Finanzministerium
China will Verteidigungsausgaben 2017 um 7 Prozent erhöhen
Chinas Verteidigungsausgaben sollen 2017 um sieben Prozent steigen. Das erklärte ein Beamter des Finanzministeriums am Montag.
Seinen Angaben zufolge werden die Militärausgaben bei 1,04 Billionen Yuan (rund 152 Milliarden US-Dollar) liegen, einschließlich 1,02 Billionen Yuan aus dem Staatshaushalt.
Die Zahlen stammen demnach aus dem nationalen Haushaltsentwurf für 2017, der auf der zurzeit stattfindenden jährlichen Tagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) vorgelegt wurde.
Chinas Haushaltsgesetz und das Gesetz zur Landesverteidigung schreiben den Angaben des Beamten zufolge vor, dass der Verteidigungshaushalt jedes Jahr in den Entwurf für den Regierungshaushalt miteingeschlossen und danach vom Gesetzgeber geprüft und genehmigt wird.
Gegenüber Xinhua erklärte der Beamte, dass die Militärausgaben im Einklang mit Chinas wirtschaftlicher Entwicklung und Verteidigungsbedürfnissen stünden.
"Der Hauptteil des Verteidigungshaushalts wird für die Vertiefung der Reform der Landesverteidigung und des Militärs ausgegeben. Dies unterstützt die militärische und zivile Integration und verbessert die Lebens-, Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen der Armeeangehörigen an der Basis", erklärte der Beamte.
Die Erhöhung des diesjährigen Verteidigungshaushalts ist die geringfügigste seit zehn Jahren. Im vergangenen Jahr wurde das Militärbudget um 7,6 Prozent erhöht, nachdem es mehrere Jahre lang im zweistelligen Bereich gewachsen war.
Fu Ying, Sprecherin der Jahrestagung des NVK, erklärte am Donnerstag, dass Chinas Verteidigungshaushalt um "rund 7 Prozent" erhöht werden solle.
Der Anteil der Verteidigungsausgaben am nationalen BIP liege bei nur 1,3 Prozent, ergänzte sie. Im Gegensatz dazu hätten die NATO-Mitgliedstaaten zugesichert, mindestens 2 Prozent für die Verteidigung auszugeben.
Fu wies außerdem auf den jüngsten Vorschlag der USA hin, die Verteidigungsausgaben um 10 Prozent zu erhöhen. Nach seinem Amtsantritt fordert US-Präsident Donald Trump im vergangenen Monat in seiner ersten Rede vor dem Kongress eine drastische Erhöhung der Militärausgaben um 54 Milliarden US-Dollar.