Armutsüberwindung in fünf Gruppen

Wie genau soll die Unterstützung der Armen durchgeführt werden? Diese wichtige Frage gelte es gut zu beantworten, betont Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Von den konkreten Verhältnissen der jeweiligen Armutsgebiete und der armen Bevölkerung ausgehend führt China das Projekt der Fünf Gruppen durch, bei dem es darum geht, die Armutsgebiete und die Armen in fünf Gruppen aus der Armut zu führen: (1) Eine Gruppe von Armen soll durch Produktionsentwicklung aus der Armut befreit werden. Arbeitsfähige Arme werden dazu angeleitet und dabei unterstützt, die örtlichen Ressourcen voll zu nutzen, sich mit eigenen Händen selbst aus der Armut zu befreien und gute Zukunftsperspektiven für sich zu schaffen. (2) Eine Gruppe armer Haushalte soll für die Armutsüberwindung umgesiedelt werden. Wer unter Zuhilfenahme der örtlichen Ressourcen nur schwer aus der Armut geholt werden kann, sollte umgesiedelt werden. Diese Umsiedlung sollte auf einer Gesamtplanung beruhen und planmäßig und in Zeitabschnitten von einzelnen Jahren erfolgen. Ziel ist, dass der Umzug reibungslos verläuft, eine stabile Ansiedlung am neuen Wohnort erfolgt und es den Bewohnern ermöglicht wird, zu Wohlstand zu gelangen. (3) Eine Gruppe von Armen soll durch ökologische Kompensationen den Weg aus der Armut finden. Dafür werden Ökosysteme in Armutsgebieten gezielt wiederhergestellt. Die Transferzahlungen für die wichtigen ökologischen Funktionszonen werden aufgestockt und der Umfang des Abdeckungsbereiches der Politik wird erweitert, damit die arbeitsfähigen armen Bewohner vor Ort Berufen wie dem des Waldschützers oder des Ökoschützers nachgehen können. (4) Die Erhöhung des Bildungsniveaus der Familienangehörigen soll eine weitere Gruppe armer Haushalte aus der Armut führen. Bei der Armutsüberwindung geht es auch um die Überwindung bestehender Bildungsdefizite. Bei der Unterstützung der Armen sollte deshalb auch das Bildungsniveau erhöht werden. Für den Einsatz staatlicher Bildungsfinanzmittel sollen dabei die Armutsgebiete sowie die Elementar- und Berufsausbildung Priorität erhalten. China
setzt darauf, durch gezielte Beihilfen die Bedingungen für den Lehrbetrieb der Schulen in den Armutsgebieten zu verbessern. Insbesondere soll Kleinkindern und Kindern, deren Eltern fern der Heimat arbeiten, besondere Fürsorge gewährt werden. (5) Eine Gruppe armer Menschen soll im Zuge der Armutsüberwindung in das Sozialabsicherungssystem aufgenommen werden. Diejenigen Armen, die teilweise oder gänzlich arbeitsunfähig sind, soll das Sozialabsicherungssystem auffangen. Hierfür gilt es, die Normen zur Unterstützung armer Landbewohner und für das Existenzminimum auf dem Land einheitlich zu planen und zu koordinieren sowie die Sozialhilfeleistungen zu steigern. Durch eine Stärkung der Krankenversicherung und der Gesundheitsdienstleistungen soll die arme Landbevölkerung bei der Durchführung der Politik für die genossenschaftliche ländliche medizinische Betreuung neuen Typs und die Versicherung gegen schwere Krankheiten bevorzugt werden. Dieser Arbeit wird auch bei der Armutsüberwindung in den alten revolutionären Stützpunktgebieten hohe Beachtung geschenkt.

Besagtes Konzept der Befreiung der Armen in fünf Gruppen liefert ein differenziertes Modell dafür, wie sich unterschiedliche Menschengruppen aus der Armut führen lassen. Dadurch ist es China gelungen, das Hindernis des Einerleis der Mittel bei der Armutsminderung ohne Berücksichtigung bestehender Unterschiede zu überwinden. Durch die präzise Anwendung dieser Politik und die zielgerichtete Unterstützung der Armen werden sowohl die Grundbedürfnisse gedeckt, als auch neue Entwicklungschancen zur Erhöhung des Lebensstandards der armen Bevölkerung geschaffen.

“五个一批”

习近平强调，解决好“怎么扶”的问题，需要按照贫困地区和贫困人口的具体情况，实施“五个一批”工程。一是发展生产脱贫一批：引导和支持所有有劳动能力的人立足当地资源，实现就地脱贫，依靠自己的双手开创美好明天。二是易地搬迁脱贫一批：贫困人口很难实现就地脱贫的要实施易地搬迁，按规划、分年度、有计划组织实施，确保搬得出、稳得住、能致富。三是生态补偿脱贫一批：加大贫困地区生态保护修复力度，增加重点生态功能区转移支付，扩大政策实施范围，让有劳动能力的贫困人口就地转成护林员等生态保护人员。四是发展教育脱贫一批：治贫先治愚，扶贫先扶智，国家教育经费要继续向贫困地区倾斜、向基础教育倾斜、向职业教育倾斜，帮助贫困地区改善办学条件，对农村贫困家庭幼儿特别是留守儿童给予特殊关爱。五是社会保障兜底一批：对贫困人口中完全或部分丧失劳动能力的人，由社会保障来兜底，统筹协调农村扶贫标准和农村低保标准，加大其他形式的社会救助力度；通过加强医疗保险和医疗救助，使新型农村合作医疗和大病保险政策对贫困人口倾斜；同时，也应高度重视革命老区脱贫攻坚工作。

“五个一批”的减贫思想，为具有差异的贫困人群提供了不同的发展模式，避免了单一减贫手段在面对不同贫困群体时的局限性。通过精准施策、精准扶贫，既充分满足了基本需求，又为贫困人口福利水平的提升营造了发展机会。