"Green-credit-Politik" in China bestraft Umweltsünder schwer

Berichten der China Youth Daily zufolge wurde mit Inkrafttreten der "Green-credit-Politik" in China zwölf umweltverschmutzenden Firmen wichtige Bankkredite gekündigt, diese zum Teil sogar eingestellt oder verweigert.

Der Bericht nannte zwar nicht die Namen der betreffenden Firmen, beschrieb jedoch Einzelfälle, wie den Fall einer Brauerei in der ostchinesischen Provinz Anhui. Dieser Firma war ein Bankkredit in Höhe von 10 Millionen Yuan (920.000 Euro) aufgrund fortdauernder Verstöße bei der Abwasserableitung nicht gewährt worden.

Im Fall einer Elektrizitätsgesellschaft in Chengdu (Hauptstadt der Provinz Sichuan) kündigte die Bank die Kredite, nachdem die Firma die Umweltauflagen nicht erfüllt hatte.

Die zwölf besagten Unternehmen gehören zu den 30 Unternehmen, die dem Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz (SEPA) und damit der People's Bank of China und der chinesischen Bankenaufsichtskommission im Juli dieses Jahres berichteten.

"Der Hintergrund dieser Maßnahme besteht darin, die entsprechenden Unternehmen dazu zu zwingen, für Umweltverstöße gerade zu stehen", zitiert die Zeitung einen Mitarbeiter des SEPA.

Nach dem chinesischen Gesetz müssen die Unternehmen, die gegen die nationalen Umweltauflagen verstoßen, mit einer Geldstrafe von maximal 100.000 Yuan (9200 Euro) rechnen.

"Im Vergleich zum wirtschaftlichen Nutzen illegal abgeleiteter Schadstoffe sind Geldstrafen lediglich ein Tropfen auf dem Stein für diese Unternehmen", sagt der SEPA-Mitarbeiter.

Im Juli initiierten das SEPA, die chinesische Zentralbank und die Bankenaufsichtskommission gemeinsam die sogenannte "Green-credit-Politik". Diese Politik erlaubt es des SEPA, die Listen der Umweltsünder an die Zentralbank und die Bankenaufsichtskommission weiterzugeben.

Die Firmen, die auf dieser Liste stehen und die Umweltauflagen oder das SEPA nicht erfüllen, disqualifizieren sich für die Vergabe von Krediten durch Banken oder Finanzinstitute.

Firmen, die bereits einen Kredit in Anspruch nehmen, aber später bei der Umgehung von Umweltrichtlinien erwischt werden, werden nach der neuen Politik Kredite versagt.

Mit dem Ziel der Realisierung einer neuen Wirtschaftspolitik im Hinblick auf die Förderung des Umweltschutzes arbeitet das SEPA an einer Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium, der chinesischen Versicherungsaufsichtskommission und der chinesischen Wertpapieraufsichtskommission.