Antwort: Wir haben ausländische Kommentare bemerkt, in denen zu lesen war, wie China die von ihm anlässlich des WTO-Beitritts erklärten Zusicherung erfüllt. Wir müssen sagen, dass im Jahre 2002 die meisten Urteile anfangs positiv und objektiv waren. Aber in der zweiten Hälfte 2002 gab es nach und nach einige Beschwerden. Im Jahre 2004 nahmen die Beschwerden so schnell zu, dass Klagen gegen China bei der WTO eingereicht wurden.

Bei Zunahme des Exports und des Wirtschaftsvolumens ist es ganz normal, dass man im Außenhandel auf Streitigkeiten und Reibereien stößt. Manche Reibereien stehen im Zusammenhang mit der von China anlässlich des WTO-Beitritts erklärten Zusicherung. Andere sind indirekt aus dieser Zusicherung entstanden. Manche ausländischen Investoren haben häufig keine Geduld, auf den Abschluss der Übergangsperiode der von China zum WTO-Beitritt erklärten Zusicherung zu warten, und fordern von den eigenen Regierungen, Druck auf China auszuüben, um bei der Öffnung des chinesischen Marktes mehr Vorteile zu bekommen.

Will man beurteilen, ob China seine zum WTO-Beitritt erklärte Zusicherung erfüllt, so muss man dabei an zwei Maßstäben festhalten: Erstens, ob China seinen Markt geöffnet hat; zweitens, ob das chinesische Gesetz im Einklang mit den Regeln der WTO steht.

Die Entscheidungsbefugnis im Außenhandel Chinas wurde bereits geöffnet. Dies ist ein wichtiger Schritt Chinas in Erfüllung seiner Zusicherungen. Nach dem revidierten Außenhandelsgesetz Chinas traten die Maßnahmen zur Eintragung der Außenhandels-Gesellschaften im Juli 2004 in Kraft, was demonstriert, dass China ein halbes Jahr früher seine Zusicherung in Bezug auf die Entscheidungsbefugnis im Außenhandel in die Tat umgesetzt hat. China hat bereits viermal in großem Ausmaß den Zoll herabgesetzt. Gegenwärtig ist die Pauschalfestsetzung des Zolls von 15,3% auf 9,9% gesunken, so dass der Zoll Chinas bei weniger als 10% liegt. Der Markt des Dienstleistungshandels Chinas wird seit den letzten paar Jahren schrittweise geöffnet. Hier ist das Finanzwesen als Beispiel zu nennen. Bis Ende 2005 haben ausländische Banken in China insgesamt 226 Betriebsorganisationen und 249 Vertretungen gegründet. Ausländischen Investoren wird erlaubt, Vorbereitungen für die Errichtungen von Automobil-Finanzgesellschaften zu treffen. Ferner dürfen die ausländischen Versicherungsfirmen in allen Städten Chinas Filialen etabliert.

Die entsprechenden Gesetze und Verordnungen wurden bereits geändert, so dass die Transparenz und Stabilität des chinesischen Marktes beachtlich erhöht wurde. Das kürzlich erlassene Verwaltungserlaubnisgesetz übt einen tiefen Einfluss auf die gesetzmäßige Verwaltung der chinesischen Regierungen aller Ebenen aus. Seit vier Jahren haben 65 Verwaltungsorgane insgesamt 3848 Bestimmungen überprüft. Davon wurden 1195 abgeschafft und 82 revidiert. Wir haben die Regeln der WTO mit in die entsprechenden Gesetze und Verordnungen Chinas einbezogen, damit wir unsere Zusicherungen halten und tatkräftig die Reform des wirtschaftlichen Systems Chinas beschleunigen.

Da China unablässig das Marktmilieu verbessert, entwickelt sich der Import. Das Importvolumen stieg von 295,2 Milliarden US-Dollar im Jahre 2002 auf 660,1 Milliarden US-Dollar im Jahre 2005, was eine Steigerung um mehr als das zweifache bedeutet. Von drei Maßstäben her betrachtet, nämlich dem gesamten Importvolumen nach dem WTO-Beitritt, dem Verhältnis zwischen dem Importvolumen und dem Bruttoinlandsprodukt und dem Niveau des Importzolls, gehört China zu den am weitesten geöffneten, aufstrebenden Wirtschaftskörperschaften und ist eine wichtige Triebkraft für den Außenhandelszuwachs und die Vermehrung des Welthandelsvolumens.

China setzt unentwegt seine Zusicherung in die Tat um, was beweist, dass China ein verantwortungsbewusstes, großes Land ist. Die Erfüllung der Zusicherung bedeutet, dass man einerseits positive Resultate erzielt und andererseits ernsthafte Herausforderungen anzunehmen hat. In der Postübergangsperiode nach dem WTO-Beitritt hat China nur noch einige Zusicherungen zu verwirklichen, muss aber zahlreiche Probleme und Widersprüche lösen. Noch schwerere Prüfungen auf dem Weg zur weiteren Öffnung stehen uns bevor.