Die fünfte Jahrestagung des 12. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Sonntag in Beijing eröffnet worden. Deutsche Medien schenkten vor allem den Entwicklungszielen Chinas große Aufmerksamkeit, die von Ministerpräsident Li Keqiang im Rechenschaftsbericht der Regierung erläutert wurden.

Chinas Wirtschaft soll laut Prognose der Regierung in diesem Jahr um rund 6,5 Prozent wachsen. Doch das endgültige Wachstum könne auch höher ausfallen. Trotz schwächerer Konjunktur seien im vergangenen Jahr noch 6,7 Prozent Wachstum erreicht worden. Zu den Zielen 2017 gehöre die Schaffung von über 11 Millionen neuen Arbeitsplätzen und die Senkung der Arbeitslosigkeit auf unter 4,5 Prozent. Nur hohes Wirtschaftswachstum könne für soziale Stabilität sorgen, kommentierte die Deutsche Presse-Agentur (DPA).

Li habe auf dem NVK eine vorsichtige und stabile Wirtschaftsprognose aufgestellt. Wegen der Kontroverse über die Gegebenheiten im Süd- und Ostchinesischen Meer und der unsicheren Politik nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump habe China seine Militärausgaben um 7 Prozent erhöht. Die Erhöhung sei aber die niedrigste seit 2010. Zudem habe Li im Rechenschaftsbericht die Fähigkeit der selbständigen Innovation in der Landesverteidigung, den Aufbau einer modernen Logistik und die Entwicklung der Ausrüstungen betont, hieß es in einem Bericht der Deutschen Welle.