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TEIL II Friedliche Entwicklung und Auswärtige Beziehungen
2-6 Frage: Wird China gegenwärtig vom Terrorismus bedroht? Was ist Chinas grundlegender Standpunkt beim Antiterrorismus? Wie arbeitet China mit der internationalen Gemeinschaft bei der gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus zusammen?
Chinas bewaffnete Antiterrorismus-Polizisten bei einem Manöver

 

Antwort: Seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde der Terrorismus zunehmend ein gewichtiger Faktor, der den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität der Welt bzw. einzelner Regionen beeinträchtigt. Zwar gab es bisher noch keine großen Terrorangriffe auf China, doch auch wir sind ein Opfer des Terrorismus. Wir werden vor allem von den terroristischen Kräften "Osttujue" (Ostturkestan) bedroht, die im In- und Ausland und in den internationalen terroristischen Organisationen Stützpunkte haben bzw. von anderen Terroristen unterstützt werden.

Chinas grundlegender Standpunkt zum Kampf gegen den Terrorismus ist konsequent und eindeutig. Das spiegelt sich hauptsächlich in folgendem wider:

Erstens tritt China gegen jede Form des Terrorismus auf. China ist der Meinung, dass die internationale Gemeinschaft einen einheitlichen Standpunkt einnehmen, sich im Kampf gegen den Feind verbünden und entschieden gegen jeden Terrorangriff vorgehen soll, ganz gleich wann und wo er sich ereignet, gegen wen er gerichtet ist, von wem er organisiert wird und auf welche Weise er ausgeführt wird. Man darf aber auf keinen Fall doppelte Standards bei der Bekämpfung des Terrorismus anwenden.

Zweitens soll man die Terrorismusgefahr nicht übertreiben. Um den Terrorismus zu bekämpfen, braucht man unwiderlegbares Beweismaterial mit deutlichen Aussagen, um zu vermeiden, dass Unschuldigen Schaden zugefügt wird. Niemand soll unter dem Deckmantel des Antiterrorismus versuchen, nach Hegemonie zu streben. Der Kampf gegen den Terrorismus bietet neue Gelegenheiten für den Austausch von Erfahrungen zwischen verschiedenen Zivilisationen zum gegenseitigen Nutzen. Es kann ein neuer Ausgangspunkt für Dialoge und Integration werden und eine neue Antriebskraft für gemeinsamen Fortschritt und gemeinsame Prosperität sein.

Drittens sollte beim Antiterrorismus wie bei der Behandlung einer Krankheit das Beobachten und Erkennen der Ursachen und Symptome eine ausschlaggebende Rolle spielen. In China lautet ein altes Sprichwort: "Das Feuer erlöscht nicht, solange die Holzscheite nicht verbrannt sind." Konflikte und Unruhen sind Brutstätten des Terrorismus. Armut und Rückständigkeit sind der Nährboden für das Entstehen von Terrorismus. Nur unter der Voraussetzung, dass die beiden wichtigsten Fragen der Welt, die nach Frieden und nach Entwicklung gründlich gelöst werden, kann die gemeinsame Entwicklung verschiedener Zivilisationen der Welt voranschreiten und im gemeinsamen Fortschreiten der ganzen Menschheit muss die gesellschaftliche Gerechtigkeit gefördert werden, nur dann können die Brutstätten und der Nährboden für Entstehung und Ausbreitung des internationalen Terrorismus restlos beseitigt werden. Das wäre die gründliche Lösung dieses Problems.

Viertens muss beim Antiterrorismus die wichtige Rolle der UNO und des UN-Sicherheitsrates zur vollen Geltung gebracht werden. China befürwortet einen gerechten, rationellen und wirksamen Kooperationsmechanismus für den internationalen Kampf gegen den Terrorismus unter Leitung des UN-Sicherheitsrates möglichst bald zu etablieren, damit die UNO und der Sicherheitsrat bei der Bekämpfung des Terrorismus ihre wichtige Rolle auch tatsächlich übernehmen.

Fünftens ist für den Antiterrorismus die internationale Zusammenarbeit zu intensivieren. China ist bereit, zusammen mit allen Ländern der Welt den Terrorismus zu verhüten und zu bekämpfen, die Kooperation besonders in den Bereichen Informationsaustausch, Austrocknung der Geldquellen für terroristische Aktivitäten sowie Auslieferung Tatverdächtiger zu stärken, um den Frieden und die Sicherheit der Welt zu erhalten.

China ist ein verantwortungsbewusstes Land, das den Frieden liebt, ihn hochschätzt und erhalten will. Im Kampf gegen den Terrorismus hat China mit allen Ländern der Welt gemeinsame und langfristige Interessen. China unterstützt unbeirrt den internationalen antiterroristischen Kampf und beteiligt sich aktiv daran. China ist den meisten Antiterrorismus-Abkommen beigetreten und kooperiert wirksam auf der Grundlage "gleichberechtigter Zusammenarbeit" und "gegenseitigen Nutzens" mit betreffenden Ländern, um die Wurzeln des Terrorismus zu beseitigen. In den letzten Jahren hat China seine Initiativen zur regionalen Zusammenarbeit gegen den Terrorismus und für antiterroristische Anstrengungen in der APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation), der SCO (Shanghai Cooperation Organization) und dem ARF (Asean Regional Forum) verstärkt. Es wurden antiterroristische Manöver verschiedener Größe von China allein oder gemeinsam mit anderen Ländern abgehalten, was den Standpunkt und die Stellung Chinas gegenüber dem Terrorismus deutlich gemacht hat. Dadurch hat China der Welt seine Entschlossenheit und Zuversicht demonstriert, alle terroristischen Aktivitäten zu verhüten und mit allen Mitteln gegen den Terrorismus vorzugehen.

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