Antwort: Ja, China ist Mitbegründer der UNO und ständiges Mitglied des Sicherheitsrates. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die UNO bei internationalen Angelegenheiten eine unersetzliche Rolle spielt. Mit einer Reform der UNO, über die Vorbesprechungen geführt werden, sind wir einverstanden und haben mehrfach erklärt, welche Richtung die UN-Reform nehmen sollte.

Im März 2005 legte der UN-Generalsekretär der Vollversammlung der Vereinten Nationen einen Bericht über die der Millennium-Gipfelkonferenz nachfolgenden Aktionen vor. Doch die Dinge laufen nicht wunschgemäß. Nach Bekanntgabe dieses Berichtes konzentrierte sich die Aufmerksamkeit aller Länder auf das Thema der Vergrößerung des Sicherheitsrates. Jedes Land hat dazu einen eigenen Antrag eingebracht, und alle Anträge unterscheiden sich voneinander. Natürlich führt das zu andauerndem Streit.

China vertritt die Ansicht, dass die geplante UN-Reform die gründlichste und umfassendste Reform der UNO seit ihrer Gründung sein muss. Weil die Reform inhaltlich viele Punkte berührt, kann man nur nach dem Prinzip des Unterscheidens zwischen Wichtigem und Unwichtigem schrittweise vorwärts gehen. Wenn man nicht mit den Schlüsselproblemen beginnt, kann leicht die erstrebte Richtung der Reform verfehlt werden.

China verdeutlichte seinen prinzipiellen Standpunkt am 7. Juni 2005 erstmals als offizielles Dokument über Chinas Standpunkt in der Frage der UN-Reform. Darin wurden unsere Standpunkte zu Fragen der Entwicklung, der Sicherheit, der Herrschaft des Rechts, der Menschenrechte, der Demokratie und der Stärkung der UNO allseitig dargelegt. Wir meinen, die UN-Reform sollte sich nach folgenden Prinzipien richten:

Erstens soll sie den Multilateralismus fördern sowie die Autorität und Leistungsfähigkeit der UNO erhöhen, mit neuen Bedrohungen und Herausforderungen fertig zu werden.

Zweitens soll die Reform den Grundsatz und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen wahren, insbesondere die Souveränität, die Gleichberechtigung, die gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, die friedliche Lösung von Streitfällen, die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit und anderes mehr.

Drittens soll die Reform allseitig und weitgefächert sein. Alle sollten sich um die Entwicklung wie die Sicherheit verdient machen. Vor allem die Tendenz der UNO, "die Sicherheit herauszuheben und die Entwicklung geringer zu schätzen", sollte verändert werden. Es gilt weiterhin, Investitionen für Entwicklungsgebiete zu erhöhen, um die Verwirklichung der Entwicklungsziele des Millenniums zu fördern.

Viertens soll die Reform die Forderungen und Besorgnisse aller UN-Mitgliedsstaaten berücksichtigen und soweit wie möglich befriedigen, insbesondere die der großen Anzahl von Entwicklungsländern. Man soll die Demokratie zur Geltung bringen, sich über alle Fragen konsultieren und sich um die größte Einmütigkeit bemühen.

Fünftens soll die Reform schrittweise voran gebracht werden. Es gilt, zuerst das Leichte und danach das Schwierigere zu tun. Die Reform soll zur Erhaltung und Förderung der Einheit aller UN-Mitgliedsstaaten beitragen. Über Vorschläge, auf die man sich einstimmig geeinigt hat, sollte möglichst schnell eine Entscheidung getroffen und in die Tat umgesetzt werden; bei wichtigen Problemen, zu denen noch Meinungsverschiedenheiten bestehen, sollte man Vorsicht walten lassen und sich weiter konsultieren, um Einstimmigkeit zu erzielen. Man kann nicht eine bestimmte Frist setzen und Entscheidungen erzwingen.

China zählt zu den ersten Initiatoren der UN-Reform und zu den Ländern, die sie tatkräftig unterstützen. China ist dafür, die UNO allseitig und weitgefächert zu reformieren, um ihre Autorität zu stärken und ihre Leistungsfähigkeit zu erhöhen. Es gilt, die Fähigkeit der UNO zu erhöhen, einer globalen Bedrohung bzw. Herausforderung wirksam zu begegnen, und die langfristigen Interessen der UNO und die gemeinsamen Interessen aller UN-Mitgliedsstaaten besser zu wahren.