USA heißen Hus Äußerungen zu Taiwan willkommen

Die Vereinigten Staaten haben die Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao über die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße willkommen geheißen. Die Forderung des Präsidenten nach einem Friedensschluss sei "ein Schritt in die richtige Richtung".

"Wir glauben, dass die Anmerkungen von Präsident Hu ein Schritt in die richtige Richtung auf der Suche nach Möglichkeiten zur Wiederbelebung des Dialogs zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße sind", sagte Gordon Johndroe, der Sprecher des Weißen Hauses.

Wie Präsident Hu gesagt habe, hänge die Entscheidung, unter welchen Bedingungen Austausch, Dialog und Beratung wieder aufgenommen werden, von den Menschen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße ab, sagte Johndroe weiter.

Der chinesische Staatspräsident hat am Montag, in seinem Bericht zur Eröffnung des 17. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Beijing, für einen Friedenschluss zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße aufgerufen.

"Wir möchten hier einen feierlichen Appell machen: Lasst uns auf der Basis des Ein-China-Prinzips über ein formales Ende der Feindseligkeiten zwischen den beiden Seiten diskutieren, einen Friedensschluss erreichen, ein Rahmenwerk für eine friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße errichten und eine neue Phase der friedlichen Entwicklung einleiten", sagte Hu in seinem Bericht an den 17. Parteitag.

"Wir werden jede Anstrengung unternehmen, um zu erreichen, was auch immer im Interesse unserer taiwanschen Landsleute ist, zur Erhaltung des Friedens an der Taiwan-Straße beiträgt und eine friedliche Wiedervereinigung vereinfacht", sagte Hu weiter.

Hu wiederholte den Standpunkt der Partei und erklärte, das Festland wird "niemals in seiner Verpflichtung an das Ein-China-Prinzip wanken und niemals in seinen Anstrengungen für eine friedliche Wiedervereinigung nachlassen. Wir werden niemals die Politik, unsere Hoffnung in die Menschen auf Taiwan zu setzen, ändern und keinen Kompromiss in unserer Opposition gegen die spalterischen Aktivitäten für eine Unabhängigkeit Taiwans eingehen."

"Chinas Souveränität und territoriale Integrität toleriert keine Teilung. Jede Frage in dieser Hinsicht, muss von dem gesamten chinesischen Volk einschließlich unserer taiwaner Landsleute entschieden werden."

China sei willens, in größter Ernsthaftigkeit jede Anstrengung für eine friedliche Wiedervereinigung der beiden Seiten zu unternehmen und werde niemals irgendjemandem erlauben, unter welchem Namen oder mit welchen Maßnahmen auch immer, Taiwan vom Mutterland zu trennen, sagte Hu.

In den fünf Jahren seit dem letzten Parteitag haben politische Parteien auf beiden Seiten der Taiwanstraße begonnen, miteinander zu kommunizieren. Außerdem wurde das Anti-Sezessionsgesetz erlassen, um entschieden die Souveränität und territoriale Integrität Chinas zu wahren.