Ministerpräsidenten von China und Singapur unterzeichnen Rahmenvereinbarung

Der singapurische Ministerpräsident Lee Hsien Loong hat am Sonntagnachmittag in Singapur seinen chinesischen Amtskollegen Wen Jiabao zu einem Gespräch empfangen. Dabei bekräftigten beide Politiker die in vielen Bereichen bestehende Einigkeit. Zudem unterzeichneten beide Seiten eine Rahmenvereinbarung über den Aufbau einer Öko-Stadt in Tianjin.

Während des Gespräches zeigten sich beide Ministerpräsidenten bereit, gemäß einer flexiblen, sich gegenseitig achtenden Haltung die Verhandlungen über den Aufbau einer bilateralen Freihandelszone zu führen. Auch soll zukünftig ein Dialogmechanismus über die Verteidigungspolitik etabliert werden. Zudem wollen beide die Koordinierung sowie die Kooperation in internationalen und regionalen Angelegenheiten verstärken. Der Prozess der Ostasien-Kooperation soll ebenfalls vorangetrieben werden. Außerdem einigte man sich darauf, die jeweilige Entwicklungsstrategie beider Länder mit der bilateralen Wirtschaftszusammenarbeit enger zu verbinden um so einen gemeinsamen Markt aufzubauen. Nicht zuletzt wollen beide Länder verstärkt international kooperieren und sich aktiver am Wettbewerb beteiligen.

Lee Hsien Loong bekräftigte erneut, sein Land werde weiterhin die "Ein-China-Politik" verfolgen. Singapur lehne entschieden die sogennante "Unabhängigkeit Taiwans" ab. Dieser Standpunkt gelte als Grundlage der bilateralen strategischen Beziehungen und bleibe unverändert, sagte Lee.