EINBLICK IN CHINA: FRAGEN UND ANTWORTEN

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HOME 　　 TEIL IV Strukturreform und Gesellschaft

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts treibt China die Reformen in den Bereichen Verwaltung und Kultur allseitig voran. Das Einwohnermeldesystem wird reformiert. Darüber hinaus wurden die Öffnung und die Zusammenarbeit des Presse- und Verlagswesens aktiv gefördert und die Regierungstätigkeit transparent gemacht. Die meisten Institutionen haben nun Pressesprecher. Die Verbreitung von Informationen, die gegen die Gesetze und die soziale Moral verstoßen, sind im Internet gesetzlich verboten. Gegen Straftatbestände wie Verletzung des Urheberrechts, Drogenhandel, Gründung krimineller Organisationen, Diebstahl von und Handel mit historischen Kulturgütern sowie illegale Einwanderung wird energischer vorgegangen. Gleichzeitig wurden wirksame Maßnahmen getroffen, die Gefahr von Naturkatastrophen zu mindern und Katastrophengeschädigte zu unterstützen. Ferner wird besonderer Wert auf die Sicherheit während der Olympiade in Beijing im Jahre 2008 gelegt.

4-1 Frage: In der Periode der Planwirtschaft hatte China eine "vielseitige" Regierung. Sie war für vieles zuständig, was sie gar nicht zu verwalten hatte. Heute bildet die Reform des Verwaltungssystems der Regierung den Kernpunkt der Bestrebungen, um die Reform allseitig voranzutreiben. Welches sind die Schwerpunkte der Reform des Verwaltungssystems? Welche Ziele sollen erreicht werden?

Antwort: In der Zeit der Planwirtschaft spielte in China die Regierung bei allen sozialen Aufgaben die entscheidende Rolle. Die Verwaltung durch die Regierung war allumfassend und die Macht der Regierungsbeamten schien sich endlos auszudehnen. Die Genehmigungsverfahren der vielen zuständigen Behörden waren kompliziert und nicht standardisiert. Beispielsweise brauchte man manchmal für ein Investitionsprojekt mehr als 150 Amtssiegel, bevor man mit dem Bau beginnen konnte. Die dadurch verursachten Übelstände, die letztendlich auf diese "vielseitige" Regierung zurückzuführen waren, traten mit der Zeit immer deutlicher hervor.

4-2 Frage: Im Vergleich zur Reform des Wirtschaftssystems scheint die Reform im Kulturbereich weit zurückzubleiben. Welche grundsätzlichen Überlegungen gibt es zur Kultur? Was soll da erreicht werden?

Antwort: Die Reform der Kultur ist natürlich mit der des Wirtschaftssystems eng verbunden. Bei der mehr als 20-jährigen Reform und Öffnung hat die chinesische Wirtschaft weltweit anerkannte Erfolge erzielt. China hat seine wirtschaftliche Basis und sein Ansehen enorm verstärkt. Aber die Reform im Kulturbereich ist im Vergleich dazu relativ zurückgeblieben. Das trifft insbesondere auf die Kulturindustrie zu. Hier gibt es zu wenig Konkurrenz, was nicht den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht. Wenn wir die Reform des Kultursystems nicht schneller vorantreiben, wird nicht nur die Entwicklung der Marktwirtschaft gebremst, sondern auch die Vertiefung der Reform des wirtschaftlichen und politischen Systems behindert.

4-3 Frage: Das Presse- und Verlagswesen Chinas ist bislang noch nicht nach außen geöffnet worden. Welche Gründe gab es dafür? Man hört, es soll einigen Zeitschriften erlaubt werden, mit ausländischen Geschäftsleuten zusammenzuarbeiten. An welche Art der Zusammenarbeit wird gedacht? Wann will China ausländischen Verlegern erlauben, in China Geschäfte zu machen?

Antwort: Beim Beitritt zur WTO hat China bekanntlich nicht versprochen, das Presse- und Verlagswesen nach außen zu öffnen. Der Grund dafür ist ganz einfach, dass dafür die Zeit noch nicht reif ist. Die Öffnung dieses Bereichs und der Verlauf der ganzen staatlichen Reform- und Öffnungspolitik mussten aufeinander abgestimmt werden. Es ist allgemein bekannt, dass Institutionen den Hauptteil der chinesischen Verlagseinheiten ausmachen. Schon deshalb kann dieses System den Erfordernissen der Marktkonkurrenz nicht entsprechen. Darum werden wir auch im Verlagsbereich die Reform vertiefen und beschleunigen. Aber zunächst müssen bei der Reform des Systems und der Erneuerung der Mechanismen Fortschritte gemacht werden.

4-4 Frage: In China gibt es seit 40 Jahren ein Einwohnermeldesystem. Es verhindert als unsichtbares Band die freie Wohnsitzwahl. Jetzt heißt es, das traditionelle Einwohnermeldesystem solle reformiert werden, um der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Rechnung zu tragen. Was für eine Reform wird das sein? Wird das Einwohnermeldesystem endgültig abgeschafft?

Antwort: Chinas derzeit geltendes Einwohnermeldesystem ist eine Folge der Planwirtschaft. Weil nach diesem System die städtische und die ländliche Bevölkerung getrennt verwaltet werden, und damit die Rechte und Interessen der Bürger wie Beschäftigung, Wohnung, Bildung und Sozialleistungen verbunden sind, galt es immer als unsichtbares Band, das nicht nur die freie Wohnsitzwahl unmöglich macht, sondern auch die Stadtentwicklung und die Urbanisierung der ländlichen Gebiete behindert.

4-5 Frage: Früher verglich man die Informationspolitik der chinesischen Regierung oft mit einem Ort wie "eine ausgedehnte Wohnanlage einer reichen Familie mit gestaffelten Gebäuden und Höfen", man meinte, die Beweggründe für manche Handlungen seien nicht erkennbar. Heute ist die Regierung pressefreundlich und ist mit der Öffentlichkeit in einen Dialog eingetreten. Einer der Gründe für diese Änderung ist sicher, dass es nun Pressesprecher gibt. Was geschieht jetzt? Wie wird ausgewählt, welche Informationen die Öffentlichkeit erhält?

Antwort: Ein regierungsamtliches Pressegespräch wurde 1983 in China eingeführt. Damals ernannte das Außenministerium als erstes einen Pressesprecher. Danach organisierte man ein Pressegesprächssystem, um über die sich ständig beschleunigende gesellschaftliche wie wirtschaftliche Entwicklung zu informieren. Der Ausbruch und die Verbreitung der SARS-Epidemie 2003 waren ein wichtiger Faktor, um das Pressegesprächssystem in Guangdong, Beijing und Shanghai voranzutreiben. Bis Ende 2005 wurde in China ein Sprechersystem aus drei Ebenen installiert, nämlich beim Pressebüro des Staatsrates, den Ministerien und Kommissionen des Staatsrates und den Regierungen der Provinzebene. Inzwischen haben knapp 70 Abteilungen des Staatsrates ein Pressegesprächs- und Sprechersystem mit mehr als 80 Sprechern. Ein solches System gibt es jetzt auch in 27 der 31 Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte. Dadurch wird das Informationsrecht der Medien und der Öffentlichkeit garantiert. Gleichzeitig wird die Transparenz der Regierungsarbeit gefördert.

4-6 Frage: Medienberichten zufolge habe die chinesische Regierung in den letzten Jahren die Internetkontrolle intensiviert und einige in- und ausländische Websites geschlossen. Welche Gründe gibt es dafür? Werden da die Redefreiheit der Bürger und der Besuch ausländischer Websites durch Chinesen nicht eingeschränkt?

Antwort: Zuerst sollte klar gesagt werden, dass jeder Staat die Kontrolle über das Internet hat, also nicht China allein. Seit einiger Zeit fällt auf, dass man beim Video-Chatten im Internet Pornographie verbreitet. Wegen der Besonderheiten des Internets – es ist offen und zugleich anonym, zufällig und gesteuert – ist es relativ einfach, scheinbar folgenlos gegen Gesetze verstoßen zu können. Das kann die Moral und die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen beeinträchtigen, und natürlich verletzt das auch die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften Chinas. Darauf reagieren die verschiedenen Bevölkerungskreise heftig und riefen auf, "den Kindern zu helfen". Als verantwortungsbewusste Regierung müssen wir Maßnahmen treffen, um gegen diese gesetzwidrigen Handlungen energisch vorzugehen.

4-7 Frage: In den letzten Jahren klagten einige ausländische Institutionen, das Recht auf geistiges Eigentum und auf Urheberschaft würde in China noch immer verletzt, obwohl die chinesische Regierung dagegen energisch vorgegangen sei. Welche Maßnahmen wurden in diesem Bereich getroffen? Welche Fortschritte wurden dabei gemacht?

Antwort: Das ist ein schwieriges Problem nicht nur für China, sondern auch für die ganze Welt. Trotz wiederholten Verbotes sind Raubkopien von CD, VCD und DVD noch immer überall zu finden. Dadurch werden Urheberrechte verletzt. Nach Untersuchung betraf die Rechtsverletzung in diesem Bereich in China zu 70% bis 80% aber inländische Unternehmen. Darum rufen auch chinesische Unternehmen immer energischer dazu auf, das Recht auf geistiges Eigentum zu schützen.

4-8 Frage: Die Presse meldet, in China würden Jugendliche in wachsender Zahl so genannte Drogen neuen Typs wie "Eis-Droge" (Methamthetamine) oder MDMA blind konsumieren. Welche Besonderheiten gibt es bei der Kriminalität in Zusammenhang mit den neuen Rauschmitteln? Welche Maßnahmen werden getroffen, den Drogenmissbrauch zu stoppen bzw. dagegen vorzugehen?

Antwort: Leider stimmt es, dass in den letzten Jahren die Kriminalität in Verbindung mit Drogen neuen Typs angewachsen ist. Auch international nimmt der Drogenmissbrauch überhand. Vor allem nehmen immer mehr Jugendliche neue Rauschgifte wie "Eis-Droge" (Methamthetamine) oder MDMA kontinuierlich zu sich. Untersuchungen besagen, dass bis Ende 2004 etwa 9,5% aller Drogensüchtigen des Landes die "neuen" Drogen nehmen, das entspricht einer Zunahme von 7% im Vergleich zu 2001.

4-9 Frage: Es wurde berichtet, in den letzten Jahren habe das organisierte Verbrechen mit charakteristischen Erscheinungen der Unterwelt in Chinas Küstengebieten stark zugenommen. Stimmt das? Wie will die chinesische Regierung gegen diese kriminellen Organisationen vorgehen?

Antwort: Die Infiltration des chinesischen Festlandes von außen durch die Unterwelt begann bereits 1978, mit Beginn der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik. Diese Infiltration wird mit der ständigen Erweiterung des Grades der Öffnung kritischer. Darum geht die chinesische Regierung dagegen energisch vor.

4-10 Frage: In den letzten Jahren sind auf den internationalen Auktionslisten immer wieder Kulturgegenstände und wertvolle Kunstschätze aus China zu finden. Aus diesem Grund wird China in der ausländischen Presse schon "Exporteur von Kunst" genannt. Wie können so viele chinesische Kulturschätze ins Ausland gelangen? Welche Maßnahmen werden getroffen, um gegen den Diebstahl und den illegalen Handel mit Kulturgegenständen und Kunstschätzen vorzugehen?

Antwort: Die Bekämpfung des Schmuggels von Kulturgegenständen ist weltweit ein schwieriges Problem. Für China, ein Land mit 5000-jähriger Geschichte, ist die Aufgabe weitaus schwieriger als anderswo. Nach den Zahlen, die im Bericht über die globalen Vorkehrungen gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern der UNESCO bekannt gegeben wurden, befinden sich etwa 1,63 Mio. chinesische Kulturgegenstände in 218 Museen in 47 Ländern. Die Zahl chinesischer Kulturschätze in den Händen privater Sammler beträgt mehr als 10 Mio. Die meisten davon haben viele Hände passiert, bevor sie ins Ausland gelangten. Meist wurden sie durch illegale Grabungen aus alten Gräbern geraubt.

4-11 Frage: In den letzten Jahren gibt es immer wieder Zeitungsmeldungen, wonach illegale chinesische Auswanderer im Ausland ertappt würden. Es ist schwer zu verstehen, warum trotz der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung noch immer versucht wird, auf verschiedene Weisen illegal auszuwandern. Welche Gründe gibt es dafür? Was macht die chinesische Regierung, um weitere illegale Auswanderungen zu verhindern?

Antwort: Menschenschmuggel und illegale Auswanderung sind schwere globale Probleme geworden, mit denen sich die ganze Welt konfrontiert sieht. Die illegale Auswanderung aus China hat Besonderheiten wie organisierte Gruppen, die international wirken und sehr clever vorgehen. Die illegale Auswanderung erfolgt hauptsächlich auf dreierlei Art: 1. Nachdem man mit legalem Pass und Visum das Land verlassen hat, wird man mit gefälschtem Pass und Visum über andere Grenzen geschleust; 2. Man reist mit gefälschtem Pass und Visum oder mit Pass und Visum, die nach gefälschten Unterlagen ausgestellt wurden, über die Landesgrenze; 3. Man wandert unter dem Deckmantel des Reisens, des Studiums oder der Arbeit im Ausland illegal aus. Ziele der illegalen Auswanderung sind meist wirtschaftlich entwickelte Länder Westeuropas und die USA.

4-12 Frage: In den letzten Jahren haben Naturkatastrophen wie Tsunami und Erdbeben manchen Ländern in der Welt schwere Schäden zugefügt. China zählt zu den wenigen Ländern, die von Naturkatastrophen oft am schwersten betroffen werden. Welche Anstrengungen hat die chinesische Regierung unternommen, um Naturkatastrophen zu begegnen und die Opfer zu unterstützen? Was wurden dabei erreicht?

Antwort: China ist eines der wenigen Länder in der Welt, in denen Naturkatastrophen häufig schwerste Schäden verursachen. Bei uns kommen verschiedenste Naturkatastrophen vor, die in weiten Gebieten und in hoher Frequenz passieren. Die von Naturkatastrophen verursachten wirtschaftlichen Verluste sind ein wichtiger Faktor geworden, der die wirtschaftliche Entwicklung und die gesellschaftliche Stabilität beeinträchtigt. 2005 starben in China 2475 Menschen bei verschiedenen Naturkatastrophen. 15,703 Mio. Menschen mussten evakuiert und untergebracht werden. 2,264 Mio. Wohnräume sind eingestürzt. Die direkten wirtschaftlichen Verluste betrugen 204,21 Mrd. Yuan.

4-13 Frage: Bisher wurde China von großen Terrorangriffen verschont, doch die bestehende Bedrohung ist nicht zu übersehen. 2008 richtet Beijing die Olympischen Spiele aus. Was wird zur Vorkehrung gegen Terrorangriffe getan? Wie steht es um die Garantie der öffentlichen Sicherheit in diesem Zeitraum?

Antwort: Die Bekämpfung des Terrorismus und der Schutz vor Gewalt sind Schwerpunkte der Sicherheitsarbeit der Olympiade 2008 in Beijing. Dazu erklärte die Stadtregierung Beijings im März 2005, man habe begonnen, umfassende Sicherheitsmaßnahmen in Vorbereitung der Olympiade 2008 zu treffen. Es wurden Maßnahmen für folgende Zeitabschnitte vorgesehen: Vorbereitungsphase von Ende Dezember 2001 bis Ende 2004; allseitige Aufbauphase von 2005 bis Ende 2007; Phase für Übungen, Regulierungen und Vervollkommnung verschiedener Pläne von Januar bis Juni 2008; Durchführungsphase von Juli 2008 bis zum Ende der Olympischen Spiele.