UN-Millenniumsziele und Entwicklungshilfe: China macht ernst

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat am Donnerstag in New York an der hochrangigen UN-Sitzung zu den Millenniumsentwicklungszielen teilgenommen. In seiner Rede machte er nicht nur Lösungsvorschläge für die internationale Gemeinschaft, sondern ging auch auf mehrere neue Maßnahmen Chinas zur Entwicklungshilfe ein.

Wen Jiabao machte am Donnerstag in einer UN-Sitzung Lösungsvorschläge für die Probleme der Entwicklungsländer und zur umfassenden Umsetzung der UN-Millenniumsentwicklungsziele (MDG), die von allen UN-Mitgliedern im Jahr 2000 durch ihre Millenniums-Deklaration angenommen wurden. Das Hauptziel ist, bis 2015 die Zahl der im Jahr 1990 in Armut lebenden Menschen zu halbieren. Obwohl die internationale Gemeinschaft dabei in den vergangenen Jahren Fortschritte gemacht hat, müssen noch einige schwierige Aufgaben gemeistert werden, um die planmäßige Umsetzung des Ziels gewährleisten zu können.

"Es bleiben uns nur noch sieben Jahre, um die Zahl der Menschen zu halbieren, die von weniger als einem Dollar pro Tag leben müssen", mahnte Wen Jiabao, "und nicht mehr als zwölf Jahre bis 2020 um das Leben von mindestens 100 Millionen Slumbewohnern weltweit deutlich zu verbessern. Ich kann nur hoffen, dass wir als Staatsmänner Hand in Hand arbeiten, um größerere Verantwortungen zu schultern, und den armen Regionen und Menschen der Welt mehr Aufmerksamkeit und Mitgefühl zukommen lassen". Wen betonte, die Regierungen sollten ihre Hauptpriorität auf die wirtschaftliche Entwicklung der Welt legen, wobei die schulische, kulturelle und gesellschaftliche Entwicklung auch einen hohen Stellenwert einnehmen müssten.

Allen Ländern solle man das Recht zugestehen, ihren eigenen Weg der Entwicklung zu beschreiten, der ihren nationalen Bedingungen entspräche.Er rief auch zur Lösung und Beilegung regionaler und ethnischer Konflikte mit friedlichen Mitteln auf. Bei der internationalen Hilfe zur Verringerung der Armut stünden die entwickelten Ländern besonders in der Verantwortung, sagte Wen. "Hilfe soll selbstlos und ohne Hintergedanken geleistet werden, insbesondere für die am wenigsten entwickelten Länder und Regionen", mahnte Wen Jiabao. Er schlug den Geberländern vor, die Mittel für das Welternährungsprogramm in den nächsten fünf Jahren zu verdoppeln. Die internationale Gemeinschaft müsse noch mehr tun, um die Schulden der am wenigsten entwickelten Länder abzubauen oder ganz zu erlassen. Die Exportprodukte dieser Ländern sollten nicht mit Einfuhrsteuern belegt werden.

Entwicklungergebnisse und Maßnahmen Chinas. Wen Jiabao fasste in seiner Rede die Armutsbeseitigung in China mit prägnanten Worten zusammen: Die Zahl der in Armut lebenden Chinesen sei in den vergangenen 30 Jahren um über 230 Millionen gesunken. Darüber hinaus habe China aktiv zur weltweiten Armutsbekämpfung beigetragen. China habe 49 armen und unterentwickelten Ländern Schulden in der Höhe von insgesamt 24,7 Milliarden Yuan (2,5 Milliarden Euro) teilweise beziehungsweise ganz erlassen. Zusätzlich habe China Hilfen in Höhe von 206,5 Milliarden Yuan (20,7 Milliarden Euro) gewährt und nicht zuletzt Afrikas Fähigkeit zur Entwicklung gestärkt. Zur Umsetzung der UN-Millenniums-Entwicklungsziele im eigenen Land sagte Wen Jiabao: "Als ein verantwortungsbewusstes und großes Entwicklungsland ist China zwar nicht reich, aber es hat seine Zusagen der Millenniums-Deklaration bereits erfüllt. Es hat außerdem einige Entwicklungsländer innerhalb seiner Kräfte unterstützt."

Wen Jiabao fuhr fort, um alle Ziele schnellstmöglich zu verwirklichen sei China entschlossen, neue Maßnahmen zur Entwicklungshilfe zu ergreifen. Dazu gehöre, dass China die Kredite der am wenigsten entwickelten Länder bis Ende 2008 völlig erlassen werde. China werde die Zollgebühren für 95 Prozent aller Produkte aus den am wenigsten entwickelten Ländern erlassen. Außerdem werde China der UN Food and Agruculture Organization (FAO) 30 Millionen US-Dollar gewähren, um einen Treuhandfonds zur Unterstützung der Entwicklungsländer und zur Erhöhung ihrer landwirtschaftlichen Produktionsfähigkeit einzurichten. China werde seine Exporte und Unterstützungen für Länder mit Getreideknappheit erhöhen. In den nächsten fünf Jahren werde China die Zahl der unterstützten Agrar-Muster-Technikzentren sowie der entsendeten Agrar-Experten und die Zahl der chinesischen Fachkräfte in Entwicklungsländern verdoppeln. China werde in Entwicklungsländern 100 Projekte bezüglich nachhaltiger Energien, wie Wasserkraft, Solar-Energie und Methangewinnung aufbauen und den Entwicklungsländern mehr Chancen zur landwirtschaftlichen Ausbildung anbieten sowie die Zahl der Stipendiaten erhöhen. China wolle insbesondere Afrika bei der Ausbildung von Lehrern und medizinischer Fachkräften sowie durch die Ausstattung mit medizinischen Geräten unterstützen.

Wen Jiabao versicherte die Aufrichtigkeit dieser Initiative. Diese verfolge das Ziel, dass die armen Gebiete und die in Armut lebenden Menschen weltweit stärker beachtet werden.