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TEIL V Öffnung nach Außen und Handel
5-10 Frage: Im September 2005 erklärte der chinesische Staatspräsident Hu Jintao auf der Versammlung zur Feier des 60. Gründungstags der UNO neue Maßnahmen zur Unterstützung der schnellen Entwicklung der Entwicklungsländer. Was beinhalten diese Maßnahmen? Bedeutet dies, dass China seine Richtlinie zur Unterstützung der Entwicklungsländer ändert?
Eine der Besonderheiten der Auslandshilfe Chinas: China legt die Hilfsprojekte je nach Bedürfnissen der Entwicklungsländer fest.
Bild: Zeremonie zur Feier des Baubeginns eines von China finanzierten Krankenhauses in Afghanistan
 

Antwort: Um das Millennium-Entwicklungsziel zu verwirklichen, erklärte Staatspräsident Hu Jintao auf der Gipfelkonferenz zur Feier des 60. Gründungstags der UNO die neuen Maßnahmen Chinas zur Unterstützung der anderen Entwicklungsländer. Diese Maßnahmen haben folgende fünf Aspekte:

1. China hat beschlossen, den 39 am wenigsten entwickelten Ländern, die diplomatische Beziehungen mit China aufgenommen haben, Zollfreiheit für die Einfuhr eines Teils ihrer Waren zu gewähren. Das heißt, dass die meisten der nach China exportierten Waren dieser Länder einbezogen sind.

2. China ist bereit, den Umfang der Unterstützung für die armen Länder mit schweren Schulden und die äußerst unterentwickelten Länder zu erweitern und diesen Ländern, sofern sie diplomatische Beziehungen mit China haben, innerhalb von zwei Jahren über bilaterale Kanäle die Schulden zu erlassen oder auf andere Weise alle zinslosen und zinsgünstigen Kredite aufzuheben, die bis zur Fälligkeit Ende 2004 noch nicht zurückgezahlt worden waren.

3. China wird in den kommenden drei Jahren den Entwicklungsländern 10 Milliarden US-Dollar Prioritätskredite und Exportkredite zu günstiger Kondition gewähren, um diese Länder zu unterstützen, den Aufbau der Infrastruktur zu verstärken, und Unternehmen beider Seiten zu fördern, Jointventures zu etablieren und die Zusammenarbeit zu entfalten.

4. China wird in den kommenden drei Jahren die Unterstützung der Entwicklungsländer ausbauen, vor allem die der afrikanischen Länder. So sollen beispielsweise wirksame Medikamente gegen Malaria und andere Arzneien geliefert werden. Sie werden beim Aufbau medizinischer Einrichtungen unterstützt und es wird medizinisches Personal ausgebildet.

5. China wird in den kommenden drei Jahren 30.000 Fachleute aus Entwicklungsländern für verschiedene Berufe ausbilden und die Länder unterstützen, die Ausbildung zu verbessern und zu beschleunigen.

Um diese Maßnahmen zu verwirklichen, schloss China im Jahre 2005 insgesamt 350 Verträge mit 112 Ländern und Gebieten, nach denen 446 Aufbauprojekte mit Unterstützung Chinas verwirklicht werden sollen. Eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten, zum Beispiel eine Sporthalle in Jamaika, eine Glasfabrik in der Demokratischen Volksrepublik Korea, eine Straße China-Kirgisien-Usbekistan und der Seehafen Guadal in Pakistan wurden bereits fertiggestellt. Ferner hat China 21 Ländern humanitäre Soforthilfe im Kampf gegen Naturkatastrophen gewährt, darunter das Erdbeben und der Tsunami im Indischen Ozean und das große Erdbeben in Pakistan. Dies wird weltweit beachtet. Um die Einfuhr aus wirtschaftlich unterentwickelten Ländern zu erweitern, hat China diesen Ländern Zollfreiheit für einen Teil ihrer Waren eingeräumt. Für 140 Länder wurden mehr als 8000 Fachleute ausgebildet, um den Bedarf dieser Länder an Fachkräften für die wirtschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung zumindest teilweise zu befriedigen. Laut Statistiken hat China bis Ende 2005 mehr als 110 Ländern Unterstützung gewährt. Insgesamt mehr als 2000 Unterstützungsprojekte wurden oder werden verwirklicht. 198 Schuldverpflichtungen dieser Länder gegenüber China in Höhe von 16,6 Milliarden Yuan wurden reduziert oder ganz erlassen.

Die Besonderheiten der wirtschaftlichen Unterstützung Chinas für die Entwicklungsländer sind: 1. Die Bedrängnis von Freunden als eigene betrachten. Das heißt, China legt je nach den Bedürfnissen der Entwicklungsländer Unterstützungsprojekte fest. 2. Die wirtschaftliche Unterstützung Chinas wird nicht mit politischen Bedingungen verknüpft. China will nicht durch wirtschaftliche Unterstützung Druck auf die Entwicklungsländer ausüben. Das sind zwei wichtige Prinzipien, an denen China bei der Unterstützung der Entwicklungsländer festhält. Davon wird China keinen Schritt abweichen.

Seit den letzten Jahren entwickelt sich die chinesische Wirtschaft sehr schnell. Das gesamte Wirtschaftsvolumen hat an Umfang zugenommen. Aber China ist noch immer ein Entwicklungsland und genießt weiter internationale Hilfe. Um die gemeinsame Entwicklung der Menschheit zu fördern, so schnell wie möglich die Armut zu beseitigen, die Unterschiede zwischen Nord und Süd zu verringern und die Verwirklichung des Millennium-Entwicklungsziels zu gewährleisten, bemüht sich China, zusammen mit der internationalen Gemeinschaft den Entwicklungsländern, die Unterstützung brauchen, diese zu geben und ihnen zu helfen, sich selbstständig zu entwickeln und die gemeinsame Entwicklung dieser Länder zu beschleunigen.

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