Antwort: Es gibt verschiedene Gründe dafür. In manchen Ländern und in der Organisation "Beobachtung der Menschenrechte" haben beispielsweise oft Leute das Sagen, die immer schon Vorurteile gegen die chinesische Regierung hegten und die gegenwärtige Lage Chinas einseitig betrachten. Aus diesem Grund vermeldet diese Organisation jährlich in ihrem Bericht "Tatsachen", die es gar nicht gibt. Das wird aus rein politischen Motiven gemacht. Hinzu kommt, dass viele Menschen in der Welt die Menschenrechtssituation in China nur ungenau oder gar nicht kennen.

Wir sind der Meinung, dass Menschenrechte aus bestimmten gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bedingungen abzuleiten sind. Es ist ganz normal, dass es da Meinungsunterschiede über Menschenrechte zwischen Vertretern verschiedener Länder gibt. Das widerspiegelt nur die Unterschiede der historischen Entwicklung und die konkrete Lage verschiedener Länder, also im Grunde die Mannigfaltigkeit der Welt. Auch die Tatsache, dass unsere gegenwärtige Welt mehrpolige Tendenzen zeigt, wird in diesen unterschiedlichen Auffassungen deutlich. Beobachtet und beurteilt man die Menschenrechtsverhältnisse in einem Land, sollte man nicht von der Geschichte des Landes abstrahieren und die Wertung nicht von der Lage der Nation trennen. Noch weniger darf man ein bestimmtes Modell oder die Verhältnisse in einem bestimmten Land oder Gebiet als Standard für alle ausgeben. China respektiert das Prinzip der internationalen Gemeinschaft, wonach die Menschenrechte allgemeingültig sind. Zugleich ist China dagegen, den Begriff Menschenrecht zu politisieren. Wir sind auch gegen Konfrontationen in der Menschenrechtsfrage.

Es zählt zu den traditionellen Tugenden des chinesischen Volkes, Würde und Wert des Menschen zu achten. Die Gedanken der Weisen im alten China, die da lauteten "Der Mensch hat den höchsten Wert zwischen dem Himmel und der Erde" oder "Das höchste Prinzip der Humanität ist es, die Menschen zu lieben", sind in der Gesellschaft Chinas tief verwurzelt. Heute werden die Menschenrechte der chinesischen Bürger so gut gewährleistet, wie man es sich früher kaum vorstellen konnte. China ist ein Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Mrd. Menschen. Diese Lage bedingt, dass in China das Recht auf Existenz und Entwicklung als grundlegendes, wichtigstes Menschenrecht gilt. Wenn man das Menschenrecht, sich ausreichend ernähren und kleiden zu können, nicht als erstes erfüllt, sind alle anderen Rechte kaum zu verwirklichen. China hat seine Reform- und Öffnungspolitik ja gerade deshalb eingeführt, um den Fortschritt im Bereich Menschenrechte voranzutreiben. In den letzten 20 Jahren wurde in China erreicht, auf 7% der gesamten Ackerfläche der Welt 22% der Weltbevölkerung ausreichend zu ernähren. Seither ging auch die Zahl der Chinesen, die in ärmlichen Verhältnissen leben, um mehr als 200 Mio. zurück. Das Problem, alle 1,3 Milliarden Menschen in China ausreichend mit Kleidung und Nahrung zu versorgen, wurde im Großen und Ganzen gelöst. Dies alles sind überzeugende Beweise dafür, wie wir die elementaren Menschenrechte sichern. Gleichzeitig genießen chinesische Bürger umfangreiche politische, wirtschaftliche und kulturelle Rechte, die dem gesellschaftlichen Entwicklungsgrad Chinas entsprechen. Die Ansicht, man könne die Menschenrechte isoliert vom gesellschaftlichen Entwicklungsgrad betrachten, und der Glaube, China lege lediglich Wert auf die wirtschaftliche Entwicklung und ignoriere den Schutz der Menschenrechte, entsprechen nicht der Realität.

Natürlich wissen wir, dass gegenwärtig die Verhältnisse in China in Bezug auf die Menschenrechte noch nicht als vollkommen angesehen werden können. In einem bevölkerungsreichen Entwicklungsland existieren verschiedene Faktoren, natürliche wie historische Bedingungen, die das Entwicklungsniveau der Gesellschaft wie der Wirtschaft und damit auch die Menschenrechtsverhältnisse beeinflussen. Heute haben wir noch nicht genügend Spielraum, die Lage bei den Menschenrechten so zu gestalten, wie wir es selbst wünschen. Eben darum haben wir in Fragen der Demokratie und des Regierens nach dem Gesetz so tatkräftige Maßnahmen ergriffen, für die es in der Geschichte Chinas keine Parallele gibt. Bisher hat China 21 internationale Menschenrechtsverträge unterzeichnet und ist den sich daraus ergebenden Pflichten getreulich nachgekommen.

Wir wünschen uns eine reiche und vielfältige Welt. China respektiert das Prinzip der internationalen Gemeinschaft, das die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte postuliert. Doch wegen der Unterschiede im Gesellschaftssystem, beim Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung, aufgrund des geschichtlichen Hintergrunds und der kulturellen Traditionen ist es letztlich normal und schwer zu vermeiden, dass in Menschenrechtsfragen die Ansichten in China und in westlichen Ländern manchmal auseinandergehen. Wichtig ist, wie diese Meinungsverschiedenheiten überwunden werden können. Die chinesische Seite tritt nach wie vor dafür ein, auf der Grundlage der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und des Prinzips der Zweiseitigkeit Dialoge über die Menschenrechte mit allen Ländern zu führen. Wir haben solche Gespräche mit den Vertretern vieler Staaten der Welt in mehreren Runden geführt und wollen das auch in Zukunft fortsetzen. Wir sind bereit, den Austausch und die Zusammenarbeit mit den anderen Ländern zu intensivieren, um gemeinsam an der Verwirklichung der Menschenrechte in aller Welt zu arbeiten.