Antwort: Das ist ein schwieriges Problem nicht nur für China, sondern auch für die ganze Welt. Trotz wiederholten Verbotes sind Raubkopien von CD, VCD und DVD noch immer überall zu finden. Dadurch werden Urheberrechte verletzt. Nach Untersuchung betraf die Rechtsverletzung in diesem Bereich in China zu 70% bis 80% aber inländische Unternehmen. Darum rufen auch chinesische Unternehmen immer energischer dazu auf, das Recht auf geistiges Eigentum zu schützen.

Um wirksamer gegen Urheberrechtsverletzung vorgehen zu können, veröffentlichte China nach einschlägigen Gesetzen und Verordnungen im April 2006 ein Aktionsprogramm zum Schutz der Urheberrechte (2006–2007). Damit wird der Urheberrechtsschutz auch als Aufgabe für die lokalen Volksregierungen verschiedener Ebene festgelegt und als Bestandteil des Gesamtplans für die wirtschaftliche wie gesellschaftliche Entwicklung definiert. Das Kontrollsystem zum Schutz der Urheberrechte wurde vervollständigt und Verantwortlichkeiten festgelegt. Beim Schutz der Urheberrechte muss ein gewisser Lokalpatriotismus, manchmal aber auch das Vertuschen von Verstößen gegen die Rechte bekämpft werden. Besonders oft geht es dabei um Tatbestände, bei denen Verletzungen des Urheberrechts offenbar im Interesse der Beteiligten vertuscht werden. Diese sind jedoch Kriminalfälle, die als solche nach dem Gesetz streng zu ahnden sind. Zusätzlich werden nun Routinekontrollen mit der Sondervorhaben-Regulierung verbunden. Mit aller Energie werden Fälle von schwerwiegenden Verletzungen geistigen Eigentums untersucht und verfolgt. Es muss hart gegen Verbrecherbanden vorgegangen werden. Verdächtige sind schnell den Justizorganen zu übergeben, um den Schutz der Urheberrechte zu verstärken. Dazu sind folgende Maßnahmen durchzuführen:

Erstens sind die Fertigungsstraßen für Raubkopien aufzuspüren und zu vernichten. Der Transport von Raubkopien per Post sowie auf anderen Wegen ist hart zu bestrafen. Läden oder Stände von Händlern, in denen Raubkopien angeboten werden, sind zu untersuchen, Schuldige sind zu bestrafen. Es muss auch gegen Raubkopien von Büchern und Zeitschriften sowie Lehrstoffen und Zusatzmaterialien vorgegangen werden, ebenso gegen die Verletzung der Urheberrechte durch Raubkopierung im Internet. Auch die Nutzung von Software ist an das Urheberrecht gebunden.

Zweitens sollen Märkte reguliert werden, bei denen die Verletzung geistigen Eigentums besonders deutlich wird. Die für den Markt Verantwortlichen sind haftbar zu machen, ihre Kontrolle ist zu intensivieren. Verantwortliche für Warenmärkte, bei denen lange Zeit Waren mit gefälschten Marken verkauft und die nur halbherzig reguliert wurden, sind verpflichtet, nach festgesetzten Terminen die Regulierung nachzuholen. Märkte, bei denen das Recht auf geistiges Eigentum schwer verletzt wurde, müssen laut Gesetz geschlossen werden.

Drittens sind nachgewiesene Patentverletzungen schneller zu ahnden. Bei Nahrungsmitteln, Medikamenten, Landwirtschafts- und Hightech-Produkten ist der Patentschutz zu intensivieren. Es muss hart gegen Patentbetrug vorgegangen werden. Massenhafte Verletzungen des Patentschutzes oder Patentfälschungen sind zu untersuchen und zu bestrafen.

Viertens ist der Schutz des Rechts auf geistiges Eigentum beim Im- und Export zu verstärken. Dabei hat der Zoll seine Tätigkeit gegen die Verletzung der Urheberrechte zu verstärken und moderne Kontrollmittel anzuwenden, um das Aufspüren und die Beschlagnahme von Gütern und Waren zu intensivieren, bei deren Produktion Urheberrechte verletzt wurden. Es geht zugleich darum, die internationalen Kanäle zu schließen, durch die solche Waren in Umlauf gebracht werden. Die Ämter für Industrie und Handel, Zoll und Patent und andere zuständige Behörden müssen eng zusammenarbeiten, um die Kontrolle und den Service für die Exportunternehmen zu vervollkommnen. Das gilt vor allem für Betriebe, die mit der Produktion von Waren bestimmter Marken beauftragt wurden. Natürlich muss es dann ein Auftragsprotokoll geben, das dem Management Handhabe gibt, sich vor Verletzung der Urheberrechte zu schützen.

Fünftens ist das Recht auf geistiges Eigentum auch bei Ausstellungen zu gewährleisten. Die entsprechenden Institutionen haben dafür zu sorgen, dass keine kriminellen Elemente des In- und Auslands im Zusammenhang mit solchen Ausstellungen die Verarbeitung oder den Verkauf von Waren gefälschter Marken organisieren können.

Sechstens sind die vorhandenen Institutionen und ihre Mitarbeiter gehalten, in 50 Städten des Landes Servicezentren einzurichten, bei denen man Beschwerde wegen der Verletzung der Urheberrechte einlegen kann. Der Beschwerdeweg muss übersichtlich sein: Von der Klage, der Fallprüfung laut Gesetz bis zur Kontrolle und zum abschließenden Bericht über die Erledigung des Falls ist Schritt für Schritt vorzugehen.

China hat durch Taten seine Entschlossenheit bewiesen, gegen Verletzungen des Rechts auf geistiges Eigentum fest und konsequent vorzugehen. Wir glauben, die Wirksamkeit unserer Maßnahmen bereits deutlich erhöht zu haben. Die administrative Bearbeitung von Urheberrechtsfragen bzw. die gegebenenfalls strafrechtliche Behandlung von Verstößen gegen diese gehören eng zusammen. Wir erwarten, dass Unternehmen, wissenschaftliche Forschungsinstitute und Hochschulen den Schutz der Urheberrechte verstärken und in der Öffentlichkeit das Bewusstsein gestärkt wird, welche Bedeutung dem Rechtsschutz zukommt.