EINBLICK IN CHINA: FRAGEN UND ANTWORTEN

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HOME 　　 TEIL V Öffnung nach Außen und Handel

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts bemüht sich China verstärkt darum, die Öffnung nach außen umfassend auszubauen. China hat sich verpflichtet, den Kulturmarkt weiter zu öffnen; die anlässlich des WTO-Beitritts abgegebenen Zusicherungen werden in die Tat umgesetzt. China ist bereit, auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens in Energiefragen mit befreundeten Ländern zusammenzuarbeiten, mit Unternehmen im Ausland zu fusionieren bzw. sie zu kaufen. Die baldige Vereinheitlichung der Einkommenssteuersysteme für aus- und inländische Unternehmen hat keinen negativen Einfluss auf ausländische Investition. China plant, die Art und Weise des Wirtschaftswachstums umzuwandeln und die Außenhandelsstruktur zu optimieren. China beabsichtigt nicht, einen Handelsbilanzüberschuss zu erzielen, sondern hofft, Ausgeglichenheit zwischen Import und Export zu erreichen sowie Konflikte im Handel angemessen und sorgsam zu behandeln. Außerdem beabsichtigt China, neue Maßnahmen zur Unterstützung der schnelleren Wirtschaftsentwicklung der Entwicklungsländer zu ergreifen.

5-1 Frage: Angesichts der neuen Situation in der internationalen wirtschaftlichen Integration und der sich immer mehr komplizierenden internationalen Umgebung hat China beschlossen, das Niveau der Öffnung nach außen zu heben. Welche Aspekte hat die chinesische Öffnungspolitik?

Antwort: Die Öffnung nach außen ist die beständige und grundlegende Staatspolitik Chinas. Durch mehrjährige Bemühungen ist eine allseitige, mehrschichtige und weitgefächerte Form der Öffnung nach außen entstanden. Ausgehend vom Stadium und vom Niveau der gegenwärtigen wirtschaftlichen Entwicklung, ist das Niveau der Öffnung nach außen allseitig unter folgenden Aspekten zu heben:

5-2 Frage: China sicherte beim WTO-Beitritt zu, seinen Kulturmarkt zu öffnen. Wie geht es diesbezüglich voran? Welche Bereiche sind schon nach außen geöffnet? Welche sind immer noch eingeschränkt? Ist man besorgt, dass ausländische Kulturprodukte und -dienstleistungen den inländischen Kulturmarkt erschüttern könnten?

Antwort: Vier Jahre nach dem WTO-Beitritt öffnet China nach dem zugesicherten Zeitplan die entsprechenden Bereiche des Kulturmarktes. Zur Zeit wird ausländischen Investoren erlaubt, Packereien, Ausstattungsbetriebe, Druckereien, Publikationsvertrieb, Betriebe zur Herstellung von CD-Roms (für Aufnahmen) und Geschäfte für Kunsthandel zu etablieren. Diese Unternehmen dürfen Einzelfirmen, Jointventures oder Kooperationsbetriebe sein. Unter der Voraussetzung, dass die chinesische Seite mindestens 51% der Aktien besitzt oder die führende Stellung innehat, wird ausländischen Investoren erlaubt, Jointventures und Kooperationsbetriebe wie Druckereien, Fabriken zur Reproduktion von CD-Roms (Nur-Lese-Speicher) zu gründen, Theater, Kinos, Künstleragenturen und filmtechnische Unternehmen zu errichten und zu betreiben sowie an der Umgestaltung des Aktiensystems des staatlichen Vertriebssystems für Publikationen und Unterhaltungsprodukte in Aktiengesellschaften teilzunehmen. Unter der Bedingung, dass das Recht Chinas auf Kontrolle der Unterhaltungsprodukte nicht beeinträchtigt wird, dürfen ausländische Investoren Kooperationsunternehmen zum Vertrieb von Unterhaltungsprodukten mit Ausnahme des Filmvertriebs gründen, sofern die chinesische Seite die Führung besitzt.

5-3 Frage: Im Ausland gibt es unterschiedliche Urteile, wie China seine zum WTO-Beitritt gegebenen Zusicherungen erfüllt. Außenhandelskonflikte und -reibereien zwischen China und anderen Ländern hingen damit zusammen, dass China die zum WTO-Beitritt gegebenen Versprechen nicht einhalte. Wie ist das zu beurteilen? Was hat China zur Erfüllung seiner Zusicherungen geleistet?

Antwort: Wir haben ausländische Kommentare bemerkt, in denen zu lesen war, wie China die von ihm anlässlich des WTO-Beitritts erklärten Zusicherung erfüllt. Wir müssen sagen, dass im Jahre 2002 die meisten Urteile anfangs positiv und objektiv waren. Aber in der zweiten Hälfte 2002 gab es nach und nach einige Beschwerden. Im Jahre 2004 nahmen die Beschwerden so schnell zu, dass Klagen gegen China bei der WTO eingereicht wurden.

5-4 Frage: Es wird behauptet, der Anstieg des internationalen Ölpreises bzw. der Energiemangel resultiere aus der zunehmenden Nachfrage Chinas nach Energie. Stimmt das? In den letzten Jahren sichert China seine Energieversorgung stärker in Zusammenarbeit mit vielen Ländern. Angeblich zielt dies darauf ab, die Erdölressourcen anderer Länder zu kontrollieren.

Antwort: Diese Behauptung ist unbegründet. China ist nicht das einzige Land mit erhöhter Nachfrage nach Erdöl. In vielen Ländern wächst die Nachfrage nach Erdöl. Aus mehreren Gründen steigt der internationale Rohölpreis.

5-5 Frage: In der Weltwirtschaft entsteht zunehmend Bewegung durch Firmenzusammenlegungen und Erwerb ausländischer Unternehmen. Hauptsächliches Kennzeichen dieses Aufschwungs ist auch die Internationalisierung chinesischer Unternehmen. Welche Intentionen haben chinesische Unternehmen bei Zusammenlegungen bzw. beim Ankauf von Betrieben im Ausland? Wo liegen die Gründe? Welche negative Faktoren sind bei Zusammenlegungen und Erwerbung ausländischer Unternehmen zu überwinden?

Antwort: Vor zehn Jahren war der Begriff "Zusammenlegung und Erwerbung" noch unbekannt. Heute ist der chinesische Markt weiter geöffnet und der weltweite Ankauf von Unternehmen ist sehr rege. Chinesische Unternehmen sehen sich einem Zeitalter multinationaler Zusammenlegungen von Unternehmen gegenüber. Laut Statistiken betrugen chinesische Investitionen im Ausland bis Ende 2005 mehr als 50 Milliarden US-Dollar. Über 10.000 chinesische Unternehmen waren im Ausland registriert. Das waren hauptsächlich Bergwerke und Betriebe für Energieerschließung, Fernmeldeanlagen, Computer und IT-Anlagen. Angekauft werden auch ausländische Automobil- und Chemiefabriken, Fabriken für elektrische Haushaltsgeräte sowie Schifffahrts-Gesellschaften.

5-6 Frage: Laut Informationen plant China, von 2006 bis 2010 die Einkommenssteuertarife der in- und ausländischen Unternehmen zu vereinheitlichen. Die Vorzugspolitik für ausländische Investoren würde so letzten Endes abgeschafft werden. Stimmt das? Welchen Einfluss übt die Vereinheitlichung der Steuertarife auf die Aufnahme von Auslandskapital aus?

Antwort: Wir haben die Vereinheitlichung der Einkommenssteuertarife für in- und ausländische Unternehmen schon in Betracht gezogen. Heute beträgt der Einkommenssteuertarif der chinesischen Betriebe in allen Regionen Chinas ausnahmslos 33%, während sich die Einkommenssteuertarife für die ausländischen Unternehmen in den Sonderwirtschaftszonen und in 14 geöffneten Küstenstädten auf 15% bzw. 24% belaufen. Es besteht ein großer Tarifunterschied zwischen den in- und ausländischen Unternehmen. Die Struktur zweier parallel laufenden Steuersysteme für die in- und ausländischen Investoren steht im Widerspruch zu internationalen Gepflogenheiten. Eine solche Steuersystemstruktur führt zu Ungerechtigkeiten in der tatsächlichen steuerlichen Belastung der in- und ausländischen Investoren und beeinträchtigt in gewissem Ausmaß die Entwicklung der chinesischen Marktwirtschaft.

5-7 Frage: Nach fachmännischen Prognosen plant China, zwischen 2006 und 2010 in großem Ausmaß die Art und Weise des Zuwachses im Außenhandel umzuwandeln und die Außenhandelsstruktur zu optimieren. Wir streben energisch danach, China von einem großen Handelsland zu einer Handelsmacht umzubauen. Warum muss China die Form des Außenhandelszuwachses umwandeln? Welche Veränderungen sind auf dem Gebiet des chinesischen Außenhandels vor sich gegangen?

Antwort: Im Jahre 2005 betrug das gesamte Außenhandelsvolumen Chinas 1422,1 Milliarden US-Dollar, was eine Steigerung um 23,2% im Vergleich zum Vorjahr und 6% des Welthandelsvolumens bedeutet. Der Export machte 762 Milliarden US-Dollar aus. Das war eine Steigerung um 28,4%. Der Import stieg um 17,6% und belief sich auf 660,1 Milliarden US-Dollar. Diese Zahlenangaben zeigen, dass China ein großer Handelsstaat geworden ist.

5-8 Frage: Da China im Handel mit den USA einen großen Überschuss hat, meinen manche Medien: "China ist kein fairer Handelspartner der USA". Was ist dazu zu sagen? Was sind die Ursachen dieses großen Handelsüberschusses?

Antwort: Diese Meinung ist falsch. Im Handel zwischen China und den USA besteht ein Ungleichgewicht, und die USA haben ein großes Defizit. Das ist tatsächlich so. Beide Seiten müssen miteinander darüber sprechen, wie dieses Problem zu lösen ist. In den letzten Jahren versuchten die USA China zu zwingen, den RMB aufzuwerten. Ein Teil der Abgeordneten stellte einen Antrag, chinesische Produkte mit Zusatzsteuern zu belegen. Sie werfen China vor, mit der Ausfuhr chinesischer Waren die Arbeitslosigkeit in den USA zu verschärfen. Sie fordern, die Einfuhr chinesischer Textilien zu beschränken, Antidumpingmaßnahmen oder den Boykott chinesischer Farbfernseher und ähnliches mehr durchzusetzen. Der Hauptgrund dafür ist das Handelsdefizit der USA. Wir hoffen nicht, dass die USA dieses Problem politisieren.

5-9 Frage: In den letzten Jahren hatte China immer mehr Handelsreibereien zu überwinden. In den vergangenen zehn Jahren war China mit sehr vielen Antidumpinguntersuchungen konfrontiert. Welche Einstellung nimmt China zu diesen Handelskonflikten ein? Welche Maßnahmen zur Konfliktminderung werden getroffen?

Antwort: Seit Gründung der WTO im Jahre 1995 wurden schon oft Antidumping-, Antisubsidien-, Sicherungs- und Sonderschutzmaßnahmen vorgenommen, die sich gegen China richteten oder sich auf China bezogen. Jährlich können chinesische Exportwaren im Wert von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar nicht abgefertigt werden. China ist das größte Opfer der globalen Handelskonflikte.

5-10 Frage: Im September 2005 erklärte der chinesische Staatspräsident Hu Jintao auf der Versammlung zur Feier des 60. Gründungstags der UNO neue Maßnahmen zur Unterstützung der schnellen Entwicklung der Entwicklungsländer. Was beinhalten diese Maßnahmen? Bedeutet dies, dass China seine Richtlinie zur Unterstützung der Entwicklungsländer ändert?

Antwort: Um das Millennium-Entwicklungsziel zu verwirklichen, erklärte Staatspräsident Hu Jintao auf der Gipfelkonferenz zur Feier des 60. Gründungstags der UNO die neuen Maßnahmen Chinas zur Unterstützung der anderen Entwicklungsländer. Diese Maßnahmen haben folgende fünf Aspekte: