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TEIL IV Strukturreform und Gesellschaft
4-5 Frage: Früher verglich man die Informationspolitik der chinesischen Regierung oft mit einem Ort wie "eine ausgedehnte Wohnanlage einer reichen Familie mit gestaffelten Gebäuden und Höfen", man meinte, die Beweggründe für manche Handlungen seien nicht erkennbar. Heute ist die Regierung pressefreundlich und ist mit der Öffentlichkeit in einen Dialog eingetreten. Einer der Gründe für diese Änderung ist sicher, dass es nun Pressesprecher gibt. Was geschieht jetzt? Wie wird ausgewählt, welche Informationen die Öffentlichkeit erhält?
Pressekonferenz, veranstaltet vom Pressebüro des Staatsrates. Li Rongrong (Mitte), Vorsitzender der Kontroll- und Verwaltungskommission für staatseigenes Vermögen, beantwortet Fragen der Journalisten.
 

Antwort: Ein regierungsamtliches Pressegespräch wurde 1983 in China eingeführt. Damals ernannte das Außenministerium als erstes einen Pressesprecher. Danach organisierte man ein Pressegesprächssystem, um über die sich ständig beschleunigende gesellschaftliche wie wirtschaftliche Entwicklung zu informieren. Der Ausbruch und die Verbreitung der SARS-Epidemie 2003 waren ein wichtiger Faktor, um das Pressegesprächssystem in Guangdong, Beijing und Shanghai voranzutreiben. Bis Ende 2005 wurde in China ein Sprechersystem aus drei Ebenen installiert, nämlich beim Pressebüro des Staatsrates, den Ministerien und Kommissionen des Staatsrates und den Regierungen der Provinzebene. Inzwischen haben knapp 70 Abteilungen des Staatsrates ein Pressegesprächs- und Sprechersystem mit mehr als 80 Sprechern. Ein solches System gibt es jetzt auch in 27 der 31 Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte. Dadurch wird das Informationsrecht der Medien und der Öffentlichkeit garantiert. Gleichzeitig wird die Transparenz der Regierungsarbeit gefördert.

Gegenwärtig gibt es in China drei Arten von Pressegesprächen. Erstens gibt es Pressegespräche im Namen des Sprechers, die zu bestimmter Zeit stattfinden. Dazu gehören das Außenministerium, das Büro für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrates und die Stadtregierung Shanghai. Zweitens werden Abteilungsleiter des Staatsrates oder deren Sprecher eingeladen, um die Öffentlichkeit mit einer Situation vertraut zu machen, wie es das Pressebüro des Staatsrates bisher gemacht hat. Einige der lokalen Regierungen handeln nach diesem Modell. Schließlich findet ein Pressegespräch statt, wenn etwas Außergewöhnliches passiert ist. Nach unvollständiger Statistik veranstalteten bis Ende 2005 die Abteilungen des Staatsrates und die Volksregierungen auf Provinzebene insgesamt 1020 Pressegespräche.

Um die Qualität der Pressegespräche zu erhöhen, wurde die Ausbildung der Pressesprecher intensiviert. Mehr als 40 verschiedene Ausbildungskurse für Pressegespräche bzw. für Sprecher wurden entweder gemeinsam oder allein von verschiedenen Abteilungen abgehalten. Daran haben mehr als 5000 Personen teilgenommen. Durch die Ausbildung wurden die Sprecher besser qualifiziert; dementsprechend hat sich das Niveau der Pressegespräche erhöht. Die Regierung hat nun regelmäßige Kontakte mit Journalisten und mithin auch mit der Öffentlichkeit. Im Dezember 2004 wurden Namen und Telefonnummern der 75 Sprecher von 62 Ministerien und Kommissionen des Staatsrates bekannt gegeben. Das galt als Beginn der öffentlichen Bekanntgabe von Informationen durch die Regierung und war zugleich eine wichtige Änderung der Regierungsarbeit. Damit wurde die Reform des Verwaltungssystems vertieft und begonnen, eine dienstleistende Regierung zu schaffen.

Es ist daran zu erinnern, dass die Regierung jedes Staates nur ausgewählte Informationen an die Öffentlichkeit bringt. Es ist international üblich, dass der Sprecher sich in Abstimmung mit seinen Vorgesetzten äußert. Ein Sprecher der Regierung vertritt den Standpunkt der Regierung auch in seiner Wortwahl. Das heißt, was, wie und wann er zu sprechen hat, wird zuvor diskutiert und entschieden. Wie Regierungssprecher anderer Staaten auch hat der Sprecher der chinesischen Regierung ebenfalls ein Team hinter sich. Seine Arbeitsetappen können mit den Begriffen Vorbereitung, Bericht, Genehmigung des Berichts und schließlich Auftritt vor der Presse skizziert werden. Das ist eine kollektive Arbeit nach vorgegebenen Standards.

Es ist noch zu früh, ausführlicher über die Wirkungen des Pressesprechersystems zu sprechen. Aber die Entstehung dieses Systems aus dem Nichts ist ein Zeichen dafür, dass die Regierung anders als früher der öffentlichen Bekanntgabe von Informationen größere Aufmerksamkeit schenkt. Die Einführung des Pressesprechersystems ist sowohl ein Erfordernis der modernen Demokratie als auch ein wichtiges Zeichen für die Fortschritte, die China beim Aufbau seiner politischen Zivilisation macht.

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