EINBLICK IN CHINA: FRAGEN UND ANTWORTEN

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HOME 　　 TEIL II Friedliche Entwicklung und Auswärtige Beziehungen

China beschreitet unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung. China bedroht niemanden in der Welt. Wir haben zwar in den letzten Jahren die Ausgaben für die Landesverteidigung in relativ großem Umfang erhöht, doch das Geld wurde hauptsächlich für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Offiziere und Soldaten verwendet. Angesichts der gegenwärtigen internationalen Tendenzen in der Atomfrage hält China weiterhin unverändert an seiner Atompolitik fest und tritt entschieden gegen jede Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Träger auf. China initiierte die Gründung der SCO (Shanghai Cooperation Organization) und wendet sich gegen alle Formen des Terrorismus. China ist bereit, mit verschiedenen Seiten zusammenzuarbeiten, um gemeinsam gegen die terroristischen Kräfte von "Osttujue" (Ostturkestan) vorzugehen. China verfolgt eine unabhängige, selbstständige und friedliche Außenpolitik und unterstützt aktiv die Reform der UNO. China beteiligt sich an internationalen Aktionen zur Erhaltung des Weltfriedens und verstärkt seine humanistische Auslandshilfe. All dies zeigt, dass China ein friedliches, freundschaftlich gesinntes und verantwortungsbewusstes großes Land ist.

2-1 Frage: Wenn man die Weltgeschichte der Neuzeit betrachtet, bemerkt man, dass der Aufstieg eines Landes gewöhnlich zu umwälzenden Veränderungen der internationalen Struktur und der Weltordnung geführt hat, schlimmstenfalls verursachte eine solche Entwicklung sogar einen Weltkrieg. Nun fragen einige Leute, wie China trotz seines Aufschwungs sich von diesem traditionellen Modell losreißen und einen friedlichen Weg beschreiten kann.

Antwort: Die Geschichte ist ein Spiegel der jeweiligen Zeit. Tatsächlich spricht man in der Geschichtsschreibung vom Aufstieg und Fall der großen wirtschaftsstarken Weltmächte in den letzten Jahrhunderten. Aber betrachten wir einmal die chinesische Geschichte etwas genauer. Unser Land hat eine 5000-jährige Zivilisationsgeschichte, unsere Kultur hat sich immer durch Friedensliebe ausgezeichnet. Nach wie vor zählt die Sehnsucht nach Frieden und Harmonie zum bestimmenden Charakterzug des chinesischen Volkes. Bereits vor 600 Jahren führte der bekannte chinesische Seefahrer und Navigator Zheng He der Ming-Dynastie die damals weltweit stärkste Flotte siebenmal in das "westliche Meer". Die Flotte besuchte mehr als 30 Länder Asiens und Afrikas und brachte ihnen Tee, Porzellan, Seide und neue Techniken. Sie okkupierte nirgendwo das Territorium eines anderen Landes, vielmehr demonstrierte sie der Welt ihre friedlichen Absichten und den Stand der chinesischen Zivilisation. Gedanken aus alter Zeit wie "der Frieden ist wertvoll" und "harmonisch und zugleich unterschiedlich" spiegeln die chinesische Weltsicht sehr richtig wider.

2-2 Frage: In der internationalen Öffentlichkeit gibt es noch vielerlei Besorgnisse, ob China tatsächlich für immer einen friedlichen Entwicklungspfad beschreiten wird. Wie können wir nachweisen, dass ein sich friedlich entwickelndes China für andere Länder keine Bedrohung, sondern gute Chancen für die eigene Entwicklung bietet?

Antwort: Diese Besorgnisse können wir verstehen. Wer die Geschichte der internationalen Beziehungen der neueren Zeit untersucht, weiß, dass die Entwicklung eines aufsteigenden großen Landes gewöhnlich zur Änderung des internationalen Kräfteverhältnisses und erneuter Interessenverteilung führte, dass damit die internationale Struktur und die Weltordnung oft umgewälzt wurde, was zur Zuspitzung der Widersprüche und Konflikte zwischen den Großmächten führte bzw. sogar zwei Weltkriege zur Folge hatte. Aber Chinas Ziel besteht nicht darin, Weltmächte herauszufordern oder sie zu ersetzen, sondern darin, gleichberechtigt neben anderen großen Staaten zu existieren und zur Sicherung des Weltfriedens beizutragen.

2-3 Frage: Manche sagen, China sei in den letzten Jahren militärisch niemals bedroht gewesen. Aber die Ausgaben für die Landesverteidigung seien in den letzten 17 Jahren kontinuierlich im zweistelligen Prozentbereich gestiegen und es sei auch nicht transparent, wofür das zusätzliche Geld verwendet werde. Was sagen Sie dazu? Wofür wurden die zusätzlichen Mittel für das Militär eingesetzt? Ist Chinas verstärkte Militärmacht keine Bedrohung für andere Länder?

Antwort: Tatsächlich haben sich in den letzten Jahren die Ausgaben Chinas für die Landesverteidigung erhöht. Die zunehmenden Militärausgaben wurden durch die Entwicklungsstrategie bedingt, wonach das Gesamtpotential Chinas auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung und wachsender Staatseinnahmen allseitig zu steigern ist. Bekanntlich ist China ein Land mit großer territorialer Ausdehnung, sowohl auf dem Festland wie auf dem Meer. Die chinesische Festlandsfläche beträgt 9,6 Mio. qkm, die Meeresfläche ca. 3 Mio. qkm. Wir haben 18 000 km lange Küstenlinie und 20.000 km lange Landgrenzen. Folglich hat unsere Landesverteidigung eine sehr große, schwierige Aufgabe. Aber im Vergleich mit den wichtigen großen Ländern sind Chinas Militärausgaben nach wie vor sehr niedrig, unabhängig davon, ob man absolute Zahlen, Zahlen pro Kopf der Bevölkerung, pro Kopf der Armeeangehörigen oder den Anteil am BIP und an den Staatsausgaben misst. 2004 machten Chinas Ausgaben für Landesverteidigung nur 5,77% der Militärausgaben der USA, 41,03% Großbritanniens, 75,65% Frankreichs und 63,97% Japans aus. Außerdem zeigt der Anteil der Ausgaben Chinas für Landesverteidigung verglichen mit seinem Rang innerhalb der jährlichen Staatsausgaben eine sinkende Tendenz. Vergleicht man 2004 mit 1979, sank dieser Anteil um knapp 10 Prozentpunkte. 2006 betrug das Verteidigungsbudget 283,8 Mrd. Yuan. Zwar sind das 14,7% mehr als im Budget des Vorjahres, macht aber nur 7,4% des Staatsbudgets des selben Jahres aus. Im Vergleich zu den letzten Jahren ist der Anteil im Großen und Ganzen gleich geblieben.

2-4 Frage: Die Situation der Welt in der nuklearen Frage verschlechtert und kompliziert sich tendenziell. Wohin wird sich die nukleare Politik Chinas unter diesen Umständen entwickeln? Muss die frühere Politik geändert werden?

Antwort: Ja, das Nuklearproblem zeigt gegenwärtig eine Tendenz zur ständigen Verschlechterung und Komplikation. Trotzdem will China in Zukunft seine nukleare Politik in den folgenden fünf Punkten nicht verändern:

2-5 Frage: Es ist Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägern zu verhindern. Welchen prinzipiellen Standpunkt nimmt die Großmacht China ein? Welche Maßnahmen wurden getroffen?

Antwort: Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägern sind für den Frieden und die Sicherheit der internationalen Gemeinschaft wie für einzelne Regionen eine kritische Bedrohung. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates und Staat mit Kernwaffenbesitz bemüht China sich stets, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln zu unterbinden.

2-6 Frage: Wird China gegenwärtig vom Terrorismus bedroht? Was ist Chinas grundlegender Standpunkt beim Antiterrorismus? Wie arbeitet China mit der internationalen Gemeinschaft bei der gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus zusammen?

Antwort: Seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde der Terrorismus zunehmend ein gewichtiger Faktor, der den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität der Welt bzw. einzelner Regionen beeinträchtigt. Zwar gab es bisher noch keine großen Terrorangriffe auf China, doch auch wir sind ein Opfer des Terrorismus. Wir werden vor allem von den terroristischen Kräften "Osttujue" (Ostturkestan) bedroht, die im In- und Ausland und in den internationalen terroristischen Organisationen Stützpunkte haben bzw. von anderen Terroristen unterstützt werden.

2-7 Frage: Aus welchen Gründen erklärte China die "Islamische Bewegung des Osttujue (Ostturkestan)" als terroristische Organisation? Warum muss man nach internationaler Zusammenarbeit suchen, wenn die Lösung des "Osttujue"-Problems eine innere Angelegenheit Chinas ist?

Antwort: Keine terroristische Organisation bezeichnet sich selbst als terroristisch. Im vergangenen Jahrzehnt gab es in Xinjiang, einem autonomen Gebiet Chinas, über 260 Fälle von Terror. Mehr als 160 unschuldige Menschen kamen dabei ums Leben, über 440 wurden verletzt. Darunter waren einfache Bürger, Uiguren eingeschlossen, Kader an der Basis und auch religiöse Persönlichkeiten. Solche Terrorakte bringen nicht nur China in Gefahr, sondern sind auch eine Bedrohung für die regionale Sicherheit und Stabilität.

2-8 Frage: Ende des letzten Jahrhunderts gründeten China und einige andere Länder, darunter Russland, angesichts des Endes des kalten Krieges und des neuen Ungleichgewichts im internationalen Kräfteverhältnis die Shanghai Cooperation Organization (SCO). Mit welchem Ziel ? Wie sieht die Zukunft der SCO aus?

Antwort: Die SCO ist eine internationale Organisation, die von den Staaten China, Russland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan 2001 in Shanghai gegründet wurde. Ihr Ziel ist, das gegenseitige Vertrauen und die gute Nachbarschaft zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken, die Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Energie, Verkehr und Umweltschutz wirksamer zu gestalten, gemeinsam den regionalen Frieden und die regionale Sicherheit und Stabilität zu erhalten und die Etablierung einer demokratischen, gerechten und vernünftigen neuen internationalen Ordnung in Politik und Wirtschaft zu fördern.

2-9 Frage: Es wurde berichtet, dass China in seiner Außenpolitik die Strategie, "sein Licht unter den Scheffel zu stellen und den rechten Augenblick abzuwarten", verändert, indem es in internationalen Angelegenheiten wie zum Beispiel im Kampf gegen den Terrorismus, beim Problem der Kernwaffen auf der koreanischen Halbinsel und bei Erhaltung des Friedens seinen Einfluss ständig gezeigt hat. Was ist die Grundlinie der chinesischen Außenpolitik? Wie wird die unabhängige und selbstständige Außenpoli

Antwort: In der letzten Zeit fanden sich tatsächlich Pressemeldungen, nach denen "die Zeit, in der China sein Licht unter den Scheffel stellt und den rechten Augenblick abwartet, in der Außenpolitik bereits vorbei ist." Aber diese Behauptung ist unrichtig. Denn China muss bei seiner friedlichen Entwicklung einen dornenreichen Weg gehen. So werden wir langfristig an der Außenpolitik festhalten," unser Licht unter den Scheffel zu stellen und etwas zuwege zu bringen", die von Deng Xiaoping, dem Konstrukteur der Reform und Öffnung Chinas ausgearbeitet wurde.

2-10 Frage: In den letzten Jahren wurde eine Reform der UNO diskutiert. Was sagt China als UN-Mitbegründer und ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates dazu?

Antwort: Ja, China ist Mitbegründer der UNO und ständiges Mitglied des Sicherheitsrates. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die UNO bei internationalen Angelegenheiten eine unersetzliche Rolle spielt. Mit einer Reform der UNO, über die Vorbesprechungen geführt werden, sind wir einverstanden und haben mehrfach erklärt, welche Richtung die UN-Reform nehmen sollte.

2-11 Frage: Früher war China stolz darauf, keinen einzigen Soldaten ins Ausland entsandt zu haben. Aber seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts schickt auch China Friedenstruppen und Polizei in andere Länder. Was ist der Grund für die veränderte Haltung? In wie viele Länder hat China friedenerhaltende Truppen und Polizei entsandt? Welche Missionen haben sie dort?

Antwort: Die Grundursache für diese Missionen liegt in Chinas veränderter Einstellung zur UNO bzw. zur Welt. Aus historischen und aktuellen Gründen verhielt sich China bei UN-Angelegenheiten früher passiv, heute aber aktiv. Als China seinen Sitz in der UNO wieder einnehmen konnte, wichen wir zunächst manchen Fragen der UNO aus. Wir beteiligten uns nicht an friedenerhaltenden Operationen, stimmten nicht dafür und trugen auch keine Kosten, weil wir damals, während der Periode der Großen Kulturrevolution (1966–1976), die Aufgabe der UNO nicht richtig beurteilten und noch keine klare Einstellung zur multilateralen Diplomatie hatten. Aber mit zunehmendem Verständnis der UNO und der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik schenkte China der multilateralen Diplomatie immer größere Aufmerksamkeit und beteiligte sich aktiver und tiefergehend an den UN-Angelegenheiten. Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts hat China nach und nach seinen Kurs der allseitigen Teilnahme an der UN-Arbeit und ihrer Vertiefung bestimmt.

2-12 Frage: In den letzten Jahren gab es weltweit zahlreiche Naturkatastrophen. Die chinesische Regierung hat dann rechtzeitig Bergungstrupps und medizinische Betreuungsteams geschickt oder Güter und Geld angeboten, um die Not zu lindern. Bedeutet der wachsende Umfang der Hilfe, dass China in der internationalen Gemeinschaft eine noch wichtigere Rolle zu spielen hofft?

Antwort: Naturkatastrophen bedrohen alle Menschen und Staaten der internationalen Gemeinschaft. Jeder Staat ist verpflichtet, sie zu bekämpfen und die gemeinsame Heimat der Menschheit zu schützen. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft handelt China nach wie vor im Geist der Verantwortung für die internationale Gemeinschaft und ist bereit, für die gemeinsame Entwicklung der Weltgemeinschaft und die Schaffung einer harmonischen Welt seine Pflicht zu erfüllen und Beiträge dazu zu leisten. China steht zusammen mit anderen Ländern oft vor Schwierigkeiten, die gemeinsam überwunden werden müssen.