·
China im Überblick
·
Politisches System
·
Rechtssystem
·
Staatsorgane
·
Chinas Provinzen
·
Nationale Minderheiten
· China 2006
· Einblick in China: Fragen und Antworten 2005
· China Fakten und Daten






TEIL IV Strukturreform und Gesellschaft
4-1 Frage: In der Periode der Planwirtschaft hatte China eine "vielseitige" Regierung. Sie war für vieles zuständig, was sie gar nicht zu verwalten hatte. Heute bildet die Reform des Verwaltungssystems der Regierung den Kernpunkt der Bestrebungen, um die Reform allseitig voranzutreiben. Welches sind die Schwerpunkte der Reform des Verwaltungssystems? Welche Ziele sollen erreicht werden?
In der Zeit der Planwirtschaft wurden in China knappe Waren auf Bescheinigungen angeboten.
Bild: Mitarbeiter eines Lebensmittelgeschäfts in einer nordchinesischen Stadt liefern im Winter Chinakohl bis vor die Haustür
 

Antwort: In der Zeit der Planwirtschaft spielte in China die Regierung bei allen sozialen Aufgaben die entscheidende Rolle. Die Verwaltung durch die Regierung war allumfassend und die Macht der Regierungsbeamten schien sich endlos auszudehnen. Die Genehmigungsverfahren der vielen zuständigen Behörden waren kompliziert und nicht standardisiert. Beispielsweise brauchte man manchmal für ein Investitionsprojekt mehr als 150 Amtssiegel, bevor man mit dem Bau beginnen konnte. Die dadurch verursachten Übelstände, die letztendlich auf diese "vielseitige" Regierung zurückzuführen waren, traten mit der Zeit immer deutlicher hervor.

Seit der Einführung der Reform und Öffnung 1978, insbesondere in den letzten Jahren hat sich die chinesische Regierung intensiv mit der Forderung beschäftigt, demokratisch zu regieren und die Verwaltungen effizienter zu machen. Das Ziel ist "ein standardisiertes, aufeinander abgestimmtes, funktionierendes, rechtsstaatliches, transparentes, ehrliches und leistungsfähiges Verwaltungssystem." Aber aus system- und strukturimmanenten Gründen finden Regierungsstellen nicht leicht den richtigen Platz, und die Situation bleibt hierbei kritisch. Zwar hat sich Chinas Wirtschaft viele Jahre hintereinander schnell und kontinuierlich entwickelt, aber einige schwierige Probleme wie mangelnde Unternehmensvitalität, mangelhaft durchdachte Investitionen, Neueinrichtungen auf niedrigem Niveau, regionale Blockaden und zu kritisierende Marktabsprachen existieren weiterhin. All dies steht mit dem unrationellen, derzeitig noch geltenden Verwaltungssystem von Regierungsstellen in engem Zusammenhang. Heute ist man sich in China darüber im Klaren, dass die Reformen in Bereichen wie staatseigene Unternehmen, Bank-, Finanz- und Steuersystem, ärztliche Behandlung, Bildungswesen, Wissenschaft und Technik sowie bei der Sozialverwaltung kaum wesentliche Fortschritte machen können, wenn nicht die Reform des Verwaltungssystems der Regierung gründlich und wirksam vorangetrieben wird. In den nächsten fünf Jahren steht die Beschleunigung der Reform des Verwaltungssystems der Regierung im Mittelpunkt der allseitigen Vertiefung der Reform in China.

Ziel der Reform des Verwaltungssystems ist es, den Umfang der Regierungsangelegenheiten weiter zu verkleinern. Unternehmen und Institutionen sowie Vermittlungseinrichtungen des Marktes sollen Angelegenheiten übernehmen, die der Aufgabenstellung der Regierung nicht entsprechen, insbesondere bei Unternehmensinvestitionen und bei der Personalverwaltung. Gleichzeitig ist die Art und Weise staatlicher Verwaltung zu vervollkommnen, administrative Genehmigungsverfahren sind zu standardisieren, damit es möglichst einfach, schnell, offen, transparent, wissenschaftlich und stringent zugeht. Es gilt außerdem, die Bereiche, die für administrative Genehmigungen wirklich notwendig sind, weiter zu verkleinern. Das betrifft auch das ganze System von Bestätigungen und Eintragungen in die Akten.

Im Prozess der weiteren Vertiefung der Reform der Regierungsapparate sollen die Organe für wirtschaftliche Regulierung und soziale Verwaltung verstärkt und vervollständigt werden. Die Institutionen, die sich direkt mit mikrowirtschaftlichen Belangen und sozialen Angelegenheiten beschäftigen oder sich in diese einmischen, sind abzuschaffen. Das System der öffentlichen Dienstleistung ist weiter zu vervollkommnen. Ein System von aussagekräftigen Kennziffern, das die gesellschaftlichen Verhältnisse und die vitalen Interessen der Bürger besser widerspiegelt, muss installiert werden, um die Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft besser aufeinander abzustimmen. Es gilt weiterhin, wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsmechanismen zu vervollständigen. Wer große Fehler bei wichtigen Entscheidungen zu verantworten hat, muss vom Amt zurücktreten und dafür finanziellen Ersatz leisten. Das Rechtssystem ist zu vervollkommnen und die Kontrolle der Verwaltungen aller Ebenen ist zu intensivieren.

Das Endziel der Reform des Verwaltungssystems in China ist, eine "universelle" Regierung, die alles machte, in eine "beschränkte" Regierung, die nur das Notwendige unternimmt, zu verwandeln. Die Tätigkeit der Regierung soll sich auf Bereiche wie Planung, wirtschaftliche Regulierung, Beaufsichtigung und Verwaltung des Marktes, regionale Koordination, Sozialverwaltung und öffentliche Dienstleistung konzentrieren. Sich in alles einmischende Regierungsstellen, die auf "Verwaltung, Prüfung und Genehmigung" versessen sind, müssen in dienstleistende Organe umgewandelt werden, die sich für "Unterstützung und Hilfe" einsetzen. Ihre Aufgabe soll vor allem die Sorge um die geistige und körperliche Gesundheit der Bevölkerung und die Sicherung der Sachwerten sein. Außerdem sollen sie Betrieben bei der Überwindung von Schwierigkeiten helfen. So wird sich eine Regierung, die vor allem auf Dienstleistung für die staatseigene Wirtschaft besonderen Nachdruck legte, in eine "allseitige" Regierung umwandeln, die der ganzen Gesellschaft dient. Dabei liegt der Schwerpunkt in der Befreiung und Entwicklung der Produktivkräfte sowie auf der allseitigen Entwicklung der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Menschen. Schließlich ist eine Regierung ohne jede Einschränkung in eine solche zu transformieren, die den Staat auf gesetzlicher Grundlage führt. Ihre Aktivitäten sind entsprechend einschlägigen Rechtsvorschriften zu kontrollieren.

Copyright © China Internet Information Center. All Rights Reserved E-mail: webmaster@china.org.cn Tel: 86-10-88828000