·
China im Überblick
·
Politisches System
·
Rechtssystem
·
Staatsorgane
·
Chinas Provinzen
·
Nationale Minderheiten
· China 2006
· Einblick in China: Fragen und Antworten 2005
· China Fakten und Daten






TEIL I Die Demokratische Politik und die Politischen Parteien
1-8 Frage: Im Westen sind viele Leute der Meinung, in China herrsche ein Einparteiensystem. Was ist dazu zu sagen? Welchen besonderen Charakter hat das chinesische Parteiensystem im Vergleich mit dem Zwei- oder Mehrparteiensystem der westlichen Länder?
Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Leitung der KPCh ist ein grundlegendes politisches System Chinas.
Bild: der Vorsitzende der Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter, Jiang Zhenghua (2. von links), bei einer Inspektion und Untersuchung in der Provinz Fujian

 

Antwort: Wir erklären zunächst, dass es in China kein Einparteiensystem gibt. Neben der Kommunistischen Partei existieren in China acht weitere Parteien. Das sind: das Revolutionäre Komitee der Chinesischen Kuomintang, die Chinesische Demokratische Liga, die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau, die Chinesische Gesellschaft für die Förderung der Demokratie, die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter, die Zhigong-Partei Chinas, die Jiusan-Gesellschaft und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans.

Das Wesen, die Verhältnisse und die Interessen des Staates sowie die Erfordernisse der gesellschaftlichen Entwicklung sind die entscheidenden Faktoren für ein Parteiensystem. Das chinesische Parteiensystem unterscheidet sich vom System der Konkurrenz von zwei oder mehr Parteien und dem Einparteiensystem, das in manchen Ländern herrscht. China akzeptiert das System einer Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation chinesischer Prägung unter der Leitung der KPCh. Dieses System entstand und entwickelte sich in der langjährigen revolutionären Aufbau- und Reformpraxis der KPCh und der demokratischen Parteien Chinas. Dieses Parteiensystem ist das Ergebnis ihres gemeinsamen Kampfes. Es ist das grundlegende politische System im heutigen China.

Der besondere Charakter dieses Parteiensystems ist in der Mehrparteien-Zusammenarbeit unter Leitung der KPCh zu sehen, in der Machtausübung durch die KPCh unter Beteiligung der anderen Parteien an Staats- und Regierungsangelegenheiten. Die demokratischen Parteien sind enge Verbündete der KPCh. Sie arbeiten solidarisch mit der KPCh zusammen und wirken bei politischen Entscheidungen mit. Sie sind keineswegs Oppositionsparteien. Sie nehmen an der Staatsgewalt teil und wirken bei Konsultationen über wichtige politische Richtlinien und bei der Wahl von Staatsführern mit. Sie beteiligen sich an der Verwaltung von Staatsangelegenheiten, der Ausarbeitung und Durchführung der Staatspolitik, der Gesetze und Verordnungen.

In China haben die KPCh und die demokratischen Parteien ein gemeinsames Kampfziel. In der chinesischen Verfassung ist verankert: „Die Mehrparteien-Zusammenarbeit und das System der politischen Konsultation unter Leitung der KPCh werden immer existieren und sich entwickeln.“ Die Grundlinie der Zusammenarbeit zwischen der KPCh und den demokratischen Parteien ist folgende: "Auf lange Sicht in Koexistenz und in gegenseitiger Kontrolle miteinander leben, offen miteinander umgehen und Freud und Leid miteinander teilen". Die Verhältnisse und das Staatswesen bedingen, dass die Führung der KPCh wichtigste Voraussetzung und grundlegende Garantie für die Mehrparteien-Zusammenarbeit ist. Die Führung durch die KPCh ist kein einseitiges Arrangement. Es ist eine politische Führung, die KPCh führt bei der Ausarbeitung und Umsetzung des politischen Prinzips, der politischen Orientierung und wichtiger Richtlinien. Die KPCh und die demokratischen Parteien betrachten die Verfassung als grundlegenden Maßstab ihrer Arbeit und verpflichten sich, die Verfassung zu wahren und sie anzuwenden.

Die politische Überlegenheit des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Leitung der KPCh: Damit wird die demokratische Mitwirkung an Staatsangelegenheiten verwirklicht, die Weisheit der demokratischen Parteien, der Volksorganisationen und der Berufsverbände genutzt, wissenschaftliche und demokratische Entscheidungen der Regierungspartei und der Regierungen auf allen Ebenen gefördert, die zentralisierte Einheit verwirklicht und eine Planung im Interesse der Volksmassen erstellt. Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Leitung der KPCh trägt dazu bei, die mangelhafte Kontrolle einer Einpartei-Regierung und das politische Chaos, das durch Streitigkeiten und gegenseitiges Verdrängen in solchen Regierungen verursacht wird, zu beseitigen und so die Stabilität und Einheit zu wahren.

Im Februar 2005 veröffentlichte die KPCh Meinungen zum Aufbau des Systems der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Leitung der KPCh, in denen die historischen Erfahrungen zusammengefasst, die Erfolge hervorgehoben und das Prinzip, der Inhalt, die Form und Ordnung der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation deutlich gemacht wurden. Darin wurde die Zielrichtung des sozialistischen Parteiensystems chinesischer Prägung eingehend interpretiert.

Copyright © China Internet Information Center. All Rights Reserved E-mail: webmaster@china.org.cn Tel: 86-10-88828000