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TEIL VI Makroökonomische Politik und Reform der Staatlichen Betriebe
6-1 Frage: Von 2006 bis 2010 läuft in China der "11. Fünfjahrplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung". Welche wichtigen Ziele sind im Plan fixiert? Welche Veränderungen in der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas wird es durch die Erfüllung dieser Ziele geben?
Taicang in der Provinz Jiangsu belegt unter den 100 wirtschaftlich starken Kreisen Chinas einen vorderen Platz. Er ist ein Beispiel für die künftige Entwicklung Chinas.
 

Antwort: In der Periode des "11. Fünfjahrplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" zwischen 2006 und 2010 will China weiter beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vorankommen. Folgende Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sollen verwirklicht werden.

– Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt soll jährlich um 7,5% wachsen. 2010 soll sich die gesamte Menge des BIP auf 26,1 Billionen Yuan belaufen, das Doppelte des Jahres 2000. Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf soll 19.270 Yuan betragen. Die Zahl der Neubeschäftigten in den Städten und die Zahl der in die Stadt wandernden ländlichen Arbeitskräfte werden bei je 45 Mio. liegen. Die registrierten städtischen Arbeitslosen sollen 5% nicht überschreiten. Das gesamte Preisniveau soll stabilisiert und die internationale Zahlungsbilanz ausgeglichen werden.

– Die Strukturen der Wirtschaftszweige, der Produktenpalette und der Organisation der Betriebe sind effektiver und rationeller zu gestalten. Der Anteil des Dienstleitungssektor am Bruttoinlandsprodukt und der Anteil der Neubeschäftigten an der Beschäftigtenzahl insgesamt werden um je drei bis vier Prozent steigen. Die eigene Innovationsfähigkeit ist überall zu verstärken. Die Ausgaben für Forschungen und Experimente beim Bruttoinlandsprodukt werden auf 2% erhöht, wodurch eine Reihe von Betrieben mit hohem Anteil an geistigem Eigentum, Lizenzen, know-how und Markenprodukten entstehen werden, die auch relativ starker internationaler Konkurrenz gewachsen sind.

– Die pro BIP-Einheit verbrauchte Energie ist um 20% und die pro industrieller Zusatzwert verbrauchte Wassermenge ist um 30% zu verringern. Der effektive Wassernutzungsfaktor für die landwirtschaftliche Bewässerung soll auf 0,5 und die umfassende Nutzungsquote fester industrieller Abfallstoffe auf 60% erhöht werden.

– Der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer soll deutliche Erfolge zeitigen, es sollen 47% der ländlichen Gebiete urbanisiert werden. Damit sollen regionale Entwicklungen sichtbar werden. Die wachsende Diskrepanz zwischen Stadt- und Landbevölkerung bei der öffentlichen Dienstleistungswirtschaft, dem Pro-Kopf-Einkommen und dem gesamten Lebensniveau wird eingedämmt.

– Die durchschnittliche Bildungszeit soll auf neun Jahre steigen. Das System der öffentlichen Hygiene und medizinischen Betreuung werden vervollständigt. Immer mehr Bürger können sozial abgesichert werden. 223 Mio. städtische Einwohner werden sich an der elementaren Altersversicherung beteiligen. 80% der Bauern werden dann dem neuen genossenschaftlichen medizinischen Betreuungssystem beigetreten sein. Die Zahl der Armen wird sich weiter verringern. Der Katastrophenschutz und die Katastrophenbekämpfung muss verstärkt werden. Die Situation im Bereich der sozialen Sicherheit und der Produktionssicherheit ist weiter zu verbessern.

– Die Bevölkerungszahl des Landes soll bei 1,36 Mrd. stabilisiert werden. Im ganzen Land sind mindestens 120 Mio. Hektar Ackerland zu bewahren. Die Standards für den Schutz des Süßwasser, für den sparsamen Umgang mit den Energiequellen und die effektive Nutzung wichtiger Bodenschätze ist zu heben; eine weiter Verschlechterung des Zustandes der Umwelt muss eingedämmt werden. Die Menge der die Umwelt belastenden Abfälle ist um 10% zu reduzieren. Die Aufforstung des Landes wird 20% betragen. Die Kontrolle der Abgas-Emission wird ihre Wirkung erzielen.

– Die Reformen und der Systemaufbau in den Bereichen Administration, staatliche Betriebe, Steuern, Finanzwesen, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildungs- und Gesundheitswesen sind qualitativ und wirksam voranzubringen. Die Kontrolle der Machtausübung und das Niveau der gesellschaftlichen Verwaltung muss erheblich erhöht werden. Die Öffnung nach außen und die Entwicklung im Inland sind weiterhin aufeinander abzustimmen. Die öffnungsorientierte Wirtschaft muss eine höhere Stufe erreichen.

– Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Städter und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbevölkerung werden im Durchschnitt um je 5% steigen. Die Lebensqualität in Stadt und Land wird sich allgemein erhöhen. Die Bedingungen in den Bereichen Wohnen, Verkehrswesen, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitswesen und Umwelt werden sich sichtbar verbessern.

– Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems ist allseitig voranzutreiben, um ein sozialistisches Rechtssystem chinesischer Prägung zu etablieren. Weitere ideologische und ethische Fortschritte müssen erzielt werden, um eine harmonische Gesellschaft Schritt für Schritt aufzubauen.

Die genannten Ziele können in voraussichtliche und verbindliche gruppiert werden. Mit ersteren sind jene Ziele gemeint, auf deren Verwirklichung man hofft. Diese Ziele sind hauptsächlich durch richtige Marktorientierung zu erreichen. Die verbindlichen sind die unbedingt zu verwirklichenden Ziele; um diese zu erreichen, müssen gesetzmäßig die Verwaltung und das Dienstleistungsangebot verstärkt werden. Obwohl es schwierig sein wird, diese Ziele zu erreichen, sind wir voller Zuversicht und Entschlossenheit.

In den kommenden fünf Jahren befindet sich China in einer wichtigen Entwicklungsphase voller strategischer Chancen. In dieser Periode wird es viele instabile und unvorhersehbare Faktoren geben und es werden verschiedene Widersprüche sichtbar werden. Wir dürfen unsere Chancen nicht verpassen, wir dürfen aber auch keine Fehler machen. Darum müssen wir alle Chancen wahrnehmen und erkennbare Widersprüche und Probleme meistern, mit denen wir in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sicher zu rechnen haben. Gestützt auf die wissenschaftliche Entwicklung werden wir großen Wert auf die eigene Innovation legen, um eine solide Basis für die umfassende Verwirklichung einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu schaffen und die gesellschaftliche Harmonie zu herbeizuführen.

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