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TEIL V Öffnung nach Außen und Handel
5-2 Frage: China sicherte beim WTO-Beitritt zu, seinen Kulturmarkt zu öffnen. Wie geht es diesbezüglich voran? Welche Bereiche sind schon nach außen geöffnet? Welche sind immer noch eingeschränkt? Ist man besorgt, dass ausländische Kulturprodukte und -dienstleistungen den inländischen Kulturmarkt erschüttern könnten?
Chinesen sind fremden Kulturen gegenüber aufgeschlossen.
Bild: ein englisches Orchester in Hangzhou, Provinz Zhejiang
 

Antwort: Vier Jahre nach dem WTO-Beitritt öffnet China nach dem zugesicherten Zeitplan die entsprechenden Bereiche des Kulturmarktes. Zur Zeit wird ausländischen Investoren erlaubt, Packereien, Ausstattungsbetriebe, Druckereien, Publikationsvertrieb, Betriebe zur Herstellung von CD-Roms (für Aufnahmen) und Geschäfte für Kunsthandel zu etablieren. Diese Unternehmen dürfen Einzelfirmen, Jointventures oder Kooperationsbetriebe sein. Unter der Voraussetzung, dass die chinesische Seite mindestens 51% der Aktien besitzt oder die führende Stellung innehat, wird ausländischen Investoren erlaubt, Jointventures und Kooperationsbetriebe wie Druckereien, Fabriken zur Reproduktion von CD-Roms (Nur-Lese-Speicher) zu gründen, Theater, Kinos, Künstleragenturen und filmtechnische Unternehmen zu errichten und zu betreiben sowie an der Umgestaltung des Aktiensystems des staatlichen Vertriebssystems für Publikationen und Unterhaltungsprodukte in Aktiengesellschaften teilzunehmen. Unter der Bedingung, dass das Recht Chinas auf Kontrolle der Unterhaltungsprodukte nicht beeinträchtigt wird, dürfen ausländische Investoren Kooperationsunternehmen zum Vertrieb von Unterhaltungsprodukten mit Ausnahme des Filmvertriebs gründen, sofern die chinesische Seite die Führung besitzt.

Unter Berücksichtigung der Wahrung der Kultursicherheit des Landes verbietet China ausländischen Investoren, Presseorganisationen, Rundfunkstationen, Fernsehsender, Rundfunk- und Fernseh-Relais-Stationen zu errichten, Rundfunk- und Fernsehsendungen zu produzieren, Senderfirmen, Filmstudios, Internetkultur-Betriebe, Dienstleistungsgesellschaften für den Internetzugang (mit Ausnahme von Hong Kong und Macau) zu gründen, künstlerische Darstellungsgruppen, Filmimport- und -vertriebsgesellschaften sowie Video-Vorführungsfirmen zu gründen. Weiterhin ist es verboten, Publikationen, Unterhaltungsprodukte, elektronische Publikationen herauszugeben, herzustellen, zu vertreiben und zu importieren sowie den Netzinformationsservice, Medien-Netzwerke und Internet-Publikation zu betreiben. Ausländischen Investoren ist auch nicht gestattet, durch Publikationsvertrieb, -druck und -werbung sowie durch die Umgestaltung von Kulturanlagen indirekt die auf Propaganda gerichteten Geschäfte, wie Fernseh-Frequenzkanäle, Rundfunk-Frequenzen, das Layout, die redaktionelle Arbeit und Herausgabe von Zeitungen und Zeitschriften zu betreiben. Darüber hinaus wird China den Marktrücktrittsmechanismus einführen und vervollständigen, die Ausstellung von Lizenzen streng kontrollieren, gewissenhaft das Jahresüberprüfungssystem durchsetzen, den allseitigen Gesetzvollzug intensivieren und energisch gesetzwidrige Handlungen bekämpfen.

Es ist nicht zu bestreiten, dass ausgezeichnete Kulturprodukte und kulturelle Dienstleistungsbetriebe anderer Länder durch die Öffnung des Kulturmarktes unvermeidlich nach China importiert werden, was den inländischen Kulturmarkt in gewissem Maße erschüttert und zu Konkurrenz führt. Aber wir wissen auch, dass Druck und Konkurrenz uns anregen, stetig die Qualität unserer Kulturprodukte zu heben, unseren Kulturmechanismus und unsere Kulturindustrie zu beleben. Das sind die positiven Auswirkungen der ausländischen Kultur. Dies zeigt, dass die kulturelle Stoßkraft und die Konkurrenz seitens der ausländischen Kultur für uns von Vorteil sind. Es ist besonders darauf hinzuweisen, dass die Öffnung des chinesischen Kulturmarktes weiter führt. Wenn die Zeit reif ist, wird China eine neue Runde zur Öffnung des Kulturmarktes entfalten. Die chinesische Kulturindustrie wird im Zug der Konkurrenz mit der ausländischen Kultur erstarken und allmählich ein eigenes Gepräge gewinnen.

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