Demokratische Parteien

PKKCV-Abgeordneter Zhong Nanshan, ein Vertreter der Intellektuellen

Neben der KPCh gibt es in China noch acht weitere politische Parteien, die als die demokratischen Parteien bezeichnet werden: das Revolutionäre Komitee der Chinesischen Kuomintang, die Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau, die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter, die Zhi-Gong-Partei Chinas, die Gesellschaft des 3. September und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans. Sie unterstützen politisch die Führung der Kommunistischen Partei – eine historische Wahl, getroffen aufgrund ihrer langfristigen Zusammenarbeit und ihres gemeinsamen Kampfes mit der KPCh. Die demokratischen Parteien genießen politische Freiheit, organisatorische Unabhängigkeit und Gleichheit vor dem Gesetz, wie es in der Verfassung verankert ist. Die grundlegenden Richtlinien für die Zusammenarbeit zwischen der KPCh und den demokratischen Parteien sind langfristige Koexistenz, gegenseitige Kontrolle, offener Umgang miteinander und Teilen von Freud und Leid.

PKKCV-Abgeordneter Lau Siu-kai aus Hongkong

Abgeordneter der nationalen Minderheiten zur PKKCV

Die demokratischen Parteien sind weder nicht regierende Parteien noch Oppositionsparteien, sondern wirken an der Regierung mit. Viele Mitglieder der demokratischen Parteien bekleiden leitende Positionen in den Ständigen Ausschüssen der Volkskongresse, Komitees der Politischen Konsultativkonferenz und Regierungsorganen sowie in den Wirtschafts-, Kultur-, Bildungs-, wissenschaftlichen, technischen und anderen Abteilungen. So sind z. B. die gegenwärtigen Vorsitzenden (bzw. Ehrenvorsitzenden) der Zentralkomitees der acht demokratischen Parteien gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des NVK bzw. des Nationalkomitees der PKKCV. Die Zahl der Mitglieder der demokratischen Parteien ist in den letzten Jahren ständig gestiegen und beträgt über 600 000. In allen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten sowie anderen großen und mittelgroßen Städten gibt es Regional- und Grundorganisationen dieser Parteien.