Konflikt in Georgien: Russland droht der EU, den Ölhahn zuzudrehen

Heute berät die EU über eine mögliche Bestrafung Russlands wegen seiner Georgienpolitik. Bereits hat Russland gedroht, den Ölhahn abzudrehen. Experten fragen sich indes, ob die EU überhaupt den Mut hat, Russland zu bestrafen.

Der Georgien-Konflikt hat nun auch die EU erreicht. Heute wird die EU eine Gipfelkonferenz in Brüssel abhalten, dabei soll die Krise in Georgien thematisiert werden. In der vergangenen Woche hatte die EU gedroht, Russland eine Strafe aufzuerlegen, falls dieses die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien anerkennt und die Truppen nicht abzieht. Die europäisch-russischen Beziehungen geriet somit in einen Sumpf.

Die ganze Welt schaut auf diese Gipfelkonferenz. Angesichts der Drohung der EU warnte Russland seinerseits: Falls die EU Russland eine Strafe auferlegen würde, würde Russland unverzüglich seine Öl- und Gaslieferungen nach Polen und Deutschland unterbrechen. Zwar lehnte der stellvertretende russische Ministerpräsident, Igor Setschin, die obengenannte Meldung ab, aber das Verhalten der EU veränderte sich. Frankreich, das die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, erklärte, dass sich die EU nicht für eine Strafe gegen Russland entscheiden werde.

Experten der internationalen Beziehungen weisen darauf hin, dass die schwächliche Linie der EU mit zwei Aspekten zu begründen sei: Erstens hat die EU eine intensive Kooperation mit Russland in den Bereichen Energie und Handel. Die EU-Staaten hängen im Bereich Energie von Russland ab. Statistiken zufolge importieren sie 26 Prozent ihres Erdölverbrauchs und 29 Prozent des Erdgasverbrauchs aus Russland. Falls die Öl- und Erdgaspipeline abgedreht werde, entstehe in Europa ein Chaos. Außerdem sei Russland ein wichtiger Handelspartner der EU. Im Jahr 2003 betrug das Außenhandelsvolumen zwischen ihnen 74,2 Milliarden Euro, was einen Anteil von 4,3 Prozent des EU-Außenhandels ausmacht. Zweitens hätten die einzelnen EU-Mitgliedsländer jeweils eine eigene Außenpolitik zu Russland, die jeweils von der nationalen Beziehung zu Russland abhänge. Großbritannien, Polen, Lettland und Litauen befürworten entschlossen eine Strafe gegen Russland, während Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien eine relative schwächere Linie nehmen. Zwar stehen sie ebenfalls auf der Seite von Georgien und der Ukraine, die ebenfalls der NATO beitreten möchten, aber wegen der intensiven Zusammenarbeit mit Russland müssen sie die eigenen Interessen berücksichtigen.

Weiter erklärten die Experten, dass bei der Gipfelkonferenz kein Erfolg zu erwarten sei. Voraussichtlich werde die EU wiederholt Russland scharf verurteilen. Ferner analysierten sie, dass die EU und Russland nicht die Absicht hätten, langfristig die Beziehungen zu gefährden. Einerseits wolle die EU eine gute Beziehung zu seinem Nachbarland Russland pflegen, andererseits vermeide Russland einen Konflikt mit den USA und Europa.

Anfang letzter Woche hatten die USA und die NATO mehrere Kriegsschiffe im Schwarzen Meer zusammengezogen. Als Reaktion mobilisierte Russland auch Streikkräfte. Zurzeit befindet sich der Raketenzerstörer "Moskau" in der Region.

Mit Blick auf die Lage in Südossetien und Abchasien sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Qin Gang, bereits in der vergangenen Woche, China verfolge die Entwicklung in Südossetien und Abchasien mit großer Aufmerksamkeit. China sei sich der komplizierten Geschichte wie auch der heutigen Situation in den beiden Gebieten bewusst. China rufe die betroffenen Parteien daher auf, ihre Probleme mittels Dialog angemessen zu lösen.