Bericht auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

Die kommenden fünf Jahre stellen eine entscheidende Phase für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand dar. Wir sollen unsere Zuversicht festigen und mit zähem Fleiß hart arbeiten, um eine noch solidere Basis für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau zu schaffen, die über einer Milliarde Menschen zugute kommt.

V．Die gute und schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft fördern

Bei der Realisierung der Ziele der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung kommt es darauf an, wichtige Fortschritte bei der Beschleunigung der Veränderung des Wirtschaftsentwicklungsmodus und der Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems zu erzielen. Es gilt, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur energisch voranzutreiben und der Erhöhung der Fähigkeit zur selbstständigen Innovation, des Niveaus der Energieeinsparung und des Umweltschutzes und der gesamten Qualität der Wirtschaft sowie der internationalen Konkurrenzfähigkeit noch größere Aufmerksamkeit zu schenken. Man muss die Erkenntnis von den Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Marktwirtschaft vertiefen, die fundamentale Funktion des Marktes bei der Ressourcenallokation von Systemen her noch besser zur Geltung bringen und das makroökonomische Steuerungssystem, das der wissenschaftlichen Entwicklung nützt, herausbilden.

(1) Die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation erhöhen und ein innovationsorientiertes Land aufbauen. Dies ist der Kern der Entwicklungsstrategie des Landes und der Schlüssel zur Erhöhung der umfassenden Landesstärke. Es gilt, daran festzuhalten, den Weg zur selbstständigen Innovation chinesischer Prägung zu gehen und die Erhöhung der Fähigkeit zur selbstständigen Innovation in allen Bereichen der Modernisierung zu erreichen. Das nationale Programm für die lang- und mittelfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik soll gewissenhaft in die Tat umgesetzt und die Investition in die selbstständige Innovation aufgestockt werden; Durchbrüche in den Schlüsseltechnologien, durch die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung eingeschränkt werden, sind mit konzentrierten Kräften zu erzielen. Es gilt, das staatliche Innovationssystem beschleunigt zu entwickeln und die Grundlagenforschung, die Erforschung von Spitzentechnologien und die Forschung über die Technik zum Gemeinwohl zu unterstützen. Beschleunigt soll ein technisches Innovationssystem aufgebaut werden, das die Unternehmen als Hauptträger hat, sich am Markt orientiert und Produktion, Lehre und Forschung miteinander verbindet; Innovationsfaktoren sind anzuleiten und zu unterstützen, sich auf die Unternehmen konzentriert zu verlagern, und die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte ist zu fördern. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Verwaltungssystems ist zu vertiefen, die Verteilung der wissenschaftlich-technischen Ressourcen zu optimieren, die auf Rechtssystem beruhende Garantie, das Regelwerk der politischen Richtlinien, die Anspornmechanismen und die Marktbedingungen, die die technische Innovation und Umsetzung von wissenschaftlichen und technischen Forschungsergebnissen in die Industrieproduktion fördern, sind zu vervollkommnen. Die Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte soll durchgesetzt werden. Internationale wissenschaftlich-technische Ressourcen sollen ausgenutzt werden. Das Umfeld für die Förderung der Innovation ist weiter zu schaffen und Wissenschaftler und Vorreiter in dem wissenschaftlich-technischen Bereich, die zur Weltklasse gehören, sind durch Bemühungen heranzubilden und großes Gewicht ist auf die Ausbildung von Fachkräften für die Innovation, die unmittelbar für Lehre und Forschung sowie Produktion eingesetzt werden, zu legen, damit der Ideenreichtum der ganzen Gesellschaft für die Innovation zur Entfaltung kommt und eine große Anzahl von talentierten Fachkräften in verschiedenen Bereichen für die Innovation hervortreten kann.

(2) Den Wirtschaftsentwicklungsmodus beschleunigt verändern und die Optimierung und Niveauerhöhung der Industriestruktur fördern. Dies ist eine dringende und wichtige strategische Aufgabe, die die Gesamtlage der Volkswirtschaft betrifft. Man muss daran festhalten, den neuartigen Industrialisierungsweg chinesischer Prägung zu gehen, und an der Richtlinie für die Erweiterung der Inlandsnachfrage, besonders des Konsumbedarfs festhalten. Es gilt, den Übergang des Wirtschaftswachstums, das sich hauptsächlich auf die Ankurbelung durch Investition und Export, hauptsächlich auf den sekundären Sektor als Triebkraft sowie auf die Vergrößerung des Material- und Ressourcenverbrauchs stützt, zum Wirtschaftswachstum, das sich auf die koordinierte Ankurbelung durch Konsum, Investition und Export, auf das koordinierte Vorantreiben durch den primären, sekundären und tertiären Sektor sowie hauptsächlich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, auf die Erhöhung der Qualifikation der Werktätigen sowie auf die Erneuerung der Verwaltung stützt, zu fördern. Es gilt, das moderne Industriesystem zu entwickeln, die Integration der informationstechnisch gestützten Entwicklung in die Industrialisierung mit großer Kraft voranzutreiben, die Industrie mit einem großen Produktionsumfang zu einer Industrie mit einer großen Leistungsstärke zu entwickeln, die Fertigungsindustrien für Anlagen wiederzubeleben und rückständige Produktionskapazitäten auszusondern; das Niveau der Industrien mit Neu- und Hochtechnologien ist zu erhöhen, die Informations- und Biotechnik, die Industrie neuer Werkstoffe, die Industrie der Luft- und Raumfahrt, die auf maritimen Ressourcen basierende Industrie sowie andere Industriezweige sind zu entwickeln; die moderne Dienstleistungswirtschaft ist zu entwickeln und deren Anteil und Niveau sind zu erhöhen; der Aufbau der Basisindustrien und der Infrastruktur ist zu verstärken und die moderne Energiewirtschaft und das umfassende Transportsystem sind beschleunigt zu entwickeln. Die Produktqualität und -sicherheit ist zu gewährleisten. Die Entwicklung von großen Unternehmensgruppen mit internationaler Wettbewerbsfähigkeit soll gefördert werden.

(3) Die Entwicklung von Stadt und Land einheitlich planen und den Aufbau neuer sozialistischer Dörfer vorantreiben. Die Frage der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern gut zu lösen, betrifft die Gesamtsituation des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und muss stets als das Allerwichtigste der Arbeit der ganzen Partei betrachtet werden. Wir müssen die grundlegende Position der Landwirtschaft festigen, den Modernisierungsweg der Landwirtschaft chinesischer Prägung gehen, einen langfristig geltenden Mechanismus, mittels dessen die Landwirtschaft durch die Industrie gefördert wird und die ländlichen Gebiete durch die Städte vorangetrieben werden, etablieren und ein neues Gefüge für die integrierte wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Stadt und Land herausbilden. Es soll daran festgehalten werden, die Entwicklung der modernen Landwirtschaft und die Förderung der ländlichen Wirtschaft zum Aufblühen als Hauptaufgabe zu betrachten; der Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen auf dem Lande ist zu verstärken und das System der Märkte in den ländlichen Gebieten sowie das System der Dienstleistung für die Landwirtschaft sind zu perfektionieren. Wir sollen die Durchführung der Unterstützungs- und Vergünstigungspolitik für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern intensivieren, die Ackerböden strikt schützen, die Investition in die Landwirtschaft aufstocken, Fortschritte der Agrarwissenschaft und -technik fördern, die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft verstärken und die Sicherheit des staatlichen Getreides garantieren. Es gilt, die Vorbeugung vor und Kontrolle von tierischen und pflanzlichen Seuchen und Krankheiten zu intensivieren und die Qualität und das Niveau der Sicherheit der Agrarprodukte zu erhöhen. Man soll die Förderung der Erhöhung des Einkommens der Bauern in den Mittelpunkt stellen, indem man ländliche Unternehmen entwickelt, die Wirtschaft in den Landkreisen verstärkt und den Bauern durch verschiedene Wege zur Beschäftigung in einem anderen Wirtschaftssektor verhilft. Das Niveau der Überwindung der Armut durch die Entwicklung soll erhöht werden. Es gilt, die umfassende Reform in den ländlichen Gebieten zu vertiefen, die Reform und Erneuerung des Finanzsystems auf dem Lande voranzutreiben und das System des kollektiven Rechts auf Forstung zu reformieren. Man soll an dem grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten festhalten, die Verhältnisse in Bezug auf die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens in den ländlichen Gebieten stabilisieren und vervollkommnen, im Rahmen der Gesetze und nach den Prinzipien der Freiwilligkeit und der Entgeltung den Markt für die Übertragung des Rechts auf vertragliche Bewirtschaftung des Bodens vervollständigen; in den Gebieten, die über notwendige Bedingungen verfügen, können verschiedene Formen der Bewirtschaftung in größerem Umfang entwickelt werden. Man soll wirksame Formen der Realisierung der kollektiveigenen Wirtschaft erforschen, spezialisierte genossenschaftliche Organisationen der Bauern entwickeln, das industriemäßige Wirtschaften und die Entwicklung der führenden Unternehmen in der Landwirtschaft unterstützen. Es gilt, Bauern neuen Typs, die gebildet sind, Agrartechnik beherrschen und sich auf Bewirtschaftung verstehen, heranzubilden und die Rolle der Hunderte von Millionen Bauern als Hauptträger beim Aufbau neuer Dörfer zur Geltung zu bringen.

(4) Die Energie- und Ressourceneinsparung und den Schutz der ökologischen Umwelt intensivieren und die Fähigkeit zur nachhaltigen Entwicklung verstärken. Das Festhalten an der grundlegenden Staatspolitik über die Ressourceneinsparung und den Umweltschutz betrifft die vitalen Interessen der Volksmassen und die Existenz und Entwicklung der chinesischen Nation. Dem Aufbau einer ressourceneinsparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft soll eine hervorstechende Stellung in der Strategie der Industrialisierung und der Entwicklung der Modernisierung eingeräumt und dies in jeder Einheit und jeder Familie durchgesetzt werden. Es gilt, die Gesetze und die politischen Richtlinien, die der Energie- und Ressourceneinsparung und dem Schutz der Ökosysteme und der Umwelt dienen, zu komplettieren sowie Systeme und Mechanismen für die nachhaltige Entwicklung beschleunigt herauszubilden. Das Verantwortlichkeitssystem für Energieeinsparung und Emissionsverminderung soll durchgeführt werden. Es sollen fortgeschrittene und praktikable Technologien für die Einsparung, den Ersatz und die Wiederverwendung von Ressourcen sowie die Bekämpfung der Umweltverschmutzung entwickelt und verbreitet sowie umweltfreundliche Energien und regenerierbare Energieträger entwickelt werden. Boden- und Wasserressourcen sollen geschützt werden, ein System für wissenschaftliche und rationelle Nutzung von Energien und Ressourcen soll etabliert werden und die Effizienz der Nutzung von Energien und Ressourcen ist zu erhöhen. Die umweltfreundlichen Industrien sind zu entwickeln. Es gilt, den Input in Energieeinsparung und Umweltschutz aufzustocken, schwerpunktmäßig die Verhütung und Beseitigung der Wasser-, Luft- und Bodenverschmutzung sowie anderer Verschmutzungen zu verstärken und die Wohnbedingungen von Stadt- und Landbewohnern zu verbessern. Der Aufbau von Wasserwirtschaft, Forstwirtschaft und Grasland soll verstärkt, die Verhütung und Bekämpfung von Verwüstung und Verkarstung sollen intensiviert werden, und die Wiederherstellung der Ökosysteme soll gefördert werden. Die Fähigkeit zur Reaktion auf den Klimawandel ist zu erhöhen und ein neuer Beitrag für den Schutz des globalen Klimas zu leisten.

(5) Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen vorantreiben und die Struktur der Erschließung der Bodenressourcen optimieren. Bei der Verkleinerung der Entwicklungsabstände zwischen verschiedenen Regionen gilt es, darauf zu achten, den verschiedenen Regionen gleichmäßige grundlegende öffentliche Dienstleistungen anzubieten und die Produktionsfaktoren anzuleiten, überregional und rationell zu fluktuieren. Die gesamte Strategie für die Entwicklung der verschiedenen Regionen soll weiter durchgesetzt, die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete vertieft und die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten sollen allseitig wiederbelebt, der Aufstieg der zentralen Gebiete soll mit großer Kraft gefördert und die östlichen Gebiete sollen aktiv unterstützt werden, sich als Vorreiter zu entwickeln. Es gilt, die Planung der Raumordnung zu intensivieren, nach der Forderung der Herausbildung der Hauptfunktionszonen die politischen Richtlinien für die verschiedenen Regionen zu vervollkommnen und die Standortverteilung der Wirtschaft zu regulieren. Die Grenzen zwischen den verschiedenen Verwaltungsgebieten sind nach den Gesetzmäßigkeiten der Marktwirtschaft zu durchbrechen und einige eng miteinander verbundene Wirtschaftsringe und -gürtel, die andere Gebiete energisch nach vorn mitziehen, herauszubilden. Bei der Standortverteilung von wichtigen Projekten soll der Unterstützung der Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete hinreichend Rechnung getragen werden und die östlichen Gebiete sollen ermutigt werden, die zentralen und westlichen Gebiete nach vorn mitzuziehen und ihnen zu helfen, sich zu entwickeln. Es gilt, die Intensität der Unterstützung der alten revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenzgebiete und der armen Gebiete zu erhöhen. Man muss den Regionen, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, helfen, eine wirtschaftliche Strukturumwandlung zu realisieren. Die wichtige Rolle der Wirtschaftssonderzonen, der Neuen Zone Pudong von Shanghai und der Neuen Zone Binhai von Tianjin soll bei der Reform und Öffnung sowie bei der selbstständigen Innovation noch besser zur Geltung gebracht werden. Wir müssen den Weg der Urbanisierung chinesischer Prägung einschlagen, indem wir nach den Prinzipien der einheitlichen Planung der Entwicklung von Stadt und Land, der rationalen Standortverteilung, der Bodeneinsparung, der Vervollkommnung der Funktionen und des Vorantreibens der Entwicklung kleiner Städte durch große Städte die koordinierte Entwicklung von großen, mittelgroßen und kleinen Städten sowie Kleinstädten fördern. Es gilt, die Erhöhung der umfassenden Tragfähigkeit als Schwerpunkt festzulegen und supergroße Städte als Stütze zu betrachten, Städtegruppen mit einer großen Ausstrahlungsfunktion und neue Wirtschaftswachstumsgebiete zu bilden.

(6) Das grundlegende Wirtschaftssystem komplettieren und das moderne Marktsystem vervollständigen. Es gilt, an dem grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollständigen, die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt zu konsolidieren und zu entwickeln sowie die nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt anzuspornen, sich zu entwickeln, diese Entwicklung zu unterstützen und anzuleiten; es soll am gleichberechtigten Schutz des Sachenrechts festgehalten und ein neues Gefüge herausgebildet werden, in dem die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen gleichberechtigt im Wettbewerb stehen und einander fördern. Die Umstrukturierung der staatseigenen Unternehmen in Firmen bzw. gemäß dem Aktiensystem ist zu vertiefen und das moderne Betriebssystem zu vervollständigen, die Standortverteilung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft sind zu optimieren und die Vitalität, die Kontrollkraft und der Einfluss der staatseigenen Wirtschaft zu erhöhen. Es gilt, die Reform der Monopolbranchen zu vertiefen, den Wettbewerbsmechanismus einzuführen und die Kontrolle und Verwaltung durch die Regierung und die Kontrolle durch die Gesellschaft zu intensivieren. Ein Budgetsystem für das Wirtschaften mit staatseigenem Kapital soll beschleunigt aufgebaut werden. Die Struktur und das System für die Kontrolle und Verwaltung des staatseigenen Vermögens in verschiedenen Formen sind zu vervollkommnen. Die Reform der kollektiveigenen Unternehmen soll vorangetrieben und die kollektiveigene Wirtschaft und die genossenschaftliche Wirtschaft in verschiedenen Formen sollen entwickelt werden. Es gilt, den fairen Marktzugang voranzutreiben, Finanzierungsbedingungen zu verbessern, die institutionellen Hindernisse zu beseitigen und die Entwicklung der Einzelwirtschaft, der Privatwirtschaft sowie mittelgroßer und kleiner Betriebe zu fördern. Mit dem modernen Eigentumssystem als Basis soll die Wirtschaft der gemischten Eigentumsformen entwickelt werden. Man muss ein modernes Marktsystem mit einheitlicher Öffnung und geordneter Konkurrenz beschleunigt herausbilden, verschiedene Märkte für Produktionsfaktoren entwickeln, den Preisbildungsmechanismus für Produktionsfaktoren und Ressourcen, der das Verhältnis zwischen Marktangebot und -nachfrage, den Grad des Mangels an Ressourcen und die Selbstkosten durch Umweltschäden widerspiegelt, vervollkommnen, Branchenvereinigungen und Marktvermittlungsorganisationen standardisieren und entwickeln und das gesellschaftliche Kreditsystem vervollständigen.

(7) Die Reform des Finanzsystems, des Steuersystems, des Banksystems und anderer Systeme vertiefen und das makroökonomische Steuerungssystem vervollkommnen. Es gilt, sich an der gleichmäßigen Verteilung grundlegender öffentlicher Dienstleistungen und dem Aufbau der Hauptfunktionszonen orientierend das öffentliche Finanzsystem zu vervollkommnen. Man soll die Reform des Budgetsystems vertiefen und, die Budgetverwaltung und -kontrolle forcieren., Das System, nach dem die Finanzausgaben und die Zuständigkeitsbereiche der Zentralregierung und der Lokalregierungen miteinander in Übereinstimmung stehen, soll vervollständigt und ein einheitliches, standardisiertes und transparentes Finanztransferzahlungssystem beschleunigt herausgebildet werden, der Umfang und der Anteil der allgemeinen Transferzahlung sollen erhöht und die Investition in den Bereich öffentlicher Dienstleistungen soll aufgestockt werden. Das Finanzsystem von der Provinzebene abwärts ist zu vervollkommnen und die Fähigkeit der Regierungen auf der Basisebene zum Anbieten von öffentlichen Dienstleistungen zu erhöhen. Das Finanz- und Steuersystem, das der wissenschaftlichen Entwicklung dient, ist durchzuführen, ein System der Verwendung von Ressourcen gegen Bezahlung und ein Kompensationsmechanismus für Ökosysteme und die Umwelt sind einzuführen und zu vervollständigen. Man soll die Reform des Banksystems vorantreiben, Finanzmärkte verschiedener Art entwickeln und ein modernes, hocheffizientes und sicheres Banksystem mit verschiedenen Eigentumsformen und Geschäftsführungsformen sowie mit einer rationellen Struktur und vollkommenen Funktionen herausbilden. Die Konkurrenzfähigkeit des Bankwesens, des Wertpapiergeschäfts und des Versicherungswesens ist zu erhöhen. Es gilt, die Struktur des Kapitalmarktes zu optimieren und durch verschiedene Wege den Anteil der direkten Finanzierung zu erhöhen. Die Finanzkontrolle und -verwaltung sollen verstärkt und verbessert und die Finanzrisiken verhütet und eliminiert werden. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB ist zu vervollkommnen und seine Konvertierbarkeit unter dem Kapitalkonto Schritt für Schritt zu realisieren. Die Reform der Investitionsstruktur ist zu vertiefen und das System für den Marktzugang zu vervollständigen und strikt durchzuführen. Die staatlichen Planungssysteme sollen vervollkommnet werden. Es gilt, die richtungsweisende Rolle der staatlichen Entwicklungsprogramme und Pläne sowie der staatlichen Industriepolitik bei der makroökonomischen Steuerung zur Geltung zu bringen, die Finanz- und Geldpolitik umfassend anzuwenden und das Niveau der makroökonomischen Steuerung zu erhöhen.

(8) Die Breite und Tiefe der Öffnung nach außen ausbauen und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft erhöhen. Man muss an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen festhalten, das "Ins-Inland-Einführen" mit dem "Ins-Ausland-Gehen" noch besser verbinden, Bereiche der Öffnung erweitern, die Struktur der Öffnung optimieren, deren Qualität verbessern, das sichere, hocheffiziente und offene Wirtschaftssystem, in dem die Öffnung nach außen und die inländische Entwicklung interaktiv wirken sowie gegenseitiger Nutzen und gemeinsamer Gewinn erzielt werden, vervollkommnen und eine neue Stärke hinsichtlich der Teilnahme an der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Konkurrenz unter den Bedingungen der wirtschaftlichen Globalisierung bilden. Es gilt, die Öffnung der Küstengebiete zu vertiefen, die Öffnung des Landesinneren zu beschleunigen, das Niveau der Öffnung der Grenzgebiete zu erhöhen und die gegenseitige Förderung der Öffnung nach innen und nach außen zu realisieren. Die Veränderung des Wachstumsmodus des Außenhandels ist zu beschleunigen, großer Wert soll darauf gelegt werden, durch Qualität Erfolge zu erzielen, die Import- und Exportstruktur ist zu regulieren, die Transformation und Niveauhebung der Veredelungswirtschaft sind zu fördern und die Dienstleistungswirtschaft ist energisch zu entwickeln. Die Art und Weise der Nutzung von ausländischem Kapital sind zu erneuern, die Struktur der Nutzung von ausländischem Kapital ist zu optimieren und die aktive Rolle des ausländischen Kapitals bei der Förderung der selbstständigen Innovation, der Niveauerhöhung der Industrie, der koordinierten Entwicklung von verschiedenen Regionen zur Geltung zu bringen. Es gilt, die Art und Weise der Investition ins und der Zusammenarbeit mit dem Ausland zu erneuern, Unternehmen zu unterstützen, das internationale Wirtschaften in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Produktion und Vertrieb durchzuführen, multinationale Firmen unseres Landes beschleunigt zu bilden und international bekannte Marken unseres Landes intensiv zu fördern. Die auf gegenseitigem Nutzen beruhende internationale Zusammenarbeit in Bezug auf Energien und Ressourcen ist aktiv zu entfalten. Die Strategie der Freihandelszonen ist durchzusetzen und die bilaterale und multilaterale Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zu verstärken. Man soll umfassende Maßnahmen zur Förderung des grundsätzlichen Ausgleiches der internationalen Zahlungsbilanz ergreifen und Wert auf die Verhütung der internationalen Wirtschaftsrisiken legen.