Die Provinz Taiwan

Am 30. Januar 1995 hielt Jiang Zemin als Generalsekretär des ZK der KPCh und Staatspräsident eine wichtige Rede mit dem Titel "Den Kampf um die Förderung der Verwirklichung der Wiedervereinigung des Vaterlandes fortsetzen", in der er den Inhalt der Richtlinie "Friedliche Wiedervereinigung; ein Land, zwei Systeme" eingehend erläuterte und folgende acht Punkte unterbreitete: am Ein-China-Prinzip festzuhalten; in mehreren Schritten friedliche Verhandlungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße zu führen; die Bemühungen um die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung fortzusetzen, jedoch keinen Verzicht auf Gewaltanwendung zu versprechen; den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten zu entwickeln; die vortrefflichen Traditionen der chinesischen Kultur gemeinsam fortzuführen und zu entfalten; Hoffnung in die Landsleute in Taiwan zu setzen; Besuche aller Parteien, Gruppierungen und Persönlichkeiten aus allen Gesellschaftskreisen Taiwans auf dem Festland und den Austausch von Meinungen über die Beziehungen zwischen den beiden Seiten und über die friedliche Wiedervereinigung anzuregen und gegenseitige Besuche von führenden Persönlichkeiten beider Seiten in angemessener Position zu entfalten. Am 4. März 2005 legte Hu Jintao, der Generalsekretär des ZK der KPCh und Staatspräsident, einen Vier-Punkte-Vorschlag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße in der neuen Lage vor, nämlich vor allem am Ein-China-Prinzip festzuhalten, zweitens die Bemühungen um eine friedliche Wiedervereinigung des Landes niemals aufzugeben, drittens nicht vom Prinzip, Hoffnung auf die Bevölkerung in Taiwan zu setzen, abzuweichen. Und nicht zuletzt solle man den separatistischen Umtrieben für eine "Unabhängigkeit Taiwans" nicht nachgeben.

Der Acht-Punkte-Vorschlag von Jiang Zemin und der Vier-Punkte-Vorschlag von Hu Jintao zeigen die Konsequenz und die Kontinuität der Politik der KPCh und der chinesischen Regierung für die Lösung der Taiwan-Frage und sind Ausdruck ihrer Entschlossenheit und Aufrichtigkeit bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sowie bei der Förderung der Wiedervereinigung des Vaterlandes. Diese Vorschläge wurden sowohl von Übersee- als auch von Festland-Chinesen begrüßt und fanden auch in der übrigen Welt große Beachtung. Besonders seit der Wiederherstellung der Souveränität über Hongkong und Macao durch die chinesische Regierung hofft das ganze chinesische Volk inständig auf eine baldige Lösung der Taiwan-Frage und auf die Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung Chinas.