Antwort: Allgemein bekannt ist, dass die Rechtskultur Chinas in der über 2000 Jahre währenden Zeit der Feudalgesellschaft nur schwach entwickelt war. Im Zeitraum zwischen 1949, dem Gründungsjahr der Volksrepublik China, und den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts war es kaum anders. Obwohl China im Jahre 1954 eine Verfassung verabschiedete, wurde das sozialistische Rechtssystem, das nach Gründung der Volksrepublik China schrittweise errichtet worden war, während der "Kulturrevolution" (1966–1976) völlig zerstört. Aus der "Kulturrevolution" wurden verschiedene Lehren gezogen. Eine lautet: Die sozialistische Demokratie und das sozialistische Rechtssystem dürfen nicht vernachlässigt werden.

Ende der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts begann mit der Reform und Öffnung nach außen für China ein neues Zeitalter. Bittere historische Lehren wurden zusammengefasst und verallgemeinert, was auch dazu führte, dass man sich über die Wichtigkeit der Gesetzesherrschaft klar wurde. Der Chefkonstrukteur der Reform und Öffnung Chinas, Deng Xiaoping, äußerte tiefsinnig: "Um die Volksdemokratie zu garantieren, gilt es, ein Rechtssystem zu konsolidieren, ein demokratisches System einzuführen und entsprechende Gesetze zu erlassen. Alle diese Gesetze haben auch zu gelten, wenn die Führungsgruppe wechselt, oder sich die Betrachtungsweise einer Erscheinung oder die Aufmerksamkeit für eine Sache ändert."

Ob ein Rechtssystem vollständig ist, gilt als wichtiger Maßstab für die Beurteilung der Gesetzesherrschaft in einem Staat. Im Dezember 1978 wurden auf der 3. Plenartagung des 11. Zentralkomitees (ZK) der KPCh die Richtlinie "den wirtschaftlichen Aufbau als Zentrum betrachten" und "die sozialistische Demokratie entwickeln und das sozialistische Rechtssystem vervollständigen" festgelegt. Im Jahre 1982 wurde die Verfassung der Volksrepublik China auf dem Nationalen Volkskongress unter dem Vorsitz seines Ständigen Ausschusses umfangreich geändert. Es wurden danach vier Änderungsanträge angenommen, mehr als 200 Gesetze, die noch immer gültig sind, ausgearbeitet und mehr als 200 Beschlüsse zu Rechtsfragen gefasst. Die örtlichen Volkskongresse haben insgesamt mehr als 7500 Verordnungen verabschiedet, die heute noch in Kraft sind. Die Volkskongresse der autonomen Nationalitätengebiete haben mehr als 600 Autonomiebestimmungen und Sonderregelungen erlassen. Diese Gesetze und Verordnungen zeigen, dass China sich in einer neuen Aufbauperiode des sozialistischen, demokratischen Rechtssystems befindet. Ein sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung, dessen Kern die Verfassung ist, hat sich in wesentlichen Punkten herausgebildet. Das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wurde nach dem Gesetz organisiert, womit ein solides Fundament für die Verwirklichung einer Rechtsgesellschaft gelegt wurde.

In unserem Jahrhundert intensiviert und verbessert China weiter die Gesetzgebung. In den kommenden paar Jahren wird ein neues Rechtssystem entstehen, das ein Grundgesetz, die nachgeordneten Gesetze, ein Zivilgesetz, ein Handelsgesetz, ein Verwaltungsgesetz, ein Wirtschaftsgesetz, ein Sozialgesetz, ein Strafgesetz, ein Verfahrensgesetz und ein außergerichtliches Verfahrensgesetz beinhalten wird. Daneben werden Normativbestimmungen, administrative, örtliche und Autonomiebestimmungen sowie Sonderregelungen erarbeitet werden. Unser Ziel ist, im Jahre 2010 ein relativ vollständiges sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung zu besitzen.