Von Tobias C. Beck

Am 26. und 27. Juli fand ein Symposium statt, auf dem die Teilnehmer den tieferen Sinn der Reden des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, Xi Jinping, lernen sollten. Auf der Eröffnungskonferenz hielt Xi eine wichtige Rede.

Inhaltlich blickte Xi in seiner Rede sowohl vor als auch zurück.

So zählte er die verschiedenen Erfolge während der letzten fünf Jahre seit dem 18. Parteitag auf, zu denen etwa wirtschaftliche Entwicklung, ideologische Festigung, ökologischer Fortschritt, die Modernisierung des Militärs, die Verbesserung der diplomatischen Beziehungen mit den Nachbarstaaten oder auch die Korruptionsbekämpfung und die Selbstdisziplinierung der Partei gehörten. Gleichzeitig spannte er jedoch auch einen weiteren historischen Bogen und analysierte die theoretische Entwicklung des Sozialismus‘ chinesischer Prägung über die Phasen von Revolution, Aufbau und Reform hinweg auf.

Gleichzeitig bestand Xi als Parteichef darauf, seinen Genossen Handlungsrichtlinien im Hinblick auf die Zukunft zu geben: um das Ziel einer „Gesellschaft des moderaten Wohlstandes“ bis 2020 zu erreichen und weiterhin die Unterstützung der Bevölkerung zu genießen, müsse die Partei kontinuierlich an sich arbeiten. Neue Ideen und Strategien müssten anhand der aktuellen Herausforderungen formuliert werden. Auf ideologischer Ebene bedeutet dies sowohl eine Anpassung als auch Aufrechterhaltung im Kern des marxistischen Denkens. Gleichzeitig muss die Disziplinierung der Partei fortgeführt werden, denn nur hierdurch kann die Führungsstärke der KP Chinas erhalten bleiben.

Was lässt sich aus dieser Rede schließen?

Zunächst erscheint eindeutig, dass Xi in größeren historischen Zusammenhängen denkt, indem er das Bild der fundamentalen, historischen Änderungen im Leben hunderter Millionen chinesischer Bürger seit der Reform- und Öffnungspolitik nachzeichnet. Doch diese Betrachtung endet nicht mit diesem historischen Rückblick, sondern skizziert die Vision eines „chinesischen Traumes“ im Rahmen der beiden „Jahrhundertziele“ eines modernen, sozialistischen Landes mit einer Gesellschaft des moderaten Wohlstandes. Visionen, gern auch plakativ formuliert, sind ein wichtiges Element der Politikgestaltung. Sie ermöglichen es, alle Teile der Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung zu motivieren und anzusprechen, sowie das vorgegebene Ziel leicht verständlich für die Bevölkerung zu präsentieren. Mit seiner Formulierung des „chinesischen Traumes“ hat sich Xi als Visionär positioniert, der nicht nur technokratisch um die Umsetzung seiner Ziele ringt, sondern ebenfalls alles unternimmt, um Gesellschaft und Partei zur Mitarbeit zu motivieren.