Führungsrolle des Kampfs zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung für die sozioökonomische Gesamtentwicklung

Durch den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung soll nicht nur die arme Bevölkerung fristgerecht aus der Armut befreit, sondern auch die sozioökonomische Entwicklung der Armutsgebiete insgesamt auf eine neue Stufe gehoben werden. Chinas Staatspräsident
Xi Jinping unterstrich: „Die Parteikomitees und Regierungen von Gebieten extremer Armut müssen der Armutsbekämpfung als erstrangiger Arbeit und Projekt Nr. 1 zur Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung während der Periode des 13. Fünfjahresplans (2016 - 2020) höchste Priorität einräumen und an der Führungsrolle des Kampfs zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung für die sozioökonomische Gesamtentwicklung festhalten.“

Der Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung zielt nicht nur darauf ab, alle Menschen aus der Armut zu befreien, sondern auch die nötigen Voraussetzungen für eine umfassende sozioökonomische Entwicklung betreffender Regionen zu schaffen. Die Praxis der präzisen Unterstützung der Armen stellt eine Innovation im Bereich der Sozialpolitik Chinas dar sowie auch eine Innovation der regionalen Wirtschaftsentwicklung. Im Zuge der Vertiefung der Armutsüberwindung konnten immer mehr „arme Kreise“ dieses Etikett erfolgreich abstreifen, ihre sozioökonomische Entwicklung wurde auf eine neue Stufe gehoben. Im Zuge der präzisen Unterstützung der Armen wird nicht nur das Niveau der grundlegenden Infrastruktur und der öffentlichen Dienstleistungen für die Entwicklung der Kreise erheblich gehoben, sondern auch die Governance-Fähigkeit der Lokalregierungen erhöht. Damit wurde eine gute Grundlage für die nachhaltige sozioökonomische Entwicklung gelegt. Ehemals als arm eingestuften Kreisen gelang es auf diese Weise nicht nur, dieses Etikett abzustreifen, sondern es entstanden auch gute Industriegefüge und ein gutes Wirtschaftsumfeld vor Ort.

Bei der Entfaltung der Führungsrolle des Kampfs zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung für die sozioökonomische Gesamtentwicklung Chinas bildet die sozioökonomische Entwicklung der Kreise Schwerpunkt und Grundlage. Xi Jinping betonte, dass die Parteikomitees auf Kreisebene Kommandozentren für die entscheidende Schlacht der kreisweiten Armutsüberwindung bildeten. Die Parteisekretäre der Kreise müssten in diesem Kampf das Kommando übernehmen und die Aufstellung eines Zeitplans, die Durchführung einzelner Projekte vor Ort sowie den Einsatz von Finanzmitteln und Personal anpacken und die Durchsetzung von Maßnahmen umfassend vorantreiben. 

以脱贫攻坚统揽经济社会发展全局

脱贫攻坚不仅是要使贫困人口如期全部脱贫，还要使贫困地区经济社会发展上一个台阶。习近平指出，深度贫困地区党委和政府要坚持把脱贫攻坚作为“十三五”期间的头等大事和第一民生工程来抓，坚持以脱贫攻坚统揽经济社会发展全局。

脱贫攻坚不仅要围绕贫困人口脱贫做工作，同样要以区域经济社会全面发展为前提。精准扶贫的实践不仅是中国社会政策领域的创新，同时也包含了区域经济发展的创新。随着脱贫攻坚的深入，原有贫困县不断脱贫摘帽，县域经济社会发展迈上了新台阶。在精准扶贫实践的进程中，不仅县域发展的基础设施与公共服务水平有了较大提升，地方政府的治理能力也得到了锻炼，为经济社会可持续发展奠定了良好基础。在脱贫摘帽县中，一些地方不仅彻底摆脱了贫困县的帽子，而且形成了良好的产业格局和经济环境。

以脱贫攻坚统揽经济社会发展全局，要重点以县域经济社会发展为基础。习近平指出，县级党委是全县脱贫攻坚的总指挥部，县委书记要统揽脱贫攻坚，统筹做好进度安排、项目落地、资金使用、人力调配、推进实施等工作。