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german.china.org.cn Datum: 24. 06. 2008 |
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25. 2005: Die Vorschriften über die Landwirtschaftssteuer abgeschafft
Auf der 19. Sitzung des Ständigen Ausschusses des X. NVK am 29. Dezember 2005 wurde die Resolution über die Abschaffung der "Vorschriften der VR China über die Landwirtschaftssteuer" angenommen. Die gesetzliche Aufhebung der Landwirtschaftsteuer bedeutete, dass einer Steuerart, die in China mehr als 2000 Jahre lang existiert hatte, ein Ende gesetzt wurde. Seit 2004 hat der Staatsrat die Vorzugspolitik für die Bauern durch die Ermäßigung und Befreiung der Landwirtschaftssteuer durchgeführt. Dank der Abschaffung der Landwirtschaftsteuer durch das oberste Machtorgan ist die Vorzugspolitik für die Bauern im Gesetz verankert.
26. 2005: Die wichtige historische Aufgabe für den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer gestellt
Der "Vorschlag des ZK der KP Chinas über die Ausarbeitung des 11. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" wurde durch die 5. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas angenommen, in dem die Kampfziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in den kommenden fünf Jahren und das Aktionsprogramm festgelegt und die wichtige historische Aufgabe für den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer gestellt wurde. Dies ist eine wichtige Entscheidung des ZK der KP Chinas und eine strategische Maßnahme, die nicht nur den hundert Millionen Bauern zugute kommt, sondern auch die anhaltende Stabilität des Landes gewährleistet. Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer ist eine wichtige Mission der Partei, die sie im kritischen Moment des Aufbaus der sozialistischen Modernisierung auf sich nehmen und erfüllen muss.
27. 2005: Die Pilotversuche mit der Reform zur Lösung der Separation der Aktienrechte in Angriff genommen
Nach Genehmigung des Staatsrats veröffentlichte die Chinesische ´Börsenaufsicht am 29. April 2005 das "Rundschreiben über die Pilotversuche mit der Reform zur Lösung der Separation der Aktienrechte der börsennotierten Firmen", in dem verkündigt wurde, dass die Pilotversuche mit der Reform in diesem Bereich in Angriff genommen wurden. Ein Jahr später erzielte der chinesische Kapitalmarkt in den Bereichen Reform zur Lösung der Separation der Aktienrechte, Verbesserung der Qualität der börsennotierten Firmen, umfassende Sanierung von Wertpapiergesellschaften, Entwicklung institutioneller Investoren und Vervollständigung der Rechtsordnung auf dem Markt große Erfolge. Nach der Reform zur Lösung der Separation der Aktienrechte kann das Verwaltungssystem für die Aktienaufgabe die Kontrolle über Aktienmarktpreise und Investoren verstärkt ausüben.
28. 2006: Wichtige Entscheidung über die Bildung einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft getroffen
Die 6. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas, die vom 8. bis zum 11. Oktober 2006 stattfand, billigte die "Entscheidung des ZK der KP Chinas über wichtige Fragen der Bildung einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft". Das war das erste Mal in der Geschichte der KP Chinas, dass die "Erhöhung der Fähigkeit für die Bildung einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft" deutlich als wichtiger Teil der Verwaltungsfähigkeit der Partei festgelegt wurde. Diese Entscheidung ist die Bereicherung und Entwicklung der marxistischen Theorie und bedeutet einen weiteren Sprung der Erkenntnisse der Partei darüber, was "Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll".
29. 2007: Die Veröffentlichung des Eigentumsgesetzes
Das Eigentumsgesetz der VR China wurde am 16. März 2007 auf der 5. Tagung des X. NVK angenommen und am 1. Oktober 2007 in die Tat umgesetzt. Dieses inhaltreiches Gesetz ist ein Grundgesetz des sozialistischen Gesetzsystems Chinas, das sich darauf bezieht, an dem grundlegenden Wirtschaftssystem des Landes festzuhalten und es zu vervollständigen, das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollständigen und die grundlegenden Interessen der breiten Volksmassen zu realisieren und zu schützen.
30. 2007: Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ins Statut der KP Chinas aufgenommen
Auf dem XVII. Parteitag im Oktober 2007 wurde das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ins Statut der KP Chinas aufgenommen. Dies ist eine wissenschaftliche Entscheidung des XVII. Parteitags, was zur Entwicklung der Partei einen großen Beitrag geleistet hat. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist die Weiterführung und Entwicklung der wichtigen Ideen der zentralen Führungskollektive der drei Generationen der Partei über die Entwicklung, ein konzentrierter Ausdruck der marxistischen Weltanschauung und Methodologie über die Entwicklung und eine wissenschaftliche Theorie, die sowohl den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" übernimmt als auch mit der Zeit Schritt hält. Es ist das wichtige Leitprinzip für die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft Chinas und der wichtige strategische Gedanke über die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung, an dem man festhalten muss, und den man durchsetzen muss.
Quelle: german.china.org.cn
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