Staatspräsident Xi Jinping hat in einer Ansprache zu mehr Umweltschutz, Armutsbekämpfung und Entwicklung in den Regionen ethnischer Minderheiten in China aufgerufen.

Diesen Aufruf machte Xi Jinping gestern bei der jährlichen Tagung des Nationalen Volkskongresses (NVK), zu dem die nationalen Gesetzgeber aus der nordwestchinesischen Provinz Qinghai zu einem Treffen zusammen gekommen waren. Xi hörte zunächst die Vorschläge der Gesetzgeber zur nachhaltigen, „grünen Entwicklung“, zu Reformen des Gesundheitswesens, zum gleichberechtigten Zugang zu Bildung, zu ethnischer Einheit und zur Armutsbekämpfung.

Anschließend rief er die Offiziellen dazu auf, sich einer ganzheitlichen und langfristigen Perspektive im Umweltschutz zu widmen und eine „grüne Lebensgestaltung“ zu fördern. „Wir müssen die Umwelt schützen, wie wir unsere Augen schützen würden. Und wir müssen die Umwelt behandeln, wie wir unser eigenes Leben behandeln“, sagte Xi. Er rief zu gemeinsamen Bemühungen in der Armutsbekämpfung auf und dazu, die Menschen in den ländlichen Regionen bis zum Jahr 2020, dem Jahr in dem sich der 13. Fünfjahresplan dem Ende nähert, aus der Armut zu holen. Gleichzeitig mit der Armutsbekämpfung solle auch die Bildung in den Fokus gerückt werden, um zu verhindern, dass die Menschen wiederholt in die Armut abrutschten, sagte er. Um Regionalentwicklungen zu stärken, solle die Infrastruktur in Regionen ethnischer Minderheiten verbessert und Industrien mit lokaler Prägung aufgebaut und wettbewerbsfähig gemacht werden. Xi betonte zudem den Respekt vor ethnischen Unterschieden und kultureller Vielfalt.

Auch Ministerpräsident Li Keqiang rief gestern zu vollem Einsatz bei der Erhaltung der kulturellen Einheit und einer langfristigen Stabilität auf, die durch weitere Entwicklung der autonomen, uighurischen Region Xinjiang erfolgen sollen. Bei einer Diskussion mit den Gesetzgebern der nordwestchinesischen Region legte er dar, dass Xinjiang für die Situation des gesamten Landes von strategischer Bedeutung ist. Xinjiang solle seine Entwicklung vorantreiben, um die Grundlagen für eine dauerhafte Stabilität zu festigen, Industriestrukturen zu optimieren, die Entwicklung der Landwirtschaft, Textilindustrie und des Tourismus zu beschleunigen und den Anteil an ressourcenschonenden Industrien in der Regionalwirtschaft zu erhöhen, sagte Li. Die Kernaufgabe der Regierung in Xinjiang sei die Verbesserung der Existenzgrundlagen der Menschen. Er versicherte, dass die Zentralregierung mehr Unterstützung leisten werde, die für die Infrastruktur von Wasserschutz, Elektrizität und Transport gebraucht werde. Er wandte sich an die Lokalregierung Xinjiangs für bessere Arbeitsplätze, Bildung und Sozialversicherungsdienste zu sorgen und das Einkommen der Menschen aller ethnischen Gruppen zu erhöhen. Die Region solle weiterhin ihr Bestes geben, um die ethnische Solidarität zu erhalten, die er als „Lebensader“ dauerhaften Friedens und der Stabilität bezeichnete.

Bei einer Podiumsdiskussion mit Gesetzgebern aus der Autonomen Region Tibet im Südwesten Chinas betonte der stellvertretende Ministerpräsident Zhang Gaoli die Führung Tibets im Einklang mit dem Gesetz und die Bestrebung, die Menschen dort wohlhabender und die Region florierender zu machen. Er rief dazu auf, bis zum Jahr 2020 Tibet zu einer moderat wohlhabenden Gesellschaft zu etablieren. Nicht zuletzt solle auch Tibet seine ethnische Einheit stärken und Stabilität wahren, sagte er.