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Die 30 wichtigsten Ereignisse in den letzten 30 Jahren IV

german.china.org.cn          Datum: 24. 06. 2008

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Rückblick auf 30 Jahre Reform- und Öffnungspolitik

19. 2001: China war offizielles Mitglied der Welthandelsorganisation

Auf der 4. WTO-Konferenz auf Ministerebene, die am 10. November 2001 in Doha, Katar, stattfand, wurde China nach 15 Jahren Bemühungen schließlich zu einem neuen Mitglied der WTO. Das hieß, dass China multilaterale stabile und bedingungslose Meistbegünstigungen genießt, was dazu beigetragen hat, dass Chinas Waren in den internationalen Markt eintraten. Gleichzeitig wurden die chinesische Regierung und chinesische Unternehmen mit großen Herausforderungen konfrontiert. Um den neuen Anforderungen gerecht zu werden, musste die Regierung nach dem Gesetz verwalten, die Betriebe mussten ihr technisches Niveau erhöhen und ihr Management verbessern.

20. 2002: Die Kampfziele für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand festgelegt

Auf dem XVI. Parteitag der KP Chinas wurde das Konzept für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand unterbreitet. Das heißt, dass man in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts die Kräfte darauf konzentrieren muss, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen zugute kommen wird, umfassend aufzubauen, damit die Wirtschaft noch entwickelter, die Demokratie noch vollständiger, die Wissenschaft und das Bildungswesen noch fortschrittlicher, die Kultur noch blühender, die Gesellschaft noch harmonischer und das Alltagsleben der Bevölkerung noch wohlhabender sein wird. Bis zur Mitte dieses Jahrhunderts wird man das Modernisierungsprogramm im Wesentlichen verwirklicht und China zu einem reichen, starken, demokratischen und zivilisierten sozialistischen Staat aufgebaut haben. Diese Kampfziele zu stecken entspricht den Gegebenheiten des Landes und der Realität des Aufbaus der Modernisierung.

21. 2003: Die Strategie für die Wiederbelebung der alten Industriebasen in den nordostchinesischen Gebieten und anderen Gebieten aufgestellt

Auf einer ständigen Sitzung des Staatsrats im September 2003 wurden die anleitenden Gedanken, das Prinzip, Aufgaben und politische Maßnahmen für die Wiederbelebung der alten Industriebasen in den nordostchinesischen Gebieten aufgestellt. Am 29. September 2003 führte Hu Jintao, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, eine Sitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas und sagte dabei, dass es eine wichtige strategische Aufgabe sei, die alten Industriestandorte sowohl in den nordostchinesischen wie auch in anderen Gebieten wiederzubeleben. Dabei müsse man das Augenmerk auf die Gesamtsituation des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand richten. Alle Gebiete und alle Abteilungen müssten von der Reform und Öffnung in der neuen Phase im neuen Jahrhundert und der langfristigen Entwicklung der sozialistischen Modernisierung ausgehen und die große Bedeutung der Durchführung der Strategie für die Wiederbelebung der alten Industriebasen in den nordostchinesischen Gebieten und anderen Gebieten tiefgreifend verstehen. Hierfür müsste man das Denken weiter befreien, die Erneuerung des Systems mit Nachdruck durchführen und die technische Umgestaltung der Betriebe beschleunigen, um so einen neuen Weg zur Anpassung, Umgestaltung und Wiederbelebung der alten Industriebasen zu finden.

22. 2004: Die Veröffentlichung des Neun-Punkte-Vorschlags des Staatsrats über die Förderung der Entwicklung des Kapitalmarktes

Am 31. Januar 2004 wurde der "Neun-Punkte-Vorschlag des Staatsrats über die Förderung der Reform und Öffnung und der stabilen Entwicklung des Kapitalmarktes" veröffentlicht. Darin wurde deutlich darauf hingewiesen, dass die tatkräftige Entwicklung des Kapitalmarktes für die Verwirklichung des strategischen Ziels Chinas, seine Volkswirtschaft in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts zu vervierfachen, von großer Bedeutung sei.

23. 2004: Die Reform der staatlichen kommerziellen Banken nach dem Aktiensystem

Die Bank of China und die China Construction Bank wurden am 26. August beziehungsweise 21. September 2004 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Beiden Banken sind nun staatliche Holdingsgesellschaften mit staatlichem Kapital.

24. 2004: Der Schutz des Privateigentums in die Verfassung festgeschrieben

Auf der 2. Tagung des X. NVK am 14. März 2004 wurde der 4. Abänderungsentwurf der Verfassung überprüft und angenommen, wobei der Inhalt, dass "das legitime private Eigentum der Bürger unverletzlich ist" und "der Staat die Menschenrechte respektiert und schützt", in die Verfassung geschrieben wurde. Dies entsprach den objektiven Erfordernissen für den Schutz des Privateigentums, erweiterte den Schutzbereich des Privateigentums und vervollständigte das diesbezügliche Schutzsystem. Die Intensivierung des Schutzes für das legitime Privateigentum der Bürger trägt dazu bei, an dem grundlegenden Wirtschaftssystem festzuhalten und es zu vervollständigen und die Entwicklung der nichtgemeineigenen Wirtschaft zu fördern; die Realisierung der Rechte der Bürger zu gewährleisten und den Staat gesetzlich zu regieren; und die Initiativen und Kreativitäten der Volksmassen voll zur Geltung zu bringen, um umfassend eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand aufzubauen.

Quelle: german.china.org.cn

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