China baut internationalen Seegerichtshof auf
Laut einem am Sonntag veröffentlichten Bericht des Obersten Volksgerichts wird China einen internationalen Seegerichtshof aufbauen, um seine nationale Souveränität und seine maritimen Rechte zu schützen.
Gerichte in ganz China sollen an der Implementierung der nationalen Strategie, China zu einer "Seemacht" aufzubauen, mitarbeiten, sagte Zhou Qiang, der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, in einem an die Plenarsitzung des Nationalen Volkskongresses (NVK) gerichteten Arbeitsbericht.
"Wir müssen entschieden vorgehen, um Chinas nationaler Souveränität, seine maritimen Rechte und andere Kerninteressen zu schützen", sagte Zhou vor den etwa 3.000 Abgeordneten des NVK. "Wir müssen die Arbeit der Gerichte verbessern und ein internationales Seegerichtszentrum aufbauen."
Laut dem Obersten Richter wurden in China im letzten Jahr rund 16.000 Seerechtsfälle abgeschlossen – Weltrekord. China sei auch die Heimat der größten Anzahl von Seegerichtshöfen weltweit, fügte er hinzu.
In früheren Berichten hieß es, Chinas Seegerichte hätten in den Jahren zwischen 1984 – als die ersten derartigen Gerichte eingerichtet wurden – und 2013 über 225.000 Seerechtsfälle aus über 70 Ländern und Regionen bearbeitet. Fast 8.000 Schiffe, davon 1.660 ausländische, wurden während dieser Zeit festgesetzt und 663 davon versteigert.
Ein bemerkenswerter Fall hätte sich im September 2014 ereignet, so Zhou, als das chinesische Fischerboot "Minxiayu 01971" bei einem Zusammenstoß mit einem Frachtschiff aus Panama in den Gewässern vor den Diaoyu-Inseln beschädigt wurde. Der Besitzer des Chinesischen Schiffes brachte den Fall vor das Seegericht von Xiamen im Südosten Chinas, wo er mittels einer Mediation gelöst wurde.
Der Fall demonstriere ganz eindeutig Chinas rechtliche Zuständigkeit in der Region um die Diaoyu-Inseln, sagte der oberste Richter Chinas.