Antwort: Die Geschichte der menschlichen Zivilisation und die Realitäten beweisen, dass es in der Welt niemals ein einziges, allgemeingültiges und absolut demokratisches System gab. Das gibt es auch heute nicht. Westliche Medien hegen Vorurteile gegenüber unserer demokratischen Politik. Die Hauptursache liegt darin, dass sie China nach den Maßstäben des Westens beurteilen. Sie ignorieren die Tatsache, dass China zur Zeit im raschen Tempo demokratische Maßnahmen trifft. Das Urteil, ob ein politisches System demokratisch ist oder nicht, sollte vor allem davon abhängen, ob dieses politische System Garantien dafür bietet, dass Wünsche und Willen der Bürger erfüllt werden, dass die Menschen Herren im eigenen Land sind und ihre legitimen Rechte und Interessen gewährleistet werden. Die sozialistische Demokratie Chinas ist keine Demokratie für eine Minderheit, sondern für die Mehrheit des Volkes. Die Bevölkerung Chinas, ein Fünftel der Weltbevölkerung, herrscht im eigenen Land und erledigt alle gesellschaftlichen Angelegenheiten selbst. Sie genießt umfangreiche demokratische Rechte. In den vergangenen 20 Jahren wurde in China ein Wirtschaftswachstum von jährlich mehr als 9% verzeichnet. Ohne die Garantie einer demokratischen Politik wäre dieses Tempo unvorstellbar.

Auf Basis einer sozialistischen Demokratie hat das chinesische Volk sein Gesellschaftssystem aufgebaut. Dieses System entwickelt sich ständig und wird mehr und mehr vervollkommnet. Die demokratische Politik Chinas trägt deutlich chinesisches Gepräge. Ihre wesentlichen Besonderheiten sind:

1. Das System des Volkskongresses ist grundlegend für unser politisches System. Es ist die wichtigste Form, in der die Wünsche des Volkes erfüllt werden. Das Volk will Herr im eigenen Land sein und seine politischen Rechte gewahrt wissen.

2. In China herrscht ein Mehrparteiensystem, dass durch Zusammenarbeit aller Parteien und politische Konsultationen unter Führung der KPCh charakterisiert ist. In diesem Rahmen, der den Verhältnissen in China entspricht, wird gesichert, dass alle Gesellschaftsschichten, alle Volksorganisationen und patriotische Persönlichkeiten aller Berufskreise im gesellschaftlichen Leben Stimme und Gewicht haben.

3. Durch die politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes schließt sich die KPCh mit den demokratischen Parteien, den Volksorganisationen und allen Gesellschaftsschichten zusammen. Auf der politischen Konsultativkonferenz wird mit der KPCh über die Grundlinien der staatlichen Politik und wichtige Fragen des gesellschaftlichen Lebens beraten. Der KPCh werden Vorschläge gemacht, es wird auch Kritik geübt, und alles wird demokratisch kontrolliert.

4. Durch gesellschaftliche Konsultationen und Dialoge wird das Niveau der Tätigkeit der Regierungsorgane auf allen Ebenen gehoben. Die Volksmassen sollen besser über die Situation im Lande informiert sein, um über wichtige Probleme diskutieren zu können.

5. Das demokratische Wahlsystem gibt den Bürgern das aktive und das passive Wahlrecht, was zeigt, dass die Volksmassen Herren im eigenen Land sind und die Staatsmacht ausüben.

6. Der Aufbau eines demokratischen Systems bei den unteren Regierungsorganen wird intensiviert, um zu sichern, dass alle chinesischen Bürger unmittelbar und vollständig ihre demokratischen Rechte und Interessen wahrnehmen können.

7. Ein demokratisches Kontrollsystem ist einzuführen. Das Kontrollrecht der Bürger ist eine wichtige Garantie dafür, dass die Volksmassen Herren im eigenen Land sind. Es zählt zu den wichtigen politischen Rechten und Interessen der Bürger. Die Verfassung und andere Gesetze gewährleisten das demokratische Kontrollrecht der Bürger.

8. Nach dem Prinzip der sozialistischen Demokratie ist die Gleichberechtigung aller Menschen und Nationalitäten garantiert. Sie fördert die Beziehungen zwischen einzelnen Personen, Kollektiven und der ganzen Gesellschaft.

Die genannten Besonderheiten in der demokratischen Politik Chinas spielen bei der Erhaltung und Gewährleistung der umfangreichen demokratischen Rechte der breiten Volksmassen und beim Aufbau eines demokratischen Systems eine wichtige Rolle. Zur Zeit vertieft China die Reform seines Wirtschaftssystems und baut seine sozialistische Demokratie weiter aus. Wir sind davon überzeugt, dass die sozialistische Demokratie im Zug der Entwicklung der Wirtschaft und des ununterbrochenen Fortschreitens der Gesellschaft in China weiter vervollkommnet wird.