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TEIL IV Strukturreform und Gesellschaft
4-6 Frage: Medienberichten zufolge habe die chinesische Regierung in den letzten Jahren die Internetkontrolle intensiviert und einige in- und ausländische Websites geschlossen. Welche Gründe gibt es dafür? Werden da die Redefreiheit der Bürger und der Besuch ausländischer Websites durch Chinesen nicht eingeschränkt?

Antwort: Zuerst sollte klar gesagt werden, dass jeder Staat die Kontrolle über das Internet hat, also nicht China allein. Seit einiger Zeit fällt auf, dass man beim Video-Chatten im Internet Pornographie verbreitet. Wegen der Besonderheiten des Internets – es ist offen und zugleich anonym, zufällig und gesteuert – ist es relativ einfach, scheinbar folgenlos gegen Gesetze verstoßen zu können. Das kann die Moral und die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen beeinträchtigen, und natürlich verletzt das auch die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften Chinas. Darauf reagieren die verschiedenen Bevölkerungskreise heftig und riefen auf, "den Kindern zu helfen". Als verantwortungsbewusste Regierung müssen wir Maßnahmen treffen, um gegen diese gesetzwidrigen Handlungen energisch vorzugehen.

Durch intensive Recherchen wurden viele Fälle von Pornographieverbreitung u.a. durch das Video-Chatten im Internet erfolgreich aufgeklärt und die Verbrecher streng bestraftet. Eine Anzahl pornographischer Websites wurde geschlossen. Damit wurde das Internetumfeld gereinigt und eine standardisierte, ordentliche und gesunde Entwicklung des Internets in China gefördert. Da die Bevölkerung dabei der Regierung tatkräftige Unterstützung gewährt hat, waren auch die sozialen Auswirkungen gut.

Die chinesische Regierung kontrolliert das Internet nach Gesetz und beschränkt die Verbreitung von Internetinhalten, die Gesetze verletzen, sich gegen die soziale Moral richten und vor allem schädlich für Kinder und Jugendliche sind. Damit werden die Interessen der Bürger gewahrt. Das ist doch einzusehen, das ist vernünftig und rechtmäßig. Will eine ausländische Firma in China Geschäfte machen, hat sie auch die Gesetze und Verordnungen Chinas zu befolgen. Weil gegenwärtig in manchen Websites außerhalb des chinesischen Festlandes etwas gegen die Gesetze Chinas gerichtetes zu finden ist, vor allem pornographische und Horrorbilder, hat die chinesische Regierung zusammen mit den Anbietern von Internetservices notwendige Maßnahmen getroffen. Das ist verständlich und war erforderlich. China hat keine Norm, die speziell auf ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Website gerichtet ist. Die Informationen über die getroffenen Maßnahmen sind so präzise, dass sie für jeden nachvollziehbar sind.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Entwicklung des Internets. Bis Ende 2005 gab es in China über 700.000 Websites und ca. 110 Mio. Internetbenutzer. Mit der Zahl der Besucher des Internets steht China nur hinter den USA zurück und nimmt den zweiten Platz in der Welt ein. Auf dem Festland ist das Internet ein wichtiger Raum geworden, wo chinesische Bürger ihre Meinungen äußern. Dadurch spiegelt das Internet im gewissen Grade die Volksmeinung wider. Neben den von großen Websites angebotenen Foren haben Internetbenutzer selbst verschiedene Websites gegründet. Damit werden Plattformen für den freien Austausch von Ansichten angeboten. So finden sich hier Meinungen von Personen aus verschiedenen Gesellschaftsschichten, Bevölkerungsgruppen und Nationalitäten. Diesen Umfang können Zeitungen und Zeitschriften sowie Rundfunk und Fernsehen bei weitem nicht erreichen. Zur Zeit kann man auf dem Festland die Websites aller internationalen Hauptmedien besuchen. Um den ungehinderten Besuch zu garantieren, wurde die Ausgangsbandbreite des Internets in China von 2799 Megahertz im Jahr 2000 auf mehr als 136.100 Megahertz im Jahr 2005 erhöht. Die Internetverbindung zwischen China und dem Ausland ist seither kaum noch behindert. 

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