Stärkung der Gesamtverantwortung der obersten Führungskader der Partei- und Regierungsorgane

Dass die armen Landbewohner aus der Armut befreit werden und alle Armutskreise dieses Etikett abstreifen, ist das höchste Ziel für die erfolgreiche Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in der Periode des 13. Fünfjahresplans sowie für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Die obersten Führungskader der Partei- und Regierungsorgane sind dabei die Hauptverantwortlichen. Sie übernehmen die strategische Führung und tragen die Hauptverantwortung. Das ist eine unabweisliche Pflicht. Chinas
Staatspräsident Xi Jinping hat wiederholt die Verantwortung der obersten Funktionäre erörtert und die grundlegende Bedeutung der Stärkung der Führung durch die Partei betont. Es gilt, die Führungsrolle der Parteikomitees aller Ebenen gut zu entfalten und ein Verantwortlichkeitssystem der obersten Führungskader für die Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung einzurichten und dieses gut umzusetzen. Die Sekretäre der Parteikomitees von Provinzen, Städten, Kreisen, Gemeinden und Dörfern müssen bei der Armutsüberwindung gemeinsam tatkräftig anpacken, um eine starke politische Garantie für die Lösung der bestehenden Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung zu bieten. Es gilt, die Arbeitsmechanismen zu verstärken, in denen die Zentralregierung eine einheitliche und umfassende Planung erstellt, die Provinzregierungen die Gesamtverantwortung tragen und die Regierungen auf Stadt- und Kreisebene die Umsetzungsarbeit leisten. Zudem ist das Verantwortlichkeitssystem, dass die obersten Führungskader der Partei- und Regierungsorgane die Gesamtverantwortung tragen, zu stärken. Die entscheidende Rolle der Parteikomitees auf Kreisebene als Kommandozentren im Kampf gegen die Armut in ihrem Kreis muss gestärkt werden. Die Kader der Partei- und Regierungsorgane aller Ebenen, insbesondere die obersten Führungskader, müssen ihr politisches Bewusstsein sowie auch ihr Verantwortungsbewusstsein stärken und sich mit hohem historischen Sendungsbewusstsein dem Kampf gegen die Armut persönlich verschreiben.

Seit Beginn von Chinas Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung haben verschiedene Regionen und Abteilungen die Verantwortung der obersten Führungskader kontinuierlich gestärkt, indem diese die Verpflichtungserklärung zur Armutsüberwindung unterzeichnen, ihre Arbeitsleistung im Rahmen der Armutsbekämpfung streng bewertet und geprüft wird und Armutsüberwindungsprojekte unter Federführung der obersten Funktionäre zur Stärkung der Umsetzung des Verantwortlichkeitssystems durchgeführt werden. All dies spiegelt die wichtige Stellung des Kampfs zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wider und ermahnt die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen, der Armutsüberwindung durch Entwicklung einen hohen Stellenwert einzuräumen, sie oben auf die Tagesordnung zu setzen und zu ihrer vorrangigen Aufgabe zu machen. Darüber hinaus bringt dieses Verantwortlichkeitssystem auch die politischen und institutionellen Vorteile der Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung zum Ausdruck. Die Armutsbekämpfung wird mit beispielloser Kraft stetig vorangetrieben und hat historische Errungenschaften erzielt. Die Stärkung des Verantwortlichkeitssystems für die obersten Führungskader erfordert nicht nur eine verstärkte Rechenschaftspflicht für die Armutslinderungsarbeit, sondern auch die verschärfte Untersuchung und Bestrafung von Gesetzes- und Disziplinverstößen in diesem Bereich.

强化党政一把手负总责

实现农村贫困人口脱贫，贫困县全部摘帽，是打赢“十三五”脱贫攻坚战、决胜全面建成小康社会的第一目标。党政一把手作为“管总”的负责人，责无旁贷。习近平对于“一把手责任”多次进行论述强调，加强领导是根本，要发挥各级党委领导作用，建立并落实脱贫攻坚一把手负责制，实行省市县乡村五级书记一起抓，为脱贫攻坚提供坚强政治保障。要强化中央统筹、省负总责、市县抓落实的工作机制，强化党政一把手负总责的责任制，强化县级党委作为全县脱贫攻坚总指挥部的关键作用。各级党政干部特别是一把手，必须增强政治担当和责任担当，以高度的历史使命感亲力亲为抓好脱贫攻坚工作。

脱贫攻坚战以来，各地各部门通过签署扶贫“军令状”、严格扶贫工作政绩考核、实施“扶贫一把手工程”等方式，不断强化“一把手责任”。“党政一把手负总责”体现了脱贫攻坚战的重要地位，要求各级党委和政府高度重视扶贫开发工作，将扶贫开发列入重要议事日程，摆在更加突出的位置。“党政一把手负总责”也彰显了脱贫攻坚的政治优势与制度优势，脱贫攻坚正以前所未有的力度不断推进，取得历史性成就。此外，强化“党政一把手负总责”既需要加大扶贫工作问责力度，也需要加强对扶贫领域违法违纪问题的查处。