Sozialversicherung

Unter dem System der Planwirtschaft trug die Regierung die Kosten für die Sozialleistungen wie für Renten und medizinische Versorgung nicht nur für die Beamten, sondern auch für die Arbeiter und Angestellten in allen staatlichen Unternehmen und Institutionen. Wer von einem Staatsbetrieb beschäftigt wurde, war lebenslang abgesichert, auch wenn es sich um ein Absicherungssystem auf niedrigem Niveau handelte. Mit der Überalterung der Bevölkerung erhöht sich die Zahl der Rentner jedoch ständig, in manchen Unternehmen überschreitet sie sogar die Zahl der Erwerbstätigen, was den Unternehmen große Belastungen aufbürdet. Seit 1990 fördert China tatkräftig die Reform des Renten-, des Arbeitslosen- und des Krankenversicherungssystems. Der Staatsrat erließ die Bestimmungen über die Arbeitslosenversicherung, die Vorläufigen Bestimmungen über die Erhebung und Bezahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und die Bestimmungen zur Gewährleistung des Existenzminimums der Stadtbevölkerung, womit die gesetzliche Grundlage für die Einführung eines Sozialversicherungssystems geschaffen wurde. Inzwischen hat sich ein von Unternehmen und Institutionen unabhängiges Absicherungssystem herausgebildet, das die Renten-, die Arbeitslosen- und die Krankenversicherung sowie die Gewährleistung des Existenzminimums umfasst.

Internetcafe

Der Umfang der Sozialversicherung wird immer mehr ausgeweitet. Nicht nur Staats- und Kollektivbetriebe, sondern auch Unternehmen, die nicht im Gemeineigentum sind, und Institutionen werden einbezogen; auch die Rechte und Interessen der Erwerbstätigen, die keine feste Arbeitsstelle in einem Unternehmen oder einer Institution haben, werden gewährleistet. Ende 2006 waren 187,66 Millionen Menschen von der Renten-Basisversicherung, 157,32 Millionen von der Krankenversicherung und 111,87 Millionen von der Arbeitslosenversicherung erfasst.

In allen Städten und Kreisstädten wurde ein System zur Sicherung des Existenzminimums für Stadtbewohner, deren Pro-Kopf-Einkommen unterhalb des Grundunterhalts des jeweiligen Ortes liegt, errichtet. Im Jahr 2006 erhielten landesweit 22,4 Millionen Stadtbewohner einen Zuschuss für das Existenzminimum; die arme Stadtbevölkerung ist vollständig in das System einbezogen, und es ist garantiert, dass alle Hilfebedürftigen aufgefangen wurden. Auch in vielen ländlichen Gebieten wurde ein System zur Sicherung des Existenzminimums eingeführt.

In China entsteht jedes Jahr sowohl in den Städten als auch auf dem Land eine große Anzahl neuer Arbeitskräfte, und dazu kommt noch eine große Zahl entlassener Arbeiter und Angestellter von staatlichen Unternehmen, was zu scharfen Widersprüchen bei der Beschäftigungssituation geführt hat. Mit einer aktiven Beschäftigungspolitik hat die chinesische Regierung unzählige neue Möglichkeiten zur Beschäftigung und Wiederbeschäftigung geschaffen und zugleich die Verbesserung des Sozialversicherungssystems beschleunigt, um die öffentlichen Interessen auszugleichen und eine harmonische Gesellschaft aufzubauen. Zwischen 2006 und 2010 wird China jährlich neun Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, um die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten und auf dem Land unter 5% zu halten.