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TEIL IV Strukturreform und Gesellschaft
4-4 Frage: In China gibt es seit 40 Jahren ein Einwohnermeldesystem. Es verhindert als unsichtbares Band die freie Wohnsitzwahl. Jetzt heißt es, das traditionelle Einwohnermeldesystem solle reformiert werden, um der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Rechnung zu tragen. Was für eine Reform wird das sein? Wird das Einwohnermeldesystem endgültig abgeschafft?
Ein Polizist des Einwohnermeldeamtes der Stadt Jianyang, Provinz Fujian, stellt einem Wanderarbeiter das Familienbuch aus.
 

Antwort: Chinas derzeit geltendes Einwohnermeldesystem ist eine Folge der Planwirtschaft. Weil nach diesem System die städtische und die ländliche Bevölkerung getrennt verwaltet werden, und damit die Rechte und Interessen der Bürger wie Beschäftigung, Wohnung, Bildung und Sozialleistungen verbunden sind, galt es immer als unsichtbares Band, das nicht nur die freie Wohnsitzwahl unmöglich macht, sondern auch die Stadtentwicklung und die Urbanisierung der ländlichen Gebiete behindert.

Damit das Einwohnermeldesystem die gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft sowie Einzelner unter den marktwirtschaftlichen Bedingungen fördert, wurde ab 1997 das Einwohnermeldesystem probeweise in kleinen Städten reformiert. 2001 wurde dann die Reform landesweit durchgeführt. Seit 2005 studiert und prüft nun die Regierung Ansichten aus allen Schichten über die Vertiefung der Reform des Einwohnermeldesystems. Der Hauptgedanke dabei ist, die Grenze zwischen Land- und Stadtbevölkerung zu beseitigen und ein vereinheitlichtes Einwohnermeldesystem für Stadt und Land versuchsweise einzuführen. Gleichzeitig gilt es, Beschränkungen für den polizeilich meldepflichtigen Wohnortwechsel in mittleren und großen Städten schrittweise zu lockern unter der Voraussetzung, dass jeder Zuziehende einen ständigen, legalen Wohnsitz nachweisen kann.

Die Reform des Einwohnermeldesystems ergibt sich als zwangsläufige Notwendigkeit aus der gesellschaftlichen Entwicklung Chinas. Sie ist ein wichtiges Kennzeichen des gesellschaftlichen Fortschrittes. Sie wird die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensbedingungen der Bevölkerung tiefgreifend und positiv beeinflussen. Die Reform des Einwohnermeldesystems, die gegenwärtig durchgeführt wird, ist nicht auf die Abschaffung dieses Systems, sondern auf seine notwendige Verbesserung und Vervollständigung nach den Erfordernissen der Entwicklung der Marktwirtschaft gerichtet. Das Endziel der Reform, die Verwirklichung der Freizügigkeit bei der Wohnortwahl wird allerdings noch viel Zeit in Anspruch nehmen. Unter den gegenwärtigen Umständen lastet insbesondere auf mittleren und großen Städten ein starker Druck durch relativ großen Bevölkerungszustrom vom Lande. Bei mehr Freizügigkeit für die Bürger würde der sich verstärkende Druck dazu führen, dass z. B. öffentliche Einrichtungen, medizinische Betreuung, Arbeitsplätze oder das Bildungswesen die Ansprüche kaum noch befriedigen könnten. So hat die chinesische Hauptstadt Beijing zur Zeit mehr als 10 Mio. Einwohner. Diese Zahl übertrifft weit die Gesamtbevölkerungszahl der meisten Länder der Welt.

Manche Leute meinen, China werde schließlich das Einwohnermeldesystem vollkommen abschaffen. Das ist ein Missverständnis. Das Einwohnermeldesystem ist eine in vielen Ländern der Welt praktizierte Methode der Bevölkerungsverwaltung. Das gibt es in Japan, Thailand, Schweden, Norwegen und anderen Ländern. Gegenwärtig werden in China Personalausweise der zweiten Generation ausgestellt, welche die Personalausweise erster Generation ersetzen. Aber sie sind kein Ersatz für das Einwohnermeldesystem. Die Funktion des Einwohnermeldesystems wird besonders bei der sozialen Verwaltung Chinas deutlich. Es gibt nicht nur der Regierung für die Ausarbeitung des Entwicklungsplans der Volkswirtschaft und der Gesellschaft sowie für den rationalen Einsatz von Arbeitskräften grundlegende Daten und Materialien, sondern es ist zugleich auch Grundlage und Schwerpunkt für die öffentliche Sicherheit Chinas. Bei Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und bei der Verbrechensbekämpfung spielt es weiterhin eine große Rolle. Darum wird das Einwohnermeldesystem als wichtiger Bestandteil der Verwaltung Chinas langfristig weiterexistieren. Die „Aufenthaltsgenehmigung“ wird weder jetzt noch in Zukunft abgeschafft werden. Zur Zeit wird die Arbeit an einem Entwurf eines Einwohnermeldegesetzes intensiviert. Ziel ist, das neue Einwohnermeldesystem der gegenwärtigen Situation der Bevölkerungswanderung besser anzupassen und die Gleichberechtigung aller chinesischen Bürger zu gewährleisten.

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