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TEIL IV Strukturreform und Gesellschaft
4-13 Frage: Bisher wurde China von großen Terrorangriffen verschont, doch die bestehende Bedrohung ist nicht zu übersehen. 2008 richtet Beijing die Olympischen Spiele aus. Was wird zur Vorkehrung gegen Terrorangriffe getan? Wie steht es um die Garantie der öffentlichen Sicherheit in diesem Zeitraum?
Chinas Spezialpolizei für den Kampf gegen den Terrorismus hat die Aufgabe, Terroristen zu bekämpfen, vor Gewalt zu schützen, gegen schwere Gewaltverbrechen wie Geiselnahme vorzugehen sowie den Opfern zu helfen.
 

Antwort: Die Bekämpfung des Terrorismus und der Schutz vor Gewalt sind Schwerpunkte der Sicherheitsarbeit der Olympiade 2008 in Beijing. Dazu erklärte die Stadtregierung Beijings im März 2005, man habe begonnen, umfassende Sicherheitsmaßnahmen in Vorbereitung der Olympiade 2008 zu treffen. Es wurden Maßnahmen für folgende Zeitabschnitte vorgesehen: Vorbereitungsphase von Ende Dezember 2001 bis Ende 2004; allseitige Aufbauphase von 2005 bis Ende 2007; Phase für Übungen, Regulierungen und Vervollkommnung verschiedener Pläne von Januar bis Juni 2008; Durchführungsphase von Juli 2008 bis zum Ende der Olympischen Spiele.

Inzwischen steht das Sicherheitsprogramm für die Olympiade 2008 in Beijing fest. Insgesamt gibt es 30 größere Pläne und 42 Projekte, für die trainiert werden muss, unter anderem für Nothilfe, Evakuierung, Behandlung diverser Eventualitäten und Maßnahmen gemäß internationalen Protokollen für besondere Fälle. Während der Olympiade wird die Stadtregierung Beijings gesellschaftliche Kräfte mobilisieren, um eine "dreidimensionale, allseitige und transparente" Sicherheitsarbeit zu demonstrieren. Gleichzeitig werden Kräfte aus verschiedenen Sicherheitsorganen zusammengeführt, um gegen eventuelle terroristische Bedrohung angemessen reagieren zu können. Die alltägliche Sicherheitsarbeit in Beijing und der Schutz aller Teilnehmer der Olympiade 2008 werden miteinander so verbunden, dass gegen alle eventuellen Fälle von Terrorismus effektiv und angemessen reagiert werden kann.

Die Sicherheit während der Olympiade 2008 in Beijing wird durch einheitliche Kräfte unter Führung des Ministers für öffentliche Sicherheit gewährleistet. Bewaffnete Kräfte stehen während der ganzen Zeit in Bereitschaft. Das Amt für öffentliche Sicherheit der Stadt Beijing wird den größten Teil der Sicherheitsaufgaben für die Olympiade 2008 übernehmen. Es werden etwa 92.500 Personen als Sicherheitskräfte der Olympiade 2008 eingesetzt. Dazu gehören 40.000 Polizisten, 27.000 bewaffnete Polizisten, 10.000 Sicherheitsbeamte und 5000 Freiwillige. Es werden moderne wissenschaftlich-technische Mittel zur Lösung aller auftauchenden Probleme zur Verfügung stehen.

Um die Sicherheit während der Olympischen Spiele 2008 zu garantieren, hat die Stadtregierung Beijings inzwischen begonnen, schrittweise Sicherheitskontrollen bei Großveranstaltungen vorzunehmen, die dem Olympia-Standard entsprechen. Beispielsweise wurden von Zuschauern mitgeführte Dinge elektronisch oder mit Hilfe von Polizeihunden kontrolliert und spezielle Durchgänge eingerichtet. Durch strengere Sicherheitskontrollmaßnahmen soll erreicht werden, dass die Bewohner der Hauptstadt ein neues Sicherheitsgefühl entwickeln, um eventuellen terroristischen Aktivitäten angemessen begegnen zu können. Gleichzeitig wird die Ausbildung der Polizei intensiviert. Dazu wurden Vereinbarungen mit ausländischen Ausbildungsinstitutionen in Großbritannien und Australien über eine Zusammenarbeit getroffen. Polizisten der Stadt Beijing wurden in Vorbereitung der Olympiade 2008 speziell in Terrorismusbekämpfung, Explosionsschutz, Krisenmanagement, Informationsübermittlung, Bekämpfung von Computer-Kriminalität, Internetsicherheit oder in Verhalten bei Panik ausgebildet.

Dafür wird China 300 Mio. US-Dollar ausgeben. Das entspricht etwa den Aufwendungen für Sicherheit während der vergangenen Spiele, unter Berücksichtigung der realen Erfordernisse in Beijing. Im Vergleich zu den 1,2 Mrd. Euro, die während der Olympischen Spiele in Athen für die Sicherheit ausgegeben wurden, macht die für die Sicherheit der Olympiade Beijing bereit stehende Summe nur ca. ein Fünftel des Gesamtbudgets aus.

Es sind noch einige Probleme im Bereich Sicherheit für die Olympiade 2008 zu lösen. Sie betreffen vor allem die schnelle Zusammenfassung von Informationen über den globalen Terrorismus und den noch unzureichenden internationalen Austausch in diesem Bereich. Außerdem mangelt es gegenwärtig noch an genügend Fachleuten für die Terrorismusabwehr und für den Explosionsschutz. Da es seit langem in Beijing bei Großveranstaltungen keinerlei Vorfälle mit Explosivmaterialien gab, fehlt natürlich auch die praktische Erfahrung mit solchen Ereignissen. In der nächsten Zeit wird Beijing die Zusammenarbeit mit den Städten forcieren, die bisher Olympische Spiele ausgerichtet haben. Besonders in den Bereichen Information sowie Wissenschaft und Technik für Polizeiaufgaben stehen dabei im Mittelpunkt. Es gilt, ein System der Sicherheitsverantwortung zu installieren. Dazu müssen die verantwortlichen Einheiten für Großveranstaltungen Sicherheitsaufgaben präzise lösen, Antiterrorkräfte und Experten für den Explosionsschutz qualifizieren, Übungen unter Ernstfallbedingungen durchführen, ihre Handlungsfähigkeit an Ort und Stelle unter Beweis stellen sowie ihre Fähigkeit, abgestimmt mit anderen Polizeikräften zusammenwirken zu können. Zusammenfassend ist festzustellen, dass China in der Lage ist, die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen für die Olympiade 2008 in Beijing zu treffen und sich vor eventuellen terroristischen Anschlägen zu schützen. 

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