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TEIL I Die Demokratische Politik und die Politischen Parteien
1-6 Frage: Eine ausländische Menschenrechtsorganisation behauptet, in chinesischen Gefängnissen würden Häftlinge misshandelt. Ist das wahr? Welche Maßnahmen werden zur Umerziehung von Gefangenen ergriffen?
China behandelt seine Häftlinge human. Der Schwerpunkt liegt auf der Umerziehung.
Bild: Häftlinge in Chongqing sammeln Netzinformationen über Gesetze

 

Antwort: Wir wissen nicht, ob diese Menschenrechtsorganisation mit den chinesischen Gesetzesvorschriften und Maßnahmen zur Umerziehung von Häftlingen vertraut sind. Wir wissen auch nicht, wo die so genannten Misshandlungen stattgefunden haben könnten. Hat diese Menschenrechtsorganisation dafür Beweise? Sachlich ist festzustellen, dass sich die Menschenrechtslage in China in den letzten Jahren beachtlich verbessert hat. Bei der Sicherung der Menschenrechte der Häftlinge wurden große Fortschritte gemacht. Ein wichtiger Grund liegt darin, dass China konsequent am Leitgedanken festhält, die überwiegende Mehrheit der Häftlinge lasse sich umerziehen. Die chinesischen Resozialisierungsanstalten zielen im Grund genommen darauf ab, Häftlinge zu neuen Menschen umzuerziehen, die das Gesetz achten und von eigener Arbeit leben können. So können sie wieder in die Gesellschaft zurückkehren und freie Bürger werden.

Wir bestehen auf Bestrafung der Häftlinge und legen zugleich den Schwerpunkt auf ihre Umerziehung. Die Resozialisierungsanstalten Chinas achten darauf, am Prinzip der Humanität und des Vorrangs der Umerziehung festzuhalten. Besonders wird darauf geachtet, die Gefangenen durch körperliche Arbeit und durch moralische, kulturelle und technische Erziehung sowie durch Rechtsordnungsunterricht von einer passiven Strafverbüßung zur bewussten Umerziehung zu führen und auf alle Ideen "persönliche Begierden gesetzwidrig zu befriedigen" zu verzichten. Wenn sie wieder an Arbeit gewöhnt sind, werden sie wieder gesetzestreue Bürger, die von eigener Arbeit leben können. Bei der Umerziehung von Häftlingen wirken staatliche Sonderinstitute und gesellschaftliche Organisationen zusammen. Doch die Umerziehung wird hauptsächlich von den Resozialisierungsanstalten übernommen. Verschiedene Gesellschaftsbereiche und Berufskreise unterstützen die Strafanstalten und wirken daran mit, ehemaligen Häftlingen nach der Strafverbüßung Stellen zu vermitteln.

China hält an diesem Prinzip fest und hat bereits große Erfolge bei der Umerziehung von Häftlingen erzielt. Nach 1949 wurden beispielsweise japanische Kriegsverbrecher des mandschurischen Marionettenregimes und der Kuomintang, darunter der letzte Kaiser der Qing-Dynastie, der letzten feudalen Monarchie Chinas, zu gesetzestreuen Bürgern umerzogen. Nach ihrer Strafverbüßung haben sie Arbeit für den Staat und das Volk geleistet. China ist eines der Länder mit der niedrigsten Rate von Wiederholungstätern. Die meisten ehemaligen Häftlinge sind heute gesetzestreue Bürger mit gewissem Bildungsniveau und beruflichen Fähigkeiten. Nur 6% bis 8% der entlassenen Häftlinge verüben wieder Straftaten. Die jährliche Quote von Straftaten beträgt nur ungefähr ein Promille. Beide Indexe sind wichtige Maßstäbe für die Beurteilung der Erfolge, die ein Land bei der Umerziehung seiner Häftlinge erzielt.

Diese Erfolge beweisen die Richtigkeit der chinesischen Politik, der Gesetze und des Systems der Umerziehung krimineller Täter. Da China immer noch ein Entwicklungsland ist, hat es ein relativ niedriges wirtschaftliches und gesellschaftliches Entwicklungsniveau, was nur unzulängliche Bedingungen für die Resozialisierung von Straftätern bietet. Im Zug der sozialistischen Modernisierung und der Vervollkommnung des Rechtssystems wird die Resozialisierung bald ein höheres Niveau erreichen.

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