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TEIL II Friedliche Entwicklung und Auswärtige Beziehungen
2-7 Frage: Aus welchen Gründen erklärte China die "Islamische Bewegung des Osttujue (Ostturkestan)" als terroristische Organisation? Warum muss man nach internationaler Zusammenarbeit suchen, wenn die Lösung des "Osttujue"-Problems eine innere Angelegenheit Chinas ist?
Im Grenzgebiet zwischen China und Pakistan wird ein militärisches Manöver beider Seiten zur gemeinsamen Bekämpfung des Terrorismus abgehalten

 Antwort: Keine terroristische Organisation bezeichnet sich selbst als terroristisch. Im vergangenen Jahrzehnt gab es in Xinjiang, einem autonomen Gebiet Chinas, über 260 Fälle von Terror. Mehr als 160 unschuldige Menschen kamen dabei ums Leben, über 440 wurden verletzt. Darunter waren einfache Bürger, Uiguren eingeschlossen, Kader an der Basis und auch religiöse Persönlichkeiten. Solche Terrorakte bringen nicht nur China in Gefahr, sondern sind auch eine Bedrohung für die regionale Sicherheit und Stabilität.

Die Beweise aus dem chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit zeigen, dass die meisten der genannten Terrorakte direkt von der "Osttujue"-Organisation im Ausland ausgebrütet und kommandiert und von einer Handvoll ihrer Anhänger im Inland unterstützt wurden. Außerdem haben die Terrorkräfte "Osttujue" (Ostturkestan) enge Verbindungen mit den Kräften des internationalen Terrorismus. Seit ihrem Entstehen zeigen sie die drei hauptsächlichen Kennzeichen des Terrorismus:

Erstens ist die terroristische "Ostujue"-Organisation von religiösem Extremismus geprägt. Ein unverkennbares Merkmal ist, dass Terrorakte unter dem Deckmantel der „reinen Religion“ unternommen werden, was bei der "Osttujue"-Organisation der Fall ist.

Zweitens vertritt die "Osttujue"-Organisation einen Terrorismus, der von nationalistischem Separatismus geprägt ist. Die "Osttujue"-Separatisten in Xinjiang sind Folge des weltweit zu findenden nationalistischen Spaltertums. Sie meinen, in Xinjiang habe die uigurische Nationalität eine größere Bevölkerung und eine ältere Kultur als alle anderen Nationalitäten. Deshalb versuchen sie, einen unabhängigen Staat zu bilden, bei dem Angehörige der uigurischen Nationalität den Hauptteil der Bevölkerung ausmachen sollen. Um dieses Ziel zu erreichen, provozieren sie ununterbrochen Konflikte, was den nationalistischen Separatismus anheizt.

Drittens sind Gewalt und Schrecken kennzeichnend für den internationalen Terrorismus. Die Terroristen schaffen vor allem mit Gewaltanwendung oder durch Bedrohung eine terroristische Stimmung. Sie versuchen durch Verletzen und Töten von Menschen sowie durch Beschädigung des Eigentums der Bevölkerung, die Gesellschaft in Panik zu versetzen. Dieses typische Kennzeichen des internationalen Terrorismus wird auch durch die "Osttujue"-Organisation verkörpert. Beispielsweise unternahmen die "Osttujue"-Separatisten in Ürümqi, der Hauptstadt des Autonomen Gebiets Xinjiang der Uiguren, aufeinanderfolgend mehrere Verbrechen, indem sie Explosionen in Bussen auslösten, was bei den Einheimischen größte Panik hervorrief.

Um die Sicherheit des Lebens und des Eigentums aller Nationalitäten und ihre gemeinsamen Interessen zu schützen, die Stabilität Xinjiangs und der umliegenden Gebiete sowie die staatliche Einheit zu erhalten, geht China nicht nur entschieden nach dem Gesetz gegen die Terroranschläge der "Osttujue"-Kräfte vor, sondern sucht auch aktiv die internationale Zusammenarbeit. Denn die "Osttujue"-Terrorkräfte und die al Qaida haben sich lange Zeit gegenseitig in die Hände gearbeitet. In Xinjiang und in Mittelasien beschworen sie mehrere Terroranschläge herauf, was den Frieden und die Sicherheit dieser Gebiete bedrohte. Durch die ständige Bekanntgabe der Verbrechen der "Osttujue"-Terrorkräfte erkennen immer mehr Staaten das terroristische Wesen dieser "Osttujue" (Ostturkestan) und unterstützen daher das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen "Osttujue" (Ostturkestan) voller Verständnis. Im September 2002 wurde die "Islamische Bewegung Osttujue (Ostturkestan)" vom Sicherheitsrat der UNO auf die Liste terroristischer Organisationen gesetzt. Das beweist, dass die „Osttujue“-Organisation bereits von aller Welt als terroristische Organisation betrachtet wird. Die chinesische Regierung ist bereit, mit allen vom Terror betroffenen Staaten eng zusammenzuarbeiten, um gegen die "Osttujue"-Terrorkräfte noch wirksamer kämpfen zu können, den Angehörigen aller Nationalitäten Chinas ein friedliches und gesichertes Leben zu gewährleisten und den regionalen Frieden und die regionale Stabilität zu erhalten.

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