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geschaffen hat. Nach der Gründung des Neuen China hat unsere Partei den Übergang von der Neuen Demokratie zum Sozialismus schöpferisch vollendet, womit die größte und tiefgreifendste soziale Umwälzung in der chinesischen Geschichte verwirklicht worden ist und der historische Prozess der Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation auf dem sozialistischen Weg begonnen hat. Nach der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas hat unsere Partei einen korrekten Weg zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung gefunden, was dem Wiederaufleben der Nation neue starke Vitalität verliehen hat. Für das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation öffnen sich glänzende Perspektiven.

Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt voranzutreiben, dem sozialistischen China zu ermöglichen, sich zu entwickeln und reich und stark zu werden, und noch größere Beiträge zur fortschrittlichen Sache der Menschheit zu leisten — das sind die historischen Aufgaben, die unsere Partei mutig zu übernehmen hat. Um diese Aufgaben zu erfüllen, müssen wir uns fest auf die Geschlossenheit der ganzen Partei und aller Nationalitäten des ganzen Landes stützen. Die Geschlossenheit ist die Kraft, die Geschlossenheit ist der Sieg. Unsere Partei und das chinesische Volk haben Schwierigkeiten sowie Windungen und Wendungen durchgemacht und reiche Erfahrungen gesammelt und sind immer reifer geworden. Angesichts der sehr unruhigen Welt und der schwierigen und komplizierten Aufgaben müssen alle Parteigenossen noch besser auf unerwartete Schwierigkeiten und Gefahren vorbereitet sein, in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken, nüchtern die ernsten Herausforderungen, die die immer heftiger werdende internationale Konkurrenz mit sich bringt, sowie Schwierigkeiten und Risiken auf dem Weg vorwärts gewahr werden und noch mehr darauf achten, die Interessen der Allgemeinheit zu berücksichtigen, die Geschlossenheit hochzuhalten und die Stabilität zu wahren.

Alle Parteigenossen und die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes müssen sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen, sich wie ein Mann vereinen und sich für die Stärkung des Vaterlandes mit ganzer Kraft einsetzen, um die Sache des Sozialismus chinesischer Prägung ununterbrochen voranzutreiben und gemeinsam unser glückliches Leben und unsere glänzende Zukunft zu schaffen!

(CIIC/18. November 2002)