​China wird Durchführung der Verfassung verstärken

18.10.2017

China wird die Durchführung und die Kontrolle der Durchführung der Verfassung verstärken, um die Autorität der Verfassung zu wahren. Das geht von dem Bericht des 19. Parteitags der KP Chinas aus. Gleichzeitig wird China die Aufklärungsarbeit von Rechtskenntnissen verstärken, so dass die Verfassung und die Gesetze über alles erhaben sind und alle vor dem Gesetz gleich sind. Zudem werden die Organisationen und Mitglieder der KP Chinas aufgefordert, die Gesetze zu respektieren, zu studieren, zu verfolgen und anzuwenden. Keine Organisation und keine Einzelperson dürfe das Sonderrecht haben, die Verfassung und die Gesetze zu überschreiten, hieß es aus dem Bericht.

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Quelle: CRI

Schlagworte: China, Durchführung der Verfassung, Parteitag