Antwort: Menschenschmuggel und illegale Auswanderung sind schwere globale Probleme geworden, mit denen sich die ganze Welt konfrontiert sieht. Die illegale Auswanderung aus China hat Besonderheiten wie organisierte Gruppen, die international wirken und sehr clever vorgehen. Die illegale Auswanderung erfolgt hauptsächlich auf dreierlei Art: 1. Nachdem man mit legalem Pass und Visum das Land verlassen hat, wird man mit gefälschtem Pass und Visum über andere Grenzen geschleust; 2. Man reist mit gefälschtem Pass und Visum oder mit Pass und Visum, die nach gefälschten Unterlagen ausgestellt wurden, über die Landesgrenze; 3. Man wandert unter dem Deckmantel des Reisens, des Studiums oder der Arbeit im Ausland illegal aus. Ziele der illegalen Auswanderung sind meist wirtschaftlich entwickelte Länder Westeuropas und die USA.

Illegale Auswanderung ist eine internationale Frage, die aus vielerlei Gründen entstanden ist. Die Zunahme der illegalen Auswanderung aus China ist vor allem auf die sehr zahlreiche Bevölkerung, auf geringe Ressourcen und auf die schlechte Qualifikation breiter Bevölkerungsgruppen, mangelnde Arbeitsplätze, zu wenige Investitionskanäle, niedrige Produktivität und niedriges Einkommen zurückzuführen, insbesondere wenn man die Lage der Mehrheit unserer Bevölkerung mit der Lage in den entwickelten Ländern vergleicht. Die entwickelten Länder vergeben nur eine geringe Zahl von Visen und haben meist sehr geringe offizielle Einwanderungsquoten. Außerdem fördert natürlich die Politik mancher Regierungen, die politisches Asyl gewähren und Generalamnestien erlassen, objektiv das Anwachsen der illegalen Auswanderung aus China.

Chinas Standpunkt zur illegalen Auswanderung ist eindeutig und konsequent. Um sie zu verhüten und wirksam dagegen vorzugehen, hat China ein System von Gesetzen mit dem Strafgesetz als Hauptteil und vielen administrativen Bestimmungen, Regeln und Vorschriften geschaffen und eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen getroffen. In den Grenzgebieten des chinesischen Festlandes wird eine Grenzordnung durchgesetzt, um Personen stärker zu kontrollieren, die in die Grenzgebiete kommen. Seit 1999 wurden die großen Häfen, Grenzübergänge und Grenzkontrollstationen mit relativ großem Publikumsverkehr mit Hightech-Kontrollmonitoren ausgestattet. Mit Hilfe von Wissenschaft und Technik wurde die Grenzkontrolle verbessert. In den Gebieten an der Küste wurde eine Grenzschutztruppe der Wasserpolizei gebildet bzw. ausgebaut, um Patrouille auf See zu intensivieren. Darüber hinaus wird für Schiffe und Seeleute an der Küste ein Verwaltungssystem durchgesetzt, wobei Papiere und Ausweise strenger kontrolliert werden. Fährt man in einen Hafen ein oder verlässt ihn, muss das der zuständigen Behörde schriftlich gemeldet werden. So sollen Vorkehrungen gegen illegale Auswanderung über das Meer getroffen werden. Mehrfach wurden spezielle Aktionen gegen die illegale Auswanderung unternommen, eine Anzahl von Vergehen dieser Art wurde aufgeklärt und eine Gruppe von Organisatoren und Schleusern konnte verhaftet werden. Außerdem hat China die Formalitäten für Prüfung, Genehmigung und Kontrolle von Ein- und Ausreisepapieren verschärft. Allein der normale Pass wurde 11-mal korrigiert. Für den gegenwärtig geltenden normalen Pass wurde die Fälschungssicherheit nach internationalem Standard erreicht. Verwaltungsbehörden für Aus- und Einreisen und Zollämter von der Bezirks- bzw. Stadtebene aufwärts wurden zur Überprüfung der Passdaten über Computer vernetzt.

Bei der Bekämpfung der illegalen Auswanderung beteiligt sich China nach wie vor aktiv an der internationalen bzw. regionalen Zusammenarbeit. Bis heute gibt es mit mehr als 40 Ländern bilaterale Kooperation. Dazu gehört das verstärkte Zusammenwirken bei der Bekämpfung des Menschenschmuggels sowie die Unterzeichnung von Vereinbarungen über die Repatriierung der Geschleusten. Im Juni 2001 wurde China Beobachter der Internationalen Organisation für Ein- und Auswanderer und nahm an Diskussionen zu Spezialthemen teil. Im August des selben Jahres unterzeichnete das Verwaltungsamt für Ein- und Ausreise, das dem chinesischen Ministerium für öffentliche Sicherheit untersteht, mit den Ausländerbehörden der Niederlande, Deutschlands, Italiens und Großbritanniens jeweils Verständigungsmemoranden. Experten wurden ausgewählt und in die genannten Länder geschickt, um bei der Überprüfung der Identität von Menschen behilflich zu sein, die verdächtigt wurden, vom chinesischen Festland aus illegal eingewandert zu sein. Wenn sich nach der Überprüfung herausstellt, dass es sich tatsächlich um chinesische Bürger handelt, die vom Festland Chinas ausgereist sind, ist China bereit, zusammen mit den betreffenden Ländern das Problem der illegalen Ein- und Auswanderung angemessen und sorgsam zu behandeln.

Wir sind der Meinung, dass die betreffenden Länder das Problem der illegalen Einwanderung gleich behandeln müssen und keine doppelten Standards anwenden dürfen. Genauer gesagt, es sollten nicht nur ausgewählte illegale Einwanderer in die Heimat zurückgeschickt werden. China tritt entschieden dagegen auf, das Problem der illegalen Einwanderung zu politisieren. Das ist ungünstig für die Lösung dieses Problems wie auch für die normalen Kontakte zwischen Menschen beider Seiten.