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TEIL II Friedliche Entwicklung und Auswärtige Beziehungen
2-8 Frage: Ende des letzten Jahrhunderts gründeten China und einige andere Länder, darunter Russland, angesichts des Endes des kalten Krieges und des neuen Ungleichgewichts im internationalen Kräfteverhältnis die Shanghai Cooperation Organization (SCO). Mit welchem Ziel ? Wie sieht die Zukunft der SCO aus?

Antwort: Die SCO ist eine internationale Organisation, die von den Staaten China, Russland, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan 2001 in Shanghai gegründet wurde. Ihr Ziel ist, das gegenseitige Vertrauen und die gute Nachbarschaft zwischen den Mitgliedsstaaten zu stärken, die Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung, Energie, Verkehr und Umweltschutz wirksamer zu gestalten, gemeinsam den regionalen Frieden und die regionale Sicherheit und Stabilität zu erhalten und die Etablierung einer demokratischen, gerechten und vernünftigen neuen internationalen Ordnung in Politik und Wirtschaft zu fördern.

Ende Mai 2003 unterzeichneten oder genehmigten die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten auf ihrer Moskauer Konferenz das Arbeitsstatut verschiedener Institutionen und das Abkommen über den Budgetplan und dessen Durchführung. Außerdem wurden die Ernennung des ersten Generalsekretärs und das Organisationszeichen angenommen. Im Januar 2004 wurde das Sekretariat der SCO in Beijing offiziell gegründet. Dies zeigt, dass der Aufbau der SCO und ihres Organisationssystems beendet ist. Seither ist man in eine neue Phase der allseitigen, sehr leistungsfähigen und pragmatischen Zusammenarbeit eingetreten.

Das Territorium der SCO-Mitgliedsstaaten erstreckt sich über weite Teile Europas und Asiens. Die Bevölkerung dieser Staaten macht ca. ein Drittel der Weltbevölkerung aus. In diesem großen Gebiet gibt es zahlreiche Ressourcen und riesige Märkte. Seit der Gründung der SCO wird die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Wirtschaft und Handel, Militär, Justiz und Sicherheit auf verschiedenen Ebenen ständig vertieft. Nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 intensivierte die SCO die Antiterrorismus-Kooperation, in deren Zentrum die Bekämpfung der "drei Kräfte" – Terrorismus, Extremismus und Separatismus – in diesen Gebieten steht. Außerdem festigt diese Zusammenarbeit das gegenseitige Vertrauen der Mitgliedsstaaten.

Mit zunehmendem Einfluss der SCO schenkt ihr die internationale Gemeinschaft immer größere Aufmerksamkeit. Immer mehr Länder und internationale Organisationen haben ihren Wunsch und ihr Interesse ausgedrückt, sich an der Kooperation zu beteiligen. 2004 wurde die Mongolische Volksrepublik als Beobachter der SCO aufgenommen. 2005 wurden Indien, Pakistan und der Iran Beobachter. Die SCO ihrerseits erhielt im Dezember 2004 Beobachterstatus bei der UN-Vollversammlung. Im April 2005 stellte die SCO Arbeitsbeziehungen mit dem Commonwealth of Independent States (CIS), der Antiterrorismuskommission des UN-Sicherheitsrates und der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) her. Die beteiligten Seiten sind bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit in den Bereichen Antiterrorismus, Wirtschaft und Handel sowie Humanismus zu erweitern.

Die verworrene Situation in den mittelasiatischen Gebieten in jüngster Zeit ist für die Entwicklung der SCO sowohl eine Herausforderung wie auch eine gute Gelegenheit, Geschlossenheit zu demonstrieren. Die SCO wird die zahlreichen Aufgaben in den Bereichen Terrorismusbekämpfung, Wirtschaft, Handel und humanitäre Hilfe weiter in die Tat umsetzen, um große Probleme, die in diesen Gebieten möglicherweise entstehen können, durch Kooperation zu lösen. Gegenwärtig beschäftigt die SCO sich mit der Ausarbeitung eines strategischen Grundkonzepts für die Bekämpfung der "drei Kräfte" (Terrorismus, Separatismus und Extremismus) und der konkreten Methoden, dagegen im Raum der Mitgliedsstaaten gemeinsam vorzugehen. Gleichzeitig wurden mehrere Arbeitsgruppen gegründet, um Probleme der Zollkooperation und des multinationalen Transports zu lösen und um für den freien Verkehr von Waren, Kapital, Technik und Service, für die allmähliche Integrierung der regionalen Wirtschaften und die Erleichterung des Handels und der Investitionen günstige Bedingungen zu schaffen. Darüber hinaus diskutiert die SCO über die Möglichkeit, einen SCO-Fonds und eine Bankkoalition zu gründen, um für Kooperationsprojekte Geld zur Verfügung zu stellen. Ferner wird eine Unternehmerkommission der SCO vorbereitet, um eine Plattform für die Teilnahme von Unternehmen an der SCO zu schaffen.

Zwar sind diese Ziele nicht über Nacht zu erreichen, aber wir sind fest davon überzeugt, dass alle Mitgliedsstaaten der SCO bei der Erhaltung des Friedens und der regionalen Stabilität sowie bei der Integration der regionalen Wirtschaften eine wichtige Rolle spielen, wenn sie am grundsätzlichen Kurs des gegenseitigen Vertrauens und Nutzens, der Gleichberechtigung, der Konsultation, des Respekts verschiedener Zivilisationen, des Strebens nach gemeinsamer Entwicklung und pragmatischer Zusammenarbeit festhalten.

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