Schwarze Liste für umweltschädliche Produkte

Chinas Umweltbehörde hat am Dienstag 141 Produkte auf die schwarze Liste gesetzt, die schwerwiegende Umweltverschmutzung verursacht haben, beziehungsweise ein ernsthaftes Umweltrisiko darstellen.

Die Liste beinhaltet Produkte des täglichen Bedarfs wie Warfarin, Mirex, DDT und Nickel-Kadmium-Batterien, sagte Pan Yua, stellvertretender Direktor der Staatlichen Umweltschutzbehörde (SEPA).

Die Behörde hat vorgeschlagen, die Steuerrückerstattung nach dem Export für 39 der gelisteten Produkte aufzuheben, und den Handel mit diesen Produkten zu verbieten.

Die Produkte wurden im Zuge einer Diskussion unter Experten und den relevanten Gewerkschaften ermittelt, erklärte Pan, der außerdem anmerkte, dass SEPA in Zukunft weitere stark umweltbelastende Produkte auf die Schwarze Liste setzen werde. Er erklärte, dass das Gremium eine Datenbank für derartige Produkte einrichten, und regelmäßig öffentliche Berichte abgeben werde.

"Die auf die Schwarze Liste gesetzten Produkte haben eine stark negative Auswirkung auf die Umwelt. Chromabfälle sind nicht nur starke Karzinogene sondern auch schwer zu entsorgen."

China hat derzeit rund 4 Millionen Tonnen Chromabfälle, die zu entsorgen sind. Es erzeugt jährlich zumindest 500.000 Tonnen, was einen großen Einsatz bei der Entsorgung verlangt.

"Wir sollten nicht nur die Produktion streng beschränken, sondern auch die Steuerrückerstattung aufheben, damit nicht noch mehr Verschmutzung produziert wird", sagte Pan.

Experten schätzen, dass die Kosten zur Aufbereitung der von den Produkten auf der Schwarzen Liste verursachten Verschmutzung rund 10 bis 30 Prozent ihrer Produktionskosten ausmachen. Die Verschmutzung durch einige der Produkte ist schwierig zu kontrollieren.

"Dieser Schritt ist dringend notwendig, um die Gesundheit der Menschen zu sichern, die Umweltverschmutzung einzudämmen und Chinas Verpflichtung gegenüber der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen", sagte Pan. Er merkte an, dass es dabei helfen werde, ein "grünes Handelssystem" einzuführen, das gänzlich mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) kompatibel ist.

Die meisten rechtlichen Dokumente im Rahmen der WTO geben allen Ländern das Recht, notwendige Maßnahmen einzuführen, um den internationalen Handel zu beschränken, wenn es um den Schutz von Leben oder die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen geht.

China legt großen Wert auf die Kontrolle von Produktion und Handel stark umweltschädlicher Produkte. Um den Export stark umweltschädlicher Produkte zu beschränken, hat der Staatsrat SEPA aufgefordert, weiterhin stark umweltverschmutzende Produkte aufzuzeichnen und dementsprechende Kontrollmaßnahmen auszuarbeiten.

Abgesehen von dem grünen Handelssystem hat China noch drei weitere ökologische Maßnahmen eingeführt, die Aktienhandel, Versicherung und Kreditvergabe betreffen. Durch diesen Versuch sollen die ernsten Umweltprobleme mit Hilfe ökonomischer Maßnahmen gelöst werden.

Die grüne Aktienhandelspolitik, die am Montag veröffentlicht wurde, legt fest, dass stark umweltverschmutzende Unternehmen Umweltverträglichkeitsprüfungen bestehen müssen, wenn sie um Listung an der Börse oder weitere Finanzierung ansuchen.

Das grüne Versicherungssystem zielt darauf ab, alle Branchen mit Risiken zur Umweltverschmutzung zu versichern, und soll nach einer Testphase 2015 landesweit eingeführt werden. Das Ziel ist, das Versicherer Opfer von Umweltumfällen entschädigen, den Bankrott von umweltverschmutzenden Unternehmen verhindern und die finanzielle Last der Regierung reduzieren.

Die grüne Kreditvergabepolitik wurde im Juli gestartet. Die Banken wurden angehalten, die Kreditvergabe an energieintensive und umweltverschmutzende Branchen zu beschränken. Im Rahmen dieser Maßnahme können Unternehmen, die gegen diese Auflagen verstoßen, von der Kreditvergabe ausgeschlossen werden und es kann von ihnen gefordert werden, ihre Kredite zurückzuzahlen.