KPCh muss wissenschaftliches Entwicklungskonzept konsequent umsetzen

Am Montag hat der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Hu Jintao im Namen des 16. ZK der KPCh den Delegierten des 17. Parteitags den Rechenschaftsbericht vorgestellt. Der Bericht trägt den Titel "Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und um einen Sieg beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand kämpfen".

Der Bericht umfasst zwölf Abschnitte. Zu den wichtigsten Elementen des Rechenschaftsberichts gehören unter anderem der Rückblick auf die Arbeit der vergangenen fünf Jahre und eine Zusammenfassung der Theorien, die im Rahmen des seit etwa 30 Jahren andauernden Prozesses der Reform und Öffnung in China entwickelt wurden. Auch die Erläuterung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes sowie dessen Bedeutung für Chinas Entwicklung waren ein wichtiger Bestandteil des Berichts. Außerdem sind die Planung für die Bereiche Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, Landesverteidigung, Diplomatie, Wiedervereinigung des Landes sowie der Aufbau der Partei in der Zukunft wesentliche Aspekte des Berichts.

Hu fasste zunächst die Leistungen des chinesischen Volkes und des ganzen Landes zusammen, die seit dem letzten Parteitag unter der Leitung der KPCh erreicht wurden:

"In den vergangenen fünf Jahren wurden bei der Reform und Öffnung und beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidendem Wohlstand große Erfolge erzielt. Die Wirtschaftskraft unseres Landes hat erheblich zugenommen, das Leben des Volkes hat sich beachtlich verbessert. Immer mehr Menschen konnten in ein Beschäftigungsverhältnis gebracht werden, der Aufbau des Sozialsystems kommt voran. Das öffentliche Gesundheitssystem sowie die grundlegende medizinische Versorgung sind kontinuierlich verbessert worden. In den ländlichen Gebieten wurde der kostenlose Schulbesuch im Rahmen der Schulpflicht durchgesetzt."

Im kommenden Jahr feiert China den 30. Jahrestag des Beginns der Reform- und Öffnungspolitik. Hu lobte bei der Vorstellung des Berichts die großen Veränderungen, die durch die Reform und Öffnung in Chinas Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung möglich geworden sind. Er sagte, die Entscheidung für die Reform und Öffnung sei für die aktuelle Entwicklung Chinas ausschlaggebend gewesen. Reform und Öffnung seien notwendige Voraussetzungen für die Entwicklung eines Sozialismus chinesischer Prägung und für das großartige Wiedererstarken der chinesischen Nation. China kann sich nur durch die Reform und Öffnung weiterentwickeln.

Dazu sagte Hu: "Die Reform- und Öffnungspolitik ist eine weitere Revolution, daher kann die Reform und Öffnung nicht vollkommen reibungslos vollzogen werden. Die Ziele dieser Politik können auch nicht auf einmal erreicht werden. Wichtig ist, dass sie die Wünsche der Partei und des Volkes umsetzt, der Zeitströmung entspricht und dass sich die eingeschlagene Richtung als guter Weg erwiesen hat. Die Erfolge der Reform und Öffnung lassen sich nicht leugnen. Stagnation und Rückschritt sind keine Alternative."

Zudem begründete Hu den großartigen Erfolg der Reform und Öffnung damit, dass ein Sozialismus chinesischer Prägung geschaffen werde. Gleichzeitig schaffe man eine theoretische Grundlage für den Sozialismus chinesischer Prägung.

Hu betonte, dem theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung lägen verschiedene wissenschaftliche Theorien zugrunde, darunter die Deng-Xiaoping-Theorien, die wichtige Idee des "Dreifachen Vertretens" und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept. Hu forderte in diesem Zusammenhang, die KPCh müsse das wissenschaftliche Entwicklungskonzept konsequent umsetzen. Er erläuterte die Inhalte dieser wichtigen Idee sowie den Hintergrund der Entstehung dieses Konzepts ausführlich.

Hu sagte, der wichtigste Aspekt des wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes sei die Entwicklung, sie diene zu allererst dem Wohl der Menschen. Die wichtigste Aufgabe, die mit Hilfe dieses Konzepts bewältigt werden soll, ist eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Dabei soll sich die Entwicklung sowohl in den Städten als auch auf dem Land vollziehen. Alle Regionen sollen gleichermaßen von der Entwicklung profitieren. Die Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft muss aufeinander abgestimmt verlaufen. Gleichzeitig soll die Entwicklung der Menschheit im Einklang mit der Natur erfolgen. Zwischen der Entwicklung in China und der Öffnung nach außen muss eine Balance herrschen. Hu forderte die KPCh auf, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept in allen Bereichen der Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung konsequent umzusetzen.

Hu definierte im Rechenschaftsbericht aber auch neue Ziele für Chinas Entwicklung bis 2020. Unter anderem soll demnach das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt gegenüber 2000 vervierfacht werden; es soll ein flächendeckendes Sozialsystem aufgebaut werden, das alle Bürger in den Städten und den ländlichen Gebieten erfasst, Armut soll vollkommen beseitigt werden. Jeder soll Zugang zu medizinischer Grundversorgung haben und Chinas Wirtschaft solle zunehmend auf umweltfreundliche, energiesparende und ressourcenschonende Branchen bauen. Das Wachstums- und Konsummodell soll umsichtig gestaltet werden.

In Hinblick auf die Wirtschaftspolitik erwähnte Hu die Unausgewogenheit des öffentlichen Dienstleistungsangebots in den Städten und den ländlichen Gebieten sowie in den unterschiedlichen Regionen. Er betonte, man müsse dafür sorgen, dass beim öffentlichen Dienstleistungsangebot ein Gleichgewicht erreicht werde. Das öffentliche Finanzsystem solle dahingehend vervollkommnet werden, es solle mehr in das öffentliche Dienstleistungssystem investiert werden.

Hinsichtlich des kulturellen und gesellschaftlichen Aufbaus erklärte er, bei der Entwicklung des Kulturbereichs müssten die grundlegenden kulturellen Rechte und Interessen des Volkes berücksichtigt werden. Auch dafür müssten mehr Mittel bereitgestellt werden. Die kulturellen Angebote und die Anregungen für geistige Beschäftigung sollen in den ländlichen Gebieten und in abgelegenen Regionen verstärkt werden. Auch den Wanderarbeitern in Städten soll ein anregendes kulturelles Leben ermöglicht werden.

Bildung muss weiterhin für jeden zugänglich sein, auch die grundlegende medizinische Versorgung muss gewährleistet werden. Die Lokalregierungen sollten in diesen Bereichen mehr Verantwortung übernehmen, auch hier bedarf es mehr Investitionen. Auch Kinder aus armen Familien sowie Kinder von Wanderarbeitern in Städten müssen die Pflichtschule absolvieren können. Hu sagte weiter, Arbeitskräfte in den Städten und in den ländlichen Gebieten müssten gleichermaßen Zugang zu Arbeit haben. Das Hilfsprogramm zur Beschäftigung armer Bürger solle vervollkommnet werden.

Gleichzeitig soll eine gerechte Einkommensverteilung erzielt werden, um eine faire Gesellschaft zu schaffen. Um die Probleme bei der Einkommensverteilung zu lösen, schlug Hu vor, stets Arbeitseffizienz und Fairness als Grundlage für die Bemessung von Einkommen zu wählen. Allerdings müsse der Aspekt der Fairness noch stärker beachtet werden.

Zum demokratischen Aufbau in China sagte Hu: "Der Sozialismus lebt von der Demokratie. Die politische Beteiligung der Bürger soll auf allen Ebenen und in allen Bereichen ausgebaut werden. Daher soll auch die politische Bildung gefördert werden, um das Bewusstsein der Bürger für die Idee der "sozialistischen Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Freiheit und Gleichberechtigung sowie der Gerechtigkeit" zu stärken. Die Zahl der herausragenden Persönlichkeiten in leitenden Ämtern, die nicht der KPCh angehören, soll steigen."

Hu Jintao betonte bei der Vorstellung des Rechenschaftsberichts, dass die KPCh konsequent an ihrem Standpunkt zu Taiwan festhalten werde. Im Namen der KPCh rief er dazu auf, auf der Grundlage des „Ein-China-Prinzips“ die Feindseligkeiten zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße offiziell zu erörtern und eine Friedensvereinbarung zu erreichen.

Zu Chinas Außenpolitik sagte der Generalsekretär der KPCh: "China wird seinen Weg der friedlichen Entwicklung unbeirrt fortsetzen, es wird an seiner Öffnungsstrategie zum Nutzen aller festhalten. Parallel zu seiner eigenen Entwicklung wird China die Bedenken und Bedürfnisse anderer Länder, vor allem der Entwicklungsländer, berücksichtigen."

Der letzte Teil des Berichts beschäftigt sich mit dem Aufbau der KPCh. Dabei wies Hu Jintao darauf hin, dass der demokratische Aufbau innerhalb der Partei gefördert werden solle. In Zukunft sollten mehr direkte Wahlen für die Bestimmung der Führungskräfte der Basis-Parteiorganisationen ausschlaggebend sein. Er betonte, die KPCh werde nach wie vor hart gegen Verstöße gegen die Parteidisziplin und die Gesetze des Lands vorgehen. Die Fälle würden konsequent aufgeklärt. Korruption werde streng bestraft. In diesen Fällen werde keine Toleranz geübt.

Der 17. Parteitag der KPCh ist für sieben Tage anberaumt. Gemäß der Tagesordnung werden die Delegierten den Rechenschaftsbericht des Generalsekretärs überprüfen, außerdem werden sie den Revidierungsentwurf des Statuts der KPCh überprüfen und annehmen, zugleich wird der Rechenschaftsbericht der Zentralen Disziplinarkommission überprüft und das neue ZK der KPCh sowie die neue Zentrale Disziplinarkommission gewählt.