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TEIL II Friedliche Entwicklung und Auswärtige Beziehungen
2-11 Frage: Früher war China stolz darauf, keinen einzigen Soldaten ins Ausland entsandt zu haben. Aber seit den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts schickt auch China Friedenstruppen und Polizei in andere Länder. Was ist der Grund für die veränderte Haltung? In wie viele Länder hat China friedenerhaltende Truppen und Polizei entsandt? Welche Missionen haben sie dort?
Im UNO-Auftrag bewachen chinesische Offiziere und Soldaten in Liberia Hilfsgüter und -materialien
 

Antwort: Die Grundursache für diese Missionen liegt in Chinas veränderter Einstellung zur UNO bzw. zur Welt. Aus historischen und aktuellen Gründen verhielt sich China bei UN-Angelegenheiten früher passiv, heute aber aktiv. Als China seinen Sitz in der UNO wieder einnehmen konnte, wichen wir zunächst manchen Fragen der UNO aus. Wir beteiligten uns nicht an friedenerhaltenden Operationen, stimmten nicht dafür und trugen auch keine Kosten, weil wir damals, während der Periode der Großen Kulturrevolution (1966–1976), die Aufgabe der UNO nicht richtig beurteilten und noch keine klare Einstellung zur multilateralen Diplomatie hatten. Aber mit zunehmendem Verständnis der UNO und der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik schenkte China der multilateralen Diplomatie immer größere Aufmerksamkeit und beteiligte sich aktiver und tiefergehend an den UN-Angelegenheiten. Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts hat China nach und nach seinen Kurs der allseitigen Teilnahme an der UN-Arbeit und ihrer Vertiefung bestimmt.

Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates achtet China darauf, dass die UNO im Geiste der Charta der Vereinten Nationen für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit ihre gebührende Rolle spielt. Seit der Beteiligung an der UN-Sonderkommission für friedenerhaltende Operationen im Jahr 1988 hat China sein Versprechen gegenüber der UNO gewissenhaft eingehalten und begonnen, differenziert und auswählend an internationalen Aktionen zur Friedenserhaltung teilzunehmen und seine Mitwirkung daran ständig zu erhöhen. 2001 gründete China offiziell das Büro für friedenerhaltende Angelegenheiten, das dem Verteidigungsministerium untersteht und die Tätigkeit chinesischer Soldaten bei UN-Aktionen zur Friedenserhaltung einheitlich koordiniert und verwaltet. Gegenwärtig entsendet China keine Kampftruppen, sondern nur Pionier-, Sanitäts- und logistische Truppen in die UN-Aufgabenzonen zur Friedenserhaltung. Kampftruppen, die in lokale Konflikte hineingezogen werden können, hat China nicht zur Verfügung gestellt. Bis Ende August 2005 hatte China in die 14 UN-Aufgabenzonen zur Friedenserhaltung, darunter Nahost, Sierra Leone, Kongo, Äthiopien und Liberia militärisches Personal von insgesamt mehr als 4100 Personen geschickt. Davon gehörten über 3000 zu den Abteilungen der Friedenstruppen, knapp 900 waren militärische Beobachter und Stabsoffiziere. Damit hat China unter den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates die meisten Truppen entsandt. In den letzten 16 Jahren starben zwei Offiziere und vier Soldaten Chinas während der Durchführung ihrer Aufgaben, Dutzende wurden verwundet.

Darüber hinaus hat China 588 friedenerhaltende Polizisten nach Bosnien und Herzegowina, Liberia, Afghanistan, Kosovo, Haiti und Sudan entsandt, nachdem eine erste Gruppe von friedenerhaltenden Polizisten am 12. Januar 2000 in der UN-Aufgabenzone Ost-Timor eintraf.

Die Friedenstruppen Chinas fanden seit ihrer Beteiligung an friedenerhaltenden Operationen dank ihrer guten Arbeit und hohen Leistungsfähigkeit allgemeinen Beifall bei den leitenden UN-Organen und der einheimischen Bevölkerung in den UN-Aufgabenzonen zur Friedenserhaltung. Sie haben vor der internationalen Öffentlichkeit die Kraft und die Friedensliebe der Volksbefreiungsarmee Chinas demonstriert und damit das internationale Ansehen unseres Staates erhöht. Damit entstand vor der Weltöffentlichkeit das Bild des unabhängigen, selbstständigen und verantwortungsvollen chinesischen Staates.

Bei der Teilnahme an den UN-Aktionen zur Friedenserhaltung hält China nach wie vor an den drei UN-Prinzipien fest, die seit über 50 Jahren allgemein anerkannt werden: Erstens sollen friedenerhaltende Operationen von den betreffenden Staaten bzw. den betreffenden Seiten gewollt sein; zweitens ist Neutralität zu bewahren; drittens darf man nur im Fall der Selbstverteidigung Waffengewalt anwenden. China tritt konsequent dafür ein, dass UN-Operationen zur Friedenserhaltung am Grundsatz der UN-Charta und den allgemein anerkannten Prinzipien für friedenerhaltenden Aktionen festhalten. China unterstützt die Reform der UN-Operationen zur Friedenserhaltung und hofft, dass die UNO stärker als bisher zur Friedenserhaltung beitragen kann.

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