EINBLICK IN CHINA: FRAGEN UND ANTWORTEN

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HOME 　　 TEIL VI Makroökonomische Politik und Reform der Staatlichen Betriebe

Im 11. Fünfjahrplan (2006–2010) werden eine wirtschaftliche Wachstumsrate von 7,5% und eine Reihe von Planziffern für die wirtschaftliche Entwicklung vorgesehen. Es gilt, die Entwicklung der regionalen Wirtschaft aktiv und koordiniert voranzutreiben, die Branchen beschleunigt zu regulieren, in denen das Angebot die Nachfrage übersteigt, ein Erdölreservesystem einzuführen und zu vervollständigen, um mögliche Energiekrisen zu verhindern sowie einen ressourcensparenden und innovationsorientierten Staat aufzubauen. Darüber hinaus wird China den Direktverkauf stärker kontrollieren und seine Position als marktwirtschaftliches Entwicklungsland weiter festigen. Was die staatlichen Betriebe betrifft, so wird die politische Richtlinie durchgeführt, "manche Betriebe aufzugeben, manche weiter zu fördern". Dabei ist die Unterstützung mittlerer und kleinerer Betriebe zu verstärken und die Zahl von Betrieben mit chinesischer Prägung zu vergrößern.

6-1 Frage: Von 2006 bis 2010 läuft in China der "11. Fünfjahrplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung". Welche wichtigen Ziele sind im Plan fixiert? Welche Veränderungen in der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas wird es durch die Erfüllung dieser Ziele geben?

Antwort: In der Periode des "11. Fünfjahrplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" zwischen 2006 und 2010 will China weiter beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vorankommen. Folgende Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sollen verwirklicht werden.

6-2 Frage: Im kürzlich von der chinesischen Regierung bekanntgegebenen "11 Fünfjahrplan" wird festgelegt, dass das wirtschaftliche Wachstumstempo in den kommenden fünf Jahren bei 7,5% zu halten ist. Welche Grundlagen gibt es für diese Prognose?

Antwort: Zur Zeit liegt die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts weltweit bei etwa 3–4%. Im Vergleich damit ist das für die Periode von 2006 bis 2010 vorgesehene wirtschaftliche Wachstumstempo Chinas mit 7,5% sehr hoch, was den chinesischen Gegebenheiten entspricht und aufgrund zahlreicher Faktoren festgelegt ist.

6-3 Frage: Es ist bekannt, dass sich seit der Reform und Öffnung die Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen den östlichen, zentralen und westlichen Gebieten Chinas vergrößert haben. Das Ungleichgewicht zwischen ihnen ist deutlich. Welche Maßnahmen wird China in der Periode des "11. Fünfjahrplans" ergreifen, um eine koordinierte wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und die regionalen Unterschiede zu verringern?

Antwort: China hat ein ausgedehntes Territorium. Es ist eine Tatsache, dass sich die Wirtschaft in den einzelnen Regionen ungleichmäßig entwickelt hat. Seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik 1978 hat sich die Wirtschaft von Süden nach Norden, von Osten nach Westen und dann in den zentralen Gebieten entwickelt und in allen Landesteilen sichtbare Erfolge gehabt. Gleichzeitig wurde das Problem der unausgeglichenen regionalen Entwicklung allmählich gravierender. 2004 lag das durchschnittliche Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt in den östlichen Gebieten Chinas um das 1,1fache höher als in den zentralen, um das 1,6fache höher als in den westlichen und um 40% höher als in den nordöstlichen Gebieten. Shanghai hatte das höchste durchschnittliche Pro-Kopf-BIP, die Provinz Guizhou dagegen das niedrigste, das erstere beträgt das 12fache des letzteren. Regionalen Unterschiede bestehen nicht nur in der wirtschaftlichen Entwicklung, sie zeigen sich auch immer deutlicher in der gesellschaftlichen Entwicklung und bei den öffentlichen Dienstleistungen. Sie gehören einerseits zu den wichtigsten Faktoren, welche die künftige wirtschaftliche Entwicklung, die politische Reform und die gesellschaftliche Stabilität beeinträchtigen, andererseits stellen sie China im Prozess der Modernisierung vor eine äußerst komplizierte Herausforderung.

6-4 Frage: Manche Ökonomen meinen, das gegenwärtige "hohe Wachstumstempo und die niedrige Inflationsrate" werde China mit dem Risiko einer überschüssigen Produktionskapazität konfrontieren. Ist das richtig? Wie wird China in einer solchen Situation seine industrielle Struktur regulieren?

Antwort: Wie in den Analysen einiger Ökonomen festgestellt wurde, ist das Problem der überschüssigen Produktionskapazität seit der zweiten Hälfte 2005 in den Branchen Eisen und Stahl, Aluminium, Eisenlegierungen, Koks, Kalzium-Karbid, Automobilindustrie und Kupferverhüttung besonders gravierend. Das Problem besteht latent in den Branchen Zement, Energie, Kohle und Textilien. Die überschüssige Produktionskapazität in einigen Branchen ist ein gegenwärtig anhaltendes Problem. Wird es nicht rechtzeitig gelöst, spitzen sich die Widersprüche zwischen notwendiger Ressourceneinschränkung und unrationeller Struktur weiter zu. Die Folge wären viele Betriebsschließungen, eine steigende Arbeitslosenzahl, ein Anwachsen fauler Bankkredite und schlechter Außenstände.

6-5 Frage: Man sagt, mit der raschen wirtschaftlichen Entwicklung sei China unvermeidlich ein großes Energieverbraucherland geworden. Da sich der Widerspruch zwischen Nachfrage und Angebot zuspitzt, könnte jederzeit eine Energiekrise ausbrechen. Wie sehen Sie das Problem der Energieknappheit? Welche Maßnahmen werden getroffen, um eine eventuelle Energiekrise zu vermeiden?

Antwort: Nicht nur China, sondern die ganze Welt ist mit der Energieknappheit konfrontiert. Im vergangenen 20. Jahrhundert wurden etwa 15% der Weltbevölkerung durch die Industrialisierung erfasst. Der Verbrauch von Erdöl stieg von 24 Mio. Tonnen am Anfang des Jahrhunderts auf 3 Mrd. Tonnen am Jahrhundertende. Im 21. Jahrhundert werden 85% der Weltbevölkerung in einer industralisierten Gesellschaft leben, dabei wird der Verbrauch weiter wachsen. Das ist ein globales Problem und man kann es nur durch gemeinsame Anstrengungen lösen.

6-6 Frage: Es wurde berichtet, China baue ein System von Erdölreserven auf, um sich gegen möglichen Mangel zu schützen. Wie wird das System eingerichtet? Wie groß werden die Erdölreserven sein?

Antwort: Einige Staaten mit hohem Rohölverbrauch haben bereits Reservesysteme für Öl eingerichtet. In der Vergangenheit hatte China keinerlei staatliche Erdölreserven, weil sich das Land über einen längeren Zeitraum nach 1963 selbst mit Rohöl versorgen und sogar kleine Mengen exportieren konnte. Doch mit der kontinuierlichen raschen wirtschaftlichen Entwicklung ist auch die Nachfrage nach Erdöl schnell gewachsen. 1993 war China bereits ein Erdöleinfuhrland. In den dann folgenden zehn Jahren stiegen die Erdöleinfuhren um das 7fache. Ohne das staatliche strategische Reservensystem wäre China kaum in der Lage, eine ununterbrochene Erdölversorgung zu sichern.

6-7 Frage: In China werden überall Ressourcen verschwendet. Hat China deshalb vor einigen Jahren den Aufbau einer sparenden Gesellschaft proklamiert? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um dieses Ziel zu erreichen?

Antwort: Seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik 1978 hat China beim wirtschaftlichen Aufbau große Erfolge erzielt. Doch für das extensive Wirtschaftswachstum haben wir erhebliche Ressourcen verbraucht und der Umwelt geschadet. Das hat den Energie- und Ressourcenmangel vergrößert, der in der knappen Versorgung mit Kohle, Strom und Erdöl zum Ausdruck kommt. Wegen unserer riesigen Bevölkerung und der enormen Nachfrage bei der raschen wirtschaftlichen Entwicklung stehen die Ressourcen Chinas der extensiven wirtschaftlichen Entwicklung kaum noch zur Verfügung.

6-8 Frage: In China herrscht seit vielen Jahren die Überzeugung, dass "Wissenschaft und Technik die primären Produktivkräfte sind". Doch gegenwärtig ist die eigene Innovationsfähigkeit noch immer die Schwachstelle zahlreicher Betriebe. Seit 2005 wird nun ein innovationsorientiertes Staatswesen aufgebaut. Haben wir dafür die Grundlagen und die Fähigkeiten?

Antwort: China war ein altes Kulturland mit entwickelter Wissenschaft und Technik. Im Altertum gab es vier große Erfindungen: das Papier, den Buchdruck, das Schwarzpulver und den Kompass. In den vergangenen 28 Jahren seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik wurden mit der raschen wirtschaftlichen Entwicklung alle Rekorde in der Geschichte Chinas und der Welt gebrochen. Aber das hohe Wachstumstempo hängt wesentlich vom Investitionsumfang und verursacht einen hohen Ressourcenverbrauch. Weil wir nicht genügend Schlüsseltechnologien und verwertbares eigenes geistiges Eigentum besitzen, haben chinesische Produkte weltweit nur geringes Wertzuwachspotential. Insgesamt gibt es bei uns noch immer eine relativ schwache Innovationsfähigkeit.

6-9 Frage: Aus verschiedenen Gründen wurde früher der Direktverkauf als "illegaler Pyramidenverkauf" eingestuft. In Erfüllung der Beitrittsbedingungen zur WTO ist nun der Direktverkauf laut Gesetz erlaubt. Welche Maßnahmen werden getroffen, um den Verkauf zu regeln und die Verbraucherinteressen und -rechte zu schützen?

Antwort: Anfang der 90er Jahre begannen einige ausländische Direktverkaufsfirmen in China zu wirken. Wegen des unterentwickelten chinesischen Marktes und der unvollständigen Verwaltungsordnung wurden Direktverkäufe allmählich zu vielgestaltigen Pyramidenverkäufen. Einige Firmen und einzelne Personen haben durch falsche Werbung, geschlossene Mitgliedernetze und hohe Beitrittsgebühren Geld angehäuft und viele Menschen verleitet, am Pyramidenverkauf teilzunehmen. Es gibt sogar Leute, die mit Hilfe des Pyramidenverkaufs gesetzwidrige Tätigkeiten oder sogar Verbrechen begehen. Zu nennen sind da Geschäfte mit dem Aberglauben, mafiaähnliches Vorgehen, Preisbetrug, Verkauf von Schund und Artikeln mit gefälschten Warenzeichen. Das hat nicht nur die normale Wirtschaftsordnung gestört und die Interessen der Volksmassen geschädigt, sondern auch die Stabilität der chinesischen Gesellschaft erheblich beeinträchtigt. Unter diesen Umständen entschloss sich die chinesische Regierung im April 1998, Pyramidenverkäufe zu verbieten und verstärkt zu bekämpfen.

6-10 Frage: Seit Jahren haben einige Länder immer wieder Antidumpinguntersuchungen gegen China eingeleitet. Sie behaupten, dass China nach "kein marktwirtschaftlicher Staat" sei. Wie wird diese Frage behandelt? Was ist die Grundlage Chinas, um als marktwirtschaftlicher Staat zu gelten?

Antwort: Tatsächlich wurden in den letzten Jahren Antidumpinguntersuchungen gegen chinesische Produkte betrieben. Sie reichten von industriellen Produkten wie Eisen und Stahl über Gebrauchsartikel wie Farbfernseher, Bekleidung, Textilien und Möbel bis hin zu Kleinprodukten wie Feuerzeugen. Die Ursachen für die vielen Streitigkeiten beim Handel sind darin zu sehen, dass wichtige westliche Länder noch immer nicht anerkennen wollen, dass China ein Land mit Marktwirtschaft ist. Das ist offensichlich unfair.

6-11 Frage: Informationen zufolge ist China dabei, die Standortverteilung der Volkswirtschaft und die Wirtschaftsstruktur zu regulieren. Dabei sollen einige staatliche Betriebe aufgegeben, andere weiter gefördert werden. Wie sieht das konkret aus? Wird durch die reduzierte Zahl staatlicher Betriebe die führende Rolle staatseigener Wirtschaftssektoren beeinträchtigt?

Antwort: Die Informationen sind richtig. Je nach Bedeutung der staatlichen Betriebe für die staatliche Sicherheit und die Volkswirtschaft ist China dabei, diese staatlichen Betriebe in die Kategorien A, B, C oder D einzuteilen. Zur Kategorie A gehören vollständig staatliche und größtenteils staatliche Unternehmen. Für staatliche Betriebe anderer Kategorien wird schwerpunktmäßig die Eigentumsstruktur verändert und optimiert. Diese Betriebe werden durch Notierung an der Börse, durch ausländische Kapitalbeteilung, Austausch von Eigentumsrechten, die Übernahme und Aufkauf in Aktiengesellschaften umgewandelt. Schließlich ist eine Diversifizierung der Investoren zu erreichen.

6-12 Frage: In einem Bericht heißt es, China werde in der Periode des "11. Fünfjahrplans" ein "Erstarkungsprojekt für mittlere und kleinere Unternehmen" durchführen. Wie ist das zu begründen? Welche Aspekte spielen da eine Rolle?

Antwort: Es ist bekannt, dass sich seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik die mittleren und kleinen Unternehmen sowie nichtstaatliche Betriebe rasch entwickeln. Besonders zwischen 2001 und 2005 ist die Zahl der Beschäftigten im sekundären und tertiären Sektors um 70 Mio. auf 349 Mio. angewachsen. Der jährliche Zuwachs bei den Steuereinnahmen aus den beiden Sektoren betrug im Durchschnitt über 40%. Das waren 8,7% der Steuereinnahmen des ganzen Landes. Zur Zeit liegt der Anteil des Produktionswertes von nichtstaatlichen Unternehmen einschließlich der Investmentbetriebe aus dem Ausland, Hong Kong, Macao und Taiwan am Bruttoinlandsprodukt Chinas bei ca. 65%. Diese Unternehmen sind damit wichtige Kräfte zur stetigen Entwicklung der Volkswirtschaft geworden.