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TEIL III Religion, Menschenrechte, Tibet und Taiwan |
 Mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Vervollkommnung des Rechtswesens in den letzten Jahren wurde zugleich auch die Freiheit aller chinesischen Bürger garantiert, einer Religion zu folgen. Die Falungong-Sekte wurde verboten, weil sie nicht den Gesetzen Chinas entspricht. Die Situation bei der Gewährleistung der Menschenrechte hat sich wesentlich verbessert. Tibet und Taiwan sind seit alters untrennbare Bestandteile Chinas. Die Religion und die Kultur der Angehörigen der tibetischen Nationalität werden geachtet. Die Tibeter genießen heute Menschenrechte, wie man sie sich im alten Tibet kaum vorstellen konnte. Der Grundsatz, nach dem die chinesische Regierung die Taiwan-Frage löst, lautet: „Friedliche Wiedervereinigung – ein Land und zwei Systeme“. Der Führer der Taiwaner Behörden, Chen Shuibian, versucht vergeblich, eine auf "Rechtsgrundsätzen beruhende Unabhängigkeit" durchzusetzen, was sich gegen Willen und Wunsch der Bevölkerung zu beiden Seiten der Taiwan-Straße richtet und deshalb zum Scheitern verdammt ist. |
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| 3-1 Frage: 2005 veröffentlichten die USA wiederum ihren Bericht über die internationale Religionsfreiheit. Darin wird China abermals vorgeworfen, die Religionsfreiheit zu beeinträchtigen. Was sagt die chinesische Regierung dazu? Gibt es in China noch bestimmte Beschränkungen im Bereich des Respekts der Religionsfreiheit der Bürger? Kann man Religionen weiter liberalisieren? |
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| 3-2 Frage: Die Regierung ist in China auf der Basis der sozialistischen Gesetzgebung tätig, die weiter vervollständigt wird. China garantiert die Religionsfreiheit. Wie ist dann aber zu verstehen, dass Falungong nicht als Religion anerkannt wird? Wurde Falungong in Übereinstimmung mit den existierenden Gesetzen verboten? |
| Antwort: China befolgt strikt das Prinzip, Religion und Politik voneinander zu trennen. In China gibt es den Buddhismus, den Taoismus, den Protestantismus, den Katholizismus und den Islam. Die chinesische Regierung behandelt alle Religionen gleich gemäß der Politik der Religionsfreiheit. Sie vertritt nicht den Standpunkt einer Religion und fällt auch nicht, wie einige Herrscher in der Geschichte Chinas, Urteile über das Gute und das Böse in einer Religion. Der Grund für das Verbot der Falungong-Sekte liegt darin, dass diese gegen die Gesetze verstößt und, wie aus den Tatsachen hervorgeht, eine gegen die Gesellschaft, die Wissenschaft und die ganze Menschheit gerichtete Irrlehre ist. Keine verantwortungsbewusste Regierung kann angesichts der von der Falungong-Sekte verursachten Gefährdung öffentlicher Belange ohne zu reagieren untätig bleiben. Falungong muss verboten werden. |
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| 3-3 Frage: Seit mehr als zehn Jahren kritisieren Vertreter mancher westlicher Länder wiederholt die Menschenrechtssituation in China. Welche Gründe gibt es dafür? Welche Maßnahmen hat die chinesische Regierung getroffen, um die Menschenrechte zu respektieren und zu gewährleisten? Welche Fortschritte wurden gemacht? |
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| 3-4 Frage: Zur Zeit sprechen in der internationalen Gemeinschaft viele von einer "Tibet-Frage". Wie entstand diese Frage? China erklärt nach wie vor, "Tibet ist seit alters ein untrennbarer Bestandteil des chinesischen Territoriums". Gibt es dafür historische Beweise? |
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| 3-5 Frage: In der internationalen Öffentlichkeit bezeichnet sich der Dalai Lama als "religiöser Führer Tibets". Was sagt die chinesische Regierung dazu? Ist sie bereit, mit dem Dalai Lama über die Entwicklung und das Wohl der Angehörigen der tibetischen Nationalität zu sprechen? Was wären die Voraussetzungen und die Grundsätze für solche Gespräche? |
| Antwort: Zwar gibt sich der 14. Dalai Lama in der internationalen Öffentlichkeit noch immer als "religiöser Führer Tibets" aus, aber wegen seiner Aktivitäten seit mehr als 40 Jahren kann man ihn nicht als einen religiösen Führer betrachten, wie er es selbst behauptet, sondern man muss ihn als einen politischen Emigranten ansehen, der sich seit langem mit Versuchen beschäftigt, das Vaterland zu spalten. Seit mehr als 40 Jahren propagiert der Dalai Lama auf alle erdenkliche Weise, dass Tibet ein unabhängiger Staat sei. Er organisiert bewaffnete Kräfte für eine Rebellion, verbreitet Gerüchte und üble Nachreden und wiegelte seine Anhänger zur Unruhe auf, mit dem Versuch, Tibet vom Vaterland abzuspalten und die Stabilität und Entwicklung des Gebiets Tibet zu sabotieren. Die Dalai-Lama-Clique ist zu einer politischen Clique geworden, deren Programm ist, einen Spaltungsversuch zu organisieren. |
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| 3-6 Frage: In manchen ausländischen Medienberichten wird behauptet, seit den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts, als die Zentralregierung die Kontrolle über Tibet übernahm, verschwinde allmählich die ursprünglichen Religionen und Kultur in Tibet. Deshalb könnten Angehörige der tibetischen Nationalität nicht nach ihren gewohnten religiösen Normen leben. Was sagen Sie dazu? |
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| 3-7 Frage: Das State Department der USA wirft in seinem alljährlichen so genannten Menschenrechtsbericht China immer wieder vor, in Tibet "die Menschenrechte zu verletzen." Viele us-amerikanische Politiker verlangen von der chinesischen Regierung, "die Menschenrechte in Tibet zu schützen". Wie ist denn die Menschenrechtslage zur Zeit in Tibet? |
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| 3-8 Frage: Die chinesische Regierung hat in der internationalen Gemeinschaft wiederholt erklärt: "Es gibt in der Welt nur ein China, Taiwan ist ein untrennbarer Bestandteil Chinas." Welche realen und historischen Fakten können dafür herangezogen werden? Wie ist der grundsätzliche Kurs der chinesischen Regierung, um die Taiwan-Frage zu lösen? |
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| 3-9 Frage: Am 27. Februar 2006 erklärte Chen Shuibian, der Führer der Taiwaner Behörde ohne Rücksicht auf den energischen Widerstand aller Kreise inner- und außerhalb der Taiwan-Insel, "die Staatliche Vereinigungskommission" und "das Programm zur Vereinigung des Staates" einzustellen und die "auf Rechtsgrundsätzen beruhende Unabhängigkeit Taiwans" weiter voranzutreiben. Was sagt die chinesische Regierung dazu? |
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